Die Nichtzulassung Der Revision Mangels Erfolgsaussichten
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Die Nichtzulassung Der Revision Mangels Erfolgsaussichten
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Author : Alexander Gerald Schmidt
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-02-28
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Mit der Etablierung des Prinzips der Revisionszulassung in den meisten Verfahrensordnungen hat der Gesetzgeber den Zugang zu den obersten Gerichtshofen des Bundes uberwiegend vom Allgemeininteresse an rechtsvereinheitlichenden Stellungnahmen der obersten Fachgerichte zu bedeutsamen Rechtsfragen abhangig gemacht. Ungeachtet dessen wird oftmals schon im Verfahren uber die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ein Ausblick auf die Erfolgsaussichten des zuzulassenden Rechtsmittels genommen und damit das Parteiinteresse am Ausgang des konkreten Rechtsstreits zum Zulassungsmassstab erhoben. Alexander Gerald Schmidt untersucht auf dem Gebiet der verwaltungsprozessualen Revisionszulassung, ob und inwieweit diese Zulassungspraxis mit der derzeitigen gesetzlichen Systematik und dem Zweck des Zulassungsrechts in Einklang steht und ob diese mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Eroffnung der Rechtsmittelinstanz zu vereinbaren ist.
Neue Juristische Wochenschrift
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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 2006
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Anwaltformulare Gewerblicher Rechtsschutz
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Author : Verena Hoene, LL.M.
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2013-01-09
Anwaltformulare Gewerblicher Rechtsschutz written by Verena Hoene, LL.M. and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-01-09 with Law categories.
Änderungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs insbesondere zu Streitgegenstand und Antragsfassung (TÜV-Rechtsprechung), Störerhaftung, rechtsmissbräuchliche Abmahnung und –kostenerstattung, Domain-Freigabeansprüchen sowie die geänderte Amtspraxis des DPMA im Markeneintragungsverfahren machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz zwingend erforderlich. In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt: - Wettbewerbsrecht - Kennzeichenrecht - Urheberrecht - Presserecht - Internetrecht. Bis zur 4. Auflage ist der Titel erschienen bei Deutscher AnwaltVerlag.
Arzthaftungsrecht Rechtspraxis Und Perspektiven
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Author : Arbeitsgem. Rechtsanwälte
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2005-12-31
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"Arzthaftung – Rechtspraxis und Perspektiven" versammelt Beiträge zu den Veränderungen des Arzthaftungsprozesses. Als roter Faden durchzieht sie das Problem der materiellen Gerechtigkeit. Kritisch beleuchtet werden Veränderungen, wie die Beschlussverwerfung durch das Berufungsgericht ohne Möglichkeit eines Rechtsbehelfs. Diskutiert wird die Ausweitung wechselseitiger Auskunftspflichten. Der "grobe Behandlungsfehler" steht häufig im Brennpunkt prozessualer Auseinandersetzungen. Diese Rechtsfigur ist jedoch bisher eher deskriptiv als rechtsdogmatisch erfasst. Die Qualität eines Behandlungsfehlers als Beweisthema ist noch nicht ausreichend erkannt worden. Der Beitrag über neue Entwicklungen beim Sachverständigenbeweis im Arzthaftungsrecht gibt Hinweise zur Sicherung der Qualität der Begutachtung. Er berücksichtigt die durch das erste Justizmodernisierungsgesetz geschaffenen Veränderungen. Eine Analyse der Schmerzensgeldrechtsprechung in Deutschland ordnet diese rechtsdogmatisch ein und setzt sie in den europäischen Kontext.
Liber Auxiliorum
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Author : Annette Brockmöller
language : de
Publisher: Franz Steiner Verlag
Release Date : 2006
Liber Auxiliorum written by Annette Brockmöller and has been published by Franz Steiner Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006 with Law categories.
Vom Fieberthermometer zum Weltenei - das Bundesverfassungsgericht hat tagaus, tagein uber alle nur denkbaren Falle zu entscheiden. Wenig bekannt ist bisher, was das im Alltag eines Verfassungsrichters bedeutet. Einen kleinen Einblick bietet dieser Band, der dem Bundesverfassungsrichter Dieter Homig von seinen wissenschaftlichen Mitarbeitern zum Ausscheiden aus dem Richteramt gewidmet ist. Die Festgabe vereint Beitrage zu Verfahren aus seiner elfjahrigen Dienstzeit im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts. Dabei reicht das Spektrum von wissenschaftlichen bis zu sehr personlichen Aufsatzen. Inhalt I. Leben und Werk: Ulf Domgorgen: Res gestae Dieter Homig - eine verfassungsrechtliche Chronik II. Staat, Kirche, Eltern: Bernd Bischoff: Kleine Wirkungsgeschichte des Schachturteils Winfried Stephan: Zum Benachteiligungsverbot Behinderter - BVerfGE 96, 288 Annette Brockmoller: Im Namen des Kreuzes? Verfahren zur Religions- und Weltanschauungsfreiheit im Dezernat Homig 1995 bis 2006 Frank Schindler: Die LER-Verfahren - Vorhang zu und alle Fragen offen? III. Wiedervereinigungsfragen: Frank Plesse: Zur Verfassungsmaaigkeit des Schuldrechtsanpassungsgesetzes Martina Eppelt: Bodenreform und Eigentumsschutz der Erben von Neubauern in der Rechtsprechung des BVerfG und des EGMR Till Gunther: Der aGebuhrenabschlag Osto fur Rechtsanwalte Angelika Petschel: Aufarbeitung von aAltlasteno im Dezernat Homig IV. Formelles Verfassungsrecht - Verfassungsprozessrecht: Heike Neuhaus: Rechtschreibreform - Gesetzesvorbehalt - Wesentlichkeit Gunter C. Burmeister: Die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz in der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Michael Huschens: Rechtswegerschopfung und Fristwahrung oder die auntoteo Verfassungsbeschwerde V. Vermischtes: Thomas R. Schmitt: Der Reichsdeputationshauptschluss von 1803 und der Malteserorden in Deutschland Doris Wunsch: Dauer der Gemeinnutzigkeit - Die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung nach 5 Abs. 1 Nr. 9 Korperschaftsteuergesetz durch eine in Konkurs/Insolvenz geratene Stiftung.
Zpo
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Author : Hanns Prütting
language : de
Publisher:
Release Date : 2010
Zpo written by Hanns Prütting and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Civil procedure categories.
Beratungshilfe Mit Prozess Und Verfahrenskostenhilfe
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Author : Stefan Lissner
language : de
Publisher: Kohlhammer Verlag
Release Date : 2021-11-03
Beratungshilfe Mit Prozess Und Verfahrenskostenhilfe written by Stefan Lissner and has been published by Kohlhammer Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-11-03 with Law categories.
Das vorliegende Handbuch erscheint nun aktuell in der 4. Auflage und führt seine Zielsetzung fort, ein Nachschlagewerk für die Praxis mit dem Schwerpunkt der verständlichen Lösung praktischer Probleme im Beratungshilferecht sowie im Prozess- und Verfahrenskostenhilferecht zu sein. Das gewohnte Format - modifiziert durch viele für die Praxis dienliche Hinweise, Praxistipps, Beispiele und Formulierungshilfen - wurde beibehalten. Alle aktuellen Entwicklungen in der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur, insbesondere der Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs, das neue Kostenrechtsänderungsgesetz, das Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und das Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften sind - soweit es die Beratungshilfe sowie die Prozess- und Verfahrenskostenhilfe betrifft - eingearbeitet und an den entsprechenden Stellen kommentiert. Die Thematik des Prozess- und Verfahrenskostenhilferechts wurde im zweiten Teil deutlich erweitert. Das Buch ist damit ein unerlässlicher Begleiter für Rechtsanwälte, Richter, Rechtspfleger, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rentenberater, aber auch für alle anderen Berufsgruppen, die mit der komplexen Rechtsmaterie beschäftigt sind. Die Autorinnen und Autoren stammen aus unterschiedlichen Teilen Deutschlands und sind langjährig in der gerichtlichen Praxis und der juristischen Fortbildung auf dem Gebiet der Beratungshilfe sowie Prozess- und Verfahrenskostenhilfe tätig.
Beratungshilfe Prozesskostenhilfe Verfahrenskostenhilfe
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Author :
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2013-12-11
Beratungshilfe Prozesskostenhilfe Verfahrenskostenhilfe written by and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-12-11 with Law categories.
Die Reformauflage: Die 12. Auflage berücksichtigt die Reformen durch das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilferechts und Beratungshilferechts, das umfassende Auswirkungen auf die Praxis haben wird. Das neue Beratungshilfegesetz bringt u.a. - die Erweiterung des sachlichen Anwendungsbereichs auf alle Rechtsgebiete, - die Definition des Begriffs der Mutwilligkeit, - die Bestimmung der Voraussetzungen für eine (anwaltliche) Vertretung, - neue Regelungen im Bewilligungsverfahren, - Regelungen zur Aufhebung der Bewilligung von Beratungshilfe. Wichtig: Die Vertretung ist nicht mehr auf Anwälte und Rechtsbeistände beschränkt - auch Steuerberater, Steuerbevollmächtigte, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer und Rentenberater können "Beratungspersonen" sein! Im Bereich der PKH und VKH sind u.a. berücksichtigt: - Änderungen bei der Berechnung der Bedürftigkeit - Neue Regelungen zum Bewilligungsverfahren. Umfassend kommentiert sind das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (2. KostRMoG) und die damit verbundenen Änderungen im Vergütungsrecht. Die Anlagen wurden auf den aktuellen Stand gebracht. Die für die Praxis wichtigen Antragsformulare für Beratungshilfe, Prozesskostenhilfe und Verfahrenskostenhilfe (Anhänge 5 und 7) werden infolge der grundlegenden gesetzlichen Neuregelungen reformiert und dem neuen Rechtsstand angepasst. Die Arbeiten an den entsprechenden Vordruckverordnungen (BerHVV, PKHVV) sind indes noch nicht abgeschlossen. Gleiches gilt für die VKH-Leitlinien des Amtsgerichts – Familiengericht – Hannover (Anhang 12). In unserem Shop finden Sie bei "Groß, Beratungshilfe - Prozesskostenhilfe - Verfahrenskostenhilfe" in Kürze unter der Rubrik "Produktservice" die neuen Regelungen, sobald diese verabschiedet sind. Die dynamische Rechtsanwendung in allen drei Bereichen durch die Rechtsprechung wird nachgezeichnet. Ein Schwerpunkt liegt hierbei darauf, die zahlreichen Entscheidungen zur Frage der Erforderlichkeit einer anwaltlichen Beiordnung nach § 78 Abs. 2 FamFG praxisgerecht zu kategorisieren. Die Konzeption: Der Ansatz, Beratungshilfe, PKH und VKH in einem Werk zu erläutern, hat sich bewährt, da die Materien durch gesetzestechnische Verweisungen und das rechtspolitische Anliegen miteinander verbunden sind. Auf alle wichtigen Fragen, die in diesem Zusammenhang auftauchen können, gibt dieser Praktikerkommentar erschöpfend Auskunft und gewährt einen schnellen und zuverlässigen Zugriff auf das jeweilige Themengebiet.
Beratungshilfe Prozesskostenhilfe Verfahrenskostenhilfe
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Author : Ingo Michael Groß
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2012
Beratungshilfe Prozesskostenhilfe Verfahrenskostenhilfe written by Ingo Michael Groß and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012 with Costs (Law) categories.
Neue Justiz
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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 2004
Neue Justiz written by and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2004 with Law categories.