Die Rolle Der Nationalen Parlamente Nach Dem Eu Reformvertrag
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Die Rolle Der Nationalen Parlamente Nach Dem Eu Reformvertrag
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Author : Daniel Eckstein
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-03-23
Die Rolle Der Nationalen Parlamente Nach Dem Eu Reformvertrag written by Daniel Eckstein and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-03-23 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 17 Punkte, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (ehem. Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer), Veranstaltung: Seminar: Die Verfassungsentwicklung der EU: Der Reformvertrag nach dem irischen Referendum, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Untersuchung soll aufzeigen, wie sich die Rolle der nationalen Parlamente im Laufe der zunehmenden europäischen Integration bis hin zum gegenwärtigen Status nach dem „Vertrag von Nizza“ entwickelt hat und wie die geplanten Änderungen im „Verfassungsvertrag“ und im „Vertrag von Lissabon“ ausgestaltet wurden. Ein Hauptaugenmerk soll dabei auf die Frage gerichtet werden, ob die nationalen Parlamente – nach ausführlicher Darstellung ihrer Rechte zum gegenwärtigen Zeitpunkt – als Gewinner der geplanten Änderungen anzusehen sind, oder ob nach wie vor ein strukturelles Defizit im Rahmen des Machtgefüges der Europäischen Union besteht und sich die Änderungen lediglich als „stumpfe Waffe“ erweisen.
Der Reformvertrag Von Lissabon Und Die Demokratische Legitimation Der Eu
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Author : Oliver Bräuner
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009
Der Reformvertrag Von Lissabon Und Die Demokratische Legitimation Der Eu written by Oliver Bräuner and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 10 Punkte, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Juristisches Seminar), Veranstaltung: Demokratische Legitimation (in) der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach der Ablehnung des "Vertrags über eine Verfassung für Europa" durch die französischen und niederländischen Wähler im Jahre 2005 geriet die weitere Entwicklung der Europäischen Union zunächst ins Stocken. Die europäischen Politiker verordneten sich eine "Denkpause" um über das weitere Vorgehen zu beraten. Schon im Sommer 2007 begann dann die Arbeit an einem neuen EU-Vertrag, welcher die gescheiterte Verfassung ersetzen sollte. Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die europäischen Staats- und Regierungschefs den "Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft" (im Folgenden: Reformvertrag). Dieser enthält viele Elemente der alten Verfassung und soll auch einen der Hauptkritikpunkte an der Europäischen Union ansprechen: den des vermeintlichen Demokratiedefizits der Union. Kritiker werfen der EU vor, dass sie von den europäischen Bürgern nicht demokratisch zur Verantwortung gezogen werden könne. Der EU und ihren Institutionen in Brüssel, Luxemburg und Straßburg mangele es an Gewaltenteilung, Transparenz und demokratischer Kontrolle durch die europäischen Bürger. Vor allem das europäische Parlament und die nationalen Parlamente hätten zu wenig Einfluss auf die Arbeit der Kommission und des Ministerrats. Die Legitimationsketten, welche von den nationalen Bürgern über die von ihnen gewählten Regierungen in die EU hineinreichen, seien zu lang um eine effektive demokratische Kontrolle der EU zu gewährleisten. Der Reformvertrag von Lissabon sieht mehrere Änderungen vor, die diese Probleme lösen sollen. In meiner Arbeit möchte ich diese Änderungen vorstellen und dann im Fazit diskutieren, ob sie das Probl
Die Rolle Der Nationalen Parlamente In Der Europ Ischen Integration Vom Egksv Bis Zum Vertrag Von Lissabon
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Author : Juliane Twieg
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-10-23
Die Rolle Der Nationalen Parlamente In Der Europ Ischen Integration Vom Egksv Bis Zum Vertrag Von Lissabon written by Juliane Twieg and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-10-23 with Law categories.
Examensarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 10,5, Freie Universität Berlin (Rechtswissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die folgende Arbeit widmet sich der Rolle der nationalen Parlamente (NP) in der europäischen Integration. Dazu soll zunächst untersucht werden, welche Funktion einem Parlament im nationalen Kontext grundsätzlich zugedacht ist, und ob es diese auch im europäischen Bereich ausüben kann (unter: A.II). Außerdem soll anhand der historischen Entwicklung der Europäischen Gemeinschaft (EG), Kompetenz- und Bedeutungsverluste der nationalen Parlamente untersucht, aber auch europäische Gegenmaßnahmen dargestellt werden. Deren Verhältnis wird sich als entscheidend für die (noch) bestehende Rolle der nationalen Parlamente erweisen (unter: B.I und II). Die These, dass die NP als politische Akteure in der EG das sogenannte Demokratiedefizit beseitigen könnten, soll allerdings nur am Rande behandelt werden. Aber auch ein Vergleich des nationalen Verfassungsrechts ausgesuchter Staaten soll Veränderungen und Anpassungen der nationalen Parlamente im innerstaatlichen Bereich nachvollziehen und deren Möglichkeit der Ein-flussnahme z.B. auch durch Kooperation überprüfen (unter: B.III). Abschließend wird ein Blick auf die zukünftigen Regelungen der Europäischen Union (EU) in Bezug auf die NP geworfen (unter: B.IV), eine endgültige Wertung ihrer Rolle vorgenommen und mögliche Tendenzen skizziert (unter: C).
Einwirkungsm Glichkeiten Nationaler Parlamente In Eu Angelegenheiten Strukturelle Privilegien Der Alten Mitgliedstaaten
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Author : Peter König
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2020-05-06
Einwirkungsm Glichkeiten Nationaler Parlamente In Eu Angelegenheiten Strukturelle Privilegien Der Alten Mitgliedstaaten written by Peter König and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-05-06 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Technische Universität Chemnitz, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit untersucht den Einfluss nationaler Parlamente auf die europäische Gesetzgebung im Zuge einer zunehmenden „Entparlamentarisierung“ der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten. Dabei wird die Gruppe der nationalen Parlamente in die der „alten“ EU-15 und die der „neuen“, nach 2004 beigetretenen, unterteilt. Es wird untersucht, ob der Einfluss der nationalen Parlamente durch raumzeitliche und administrative Faktoren determiniert ist. Europaweit ist der Zuwachs von politischen Gruppierungen, die sich gegen die Europäische Union, das „Bürokratiemonster Brüssel“ und nicht zuletzt für eine Renationalisierung der Politik einsetzt, zu beobachten. Im Mittelpunkt steht hierbei die Frage, inwieweit eine Europäisierung der nationalen Politik legitimiert ist und wie die Demokratiedefizite in den Entscheidungsprozessen der Europäischen Union ausgeglichen werden können. Die supranationalen Entscheidungsprozesse stehen dabei diametral zu dem Konzept der demokratischen Nationalstaaten, welche ihre Legitimation direkt durch den Staatsbürger des jeweiligen Landes erfahren. In den letzten Jahrzehnten sind viele Politikbereiche von der nationalstaatlichen Ebene auf die europäische Ebene verlagert worden, sodass der Einfluss der jeweiligen nationalen Parlamente auf gewisse Politikfelder abnahm. Um diesem Prozess entgegenzuwirken und auch um die nationalen Parlamente direkt – und nicht nur durch die Entsendung von Vertretern in die Politikarena der Europäischen Union – einzubinden, wurden den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten der EU gewisse Rechte und Einwirkungsmöglichkeiten zugesichert. Diese lassen sich in die Bereiche der Informationsrechte, der Kontrollrechte und der Entscheidungsrechte aufteilen. Doch wie gestaltet sich dieser Einfluss der nationalen Parlamente auf die europäische Gesetzgebung in seiner konkreten Form? Da sich die 40 einzelnen Parlamentskammern in der Europäischen Union der 28 Mitgliedstaaten hinsichtlich ihrer Arbeitsweise, ihrer Bindung zur jeweiligen nationalen Regierung und nicht zuletzt durch strukturelle Ländermerkmale unterscheiden, stellt sich ebenfalls die Frage, ob gewisse Parlamentskammern über höheren Einfluss auf EU-Angelegenheiten verfügen und damit als privilegiert gelten.
Die Europafunktion Der Nationalen Parlamente In Der Europ Ischen Union
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Author : Martina Mayer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2012
Die Europafunktion Der Nationalen Parlamente In Der Europ Ischen Union written by Martina Mayer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012 with European Union countries categories.
English summary: The responsibilities of the parliaments of the EU Member States in the course of the European integration process are of unique significance. As a consequence, they constitute a new parliamentary function, which Martina Mayer terms the European function. The author studies this function in regard to its purpose, content and practical enforcement in the national parliaments of the EU Member States of Denmark, Germany, France, Austria and Great Britain. German description: Der Vertrag von Lissabon hat die Parlamente der EU?Mitgliedstaaten und ihre Rolle im europaischen Integrationsprozess ins Zentrum des Interesses geruckt: Welche europaischen Aufgaben kommen den nationalen Parlamenten zu? Wie nehmen die Volksvertretungen diese Pflichten wahr? Martina Mayer geht diesen Fragen nach und definiert die europaischen Aufgaben der nationalen Parlamente aufgrund ihrer Bedeutung und Einzigartigkeit als eine neue Parlamentsfunktion: die Europafunktion. Die Autorin untersucht die Europafunktion im Hinblick auf Zielsetzung, Inhalt und praktische Umsetzung in den nationalen Parlamenten der EU?Mitgliedstaaten Danemark, Deutschland, Frankreich, Osterreich und Grossbritannien. Im Rahmen einer rechtsvergleichenden Betrachtung macht sie das parteienstaatlich uberformte parlamentarische Regierungssystem und die mangelnde Akzeptanz der Europafunktion durch die Parlamentarier als Hauptursachen fur die derzeit nicht adaquate Erfullung der europaischen Aufgaben durch die nationalen Parlamente aus.
Die Mitwirkung Des Deutschen Bundestags In Europ Ischen Angelegenheiten
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Author : Fabian Schulz
language : de
Publisher: Waxmann Verlag
Release Date :
Die Mitwirkung Des Deutschen Bundestags In Europ Ischen Angelegenheiten written by Fabian Schulz and has been published by Waxmann Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on with categories.
Das Au Enpolitische Rollenkonzept Der Eu Am Beispiel Der Europ Ischen Rohstoffinitiative
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Author : Marie Bolderer
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2014-11-13
Das Au Enpolitische Rollenkonzept Der Eu Am Beispiel Der Europ Ischen Rohstoffinitiative written by Marie Bolderer and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-11-13 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 1,0, Universität Bielefeld, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Wachstumsstrategie „Europa 2020“ der Europäischen Union zufolge stellt die Ressourcenknappheit ein gewaltiges Problem für ihre Mitgliedsstaaten dar. Als ideologischer Überbau der Wachstumsstrategie wird das „Wachstum-Wohlstand-Tandem“ herangezogen, mit dem die unmittelbaren Folgen der letzten Wirtschaftskrise und die längerfristigen Herausforderungen beantwortet werden sollen. Neben fünf Kernzielen benennt die Europäische Kommission weitere sieben Leitinitiativen zur Konkretisierung der neuen Strategie. Dabei soll die Leitinitiative „Ressourcenschonendes Europa“ den Übergang zu einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft bahnen, welche durch einen langfristig angelegten Aktionsrahmen für Maßnahmen in vielen Politikbereichen herbeigeführt werden soll. Eine dieser Leitinitiative unterstehende Maßnahme ist die 2008 initiierte und 2011 erneuerte europäische Rohstoffinitiative. Die Kommission sieht in der Versorgungssicherheit von Rohstoffen eine zunehmend wichtige Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit der EU, wobei Europa bei vielen Primärgütern eine hohe Importabhängigkeit aufweist. Ihre Rohstoffstrategie will die EU vor allem in Afrika umsetzen. Dabei müssen neue Maßnahmen im Bereich der EU-Außenpolitik formuliert werden. Diese Arbeit geht der Frage nach, ob die gängigen Rollenkonzepte der „Zivilmacht", “Handelsmacht“ und „Großmacht“ das außenpolitische Verhalten der EU im Bereich Rohstoffsicherung in Afrika erklären können.
Das Politische System Der Eu
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Author : Ingeborg Tömmel
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2014-08-19
Das Politische System Der Eu written by Ingeborg Tömmel and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-08-19 with Political Science categories.
Auf den ersten Blick erscheint die EU als ein undurchschaubares Labyrinth: Die Kommission will alles verregeln, Ratssitzungen enden im Streit, das Parlament blockiert Entscheidungen. Hinzu kommt die Kakophonie zwischen den Mitgliedstaaten: Deutschland fordert eisernes Sparen, Frankreich eine verstärkte Ausgabenpolitik, die Briten liebäugeln mit dem Austritt. Dieses Buch bietet den roten Faden durch das Labyrinth. In zwölf konsistent aufgebauten und verständlich geschriebenen Kapiteln entwickelt es schrittweise ein klares Bild vom politischen System der EU. Das reicht von Erklärungsansätzen zur europäischen Integration über den historischen Werdegang des Integrationsprozesses bis hin zu Struktur und Funktionsweise der europäischen Organe. Weitere Themen sind die kontinuierliche Erweiterung und Ausdifferenzierung des EU-Systems sowie seine Effizienz, Effektivität und demokratischen Verfasstheit. Den Abschluss bildet eine theoriegeleitete Zusammenfassung der Analyseergebnisse. Für die vierte Auflage wurde das Buch völlig überarbeitet und auf den neuesten Stand nach dem Vertragsschluss von Lissabon und dem Ausbruch der Eurokrise gebracht. Der Band richtet sich an Studierende der Politikwissenschaft in allen Studienphasen. Er bietet Einsteigern wie Fortgeschrittenen gleichermaßen Informationen und Denkanreize.
Eu Und Daseinsvorsorge
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Author : Constanze Philipp
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2019-08-13
Eu Und Daseinsvorsorge written by Constanze Philipp and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-08-13 with Law categories.
In den letzten Jahrzehnten sind zahlreiche Arbeiten rund um die Themen EU und Daseinsvorsorge erschienen. Keine dieser Arbeiten stellt jedoch die Frage, welche beihilfe- und vergaberechtsfreien Spielräume die unionsrechtlichen Vorgaben den Mitgliedstaaten noch belassen. Angesichts der grundlegenden Gegensätze des deutschen Konzepts der Daseinsvorsorge und des französischen Konzepts des service public ist fraglich, ob diese die Spielräume der beiden Mitgliedstaaten beeinflussen. Ebenfalls nicht untersucht wird, ob die Mitgliedstaaten die Abschaffung von vorhandenen Spielräumen auf Unionsebene verhindern können. Offen ist bis dato auch, ob bestehende mitgliedstaatliche Spielräume auf unionsrechtlicher oder nationaler Ebene rechtlich abgesichert werden können und somit Veränderungen, insbesondere eine Verkleinerung der Spielräume, verhindert werden können. Diesen Fragen geht die vorliegende Arbeit nach. Sie kategorisiert erstmals systematisch die Spielräume der Mitgliedstaaten und analysiert die Rolle der Kommission bei Liberalisierungen und die Einflussmöglichkeiten der Mitgliedstaaten in und auf die Organe der Union.
Das Politische System Der Europ Ischen Union
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Author : Wolfgang Wessels
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2009-05-06
Das Politische System Der Europ Ischen Union written by Wolfgang Wessels and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-05-06 with Political Science categories.
Wer die politischen Realitäten Europas verstehen will, muss einen beträchtlichen Teil seiner Aufmerksamkeit dem System der Europäischen Union und dessen institutioneller Architektur widmen. Mit wachsender politischer Relevanz wird das EU-System leider aber immer unverständlicher. Deshalb dient dieses Buch einer umfassenden und gründlichen Einführung, wobei es besonderen Wert auf die Vermittlung von notwendigen Grundkenntnissen zur Geschichte, zu einzelnen Institutionen und zu zentralen Verfahren der EU legt. Zur Vertiefung werden wesentliche Aspekte in größere Zusammenhänge unterschiedlicher Ansätze der „Europa-“ bzw. „Integrationswissenschaft“ gestellt. Mit Hilfe mehrerer Darstellungsformen bietet das Buch für Interessierte und Experten aus Lehre, Forschung, Politik und Medien ein differenziertes Angebot zum Verständnis der EU zu Beginn des 21. Jahrhunderts.