Der Beibringungsgrundsatz
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Der Beibringungsgrundsatz
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Author : Alexander Morell
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-10-10
Der Beibringungsgrundsatz written by Alexander Morell and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-10-10 with Law categories.
Alexander Morell uberpruft die tatsachliche Wirksamkeit des Beibringungsgrundsatzes. Er beschreibt das Erkenntnisverfahren als strategische Interaktion zwischen den Parteien und dem Richter, die unter dem Beibringungsgrundsatz zwei Mechanismen der Informationsgewinnung umfasst. Diese beruhen beide auf dem vom Beibringungsgrundsatz ins Zentrum geruckten Antagonismus der Parteiinteressen und klaren zusammen ausserst wirksam auf. Neben dem sogenannten Vereinigungsmechanismus, nach dem der Richter die Vereinigungsmenge der - gegebenenfalls bewiesenen - Behauptungen der Parteien als Sachverhalt zu Grunde legt, wirkt im Zivilprozess auch das sogenannte Grossman'sche Schliessen. Dieses ermoglicht es dem Richter unter bestimmten Bedingungen, aus der Nichtvorlage von Beweismitteln durch die nicht beweisbelastete Partei zutreffend auf den Sachverhalt zu schliessen. Das Werk wendet die aufgefundenen Einsichten zur Illustration auf Beweisprobleme im Kontext des Dieselskandals an und lotet Implikationen fur das allgemeine Beweisrecht aus.
Der Beibringungsgrundsatz
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Author : Günther Zettel
language : de
Publisher:
Release Date : 1977-01
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Wahrheitspflicht Im Zivilprozess
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Author : Christian Abeling
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007-04-11
Wahrheitspflicht Im Zivilprozess written by Christian Abeling and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007-04-11 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilprozessrecht, Note: 14 Punkte, Universität Bielefeld, Sprache: Deutsch, Abstract: Zu den einschlägigen Maximen des deutschen Zivilprozessrechts zählen die in § 138 I ZPO statuierte Wahrheitspflicht und der Beibringungsgrundsatz. Der Wahrheitspflicht zufolge, deren Bestandteil die Vollständigkeitspflicht ist, muss der Tatsachenvortrag der Parteien wahrheitsgemäß und vollständig sein. Dem Beibringungsgrundsatz entsprechend obliegt es den Parteien, den Tatsachenstoff in den Prozess einzubringen. Aufgabe der vorliegenden Arbeit ist es, die Wirkungen des Beibringungsgrundsatzes einerseits und den Umfang der Wahrheits- und Vollständigkeitspflicht andererseits zu ermitteln. Fraglich ist dabei insbesondere, ob die Wahrheits- bzw. die Vollständigkeitspflicht mit dem Beibringungsgrundsatz vereinbar sind; ob also ggf. die Parteien auch die für sie ungünstigen Tatsachen vortragen müssen oder ob diese - zumindest teilweise - dem Beibringungsgrundsatz unterliegen und dem entsprechend von der Gegenpartei vorgetragen werden müssen. Des weiteren werden die Folgen von Verstößen gegen den Wahrheitsgrundsatz dargestellt. Schließlich wird die Bindung des Richters1 an den Parteivortrag untersucht. Tatsachen, die unstreitig sind, sind nicht beweiswürdig und werden als wahr angesehen. Es drängt sich somit die Frage auf, ob und inwieweit der Richter an den Parteivortrag gebunden ist und dadurch u.U. die Wahrheit im Zivilprozess zur Disposition der Parteien steht.
Der Amtsermittlungsgrundsatz Im Arzthaftungsprozess
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Author : Alexandra Jorzig
language : de
Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
Release Date : 2002
Der Amtsermittlungsgrundsatz Im Arzthaftungsprozess written by Alexandra Jorzig and has been published by Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002 with Evidence (Law) categories.
Bei einem Arzthaftungsprozeß handelt es sich um einen Rechtsstreit, in dem der Patient gegen den Arzt, Krankenhausträger und/oder ihr Personal vor Gericht Schadensersatzansprüche geltend macht. Zwischen den Parteien eines solchen Prozesses herrscht ein typisches Informationsgefälle, weil auf der einen Seite der medizinkundige Arzt und auf der anderen Seite der medizinunkundige Patient steht. Dies wiederum führt aufgrund des in einem solchen Prozeß üblicherweise geltenden Beibringungsgrundsatz zu unüberwindbaren Hürden, denn der Patient müßte den Sachverhalt, der seinen Anspruch begründet, darlegen und beweisen, was ihm aufgrund des erheblichen Informa-tionsgefälles schwer möglich sein würde. Ob dieses in unserem Rechtssystem so toleriert werden kann und darf und ob der Beibringungsgrundsatz nicht zugunsten des Amtsermittlungsgrundsatzes ausnahmsweise weichen muß, soll umfassend beantwortet werden.
Die Arbeitsmethode Des Zivilrichters
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Author : Kurt Schellhammer
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2009
Die Arbeitsmethode Des Zivilrichters written by Kurt Schellhammer and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Civil procedure categories.
Digitalisierung Und Zivilverfahren
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Author : Thomas Riehm
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2023-07-03
Digitalisierung Und Zivilverfahren written by Thomas Riehm and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-07-03 with Law categories.
Reverse Payments Als Mittel Zur Beilegung Von Patentstreitigkeiten Ein Versto Gegen Das Kartellrecht
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Author : Filipe Fischmann
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2016-01-28
Reverse Payments Als Mittel Zur Beilegung Von Patentstreitigkeiten Ein Versto Gegen Das Kartellrecht written by Filipe Fischmann and has been published by Stämpfli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-01-28 with Law categories.
Eine der interessantesten und aktuellsten Fragestellungen an der Schnittstelle zwischen Patent- und Kartellrecht betrifft die Rechtmäßigkeit bestimmter Vergleiche, die von forschenden Pharmaunternehmen sowie Generikaherstellern im Rahmen einer Patentstreitigkeit abgeschlossen werden. In zahlreichen dieser Vergleiche wird vereinbart, dass ein Generikahersteller zum einen die Vermarktung seines Generikums verschiebt, indem er den Bestand sowie die Verletzung des Streitpatents anerkennt, und dass er zum anderen einen Vermögenstransfer vom Originalpräparatehersteller erhält. Da etliche dieser Vergleiche eine Zahlung vom Patentinhaber an den mutmaßlichen Patentverletzer beinhalten, während eine Zahlung normalerweise vom mutmaßlichen Patentverletzer an den Patentinhaber zu erwarten wäre, spricht man bei dieser Zahlung von "reverse payment". Neben der kartellrechtlichen Problematik untersucht dieses Werk patent-, verfahrens-, zivil- und zulassungsrechtliche Fragen der Vereinbarungen von reverse payments in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten und in den USA.
Internetquellen Im Zivilprozess
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Author : Georg Alexander Haas
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2019-07-27
Internetquellen Im Zivilprozess written by Georg Alexander Haas and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-07-27 with Law categories.
Internetquellen spielen in der Praxis der deutschen Zivilgerichte eine wichtige Rolle. Gleichzeitig sind die Grundlagen und Voraussetzungen ihrer Berücksichtigung weitgehend ungeklärt. Vielfach wird das Rechtsinstitut der Offenkundigkeit gemäß § 291 ZPO herangezogen, um gerichtliche Internetrecherchen zu legitimieren. Dem widerspricht Georg Haas anhand einer umfassenden Auslegung der Vorschrift und zeigt auf, dass die Berücksichtigung von Internetquellen grundsätzlich im Rahmen des Beweisverfahrens zu erfolgen hat. Auf dieser Grundlage kann sich eine Befugnis des Gerichts zu Internetrecherchen insbesondere aus den Regeln über die Beweisaufnahme von Amts wegen ergeben. Diese Befunde werden durch eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Zivilprozessrechts erhärtet. Zudem zeigen die Erkenntnisse aus dem Bereich der Kognitionspsychologie, dass unbeschränkte richterliche (Internet-)Recherchen erhebliche Risiken bergen.
Informationsproblem Und Wahrheitspflicht
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Author : Christian Gomille
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2016-11-15
Informationsproblem Und Wahrheitspflicht written by Christian Gomille and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-11-15 with Law categories.
Im deutschen Zivilprozessrecht hat nach wie vor jede Partei das Tatsachenmaterial zu beschaffen, das zu einer für sie günstigen Entscheidung führt. Die nicht oder nicht vollständig informierte Partei kann diese Aufgabe gegebenenfalls nicht erfüllen und verliert in der Folge den Prozess. Eine wesentliche Ursache dieses Informationsproblems liegt darin, dass der Gegner in gewissem Umfang selbst steuern kann, welche Informationen die risikobelastete Partei benötigt, und zwar indem er wahrheitswidrig bestreitet. Wirksame Mechanismen gegen diesen Wahrheitsverstoß existieren bislang nicht. Bei dem Versuch, die größten Härten des Informationsproblems abzumildern, hat sich im Lauf der Zeit eine unübersichtliche und teils in sich widersprüchliche Gemengelage von Regeln und Ausnahmen etabliert. Dem setzt die Untersuchung einen Entwurf für ein prozessrechtliches Aufklärungsmodell entgegen, das bei der Wahrheitspflicht der Parteien ansetzt und dem Gegner die Steuerungsmöglichkeit über das Informationsproblem der risikobelasteten Partei entzieht.
Fact Finding In International Arbitration
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Author : Julian Bickmann
language : en
Publisher: Kluwer Law International B.V.
Release Date : 2022-12-09
Fact Finding In International Arbitration written by Julian Bickmann and has been published by Kluwer Law International B.V. this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-12-09 with Law categories.
Establishing a factual basis on which to apply the law can be an extraordinarily challenging process, and perhaps more so in international arbitration than in any other proceedings, due to the very different notions of fact-finding that prevail among jurisdictions. This important book assesses, for the first time, the contours of an emerging transnational law of fact-finding that promises to greatly enhance the efficiency and reliability of this crucial arbitral procedure. In his analysis, focusing on bases that reflect current (but fluid) transnational practice, the author assembles a viable lex evidentiae from an in-depth examination and synthesis of the following bodies of source material: published arbitration proceedings and awards; the general framework of fact-finding issues as provided for under the arbitration acts of England and Wales, the United States, Germany, Brazil, Spain, Switzerland, Austria, and Italy, as well as under the Model Law; fact-finding stipulations under UNCITRAL Arbitration Rules as well as under various institutional rules; soft law (such as the IBA Rules, Prague Rules, ALI/UNIDROIT Principles of Transnational Civil Procedure); best practices as captured by legal commentary; and investment arbitration proceedings, where many decisions and awards are nowadays publicly available. In the course of the analysis, a comprehensive description and analysis of what fact-finding entails, including both gathering of facts and taking of evidence, is fully elaborated. Given that it is an essential task of international arbitration proceedings to define the disagreements between the parties and seek to determine the truth, the international arbitration community must be able to rely on a robust, consistent, and predictable, albeit flexible and adaptive, set of fact-finding rules. Against this background, the present study not only provides a stocktaking of current practice but also makes a signal contribution to meeting the need for legal certainty and reliability in international arbitration.
