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Der Automatisierte Verwaltungsakt


Der Automatisierte Verwaltungsakt
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Der Automatisierte Verwaltungsakt


Der Automatisierte Verwaltungsakt
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Author : Ralf-Michael Polomski
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 1993

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Verwaltungsautomation 2 0


Verwaltungsautomation 2 0
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Author : Daniel Busche
language : de
Publisher:
Release Date : 2023-10-27

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Vollautomatisierung Von Verwaltungsverfahren Einsatzm Glichkeiten Rechtliche Anforderungen Und Gestaltungsleitlinien


Vollautomatisierung Von Verwaltungsverfahren Einsatzm Glichkeiten Rechtliche Anforderungen Und Gestaltungsleitlinien
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Author : Niklas Pulte
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2020-07-08

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, Universität Siegen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit ermittelt, welche Anforderungen an eine realistische Vollautomatisierung von Verwaltungsverfahren gestellt werden müssen. Insbesondere ist der rechtsstaatliche und datenschutzrechtliche Rahmen der Vollautomatisierung zu bestimmen, der die Gestaltung der eingesetzten IT-Systeme beeinflusst. Dass die Digitalisierung die Arbeitsweise der öffentlichen Verwaltung grundlegend verändert hat, dürfte wohl niemanden mehr überraschen. Dabei ist das Konzept der digitalen Verwaltung ein jahrzehntelanger Prozess, der sich unter anderem in E-Government-Gesetzen und zahlreichen Digitalisierungsstrategien äußerte. Dennoch gilt die Verwaltung in den Augen der Öffentlichkeit noch immer als Ewiggestriger Bürokratieapparat. Dieser Stereotyp erscheint zunächst berechtigt, denn die Digitalisierung in der deutschen Verwaltung bleibt im Vergleich zu Ländern wie Estland, Dänemark und Österreich erheblich zurück. Auf der anderen Seite scheint die Digitalisierung in der Privatwirtschaft mit einer exorbitanten Geschwindigkeit fortzuschreiten. In den vergangenen Jahren haben sich jedoch bestimmte Technologien herauskristallisiert, die umfassende gesellschaftliche Diskussionen unausweichlich gemacht haben. Algorithmen, künstliche Intelligenz und Big Data sind zugleich Schlagwörter für den Fluch und Segen dieser Entwicklung. Umso überraschender ist es, dass die Einführung des § 35a VwVfG von den meisten still als Hintergedanke der Modernisierung des Besteuerungsverfahrens hingenommen wurde. Der Gesetzgeber hat mit der Norm den Grundbaustein für vollautomatisierte Verwaltungsverfahren aller Art gelegt, womit dem Einsatz von IT in der Verwaltung eine neue Bedeutung zukommt. Jedoch wurde auch klar, dass die bisherige Diskussion um vollautomatisierte Verwaltungsverfahren, die zuletzt vor allem in den 70er und 90er Jahren geführt wurde, nicht mehr ausreicht. Grund dafür ist insbesondere das grundlegend fortgeschrittene Technikverständnis und die Europäisierung des Datenschutzrechts.



Der Vollst Ndig Automatisierte Erlass Von Verwaltungsakten Gem 35a Vwvfg


Der Vollst Ndig Automatisierte Erlass Von Verwaltungsakten Gem 35a Vwvfg
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Author : Nina Feldbusch
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2022-10-17

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Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 1,3, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit dem 1. Januar 2017 können, rein theoretisch betrachtet, Verwaltungsverfahren ohne personelle Bearbeitung erlassen werden. In der Literatur wird „§ 35a VwVfG als Türöffner für vollautomatisch erlassene Verwaltungsakte“ bezeichnet. Viele mögliche Anwendungsfelder bewegen sich allerdings auf einer Gradwanderung zwischen Fremdsteuerung, Überwachung und Datenschutz. Die vorliegende Hausarbeit wird sich daher mit der durch § 35a VwVfG ermöglichten Verwaltungsautomatisierung befassen und daraus Handlungsempfehlungen für Politik und Verwaltung entwickeln. Hierfür soll im Anschluss an die Einleitung ein grundlegendes Verständnis vom vollständig automatisierten Erlass durch technische Systeme geschaffen werden. Aufbauend wird es einen detaillierten Überblick des § 35a VwVfG geben, dieser wird auf die Regelungsvorbehalte und mögliche praktische Anwendungsfelder eingehen. Nachfolgend sollen mögliche Problemfelder behandelt werden, um in der Folge entsprechende Handlungsempfehlungen aufzuzeigen. Die Arbeit endet mit einem Ausblick und Fazit.



Verwaltungsautomatisierung Nach 35a Vwvfg Als Smart Government Ansatz


Verwaltungsautomatisierung Nach 35a Vwvfg Als Smart Government Ansatz
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Author : Fabian Döbber
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2019-05-08

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Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Organisation und Verwaltung - Sonstiges, Note: 1,3, Zeppelin University Friedrichshafen (The Open Government Institute), Veranstaltung: Managementtheorien | Innovation & Governance in the Public Sector, Sprache: Deutsch, Abstract: Durch den §35a VwVfG wurde eine gesetzliche Grundlage für die Automation von Verwaltungsakten geschaffen und damit ein wichtiger Schritt hin zu der Idee eines Einsatzes „smarter“ Technik bei der Verwaltungsarbeit, dem sogenannten „Smart Government“. Der Einsatz von automatisierten Verwaltungsakten bietet der Verwaltung sowohl die Möglichkeit, Kosten zu sparen als auch Verwaltungspersonal gezielter einzusetzen, so effizienter zu handeln und sich verstärkt einzelfallrelevanten Fällen zu widmen. Jedoch sorgen sowohl rechtliche Schranken als auch noch nicht ausgereifte Technik dafür, dass sich aktuelle Automationsmöglichkeiten auf gebundene und massentaugliche Verfahren beschränken.



Demokratische Legitimation Automatisiert Erlassener Verwaltungsakte


Demokratische Legitimation Automatisiert Erlassener Verwaltungsakte
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Author : Viktoria Herold
language : de
Publisher:
Release Date : 2020

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Wie konnen Verwaltungsakte, auch unter der Berucksichtigung von Technologien wie maschinellem Lernen, automatisiert erlassen werden? Lasst sich das Gesetz in Code abbilden, sodass auch automatisiertem Verwaltungshandeln sachlich-inhaltliche Legitimation zukommen kann? Wie kann demokratische Kontrolle bei mitunter intransparenten Systemen gewahrleistet werden, wie die Entscheidungstragerschaft legitimierter Amtswalter? Die Untersuchung schlussfolgert, dass fur den Einsatz der Automationstechnik in der offentlichen Verwaltung uber den aktuellen Realisierungsstand hinaus Gestaltungsmoglichkeiten bestehen. Sie zeigt jedoch auch Grenzen des Technikeinsatzes aus Grunden demokratischer Steuerung und Kontrolle auf insbesondere im Hinblick auf Systeme des maschinellen Lernens. Weiterhin wird ergrundet, wie die Entscheidungstragerschaft legitimierter Amtswalter bei dem Einsatz von Automationssystemen gewahrt werden kann beispielsweise durch Einbindung der Verwaltung in Programmierprozesse.



Die Automatisierte Verwaltungsverf Gung


Die Automatisierte Verwaltungsverf Gung
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Author : Benno Degrandi
language : de
Publisher:
Release Date : 1977

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Verwaltungsautomatisierung Nach 35a Vwvfg Als Smart Government Ansatz Rechtliche Grundlagen Und Funktionen


Verwaltungsautomatisierung Nach 35a Vwvfg Als Smart Government Ansatz Rechtliche Grundlagen Und Funktionen
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Author :
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2023-02-14

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Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 1,7, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Zwischen dem öffentlichen Sektor und den Bürgern besteht ein Über-/Unterordnungsverhältnis. Die öffentlichen Verwaltungen haben durch strukturierte und kompetenzgemäße hoheitliche Entscheidungen die Freiheitsrechte der Bürger sicherzustellen. Mithilfe des Art. 20 Nr. 3 StModernG wurde mit Wirkung zum 01.01.2017 die Möglichkeit, vollständig automationsgestützte Verwaltungsakte zu erlassen, im § 35a VwVfG geregelt. Insbesondere im Zusammenhang mit Smart Government erlangt die Norm zur Nutzbarmachung von neuer und moderner Technologie eine hohe Bedeutung. Vordergründig dient der vollständig automatisierte Erlass von Verwaltungsakten durch den Einsatz von automatischen Einrichtungen der Verfahrensbeschleunigung und der Kostenersparnis. Aus datenschutzrechtlicher und verfassungsrechtlicher Sicht ist dies kritisch zu betrachten. Ziel dieser Hausarbeit ist daher im Rahmen des Smart Government-Ansatzes die Wirksamkeit und die Auswirkungen der rechtlichen Grundlagen des § 35a VwVfG kritisch darzustellen. Zu Beginn erfolgt im folgenden Kapitel eine Einführung in die Thematik, in welchem die Begrifflichkeit des Smart Government genau definiert wird. Im Anschluss werden im Rahmen des dritten Kapitels die Funktionen, Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen des § 35a VwVfG dargestellt. Ferner erfolgt eine Abgrenzung zur AO und dem SGB X . Im Weiteren werden im vierten Kapitel die Vorteile und daran anknüpfend die möglichen Grenzen rechtlicher Art betrachtet. Die Ergebnisse der Arbeit werden im letzten Kapitel in einem Fazit festgehalten.



Digitalisierung In Recht Politik Und Verwaltung


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Author : Hermann Hill
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2018-03-19

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Die Beiträge im vorliegenden Band entstammen im Wesentlichen dem 6. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt. Dieses befasste sich mit der Frage, inwiefern Gesetze, Bildung, Forschung und Verwaltung auf die Digitalisierung vorbereitet sind, wie Potenziale besser genutzt werden können und mit welchen Risiken umgegangen werden muss, insbesondere in den Themenfeldern Datenschutz, Wahlrecht und Wähleransprache sowie Medien- und Meinungsfreiheit im Internet. Die weiteren Analysen widmen sich dem automatisierten Verwaltungsakt, der Umsetzung des Open Government in Deutschland und der Veränderung der juristischen Arbeit. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Hermann Hill, Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft und öffentliches Recht, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer Timon Hölle, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Ministerialdirektorin Beate Lohmann, Bundesministerium des Inneren, Leiterin der Abteilung O Stefan Müller, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung Prof. Dr. Robert Müller-Török, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen, Ludwigsburg Tabea Rößner, MdB, Sprecherin für Medien, Kreativwirtschaft und Digitale Infrastruktur, Bündnis 90/Die Grünen Prof. Dr. Ulrich Stelkens, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. deutsches und europäisches Verwaltungsrecht, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer Alexandra Stojek, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer Prof. Dr. Udo Thiedeke, Institut für Soziologie, Johannes Gutenberg- Universität Mainz



Der Vollautomatisierte Verwaltungsakt


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Author : Jennifer Beer
language : de
Publisher:
Release Date : 2018

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