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Das Arbeitsrecht Im Bgb


Das Arbeitsrecht Im Bgb
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Das Arbeitsrecht Im Bgb


Das Arbeitsrecht Im Bgb
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Author : Harald Schliemann
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2012-08-07

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Ziel dieser höchstrichterlichen Kommentierung ist es, praktische Brauchbarkeit mit wissenschaftlicher Informationstiefe zu verbinden. Sie stellt die Rechtsprechung vor allem des Bundesarbeitsgerichts und deren Entwicklungslinien authentisch, systematisch, eingehend, und umfassend, aber auch kritisch dar. Die Vorschriften über den Dienstvertrag im Bürgerlichen Gesetzbuch stellen die wesentlichen Grundlagen für das Arbeitsvertragsrecht dar; sie bilden das Arbeitsrecht im BGB. Das vorliegende Werk kommentiert die §§ 611 bis 630 BGB unter dem Gesichtspunkt des Arbeitsrechts aufgrund der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Die Zusammenhänge mit den wesentlichen arbeitsrechtlichen Gesetzen außerhalb des BGB werden stets aufgenommen. Zudem werden das Recht der Befristung der Arbeitsverträge, das Kündigungsschutzrecht und - in einem Anhang - das Arbeitsrecht der Kirchen ausführlich kommentierend dargestellt. Der übliche Rahmen der Kommentierung des Bürgerlichen Gesetzbuches wird im Interesse der konzisen Darstellung des Individualarbeitsrechts gesprengt. Ausführliche Gliederungen und ein detailliertes Sachverzeichnis erleichtern den Umgang mit der Stoffülle.



Agb Kontrolle Im Arbeitsrecht


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Author : Sylvana Schulze
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2008-07-21

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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, FOM Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Berlin früher Fachhochschule, Veranstaltung: Arbeitsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 1.1. Definition Als Allgemeine Geschäftsbedingungen werden für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen bezeichnet, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Vertragsabschluss stellt: § 305 I S. 1 BGB. Nicht relevant hierbei ist, ob die Bestimmungen in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden oder eine gesonderte Anlage darstellen. Weiterhin unerheblich ist, welchen Umfang sie haben, ob sie schriftlich abgefasst wurden und welche Form der Vertrag hat: § 305 I S. 2 BGB. Hiervon zu unterscheiden ist die Individualabrede: § 305b BGB. Diese allgemeine Definition entfaltet Modell-charakter. Geregelt ist die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den §§ 305 - 310 BGB. Allerdings gibt es für die Verwendungen auch Einschränkungen, die sich in den §§ 305c, 307 - 309 BGB finden. So muss auf die Verwendung von AGB grundsätzlich deutlich hingewiesen und es dürfen keine von den wesentlichen Erwartungen abweichende Regelungen getroffen werden. 1.2. Bedeutung von AGB Vertragsfreiheit als Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit in Art. 2 I Grundgesetz ist Ausprägung der im deutschen Zivilrecht geregelten Privatautonomie, wonach jeder Verträge schließen kann, die hinsichtlich des Vertragspartners als auch des Vertragsgegenstandes frei bestimmt werden können, sofern sie nicht gegen zwingende gesetzliche Vorschriften, gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. In den meisten Fällen ist es erlaubt, ergänzende und abweichende Regelungen zu treffen. Die generelle Vertragsfreiheit wird trotzdem durch eine Vielzahl von Ausnahmen wie Kündigungsschutz im Arbeitsrecht oder staatliche Monopole wie Gerichts-/Geldwesen eingeschränkt. In diesen Fällen einer nicht dispositiven gesetzlichen Regelung ist die einzel-vertragliche abweichende Gestaltung nicht möglich: z.B. § 311b BGB notarielle Beurkundung von Grundstücksverträgen, § 492 BGB Schriftform von Verbrau-cherdarlehensverträgen oder § 766 BGB Schriftform der Bürgschaftserklärung. [...]



Agb Arbeitsrecht


Agb Arbeitsrecht
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Author : Susanne Clemenz
language : de
Publisher:
Release Date : 2023-06

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Vertragsstrafenabreden Allgemeine Gesch Ftsbedingungen Im Arbeitsrecht 310 Abs 4 Bgb


Vertragsstrafenabreden Allgemeine Gesch Ftsbedingungen Im Arbeitsrecht 310 Abs 4 Bgb
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Author : Siegfried Schwab
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-06-19

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Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Duale Hochschule Baden-Württemberg Mannheim, früher: Berufsakademie Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein Vertragsstrafeversprechen ist nach § 134 BGB unwirksam, wenn damit eine unwirksame Hauptverbindlichkeit gesichert werden soll bzw. der Arbeitnehmer zur Einhaltung von nicht wirksam vereinbarten Kündigungsfristen angehalten werden soll. Längere als in § 622 Abs. 1 BGB vorgesehene, für beide Vertragsparteien gleiche Kündigungsfristen können durch Strafversprechen gesichert werden. Die zwischen den Parteien vertraglich festgelegten Kündigungsbestimmungen sind weder ganz noch teilweise unwirksam. Die Vereinbarung einer Kündigungsfrist von zwei Monaten jeweils zum 31. Juli eines Jahres steht in Einklang mit § 622 BGB und ist weder nach § 309 Nr. 9 BGB noch nach § 307 Abs. 1 BGB unwirksam. Aus § 622 Abs. 6 BGB folgt, dass die Arbeitsvertragsparteien eine längere als die in § 622 Abs. 1 BGB vorgesehene Kündigungsfrist vereinbaren dürfen. Voraussetzung dafür ist, dass für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer keine längere Frist vereinbart werden darf als für die Kündigung durch den Arbeitgeber.



Agb Arbeitsrecht


Agb Arbeitsrecht
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Author : Susanne Clemenz
language : de
Publisher:
Release Date : 2012-12

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Der Tatbestand Des 613a Bgb


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Author : Damian Schmidt
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-05-22

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: sehr gut, Ruhr-Universität Bochum, Veranstaltung: Arbeitsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Vorschrift des § 613 a BGB, die den Betriebsübergang regelt, ist in der arbeitsrechtlichen Lehre ebenso wie in der Praxis von großer Bedeutung. Aufgrund des europarechtlichen Einflusses auf die Auslegung der Vorschrift weicht die Prüfung der tatbestandlichen Voraussetzungen von dem für den Studenten gewohnten Schema ab. Auch erschließen sich die Voraussetzungen des Betriebsübergangs durch bloßes Studieren des Wortlautes des § 613 a I 1 BGB nicht. Nicht zuletzt aus diesen Gründen ist § 613 a I 1 BGB in abreitsrechtlichen Klausuren und Hausarbeiten ein beliebter Prüfungsstoff, der ohne nähere Auseinandersetzung mit der Vorschrift nicht zu bewältigen ist. Der Aufsatz zeigt daher die Grundlagen für das Verständnis des Betriebsübergangs nach § 613 a I 1 BGB auf



Die Unklarheitenregel Des 305c Abs 2 Bgb Insbesondere Im Arbeitsrecht


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Author : Wolfgang Schorn
language : de
Publisher: Bonner Schriften zum deutschen und europäischen Recht der Arbeit und der Sozialen Sicherheit
Release Date : 2011

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Nach § 305 c Abs. 2 BGB gehen Zweifel bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen zu Lasten des Verwenders. Der Anwendungsbereich der AGB-Kontrolle und damit auch derjenige der Unklarheitenregel wurde im Zuge der Schuldrechtsreform ausdrücklich auf das Arbeitsrecht erweitert. Hierdurch hat sich eine Vielzahl grundlegender und ungeklärter Probleme ergeben. So ist insbesondere der Bereich arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln seither von großer Unsicherheit geprägt. Aber auch die gesetzliche Systematik - beispielsweise das Verhältnis zwischen der Unklarheitenregel und dem Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 BGB oder der Inhaltskontrolle - ist nicht abschließend geklärt. In dieser Untersuchung werden zunächst die allgemeinen Voraussetzungen der Norm erörtert und sodann die einzelnen Problemkonstellationen, die im Rahmen der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auftreten können.



Rechtsquellen Im Arbeitsrecht Normenpyramide Und G Nstigkeitsprinzip


Rechtsquellen Im Arbeitsrecht Normenpyramide Und G Nstigkeitsprinzip
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Author : Christin Becker
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2020-11-18

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Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Führung und Personal - Sonstiges, Note: 1,7, IU Internationale Hochschule (Personalmanagement), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema Rechtsquellen im Arbeitsrecht. Zunächst werden die Rechtsquellen durch Verdichtung von vorhandener Literatur und wissenschaftlichen Arbeiten kategorisiert und vorgestellt. Im Weiteren wird in der Arbeit auf das Thema der Normenkonkurrenz eingegangen, wobei die Normenpyramide und das Günstigkeitsprinzip erläutert werden. Die besondere Bedeutung des Grundgesetztes wird in dieser Arbeit ebenfalls dargestellt. Neben Ergebnissen aus Literaturrecherchen wird auch auszugsweise Bezug auf praxisrelevante Beispiele genommen. Die Ergebnisse der Recherchen und Beispiele werden abschließend mit einem Fazit und einem Ausblick zusammengefasst. Ziel ist es, dass diese Arbeit einen verständlichen Überblick über die Rechtsquellen im Arbeitsrecht gibt und deutlich macht, wie umfassend das Arbeitsrecht ist.



Agb Arbeitsrecht


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Author : Susanne Clemenz
language : de
Publisher:
Release Date : 2019-05-31

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Agb Kontrolle Im Arbeitsrecht


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Author : Wolfgang Däubler
language : de
Publisher:
Release Date : 2010

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