Die Einsch Tzungspr Rogative Des Gesetzgebers
DOWNLOAD
AUDIOBOOK
Download Die Einsch Tzungspr Rogative Des Gesetzgebers PDF/ePub or read online books in Mobi eBooks. Click Download or Read Online button to get Die Einsch Tzungspr Rogative Des Gesetzgebers book now. This website allows unlimited access to, at the time of writing, more than 1.5 million titles, including hundreds of thousands of titles in various foreign languages. If the content not found or just blank you must refresh this page
Die Einsch Tzungspr Rogative Des Gesetzgebers
DOWNLOAD
AUDIOBOOK
Author : Christian Bickenbach
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-04-09
Die Einsch Tzungspr Rogative Des Gesetzgebers written by Christian Bickenbach and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-04-09 with Law categories.
Christian Bickenbach untersucht einen im Zentrum der Staatsordnung der Bundesrepublik Deutschland stehenden Kompetenzkonflikt zwischen dem Gesetzgeber und dem Bundesverfassungsgericht, der sich an der Kontrolle von Entscheidungen unter Unsicherheit und Prognosen entzündet. Er unternimmt es, die Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers auf ausgewählten Gebieten des Verfassungsrechts zu typologisieren und zu analysieren und macht einen Vorschlag für die Operationalisierung. Im Mittelpunkt stehen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Abwehr- und zur Schutzdimension der Grundrechte und ihre sachgeprägte hermeneutische Konkretisierung durch das Übermaß- und das Untermaßverbot. Die durch Art. 1 Abs. 3 GG garantierte Positivität der Grundrechte setzt dabei dem staatlichen Zugriff auf die Zukunft partiell mehr Schranken als die gegenwärtige Praxis des Bundesverfassungsgerichts vermuten lässt.
Die Einsch Tzungspr Rogative Des Gesetzgebers Im Verfassungsgerichtlichen Normenkontrollverfahren
DOWNLOAD
AUDIOBOOK
Author : Lars Kofahl
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2016-10-26
Die Einsch Tzungspr Rogative Des Gesetzgebers Im Verfassungsgerichtlichen Normenkontrollverfahren written by Lars Kofahl and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-10-26 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 11,5, Humboldt-Universität zu Berlin (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Schwepunktbereich Rechtsgestaltung und Rechtspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: In welchem Verhältnis stehen das Bundesverfassungsgericht und der Gesetzgeber zueinander? Mit welcher Strenge hat das BVerfG die Entscheidungen des Gesetzgebers zu überprüfen? In welchen Fällen und warum sollte es sich ihm gegenüber zurückhalten? Ist das Bestehen einer Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers ein adäquates Mittel, um dem Machtverhältnis zwischen beiden Organen feste Konturen zu geben? Zur Beantwortung dieser Fragen wird die jeweilige Rolle im staatlichen Gefüge bestimmt und eine verfassungsrechtliche Herleitung der Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers vorgenommen. Anschließend wird die Beachtung ebendieser in der Rechtsprechung des BVerfG untersucht. Nach der Darstellung von Risiken einer zu laxen Beachtung durch das BVerfG wird eine Empfehlung für die Zukunft abgegeben.
Letzterkenntnis Und Letztentscheidung Im Materialen Verfassungsstaat
DOWNLOAD
AUDIOBOOK
Author : Johanna C. Gabler
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2024-01-26
Letzterkenntnis Und Letztentscheidung Im Materialen Verfassungsstaat written by Johanna C. Gabler and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-01-26 with categories.
Der Sachverhalt Der Normenkontrolle
DOWNLOAD
AUDIOBOOK
Author : Johannes Bethge
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-10-12
Der Sachverhalt Der Normenkontrolle written by Johannes Bethge and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-10-12 with Law categories.
Der Sachverhalt spielt für Gerichtsentscheidungen eine zentrale Rolle. Auch in der Normenkontrolle sind Gerichte mit Tatsachenfragen konfrontiert. Jedoch geht es hier um andere Tatsachen: um allgemeine Wirkungszusammenhänge, nicht um Einzelfälle. Die Sachverhaltsfeststellung kann deshalb nicht in gleicher Weise in ein Gerichtsverfahren eingebettet werden. Zugleich sehen sich die Gerichte in der Normenkontrolle dem Gesetzgeber gegenüber, der im Modus der politischen Entscheidung mit Tatsachen und Unsicherheiten ganz anders umgeht. Wie können Gerichte trotz dieser Unterschiede den Begründungserfordernissen des eigenen Verfahrens genügen? Und wie wirken sich die verschiedenen Vorgehensweisen auf das Gesetzgebungsverfahren aus? Johannes Bethge erarbeitet diese Fragestellungen vergleichend und mit Blick auf den Gerichtshof der Europäischen Union und das Bundesverfassungsgericht.
Der R Umliche Anwendungsbereich Der Berufsrechtsnorm
DOWNLOAD
AUDIOBOOK
Author : Tim Kerstges
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-09-04
Der R Umliche Anwendungsbereich Der Berufsrechtsnorm written by Tim Kerstges and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-09-04 with categories.
Zur Verh Ltnism Igkeit Der Strafbarkeit Privater Urheberrechtsverletzungen Im Internet
DOWNLOAD
AUDIOBOOK
Author : Gregor Albach
language : de
Publisher: BoD – Books on Demand
Release Date : 2015-04-16
Zur Verh Ltnism Igkeit Der Strafbarkeit Privater Urheberrechtsverletzungen Im Internet written by Gregor Albach and has been published by BoD – Books on Demand this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-04-16 with Social Science categories.
Auch über fünfzehn Jahre nachdem im Jahr 1999 mit Napster die erste sog. „Tauschbörse“ online ging, werden Urheberrechte im Internet massenhaft verletzt. Zwar werden hierzu immer seltener klassische Tauschbörsen verwendet, es entstehen jedoch immer neue Services im Internet, deren Angebot und Nutzung urheberrechtlich zumindest problematisch ist. Die Frage, wie dieses Phänomen bekämpft werden kann, ist daher auch heute noch aktuell. Zur Ahndung von Urheberrechtsverletzungen stehen im UrhG dabei grundsätzlich sowohl zivilrechtliche, als auch strafrechtliche Vorschriften zur Verfügung. Dieses Werk beschäftigt sich in erster Linie mit einer möglichen strafrechtlichen Ahndung von Urheberrechtsverletzungen im Internet. Nach einer Darstellung der rechtlichen Grundlagen und der besonderen Herausforderungen, vor die das Internet das Urheberrecht stellt, wird zunächst überprüft, inwieweit die Nutzung bzw. der Betrieb klassischer Tauschbörsen, aber auch modernerer Angebote wie Filehostern, Streaming-Seiten oder Video-Konvertern nach geltendem Recht strafrechtlich relevant ist. Ausführlich wird sodann der Frage nachgegangen, inwiefern eine etwaige Strafbarkeit sog. „privater“ Urheberrechtsverletzungen im Internet mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu vereinbaren ist, d.h. einen legitimen Zweck verfolgt und geeignet, erforderlich und angemessen ist, um diesen Zweck zu erfüllen. Im Rahmen der Erforderlichkeitsprüfung wird dabei etwa der Frage nachgegangen, ob nicht die zivilrechtlichen Mittel zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen möglicherweise ausreichend sind. Während die strafrechtliche Verfolgung gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzer wie etwa der Hintermänner der Streaming-Plattform „kino.to“ mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ohne weiteres zu vereinbaren ist und noch weiter intensiviert werden sollte, lassen sich die Zweifel an der Verhältnismäßigkeit einer Strafbarkeit „privater“ Urheberrechtsverletzungen auf jeder Stufe der Verhältnismäßigkeitsprüfung mit verschiedenen tatsächlichen Argumenten substantiieren.
Rational Lawmaking Under Review
DOWNLOAD
AUDIOBOOK
Author : Klaus Meßerschmidt
language : en
Publisher: Springer
Release Date : 2016-07-26
Rational Lawmaking Under Review written by Klaus Meßerschmidt and has been published by Springer this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-07-26 with Law categories.
This book explores the constitutional, legally binding dimension to legisprudence in the light of the German Federal Constitutional Court ́s approach to rational lawmaking. Over the last decades this court has been remarkably active in applying legisprudential criteria and standards when reviewing parliamentary laws. It has thus supplied observers with a unique material to analyse the lawmakers’ duty to legislate rationally, and to assess the virtues and drawbacks of this strand of judicial control in a constitutional democracy. By bringing together legislation experts and public law scholars to elaborate on ‘legisprudence under review’, this contributed volume aspires to shed light on the constitutionalisation of rational lawmaking as a controversial trend gaining ground in both national and international jurisdictions. The book is divided into five parts. Part I frames the two key issues pervading the whole collection: the intricate relationship between judicial review and democracy, on the one hand, and the possibility of improving and rationalizing the task of legislation under the current circumstances of politics, on the other. Part II provides an overview of the judicial review of rational lawmaking, laying special emphasis on the duty of legislative justification imposed on lawmakers by the German Constitutional Court. Part III is devoted to the review of the systemic rationality of legislation, in particular to the requirements of legislative consistence and coherence as developed by this court. Contributions in Part IV revolve around the judicial scrutiny of the socio-empirical elements of rational lawmaking, with the control of legislative facts and impacts and the problem of symbolic laws being the central topics. Finally, Part V draws on the German case law to discuss the links between rational lawmaking, balancing and proportionality, and the interdependence between process review and substantive review of legislation.
Das Recht Der Ffentlichen Gesundheit
DOWNLOAD
AUDIOBOOK
Author : Andrea Kießling
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-04-25
Das Recht Der Ffentlichen Gesundheit written by Andrea Kießling and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-04-25 with Law categories.
Expertokratie
DOWNLOAD
AUDIOBOOK
Author : Laura Münkler
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-10-27
Expertokratie written by Laura Münkler and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-10-27 with Law categories.
Der modernen Demokratie werden derzeit gleichermassen expertokratische wie auch populistische Tendenzen attestiert. Ahnliches gilt fur das Recht. Dies macht deutlich, dass weder in einem zu ausgepragten Vertrauen in Experten noch in einer Abwendung bzw. Ausblendung von Expertenwissen ein gangbarer Weg fur moderne Demokratien liegt. Vor diesem Hintergrund muss der Frage nachgegangen werden, wie Entscheidungen vollstandig informiert, zugleich aber demokratisch legitimiert getroffen werden konnen. Laura Munkler erforscht, auf welche Weise es gelingen kann, wissensbasiert und demokratisch zu entscheiden und dabei weder populistischen noch expertokratischen Neigungen zu erliegen. Sie untersucht, wie eine funktional sinnvolle Beteiligung von Experten an hoheitlicher Entscheidungsfindung stattfinden kann und welche institutionellen Vorkehrungen hierfur zu treffen sind.
Strafe Und Strafgesetzgebung Im Demokratischen Verfassungsstaat
DOWNLOAD
AUDIOBOOK
Author : Marei Verena Wilfert
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2017-02-13
Strafe Und Strafgesetzgebung Im Demokratischen Verfassungsstaat written by Marei Verena Wilfert and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-02-13 with Social Science categories.
Was darf der Staat unter Strafe stellen und was ist Zweck der Strafe? Bei der Beantwortung dieser seit Jahrhunderten umstrittenen Fragen für das bestehendes Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland, ist das Grundgesetz und insbesondere das Demokratieprinzip von herausragender Bedeutung.
