Die Deutschen L Nder Im Proze Der Europ Ischen Einigung

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Die Deutschen Bundesl Nder Und Die Europ Ische Union

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Author : Henning Klaus
language : de
Publisher:
Release Date : 1996

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Die Deutschen L Nder Im Proze Der Europ Ischen Einigung

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Author : Doris Fuhrmann-Mittlmeier
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2021

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Bundesl Nder Und Ihre Mitwirkungsrechte In Der Europapolitik

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Author : Marcel K. Schwertel
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2015-11-20

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Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 3,0, Universität Trier (Lehrstuhl für Internationale Beziehungen und Außenpolitik), Veranstaltung: Deutsche Europapolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit möchte die Mitwirkung und Kompetenzen der sechzehn deutschen Bundesländer innerhalb der Europäischen Union näher beleuchten. Dabei wird ein Überblick über die verschiedenen Abschnitten der europäischen Integration gegeben, welche die deutschen Bundesländer betreffen. Die aufgezeigten Abschnitte sind dabei die Einheitliche Europäische Akte (EEA, 1986), sowie die später folgenden und zusammenhängenden Verfassungswerke von Maastricht (1992), Amsterdam (1997), Nizza (2003) und Lissabon (2009). Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, setzten die Staaten Europas alles daran, eine neue und friedlichere Ordnung, in West-, sowie später auch in Mittel- und Osteuropa aufzubauen. Besonders zu Beginn förderten die beiden Nachbarstaaten Frankreich und Deutschland gemeinsam den Prozess der wirtschaftlichen und geldpolitischen Einigung der europäischen Staaten. Der erste Schritt war die EGKS, die durch Robert Schuman und Jean Monnet mitbegründet wurde (Weidenfeld 2012: 103). Der voranschreitende Prozess dieser Vereinigung, führte zu sehr komplexen und interdependenten Strukturen innerhalb der Europäischen Union. Ein Teil davon ist unter anderem die Mitwirkung auf regionaler Ebene. Für diese regionale Ebene stehen in der Bundesrepublik Deutschland die verschiedenen Bundesländer. Dabei ist Deutschland ein Sonderfall. Bis in das Jahr 1995 hinein war die Bundesrepublik das einzige Mitglied in der Europäischen Gemeinschaft, das, eine föderale Struktur (mit der Verbindung von Bundestag und Bundesrat) aufwies.

Die Europaarbeit Der L Nder In Folge Der Europ Isierung

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Author : Jennifer Roessler
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2005-04-08

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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Union nimmt einen immer größeren Stellenwert sowohl in der Politik als auch im Alltag ein. Zahlreiche Politikfelder in Deutschland sind von ihr geprägt und befassen sich fast nur noch mit Anweisungen und Rechtsverordnungen aus Brüssel. Es ist deutlich zu erkennen, dass Deutschland sich der Europäisierung nicht verschließen kann. Der fortschreitende Prozess der Europäisierung stellt vor allem die deutschen Bundesländer auf eine harte Bewährungsprobe, denn europäisches Recht muss sorgfältig in nationales Recht umgewandelt werden und auch Programme, die auf der europäischen Ebene verabschiedet werden, müssen implementiert werden. Der Anteil der Referate in den Landesverwaltungen, welche sich mit europäischen Themen beschäftigen, ist im Laufe der vergangenen Jahre auf 50,1 Prozent angestiegen und im Durchschnitt werden schon 11 Prozent der Personalkapazitäten hierfür aufgewendet . Die Eingrenzung des Themas und vor allem ein aktueller Bezug gestalten sich schwierig, da der Prozess der Integration und der Europäisierung noch lange nicht abgeschlossen ist, und es somit nur möglich ist eine Momentaufnahme des Themas wiederzugeben. In meiner Hausarbeit möchte ich versuchen, den hohen Stellenwert der Europaarbeit der Bundesländer herauszuarbeiten, indem ich zuallererst in einem Theorieteil den Vorgang der Europäisierung genauer beleuchte. Ebenso möchte ich auch auf die erlittenen Kompetenzbeschneidungen der Länder eingehen und aufzeigen welche rechtlichen Möglichkeiten und Befugnisse die deutschen Länder heutzutage haben, um ihre Europaarbeit zu verwirklichen. Weiterhin möchte ich auch die einzelnen Gremien und Institutionen vorstellen, in welchen sich die Länder auf der europäischen Ebene beteiligen. Der Schwerpunkt meiner Hausarbeit ist dann der Vergleich der beiden Bundesländer Nordrhein-Westfahlen und Thüringen. Ich möchte sowohl auf die Gemeinsamkeiten in ihrer Arbeit auf der europäischen Ebene eingehen, als auch auf die sich ergebenden Unterschiede. Zum Schluss möchte ich in einem Fazit die relevanten Ergebnisse kurz zusammenfassen und auch einen Ausblick in die nahe Zukunft geben.

Mitwirkung Der Deutschen Bundesl Nder An Der Europapolitik

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Author : Patrick Krüger
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2015-11-20

Mitwirkung Der Deutschen Bundesl Nder An Der Europapolitik written by Patrick Krüger and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-11-20 with Political Science categories.

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Universität Trier, Veranstaltung: Seminar "Deutsche, französische und polnische Außen- und Europapolitik im Vergleich", Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit möchte klären, ob die Bundesländer die Möglichkeit haben, sich effektiv an den Prozessen der europäischen Politik zu beteiligen und ob sie im Endeffekt durch die voranschreitende Europäisierung immer weiterer Bereiche Kompetenzen und Handlungsmöglichkeiten gewinnen oder verlieren. Die Bundesländer besitzen im innerstaatlichen Rechtssetzungsverfahren durch den Bundesrat eine maßgebende Position. Im Entscheidungsprozess der EU versuchen sie, ihr Gewicht zu verstärken und die europäischen Vorhaben wirkungsvoll zu beeinflussen. Auch die Europäische Union erkannte an, dass diese, dem Nationalstaat unterordnete Ebene, hohes Potenzial aufweist. Die Bundesländer sehen sich in einem Spannungsverhältnis zwischen verfassungsänderungsfester bundesstaatlicher Ordnung einerseits und Bekenntnis zu einem vereinigten Europa andererseits gefangen. Der föderalistische Aufbau der Bundesrepublik kollidiert mit ihrer Integrationsbestrebung in die europäische Gemeinschaft. Aufbauend auf diesen Tatsachen, des Kompetenzverlusts und der daraus folgenden Kompetenzkompensation der Bundesländer, werde ich die drei institutionalisierten Kanäle der Einflussnahme vorstellen. Anhand eines Fallbeispiels zeige ich den praktischen Umgang der Bundesländer mit diesen Instrumenten. Diese Hausarbeit lässt sich theoretisch in der Europäisierung verorten. Kennzeichnend für diese Theorie ist die wachsende Verlagerung der Kompetenzen und Souveränität von subnationaler und nationalstaatlicher Ebene auf eine übergeordnet supranationale Ebene, in diesem Fall die Europäische Union. Die stärkere Kompetenzverlagerung weg von der subnationalen hin zur supranationalen Ebene zwingt gerade die Bundesländer in unserem föderal aufgebauten Staat zur Kompensation und stärkeren Kompetenzabgrenzung innerhalb der Bundesrepublik. Mit der Integration in die EU geben alle Mitgliedstaaten Souveränitätsrechte ab, tragen somit zu einer verbesserten Zusammenarbeit bei und schaffen ein in Vielfalt geeintes Europa.

Das Verhalten Der Deutschen Bundesl Nder Auf Den Kompetenzverlust Durch Die Europ Isierung

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Author :
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012-08-15

Das Verhalten Der Deutschen Bundesl Nder Auf Den Kompetenzverlust Durch Die Europ Isierung written by and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-08-15 with Political Science categories.

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Justus-Liebig-Universität Gießen (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Regionalisierung in Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Zuge des Wachstums der Europäischen Union sowie des Ausbaus der politischen Kompetenzen dieser supranationalen Staatengemeinschaft kommt es immer wieder zu Konflikten zwischen den deutschen Bundesländern und dem Bundesstaat.Die Verlagerung von innerstaatlichen Kompetenzen auf die Ebene der EU berührte und berührt oftmals die Kompetenzbereiche der Bundesländer, was für diese einer Änderung der Verfassung gleichkommt. Auf europäischer Ebene kann der Bundesstaat nun Einfluss auf diese Politikbereiche nehmen und etwa gewisse Prioritäten setzen, was vorher ausgeschlossen war. Konflikte, die sich aus genau diesem Sachverhalt ergeben, finden sich beispielsweise in der Hochschulpolitik, dem Umweltschutz, dem Verkehrswesen und der Kultuspolitik.Im Zuge der europäischen Einigung und der europäischen Integration spielen die Bundesländer jedoch eine äußerst wichtige Rolle. Gerade europäische Integration muss bürgernah und glaubwürdig vertreten und vorangetrieben werden, obwohl gerade diese den eigentlichen Grund für Kompetenzverlagerung darstellt.Da die Übertragung von Kompetenzen der Bundesländer prinzipiell deren Parlamente, also die gewählten regionalen Volksvertretungen, schwächt und die einzelnen Länderexekutiven in ihrer Bedeutung stärkt, gilt es durch vielerlei Strategien die Auswirkungen des Kompetenzverlusts abzuschwächen beziehungsweise durch taktische Verhandlungsführung mit dem Bundesstaat die innerstaatliche Partizipation auszubauen. Die letzte Möglichkeit im Gerangel um Kompetenzen stellt hierbei eine Blockadehaltung dar, sei es durch Klage vorm Bundesverfassungsgericht oder durch Verweigerung der Mitwirkung an bundesstaatlichen Projekten, welche eine Zusammenarbeit von Bund und Ländern erfordern.Da die Verhandlungsposition der Bundesländer in derem Interesse natürlich nicht geschwächt und der Prozess der europäischen Integration nicht verlangsamt werden soll, geht es für sie in erster Linie um eine verfassungsrechtliche Absicherung der eigenen innerstaatlichen Mitwirkungsrechte. Weiterhin wird direkte Einflussnahme auf die europäischen Entscheidungsprozesse angestrebt, eine Kompetenz, die prinzipiell nur dem Nationalstaat innewohnt.

Die Integrierte Staatlichkeit Der L Nder

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Author : Ines Gillich
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-03-22

Die Integrierte Staatlichkeit Der L Nder written by Ines Gillich and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-03-22 with Law categories.

Der Bundesstaat, dessen Kern die Staatlichkeit der Bundeslander ist, gehort zu den unveranderlichen Konstanten des Grundgesetzes. Dies macht es erforderlich, sich des Inhalts der sog. "Eigenstaatlichkeit" der Lander im Bundesstaat zu vergewissern. Auch der Prozess der europaischen Integration verlangt immer wieder nach Neuvermessungen und Neubewertungen der deutschen Bundesstaatlichkeit. Ines Gillich entwickelt einen konzeptualen Rahmen, um die Elemente der Staatlichkeit der Lander nach Massgabe des Grundgesetzes aufzuschlusseln. Dabei untersucht sie, ob diese im Prozess der europaischen Integration bewahrt oder relativiert wird und stellt heraus, dass dem Zugriff auf die Eigenstaatlichkeit der Lander verfassungs- und unionsrechtlich rote Linien gezogen sind. Ines Gillich nimmt dabei eine Neuinterpretation der verfassungsrechtlichen "Struktursicherungsklausel" vor und legt dar, dass auch die Unionsrechtsordnung in mehrfacher Hinsicht als Absicherungsebene fur die Wahrung foderaler Strukturen der EU-Mitgliedstaaten fungiert.

Die M Glichkeiten Der L Nder Zur Einflu Nahme Auf Die Europ Ische Union

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Author : Christian Peter Hölzel
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009

Die M Glichkeiten Der L Nder Zur Einflu Nahme Auf Die Europ Ische Union written by Christian Peter Hölzel and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with categories.

Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich BWL - Recht, Note: Gut, Wirtschaftsuniversität Wien (Institut für öffentliches und europäisches Recht), Sprache: Deutsch, Abstract: "Österreich ist ein Bundesstaat und wird gebildet aus den selbständigen Ländern Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien" - so steht es zu Beginn der österreichischen Bundesverfassung. Jedoch gibt es schon seit Jahrzehnten Diskussionen über die Effektivität und Sinnhaftigkeit der Bundesländer in der heutigen Zeit. Besonders wurde diese Diskussion durch den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union angeheizt und immer wieder wird dabei das Argument gebracht, daß die Bundesländer sich in der modernen Welt überholt hätten und ihre Bestimmung sowieso nicht erfüllen könnten. Doch wie sieht es tatsächlich am Beginn des einundzwanzigsten Jahrhunderts mit den Möglichkeiten der Bundesländer innerhalb der Europäischen Union aus - können sie den Willensbildungsprozeß innerstaatlich beeinflussen beziehungsweise was sind ihre Möglichkeiten in Brüssel? Diese Arbeit beleuchtet die direkten und indirekten Möglichkeiten der österreichischen Bundesländer bei der europäischen Integration und zeigt ihre Mitwirkung innerhalb Europas auf.

Zuschauer Oder Mitspieler

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Author : Klaus Brummer
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2002

Zuschauer Oder Mitspieler written by Klaus Brummer and has been published by Logos Verlag Berlin GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002 with Law categories.

Klaus Brummer untersucht in dieser Arbeit die Frage, ob die deutschen Lander heute aktiv an der Gestaltung der europaischen Integration teilnehmen ("Mitspieler") oder ob sie wegen mangelnder Chancen Einfluss zu nehmen von diesem Prozess weitestgehend ausgegrenzt ("Zuschauer") sind. Es werden drei Ebenen und damit verbundene Strategien identifiziert, auf denen die Lander europapolitisch tatig werden konnen: die Autonomie-Strategie" auf supranationaler Ebene, die "Verflechtungs-Strategie" auf der nationalen Ebene und die "Ignorierungs-Strategie" auf der subnationalen Ebene. Es wird deutlich, dass die Lander eine Reihe von Moglichkeiten haben, auf die Entwicklungen in Europa einzuwirken, die sich jedoch hinsichtlich ihres Einflusspotentials und somit ihrer Erfolgsaussichten merklich voneinander unterscheiden.

Federalism And L Nder Autonomy

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Author : Cesare Onestini
language : en
Publisher: Psychology Press
Release Date : 2002

Federalism And L Nder Autonomy written by Cesare Onestini and has been published by Psychology Press this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002 with Education categories.

First Published in 2002. Routledge is an imprint of Taylor & Francis, an informa company.