Demokratische Legitimation Einer Europ Ischen Verfassung

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Demokratie In Der Europ Ischen Union

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Author : Andreas Tiedtke
language : de
Publisher:
Release Date : 2011

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Andreas Tiedtke untersucht die demokratische Legitimation der EU vom Vertrag von Amsterdam bis zum Entwurf einer Europäischen Verfassung. Ein Demokratiegebot für die EU ergibt sich weder aus dem Völker- noch aus dem EU-/EG-Primärrecht. Es folgt jedoch aus dem Grundgesetz (Art. 23 I 1 GG), das die EU allerdings nicht unmittelbar in die Pflicht nehmen kann. Art. 23 I 1 GG setzt demokratische Mindeststandards, die durch Auslegung zu ermitteln sind. Nach Klärung dieser Mindeststandards stellt der Autor fest, dass und wie die Organe der EU diese Legitimationserfordernisse erfüllen. Sodann wendet er sich dem "Ausbau der demokratischen Legitimation" durch den Vertrag von Nizza zu und behandelt die demokratischen Implikationen der Osterweiterung und des Verfassungsvertragsentwurfes sowie der Finalitätsvorstellungen der Mitgliedstaaten. Fazit des Autors ist, dass es - juristisch betrachtet - kein Demokratiedefizit in der EU gibt. Wäre es anders, dürfte Deutschland bei der Entwicklung der EU nicht (mehr) mitwirken.

Demokratische Legitimation Einer Europ Ischen Verfassung

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Author : Simon Schermuly
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2008-07-09

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Magisterarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,6, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: „Fragen über Fragen, auf die es allerdings eine ganz einfache Antwort gibt: den Übergang vom Staatenverbund der Union hin zur vollen Parlamentarisierung in einer Europäischen Föderation, die Robert Schuman bereits vor 50 Jahren gefordert hat. Und d.h. nichts geringeres als ein europäisches Parlament und eine ebensolche Regierung, die tatsächlich die gesetzgebende und die exekutive Gewalt innerhalb der Föderation ausüben. Diese Föderation wird sich auf einen Verfassungsvertrag zu gründen haben.“1 Mit seiner Humboldt-Rede hat der damalige Außenminister Joschka Fischer die Diskussion über die Finalität der Integration der Europäischen Union auf eine neue Ebene gesetzt. Zu keinem früheren Zeitpunkt wurde von einem Politiker die Finalität der Integration so klar dargestellt wie in dieser Rede. Fischer sprach in dieser Rede zum ersten Mal von der Möglichkeit eines föderalen Europas. Er sah darin die Antwort auf die zukünftigen Aufgaben der Europäischen Union. Im Dezember 2001 beschlossen die Staats- und Regierungschefs in Laeken einen Konvent ins Leben zu rufen, der sich mit der Zukunft der Union auseinandersetzen soll. Die Staaten wollten erreichen, dass die Strukturen der EU an die Veränderungen im 21. Jahrhundert, die sich vor allem durch die Erweiterung auf 25 bzw. 27 Staaten ergaben, angepasst werden. Der Konvent sollte die Verträge überarbeiten und die Handlungsfähigkeit der Union sichern. Dabei sollte die Bevölkerung stärker als bisher eingebunden werden. Schnell kamen in Europa die Begriffe „Verfassungskonvent“ und „Europäische Verfassung“2 auf. Damit begannen mehrere Debatten in Europa, ob eine solche Europäische Verfassung die nötige demokratische Legitimität aufweist, die eine Verfassung grundsätzlich aufweisen sollte, ob ein völkerrechtlicher Staatenbund eine Verfassung überhaupt haben kann, und ob die Europäische Verfassung zu einer quasi Ablösung der nationalen Verfassungen führt.

Streinz Europarecht

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Author : Rudolf Streinz
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2016-01-01

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Die Charta Der Grundrechte Der Europ Ischen Union

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Author : Deutscher Bundestag
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-12-19

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In diesem Buch veröffentlicht der Deutsche Bundestag wichtige einschlägige Dokumente, die im Zusammenhang mit der Charta der EU und ihrer Entstehungsgeschichte stehen. Damit setzt der Bundestag seine Tradition der Transparenz während des Chartaentstehungsprozesses fort und veröffentlicht Materialien, die zukünftig für die Auslegung der Charta wesentlich sein werden. Die Charta der Grundrechte der Eu, kurz: Grundrechtecharta, ist am 7. Dezember 2000 auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Nizza "feierlich verkündet" worden. Sie wird zukünftig nicht nur innerhalb der EU nachhaltig Wirkung entfalten, sondern auch - als die derzeit modernste Fassung eines Menschenrechtsdokuments - international eine breite Ausstrahlung auf die bestehenden Grund- und Menschenrechtsregime haben. Mit der Charta dokumentiert die Europäische Union, dass sie nicht nur eine Wirtschafts-, sondern auch und vor allem eine Wertegemeinschaft ist. Damit schafft sie eine klare Orientierung über das europäische Modell, fördert damit innerhalb der Union die Identitätsstiftung der Bürger mit dem europäischen Projekt und stärkt darüber hinaus den Rechtsschutz der Bürger gegenüber den europäischen Organen. Nach außen gibt die Charta Auskunft über das Menschenrechtsverständnis der Union, was bei politischen und wirtschaftlichen Verhandlungen ebenso wichtig ist, wie für kommende Beitrittserklärungen mit Kandidatenländern.

Der Reformvertrag Von Lissabon Und Die Demokratische Legitimation Der Eu

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Author : Oliver Bräuner
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009

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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 10 Punkte, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Juristisches Seminar), Veranstaltung: Demokratische Legitimation (in) der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach der Ablehnung des "Vertrags über eine Verfassung für Europa" durch die französischen und niederländischen Wähler im Jahre 2005 geriet die weitere Entwicklung der Europäischen Union zunächst ins Stocken. Die europäischen Politiker verordneten sich eine "Denkpause" um über das weitere Vorgehen zu beraten. Schon im Sommer 2007 begann dann die Arbeit an einem neuen EU-Vertrag, welcher die gescheiterte Verfassung ersetzen sollte. Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die europäischen Staats- und Regierungschefs den "Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft" (im Folgenden: Reformvertrag). Dieser enthält viele Elemente der alten Verfassung und soll auch einen der Hauptkritikpunkte an der Europäischen Union ansprechen: den des vermeintlichen Demokratiedefizits der Union. Kritiker werfen der EU vor, dass sie von den europäischen Bürgern nicht demokratisch zur Verantwortung gezogen werden könne. Der EU und ihren Institutionen in Brüssel, Luxemburg und Straßburg mangele es an Gewaltenteilung, Transparenz und demokratischer Kontrolle durch die europäischen Bürger. Vor allem das europäische Parlament und die nationalen Parlamente hätten zu wenig Einfluss auf die Arbeit der Kommission und des Ministerrats. Die Legitimationsketten, welche von den nationalen Bürgern über die von ihnen gewählten Regierungen in die EU hineinreichen, seien zu lang um eine effektive demokratische Kontrolle der EU zu gewährleisten. Der Reformvertrag von Lissabon sieht mehrere Änderungen vor, die diese Probleme lösen sollen. In meiner Arbeit möchte ich diese Änderungen vorstellen und dann im Fazit diskutieren, ob sie das Probl

Europa Handbuch

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Author : Werner Weidenfeld
language : de
Publisher: Verlag Bertelsmann Stiftung
Release Date : 2011-06-27

Europa Handbuch written by Werner Weidenfeld and has been published by Verlag Bertelsmann Stiftung this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-06-27 with Political Science categories.

Wer in Europa über Europa mitreden will, braucht fundierte Informationen und Analysen. Das Europa-Handbuch bietet einen strukturierten Überblick über die zentralen europapolitischen Themen: Band 1 stellt das politische System und die Politikbereiche der Europäischen Union vor, beleuchtet ihre Außenbeziehungen und wagt Ausblicke auf die Zukunft Europas. Band 2 bietet in 36 Länderbeiträgen einen detaillierten Überblick über die Staatenwelt Europas. Umfangreiche Register erschließen das bereits in der dritten Auflage erfolgreiche Standardwerk und liefern so einen schnellen Zugang zu Akteuren, Handlungsfeldern und Herausforderungen der Europapolitik.

Verfassungswandel Im Europ Ischen Staaten Und Verfassungsbund

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Author : Christian Calliess
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2007

Verfassungswandel Im Europ Ischen Staaten Und Verfassungsbund written by Christian Calliess and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Law categories.

English summary: The Member States of the European Union have to open their legal systems to reflect the supremacy of Community law. In the course of this constitutional change it has become necessary to show the links between European and national constitutional law, to adapt these constitutional laws to one another and to explain their complex relationship with legal dogmatics. This can be done best in the context of a concept of Multilevel Constitutionalism. Considering the negative impact of the referendums in France and the Netherlands, in which the Constitution of the European Union was rejected, the authors discuss the place of the European Union, its Member States and citizens within the process of European integration, leading to the more specific question if the constitutional law of the Member States and the European Union provide a solution, and what that solution might be. German description: Die Mitgliedstaaten der EU, die sich in dieser Rolle notwendig als offene Verfassungsstaaten konzipieren mussen, haben ihre gesamte Rechtsordnung gegenuber dem vorrangigen Europarecht geoffnet. Im Zuge dessen gilt es, die wechselseitige Verzahnung vom europaischen und nationalen Verfassungsrecht sichtbar zu machen, verfassungsrechtlich aufzubereiten und rechtsdogmatisch zu steuern. Mit den am Begriff des Verbunds orientierten Ansatzen wird dabei die gesamteuropaische Verfassungswirklichkeit dahingehend auf den Punkt gebracht, dass die Verfassungsordnungen mehrerer Ebenen zwar einerseits autonom nebeneinander stehen, andererseits aber den Charakter komplementarer Teilordnungen haben, die in vielfacher Weise normativ mit dem europaischen Verfassungsrecht verklammert sind: Europaisches und mitgliedstaatliches Verfassungsrecht sind voneinander abhangig und aufeinander angewiesen, weshalb zur Vermeidung von Konflikten die stete Berucksichtigung der Vorschriften des anderen Rechtskreises bei der Interpretation der Vorschriften des eigenen Rechtskreises erforderlich ist. Diese grundlegende Zukunftsfrage von Staat und Verfassung im Kontext der EU wurde im Rahmen der Ersten Gottinger Gesprache zum deutschen und europaischen Verfassungsrecht von Experten aus Wissenschaft und Praxis diskutiert. Vor dem Hintergrund der den europaischen Verfassungsvertrag ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden sammelt der Tagungsband Beitrage, die grundlegend der Frage nachgehen, wo die EU, ihre Mitgliedstaaten und die Burger im europaischen Integrationsprozess stehen.

Der Konventsentwurf F R Eine Eu Verfassung Im Kontext Der Erweiterung

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Author : Christian Calliess
language : de
Publisher:
Release Date : 2004

Der Konventsentwurf F R Eine Eu Verfassung Im Kontext Der Erweiterung written by Christian Calliess and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2004 with Constitutions categories.

Europ Ische Verfassung

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Author : Heinz Kleger
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2002

Europ Ische Verfassung written by Heinz Kleger and has been published by LIT Verlag Münster this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002 with Constitutional law categories.

Ungleichzeitigkeit Und Europ Isches Verfassungsrecht

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Author : Daniel Thym
language : de
Publisher: Daniel Thym
Release Date : 2004

Ungleichzeitigkeit Und Europ Isches Verfassungsrecht written by Daniel Thym and has been published by Daniel Thym this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2004 with Constitutional law categories.