Die Vergabe Von Wegekonzessionen Nach 46 Enwg
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Die Vergabe Von Wegekonzessionen Nach 46 Enwg
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Author : Daniel Dehenn
language : de
Publisher: BoD – Books on Demand
Release Date : 2017-01-31
Die Vergabe Von Wegekonzessionen Nach 46 Enwg written by Daniel Dehenn and has been published by BoD – Books on Demand this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-01-31 with Law categories.
Die Vergabe von Konzessionsverträgen im Strombereich ist in den vergangenen Jahren aufgrund des Auslaufens zahlreicher Konzessionsverträge in den Fokus der Rechtsprechung, behördlichen Praxis und Gesetzgebung gerückt. Eine zentrale Frage ist hierbei die Möglichkeit der Rekommunalisierung des Stromnetzes. Diese Arbeit widmet sich den vielseitigen rechtlichen Problemen im Rahmen der Vergabe von Konzessionen im Strombereich. Hierbei werden nicht nur die energierechtlichen Fragestellungen, sondern auch die betroffenen kartellrechtlichen, vergaberechtlichen und öffentlich-rechtlichen Rechtsgebiete untersucht. Die Bearbeitung zeigt insbesondere das Spannungsfeld zwischen der von den Kommunen gewünschten Rekommunalisierung und der gesetzlich intendierten wettbewerblichen Vergabe der Konzession auf und kommt zu dem Ergebnis, dass sich auch die Kommunen dem Wettbewerb um das Netz stellen müssen, ihnen jedoch Spielräume bei der Vergabe verbleiben.
Vergabe An Die Ffentliche Hand
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Author : Nikolas Eisentraut
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2022-10-19
Vergabe An Die Ffentliche Hand written by Nikolas Eisentraut and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-10-19 with Law categories.
Die öffentliche Hand tritt vermehrt selbst als Bieter in Vergabeverfahren auf. Gegenstand ihres Interesses ist es, Leistungen der Daseinsvorsorge zu rekommunalisieren. Die Arbeit untersucht, ob und welchen vergaberechtlichen Bindungen die Öffentliche Hand dabei unterliegt. Ausgehend vom primär- und verfassungsvergaberechtlichen Rahmen wird die Bedeutung des Kartellvergaberechts, der Verordnung (EG) 1370/2007, des § 46 EnWG und des Haushaltsvergaberechts für den Aufgabenzugriff der Öffentlichen Hand entfaltet. Auf einer tieferliegenden Ebene wird untersucht, ob Primär- und Verfassungsrecht vergaberechtliche Privilegien der Öffentlichen Hand wie die Inhouse-Ausnahme begrenzen oder ob sie vielmehr einer vergabewettbewerblichen Strukturierung des binnenorganisatorischen Bereichs der Verwaltung entgegenstehen. Abschließend nimmt sich die Arbeit den Möglichkeiten einer rekommunalisierungsfreundlichen Gestaltung des Vergabeverfahrens an.
Rekommunalisierung Von Energienetzen
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Author : Johanna Gößmann
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2018-08-17
Rekommunalisierung Von Energienetzen written by Johanna Gößmann and has been published by LIT Verlag Münster this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-08-17 with categories.
Im Zuge der aktuellen Debatte um die Rekommunalisierung wird die Frage nach der Rolle der öffentlichen Hand und dem Umfang kommunaler Gewährleistungsverantwortung im Energiesektor neu aufgeworfen. Dieser Frage wird sich nicht ausschließlich anhand des geltenden einfachen Rechts, sondern mit Hilfe struktureller und verfassungsrechtlicher Wertungen genähert. So kann die Position der Gemeinden in einer auf Marktprozesse ausgerichteten Regelungsstruktur neu bestimmt werden.
Zukunft Der Verteilernetze Verteilernetze Der Zukunft
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Author : Torsten Körber
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2020-07-03
Zukunft Der Verteilernetze Verteilernetze Der Zukunft written by Torsten Körber and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-07-03 with Law categories.
Der neue Tagungsband enthält die Referate der 48. Energierechtlichen Jahrestagung des Energiewirtschaftsrechtlichen Institutes der Universität zu Köln. Die Beiträge befassen sich mit den Anforderungen an Verteilernetze in Zeiten der Energiewende. Ein Schwerpunkt liegt auf aktuellen Problemen des Ausschreibungsverfahrens nach § 46 ff. EnWG, ein zweiter auf Herausforderungen der angemessenen Integration von Elektromobilität in die vorhandene und künftige Netzinfrastruktur. Mit Beiträgen von Markus Adam; Martin Burgi; David Kemnitz; Cornelia Kermel; Ulrich Kleybolte; Torsten Körber; Gabriele Krater; Felix Mansius; Matthias Pöhl
Der Schutz Des Guten Glaubens Im Umsatzsteuerrecht Im Spannungsfeld Des Umsatzsteuerbetrugs
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Author : Peter Mann
language : de
Publisher: BoD – Books on Demand
Release Date : 2017-09-25
Der Schutz Des Guten Glaubens Im Umsatzsteuerrecht Im Spannungsfeld Des Umsatzsteuerbetrugs written by Peter Mann and has been published by BoD – Books on Demand this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-09-25 with Law categories.
Der Umsatzsteuerbetrug hat immens zugenommen. Es handelt sich um ein europaweit auftretendes Phänomen. Die Täter gehen dabei strukturiert und grenzübergreifend vor. Sie machen sich die Umsatzsteuerbefreiungen für den Export für ihre „Geschäfte“ zu Nutze. Dies ist die eine Seite des Umsatzsteuerbetrugs. Auf der anderen Seite stehen die Unternehmer, die mit realen Umsätzen insbesondere in der Exportwirtschaft auf die Steuerbefreiungen für Warenlieferungen ins Ausland angewiesen sind. Deutsche Unternehmen exportieren Jahr für Jahr mehr Waren. Dieser Export muss möglichst ohne bürokratische und steuerrechtliche Hürden laufen. Der Gesetzgeber und die Gerichte haben daher einen Gutglaubensschutz in der Umsatzsteuer anerkannt. Dieser ist problematisch, da er in der Praxis auch den Umsatzsteuerbetrüger schützen kann. Die Arbeit hat zum Ziel, das Spannungsverhältnis zwischen dem Umsatzbetrüger einerseits und dem Schutz des redlichen Unternehmers andererseits näher zu untersuchen. Dabei wird auf die gängigen gutglaubensschutzrelevanten Betrugssachverhalte eingegangen. Es werden die Modelle des Betrugs näher dargestellt. Die für den klassischen Umsatzsteuerbetrug relevanten Bereiche (Unternehmereigenschaft, Steuerbefreiungen für Warenexporte und Vorsteuerabzug) werden hinsichtlich der Rechtsprechung zum Schutz des guten Glaubens kritisch gewürdigt. Im Ergebnis zeigt sich, dass vor allem die Rechtsprechung durch die extensive Gewährung des Gutglaubensschutzes die Situation verschärft. Dieses Dilemma ist nur durch eine Reform der Umsatzsteuer aufzulösen. Die Arbeit setzt sich daher auch mit den gängigen Reformvorschlägen zur Eindämmung des Umsatzsteuerbetrugs auseinander.
Ehlers Fehling P Nder Besonderes Verwaltungsrecht Bd 1
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Author : Steffen Augsberg
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2019-01-01
Ehlers Fehling P Nder Besonderes Verwaltungsrecht Bd 1 written by Steffen Augsberg and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-01-01 with categories.
Die Neuauflage:Das von Achterberg und Püttner in den Jahren 1990/91 erstmals herausgegebene Große Lehrbuch zum Besonderen Verwaltungsrecht erscheint nun in vierter Auflage wiederum dreibändig in der Reihe "C.F. Müller Lehr- und Handbuch".Das Werk erleichtert Juristen die Einarbeitung auch in weniger geläufige Bereiche des Besonderen Verwaltungsrechts und macht immer wieder den Zusammenhang mit der Dogmatik des Allgemeinen Verwaltungsrechts erkennbar. Es schlägt aber auch Brücken vom akademischen Verwaltungsrecht in die verzweigte Praxis und führt dem Leser den inneren Zusammenhang der Materien des Besonderen Verwaltungsrechts anschaulich vor Augen.Das Werk zeichnet sich durch eine viel stärkere Einbeziehung des europäischen und des internationalen Rechts, sowie der Betonung des Wirtschaftsverwaltungsrechts aus. Es richtet sich an Referendare und Berufsanfänger aber auch an wissenschaftlich interessierte Praktiker in Verwaltung und Anwaltschaft.Band 1, herausgegeben von Prof. Dr. Dirk Ehlers, beschäftigt sich mit dem öffentlichen Wirtschaftsrecht und gliedert sich in fünf Teile:Grundlagen des Öffentlichen WirtschaftsrechtsInternationales WirtschaftsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtGrundlagen des nationalen Öffentlichen WirtschaftsrechtsBesondere Gebiete des Öffentlichen WirtschaftsrechtsOrdnungsrecht der WirtschaftWirtschaftsregulierungWirtschaftslenkungVer- und EntsorgungsrechtFinanzmarktrechtTechnikrechtKartellrecht.
Die Finanzierung Des Netzausbaus Zwischen Markt Und Staat
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Author : Johannes Franke
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020
Die Finanzierung Des Netzausbaus Zwischen Markt Und Staat written by Johannes Franke and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020 with Law categories.
Energiewende und Digitalisierung erfordern massive Investitionen in die Strom- und Telekommunikationsnetze. Dabei ist der notwendige Netzausbau einerseits eine staatliche Gemeinwohlaufgabe. Andererseits befinden sich die betreffenden Infrastrukturen zu einem erheblichen Teil in den Handen privater und gewinnorientierter Unternehmen. Welche Folgen hat nun diese "gewahrleistungsstaatliche" Aufgabenteilung fur die Finanzierung des Netzausbaus? Mittels welcher Instrumente kann die Finanzierung des Netzausbaus regulatorisch sichergestellt werden? Und durfen private Marktteilnehmer zu einer Finanzierung gezwungen und so fur die Erreichung sozialer und umweltpolitischer Regulierungsziele verantwortlich gemacht werden? Johannes Franke untersucht diese Fragen aus okonomischer, verfassungsrechtlicher und regulierungsrechtlicher Perspektive.
Die Vergabe Von Konzessionsvertr Gen Nach 46 Abs 2 Enwg Im Spannungsfeld Zwischen Wettbewerb Und Kommunaler Daseinsvorsorge
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Author : Christina Möllnitz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2016-08-01
Die Vergabe Von Konzessionsvertr Gen Nach 46 Abs 2 Enwg Im Spannungsfeld Zwischen Wettbewerb Und Kommunaler Daseinsvorsorge written by Christina Möllnitz and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-08-01 with Law categories.
Die Vergabe von Wegenutzungsverträgen für die Verlegung und den Betrieb von Energieleitungen ist nicht nur ein aktuelles Thema, sondern unterlag innerhalb der letzten Jahre einem erheblichen rechtlichen Wandel. Die Anforderungen an das Konzessionsvergabeverfahren sind durch Gerichts- und Behördenentscheidungen im Lichte des Wettbewerbs zunehmend verschärft worden; das kommunale Selbstverwaltungsrecht der vergebenden Gebietskörperschaften wird immer weiter eingeschränkt. Die Konzessionsvergabe wurde damit zu einem Thema, das gesellschaftlich, politisch und rechtlich kontrovers diskutiert wird. Vor diesem Hintergrund untersucht Christina Möllnitz die sich aus dem Gesetz ergebenden tatsächlichen Anforderungen an die Konzessionsvergabe im Spannungsfeld von Wettbewerb und kommunaler Daseinsvorsorge und bewertet die Reformbestrebungen des Gesetzgebers.
Kompendium Ffentliches Wirtschaftsrecht
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Author : Reiner Schmidt
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2015-09-03
Kompendium Ffentliches Wirtschaftsrecht written by Reiner Schmidt and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-09-03 with Law categories.
Kompakt, übersichtlich, aktuell und didaktisch auf die spezifischen Lernbedürfnisse der Studierenden zugeschnitten, entfaltet dieses Lehrbuch die vielfältigen und facettenreichen Materien des Öffentlichen Wirtschaftsrechts – ein Rechtsgebiet, das (nicht nur) in der Schwerpunktausbildung an den juristischen Fakultäten von zentraler Bedeutung ist. Auch Wissenschaftlern und Praktikern vermittelt das Kompendium Grundstrukturen und Grundfragen. Das Öffentliche Wirtschaftsrecht regelt das grundsätzliche Verhältnis des Staates zur Wirtschaft, etwa die Modalitäten der Marktteilnahme des Staates auf Anbieter- und Nachfragerseite (Recht öffentlicher Unternehmen bzw. Vergaberecht) oder die Ziele, Instrumente und Grenzen der Regulierung bestimmter Wirtschaftssektoren (z.B. Gaststätten- oder Telekommunikationsrecht). Europäische Integration und Internationalisierung sind insoweit nicht mehr wegzudenken.
Die Regulierung Elektrischer Netze
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Author : Ulrich Steger
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2008-05-23
Die Regulierung Elektrischer Netze written by Ulrich Steger and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-05-23 with Technology & Engineering categories.
Die zuverlässige Versorgung der Gesellschaft mit Strom ist von grundlegender Bedeutung. Die Studie richtet sich mit Empfehlungen zu Investitions-, Sicherheits-, Effizienz- und Qualitätsaspekten elektrischer Netze an Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Ziel ist, eine Basis für politische Entscheidungen sowie administrative und unternehmerische Maßnahmen zu bieten. Durch die fachübergreifende Analyse der netzwirtschaftlichen Pflichten und ihrer Regulierung wird eine Lücke in der wissenschaftlichen Betrachtung geschlossen und Impulse für die weitere Gestaltung der Elektrizitätsnetzwirtschaft gegeben.