Der B Rger In Der Streitbaren Demokratie


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Der B Rger In Der Streitbaren Demokratie


Der B Rger In Der Streitbaren Demokratie
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Author : Armin Scherb
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2008-11-01

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Wesentlich für die pluralistische Demokratie ist das gelebte Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit. Für die bundesrepublikanische Demokratie, die in ihrer Verfassung bestimmte Teile für unabänderbar erklärt, entsteht somit ein hoher Legitimationsdruck. Die Erörterung dieses Legitimationsproblems aus verfassungsgenetischer und aus verfassungsrechtlicher Sicht bildet die Grundlage für die Konkretisierung eines Beurteilungsmaßstabs, der eine normative Richtschnur und ein Instrument zur kritischen Beurteilung sowohl der politischen Praxis als auch der Praxis politischer Bildung in der streitbaren Demokratie darstellt.



Streitbare Demokratie Und Innere Sicherheit


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Author : Hans-Gerd Jaschke
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-13

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"Streitbare Demokratie" - dieser Begriff umschreibt ein verfassungsrechtliches, demokratietheoretisches und institutionelles Instrumentarium, mit dem der demokratische Verfassungsstaat sich gegen politischen Extremismus zur Wehr setzt. Untersucht werden Theorie und Praxis dieser Doktrin in der Bundesrepublik nach 1945 auf den Ebenen der wissenschaftlichen Debatte, der Institutionen - Verfassungsschutz, politische Justiz, Parteien, politische Bildung -und der öffentlichen Diskurse am Beispiel des "deutschen Herbstes" 1977 und des "Historikerstreits". Ergebnis: Symbolische und rituelle Ausgrenzungen haben mehr und mehr die eigentlich notwendige geistig-politische Auseinandersetzung ersetzt.



Streitbare Demokratie


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Author : Eckhard Jesse
language : de
Publisher:
Release Date : 1981

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Streitbare Demokratie


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Author : Johannes Lameyer
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2019

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Grenzen Politischer Freiheit Im Demokratischen Staat


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Author : Gregor Paul Boventer
language : de
Publisher:
Release Date : 1985

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Originally presented as the author's thesis (doctoral)--Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitèat, Bonn, 1984.



Politische Einheit Im Dissens


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Author : Horst Meier
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2022-03-03

Politische Einheit Im Dissens written by Horst Meier and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-03-03 with Law categories.


Mit seinem zweiten Essayband bietet der Autor neue Analysen und geht aktuellen Streitfragen auf den Grund: Rede- und Versammlungsfreiheit, Corona-Proteste, Hate Speech, Verfassungsschutz, NPD-Verbot – oder Darknet, Präventionsstaat, islamistische "Gefährder", direkte Demokratie, "Cancel Culture" und politische Satire. Daneben finden sich Reflexionen über die nationalsozialistische Vorgeschichte des Grundgesetzes. Die 50 Texte, sachlich stets auf den Punkt gebracht, manchmal in Ironie oder Polemik wechselnd, begeben sich mit Verve ins Handgemenge um Recht und Politik. Eine liberale Kritik deutscher Extremistenspiele, die es mit Hans Kelsen hält: "Demokratie ist Diskussion." Mit einem Gastbeitrag von Claus Leggewie und zwei Gesprächen mit Bernhard Schlink.



Streitbare Demokratie Ein Politisches Konzept Zwischen Demokratischer Verpflichtung Und Meinungsfreiheit


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Author : Jonas Döring
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2016-06-07

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Die streithafte oder wehrhafte Demokratie wird immer wieder beschworen, wenn es um echte oder vermeintliche Verfassungsfeinde geht. Der Begriff wurde als Konsequenz aus dem Scheitern der Weimarer Republik und den Verbrechen des Nationalsozialismus formuliert. Er erlaubt es, die Grundrechte einzuschränken, wenn sie gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verwendet werden. Doch was muss die Demokratie aushalten? Dieses Buch klärt, was unter dem Begriff der „streitbaren Demokratie“ verstanden werden kann – und welche Möglichkeiten und Grenzen sich hinter diesem Konzept verbergen. Dabei werden verschiedene Themenfelder beleuchtet, von der historischen Entwicklung des Konzepts über Möglichkeit des Parteiverbots bis zu den Grundsätzen der politischen Bildungsarbeit. Aus dem Inhalt: - Streitbare Demokratie und Demokratieschutz; - Politische Bildung zwischen demokratischer Verpflichtung und Meinungsfreiheit; - Rechtsextremismus als Herausforderung für die Demokratie; - Möglichkeiten und Grenzen des Konzeptes der streitbaren Demokratie; - Konzeptionen der Verfassungsfeindschaft



Die Streitbare Demokratie Und Ihr Demokratisches Dilemma


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Author : Mareike Mayer
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-04-21

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,0, Universität Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Ideengeschichte und Politische Theorie, Sprache: Deutsch, Abstract: „Wenn wir die unbeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen“ (Popper 1992: 333). Dieses Zitat Karl Poppers von 1945 macht das grundlegende Spannungsverhältnis zwischen dem Freiheits- und Gleichheitsprinzip demokratischer Staaten und der Notwendigkeit des Schutzes derselben deutlich. Noch unter den Eindrücken und schrecklichen Erfahrungen des Nationalsozialismus, stellten sich Wissenschaftler die Frage ob bzw. wie sich demokratische Staaten gegen die Systemunterwanderung durch totalitäre Bestrebungen schützen können, ohne damit ihre eigenen Prinzipien zu verletzen. Auch das deutsche Konzept der streitbaren Demokratie wird immer wieder als „Lehre aus Weimar“ bezeichnet. Im Rahmen dieser Arbeit soll zunächst auf das „demokratische Dilemma“ eingegangen werden und anschließend das von Loewenstein vorgeschlagene Lösungskonzept, der militant democracy, als theoretische Grundlage skizziert werden. Darauf aufbauend soll die deutsche Umsetzung erläutert werden, um anschließend sowohl Kritiker als auch Befürworter der streitbaren Demokratie des Grundgesetzes zu Wort kommen zu lassen. Abschließend soll die Frage beantwortet werden können, ob das deutsche Prinzip der Verbindung von Werthaftigkeit mit Wehrhaftigkeit ein haltbares Konzept für einen freiheitlichen Staat ist. Diese Konzepte zum Schutz von demokratischen Staaten richten sich dabei nicht in erster Linie gegen gewalttätige Angriffe auf den demokratischen Verfassungsstaat, sondern gegen Bestrebungen, die sich der Mittel der Demokratie selbst bedienen, um so den Umsturz eines demokratischen Systems zu betreiben. Unter dem Eindruck totalitärer Regime in Europa zu dieser Zeit, bezieht Loewenstein dies vor allem auf den Faschismus, den er nicht als Ideologie sieht, sondern als die „effektivste politische Technik der modernen Geschichte“ (Loewenstein 2004: 341). Er beschreibt diese 1937: [...]



Deutsche Sicherheitsstrukturen Im 21 Jahrhundert


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Author : Lars Normann
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2006

Deutsche Sicherheitsstrukturen Im 21 Jahrhundert written by Lars Normann and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006 with Democracy categories.


Magisterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1.8, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Spiegel der Geschichte und der politischen Theorie bildet das Konzept der streitbaren Demokratie und ihr institutioneller Ausfluss der administrative Verfassungsschutz Grundpfeiler des Rechtsstaates und der Demokratie in Deutschland. Die kritische Genese des Verfassungsprinzips erläutert nicht nur Aufbau und Geschichte der Bundesrepublik, aus diesem Konzept lassen sich die Elemente der freiheitlich demokratischen Grundordnung und der inneren Sicherheit ableiten. Nach den islamistischen Terrorangriffen vom 11. September 2001 und 11. März 2004 wurden auch in Deutschland die institutionellen Sicherheitsstrukturen einem Reformprozess unterworfen. "Kein Staat darf es zulassen, dass sein Volk terroristischen Angriffen schutzlos ausgeliefert ist und er damit erpressbar wird. Vorrangiges Ziel muss es sein, bereits die Vorbereitung terroristischer Anschläge so frühzeitig zu erkennen, dass sie verhindert werden können." Diesen von dem ehemaligen Präsidenten des BfV Eckart Werthebach aufgezählten Zielsetzungen stehen die Problematiken aus der aktuellen Reformdebatte gegenüber. Exemplarisch ist hier der "Kompetenzwirrwarr" zu nennen, welcher sich u.a. aus dem schlichten Vorhandensein einer Vielzahl von Sicherheitsbehörden ergibt. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Diskussion um das Trennungsgebot in Verbindung mit dem Recht zur vorverlagerten Ermittlungsmöglichkeit in Verdachtsfällen. Diese Untersuchung soll das Konzept der streitbaren Demokratie als grundlegende Theorie für die Sicherheitsinstitutionen, also auch des Inlandsgeheimdienstes Verfassungsschutz, in Deutschland kritisch darstellen. Am Beispiel der praktischen Arbeit des institutionellen Verfassungsschutzes wird fokussiert wie dieses Konzept umgesetzt wird. Anschließend erfolgt eine Untersuchung der aktuellen Reformkonzeptionen anhand einer Zeitungsanaly



Der B Rger In Der Streitbaren Demokratie


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Author : Armin Scherb
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2008-08-14

Der B Rger In Der Streitbaren Demokratie written by Armin Scherb and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-08-14 with Political Science categories.


Wesentlich für die pluralistische Demokratie ist das gelebte Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit. Für die bundesrepublikanische Demokratie, die in ihrer Verfassung bestimmte Teile für unabänderbar erklärt, entsteht somit ein hoher Legitimationsdruck. Die Erörterung dieses Legitimationsproblems aus verfassungsgenetischer und aus verfassungsrechtlicher Sicht bildet die Grundlage für die Konkretisierung eines Beurteilungsmaßstabs, der eine normative Richtschnur und ein Instrument zur kritischen Beurteilung sowohl der politischen Praxis als auch der Praxis politischer Bildung in der streitbaren Demokratie darstellt.