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Das Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetz


Das Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetz
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Produktionsbezogene Aspekte Des Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetzes


Produktionsbezogene Aspekte Des Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetzes
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Author : Martin Knipp
language : de
Publisher: diplom.de
Release Date : 2001-05-03

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Inhaltsangabe: Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: 1.Einleitung3 1.1Status Quo der Entsorgungssituation4 2.Die Entwicklung des Abfallrechts in Deutschland6 2.1Das Abfallbeseitigungsgesetz von 19726 2.1.1Novellen6 2.2Das Abfallgesetz von 19867 2.2.1Der Abfallbegriff8 2.2.2Änderungen des Abfallgesetzes von 198610 3.Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz11 3.1Entstehung des KrW-/AbfG 11 3.2Zweck des Gesetzes13 3.3Abfallrechtliche Hierarchien13 3.3.1Zielhierachie: Vermeidung - Verwertung - Beseitigung13 3.3.2Verwertungshierachie: stofflich - energetisch16 3.3.3Verantwortungshierachie: öffentlich - privat17 4.Der neugefasste Abfallbegriff18 4.1Der subjektive Abfallbegriff18 4.2Der objektive Abfallbegriff20 4.3Abgrenzung zwischen Abfall und Produkt20 5.Kreislaufwirtschaft - Perspektiven und Grenzen -22 5.1Optimiertes Stoffstrommanagement durch Kooperation25 5.2Grenzen der Kreislaufwirtschaft27 6.Steuerungsinstrumente zur Förderung der Kreislaufwirtschaft29 6.1Produktverantwortung29 6.2Rücknahme und Rückgabepflichten32 6.2.1Betriebswirtschaftliche Aspekte von Rücknahmepflichten32 6.3Verhältnis des KrW-/AbfG zu den Grundpflichten des BImSchG35 6.4Anlageninterne Kreislaufführung37 6.4.1Praxisbeispiel: Lackschlämme39 6.5Nutzung der Marktmacht der öffentlichen Hand41 7.Überwachungsinstrumente des KrW-/AbfG43 7.1Überwachung der Abfallvermeidung44 7.2Überwachung der Abfallverwertung45 7.3Überwachung der Abfallbeseitigung45 7.4Nachweisverfahren46 7.4.1fakultatives Nachweisverfahren46 7.4.2obligatorisches Nachweisverfahren46 7.5Der Betriebsbeauftragte für Abfall47 7.5.1Adressaten der Bestellpflicht47 7.5.2Aufgaben des Abfallbeauftragten48 7.5.3Rechtsstellung des Abfallbeauftragten50 8.Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen51 8.1Abfallwirtschaftskonzepte51 8.1.1Zielraum der Abfallwirtschaftskonzepte53 8.2Abfallbilanzen55 9.Verfassungsrechtliche und ökonomische Problemfelder56 9.1Verfassungsrecht56 9.2Wettbewerb59 10.Fazit60 Literaturverzeichnis61 Bei Interesse senden wir Ihnen gerne kostenlos und unverbindlich die Einleitung und einige Seiten der Studie als Textprobe zu. Bitte fordern Sie die Unterlagen unter [email protected], per Fax unter 040-655 99 222 oder telefonisch unter 040-655 99 20 an.



Das Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetz


Das Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetz
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Author : Lutz Schimmelpfeng
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-11

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Inclusive untergesetzlichem Regelwerk - 7 Verordnungen, 1 Richtlinie



Das Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetz


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Author : Armin Rockholz
language : de
Publisher:
Release Date : 1997

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Strategien Im Kreislaufwirtschafts Und Abfallrecht


Strategien Im Kreislaufwirtschafts Und Abfallrecht
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Author : Kristian Fischer
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2001

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Ziele Und Instrumente Des Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetzes


Ziele Und Instrumente Des Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetzes
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Author : Wicky Flachenecker
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012

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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Umweltwissenschaften, Note: 2,0, Hochschule Merseburg, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Heute sind in Deutschland nur noch rd. 370 Deponien für Siedlungsabfälle vorhanden. Das stetig wachsende Umweltbewusstsein der Bevölkerung führte zum Widerstand zahlreicher Bürger gegen die Einrichtung von Deponien oder Müllverbrennungsanlagen in ihrer Nachbarschaft. Dies führte dazu das sich die Genehmigungsverfahren für Neuanlagen auf Grund zahlreicher Einsprüche und Gerichtsverfahren dramatisch verlängerten. Bei einigen neuen Standorten regte sich solch massiver Widerstand, das sie politisch nicht durchsetzbar waren. Daraus resultierten zumindest regionale Entsorgungsengpässe, da häufig keine ausreichenden Kapazitäten vorhanden waren. Dieser nahezu eingetretene Entsorgungsnotstand führte zu der Forderung, die Abfallmengen drastisch zu reduzieren um damit die Probleme der Abfallbeseitigung zumindest zu mildern. Auf Grundlage dieser Forderung wurde 1986 das neue Abfallgesetz geschaffen. Dieses Gesetz führte den Vorrang für die Vermeidung und für die Verwertung von Abfällen vor ihrer Beseitigung ein und schuf damit einen ersten Ansatz zu einer Neuorientierung. Den Ausschlag für eine neue Gesetzesinitiative gab die Welt-Umweltkonferenz von Rio de Janeiro 1992, bei der insbesondere der Gedanke der Nachhaltigkeit und die Forderung nach einem nachhaltigen Wirtschaften insbesondere der Industrieländer in den Vordergrund gerückt war. Prof. Klaus Töpfer, der damalige deutsche Umweltminister, formulierte als neues Ziel der Abfallwirtschaft die Ressourcenschonung und prägte dazu den Begriff Kreislaufwirtschaft. 1994 wurde das neue Gesetz mit dem Namen "Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz" verkündet und trat mit einer Übergangsfrist von zwei Jahren 1996 in Kraft. § 1 des Gesetzes definiert als Zweck "die Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen", und, da dies nicht sofort erreichbar ist, daneben "die Sicheru



Die Auswirkungen Des Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetzes Auf Die Unternehmenst Tigkeit


Die Auswirkungen Des Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetzes Auf Die Unternehmenst Tigkeit
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Author : Andrea Falkner
language : de
Publisher: diplom.de
Release Date : 2001-05-03

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Inhaltsangabe:Einleitung: 1972 erregte eine Studie im Auftrag des Club of Rome großes Aufsehen: "Die Grenzen des Wachstums". Sie vermochte erstmals die Umweltproblematik einer breiten Öffentlichkeit deutlich zu machen. Ein weiterer Meilenstein in der Entwicklung war 1987 der Bericht der "World Commission an Environment and Development unter dem Vorsitz von Gro Hartem Brundlland. Im Wesentlichen aus diesem Bericht heraus entwickelte sich die aktuelle Diskussion über nachhaltige Entwicklung, einem faszinierenden, vielversprechenden Konzept. Es soll verhindern, daß die "Wachstumsgrenzen" dort, wo sie nicht schon überschritten sind, zu schnell erreicht werden. Die aktuelle Verbreitung und tatsächliche gesellschaftliche Relevanz dieser Überlegungen spiegelt sich beispielsweise in der siebenteiligen Artikelserie Ohne Wachstum leben?", die 1995 in der Zeit veröffentlicht wurde. Das Wissen um die problematische Beziehung zwischen den Menschen und ihrer Umwelt hat begonnen, - jedoch viel zu langsam - sich in Gegenmaßnahmen umzusetzen. Zumindest im Bewußtsein einiger Verbraucher und Produzenten, wenn auch nicht in gleichem Maße in ihrem Verhalten, sind Veränderungen zu bemerken. Die Umweltgesetzgebung soll dazu beitragen, diesen als notwendig erkannten Prozeß zu unterstützen und weiterzutragen. Dem folgend wird am 7. Oktober 1996 das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) in Kraft treten. In dieser Arbeit sollen die Auswirkungen dieses Gesetzes auf die Unternehmen, die davon betroffen sind, erörtert werden. Dabei wird zunächst die Frage aufgeworfen, weiche Veränderungen sich unmittelbar aus dem Gesetz für die Unternehmen ergeben: ob Leistungen des Unternehmens betroffen sind oder die Art und Weise der Leistungserstellung reglementiert wird. Des weiteren sind in bestimmten Fällen auch weitergehende Einflüsse auf die Unternehmen denkbar. So ergeben sich durch Veränderungen auch stets Chancen, die in Unternehmen Überlegungen anregen, wie diese zu nutzen sind und in Wettbewerbsvorteile umgewandelt werden können. Den gedanklichen Rahmen soll dabei das Leitbild der Nachhaltigkeit bilden, das als Nährboden des KrW-/AbfG gesehen werden kann6. Dieser Funktion Rechnung tragend muß auf eine ausführliche Darstellung des Nachhaltigkeitskonzepts, seiner Entwicklung und weitreichenden Auswirkungen leider verzichtet werden. Dennoch ist es nötig, zumindest die Grundannahmen und -prinzipien darzustellen - nicht zuletzt deshalb, um ansatzweise klären zu können, [...]



Abfall Und Kreislaufwirtschaft


Abfall Und Kreislaufwirtschaft
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Author : Karl Wagner
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-08

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Mit dem Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen wird die bisherige Abfallpolitik weitergeführt: weg von der reinen Abfallbeseitigung hin zur Kreislaufwirtschaft. Abfall und Kreislaufwirtschaft erklärt das abfallrechtliche Regelungssystem in seinem komplexen Zusammenwirken. Wesentliche Aspekte des noch gültigen Abfallgesetzes, das zukünftig geltende Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, die wichtigen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften sowie das Zusammenwirken mit anderen Umweltgesetzen werden erörtert. Wegen der Verknüpfung der Arbeiten der EU mit der nationalen Normensetzung werden die Arbeitsweise und relevante Regelwerke in der Gemeinschaft erläutert.



Der Regelungsgegenstand Des Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetzes Krw Abfg


Der Regelungsgegenstand Des Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetzes Krw Abfg
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Author : Jasmin Tarhouni
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007-02-18

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 1,3, Christian-Albrechts-Universität Kiel (Geographisches Institut), Veranstaltung: Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Allgemeinen bezeichnet der Begriff Abfall Reststoffe aus Produktion und Konsum, die infolge des Schadstoffgehalts und großer Mengen eines der dringendsten Umweltprobleme darstellen. Letztlich werden alle produzierten Güter zu Abfällen. Ihr Aufkommen ist bedingt durch die Bevölkerungsentwicklung, wirtschaftliche Entwicklung (steigender Wohlstand), Gesetzgebung, Konsumverhalten der Verbraucher („Wegwerfgesellschaft“), Produktgestaltung sowie Produktionsverfahren. Bis in die 1980er Jahre zielte die deutsche Abfallpolitik im Wesentlichen auf die Beseitigung des Abfalls, d.h. Müllverbrennung und Deponierung. Das deutsche Abfallrecht wurde lange Zeit nur als „Müllabfuhrrecht“ der Kommunen verstanden. Initiativen zur Vermeidung, Verwertung und einer sicheren Entsorgung traten erst in den Vordergrund der Debatte, als das Müllaufkommen immer größer wurde und die Deponiereserven sich dezimierten. Dahingehend wurde durch eine Änderung der Gesetzgebung (Art. 74 Nr. 24 GG) im Jahre 1972 eine umfassende Gesetzgebungskompetenz des Bundes geschaffen und das Abfallbeseitigungsgesetz verabschiedet. Im Sinne einer nachhaltigen Umweltpolitik erfuhr das Gesetz mehrere Novellen, so dass unter der Prämisse der Abfallvermeidung und Entsorgung am 1.10.1986 das Abfallgesetz (AbfG) des Bundes erlassen wurde. Im Gegensatz zur einheitlichen Regelung für Abfallbeseitigung vom 11.6.1972 weist das neue AbfG seine Prioritäten anders aus; Vermeiden vor Verwerten vor Beseitigen. Der Paradigemenwechsel von einem Abfallbeseitigungsgesetz hin zur ökologischen Abfallwirtschaft wurde durch die Verpackungsordnung, die am 12.6.1991 in Kraft trat, verstärkt. Diese Verordnung verpflichtete den Handel und die Industrie zur Rücknahme und stofflichen Verwertung von Verpackungsabfällen. Sie kann als Wegbereiter einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft bezeichnet werden; folglich wurde das bereits normierte Prinzip der Produktverantwortung von Produzenten und Konsumenten über die Gebrauchsphase hinaus auf den gesamten deutschen Warenverkehr ausgeweitet. Das „Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen“ (KrW-/AbfG) löste das AbfG ebenso wie die Rollenverteilung der Akteure, nach der die Wirtschaft Abfall produziert und die Kommunen auf Kosten der Allgemeinheit die Abfälle zu entsorgen haben, ab.



Die Abfallwirtschaftsrechtliche Zielhierarchie Nach Dem Neuen Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetz


Die Abfallwirtschaftsrechtliche Zielhierarchie Nach Dem Neuen Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetz
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Author : Peter Schimanek
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2021

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Thema der Arbeit ist die abfallwirtschaftsrechtliche Zielhierarchie nach dem neuen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz. Dabei geht es um die Trias der Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen, und zwar die Klärung ihrer Bedeutung, ihres Verhältnisses zueinander und der vorgesehenen Art und Weise ihrer Realisierung. Praktische Anwendungsfälle (Bergversatz und Verfüllung von Tagebauten, hüttentechnische Verwendung von Altkunststoffen im Hochofen zur Roheisenherstellung, Klärschlämme, Bauschutt und Galvanikschwämme) runden die Arbeit ab.Nach dem KrW-/AbfG hat die Vermeidung absoluten Vorrang vor der Verwertung. Dieser Vorrang äußert sich aber bislang nicht in unmittelbaren rechtlichen Folgen für die Betroffenen. Das Immissionsschutzrecht geht dem Abfallwirtschaftsrecht als spezialgesetzliche Regelung grundsätzlich vor. Dies wirkt sich auf Vermeidungspflichten für genehmigungsbedingte Anlagen nach dem BImSchG aus.Dem KrW-/AbfG liegt ein einheitlicher Verwertungsbegriff zugrunde. Im Rahmen dieses einheitlichen Verwertungsbegriffs sind stoffliche und energetische Verwertung voneinander zu unterscheiden. Für das Vorliegen einer stofflichen Verwertung genügt es, daß irgendein konkreter Nutzen aus den stofflichen Eigenschaften des Abfalls gezogen wird. Dabei muß der Hauptzweck der Maßnahme nach einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise in einer Verwertung liegen. Dafür genügt es, daß die Verwertungsprodukte am Güteraustausch teilnehmen, das Regenerat wenigstens, bezogen auf einen noch zu schaffenden Markt, künftig marktfähig ist. Durch die Verwertung muß kein Gewinn erzielt werden. Eine Verwertung ist auch nicht ausgeschlossen, wenn die mit ihr verbundenen Kosten außer Verhältnis zu denen stehen, die für eine Beseitigung zu tragen sind. Das Schadstoffpotential des Abfalls stellt dabei eine Auslegungshilfe im Rahmen der »wirtschaftlichen Betrachtungsweise« dar. Für das Vorliegen einer energetischen Verwertung kommt es darauf an, daß die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Nr. 2 b, § 4 Abs. 4 Satz 1 und einzelne Tatbestandsmerkmale des § 6 Abs. 2 KrW-/AbfG vorliegen. Der Hauptzweck der Maßnahme muß in der Nutzung des Energiegehalts des Abfalls zur Energiegewinnung liegen. Ferner müssen dadurch Brennstoffe ersetzt werden.Stoffliche und energetische Verwertung sind grundsätzlich gleichrangig. Solange eine einschlägige Rechtsverordnung fehlt, ist der Vorrang der umweltverträglicheren Nutzungsart im Wege der Einzelfallentscheidung durchzusetzen. Die Verwertung hat gegenüber der Beseitigung grundsätzlich Vorrang.



Das Neue Kreislaufwirtschafts Und Abfallgesetz


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Author : Armin Rockholz
language : de
Publisher:
Release Date : 1996

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