Die Vertrauensfrage Von Bundeskanzler Schr Der Am 16 11 2001
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Die Vertrauensfrage Von Bundeskanzler Schr Der Am 16 11 2001
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Author : Erik Pester
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007
Die Vertrauensfrage Von Bundeskanzler Schr Der Am 16 11 2001 written by Erik Pester and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universität Potsdam, 19 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung Am 16. November 2001 stellte Bundeskanzler Gerhard Schröder dem Parlament die Vertrauensfrage. Er hatte diese mit dem Antrag zum Bundeswehreinsatz im Antiterrorkampf verknüpft. Die zuvor an die amerikanische Regierung abgegebene Zusicherung der "uneingeschränkten Solidarität" nach den Anschlägen vom 11. September 2001 nötigte den Kanzler dazu, breite Zustimmung im Parlament insbesondere in den Regierungsfraktionen zu erwirken. Da diese sich im Vorfeld der Abstimmung als ungewiss erwies, entschloss sich Schröder dazu, die Abgeordneten zu disziplinieren, indem er die Entscheidung über den Antiterroreinsatz mit der Vertrauensfrage verband. Diese in der bundesdeutschen Geschichte bisher einmalige Anwendung eines solchen Mittels erwies sich in Schröders Sinne als erfolgreich. Wie ist sie aber zu bewerten? Am Montag, den 19.11. titelte "Der Spiegel" Schröder hätte einen "mit Brachialgewalt erzwungenen Abstimmungssieg" errungen. Doch stellt diese Form der Disziplinierung wirklichen "Zwang" dar? Dieser Frage soll im Folgenden nachgegangen werden. Dabei will ich versuchen mich der Thematik von drei Seiten zu nähern. Zum einen soll versucht werden, Klarheit in die Begrifflichkeiten des Zwanges und insbesondere des Fraktionszwanges zu bringen. Dabei soll versucht werden diesen so häufig verwendeten Begriff zu entzaubern. Anschließend werden die rechtlichen Voraussetzungen für Schröders Vorstoß, sowie dessen Rechtmäßigkeit erläutert. Weiterhin werden die Ereignisse um den 16.11.2001 chronologisch dargestellt. Abschließend wird geprüft, ob es sich bei der Verknüpfung einer Sachentscheidung mit der Vertrauensfrage um Fraktionszwang gehandelt hat.
Grundgesetz
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Author : Dieter C. Umbach
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2002
Grundgesetz written by Dieter C. Umbach and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002 with Constitutional law categories.
Wirtschaftskrisen In Deutschland
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Author : Julia Kiesow
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2014-11-20
Wirtschaftskrisen In Deutschland written by Julia Kiesow and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-11-20 with Political Science categories.
Julia Kiesow analysiert die spezifischen Krisenreaktionsmuster der Akteure und ihr Auftreten als Vetospieler und Agendasetzer in Rezessionen. Dazu untersucht sie anhand einer komparativen Längsschnittanalyse vier Krisenzeiträume in der Bundesrepublik Deutschland, in denen die beteiligten wirtschaftspolitischen Akteure teils deutlich von ihren üblichen Handlungsstrategien abweichen. Neben dem Wirtschaftseinbruch in den sechziger Jahren, der Ölkrise der siebziger Jahre und der Rezession des Jahres 1982 wird außerdem die realwirtschaftliche Krise des Jahres 2009 betrachtet. Im Fokus stehen dabei die wirtschaftspolitischen Reaktionen der jeweiligen Regierungsparteien, des Deutschen Bundesrates, der Deutschen Bundesbank, des DGB und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Besonders Parteien spielen in diesem Kontext eine wichtige Rolle, da durch die äußere Bedingung von Wirtschaftskrisen Parteiendifferenzen wieder deutlicher zutage treten.
Grundbegriffe Des Staatsrechts
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Author : Ute Mager
language : de
Publisher: W. Kohlhammer Verlag
Release Date : 2009
Grundbegriffe Des Staatsrechts written by Ute Mager and has been published by W. Kohlhammer Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Law categories.
Die umfassende Neubearbeitung behält einerseits die bewährte Verbindung von systematischer Darstellung und Fallbezug bei, gliedert aber andererseits unter Berücksichtigung auch didaktischer Gesichtspunkte neu. Gegenstand der Darstellung ist das deutsche Staatsorganisationsrecht, wobei besonderer Wert auf die Einbindung der europarechtlichen Einflüsse im jeweiligen sachlichen Zusammenhang gelegt wurde. Neu aufgenommen wurde ein Kapitel zur Verfassungsgeschichte. Rechtsprechungs- und Literaturnachweise orientieren sich am Ausbildungszweck.
Das Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland
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Author : Joachim Jens Hesse
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2012-10-24
Das Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland written by Joachim Jens Hesse and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-10-24 with Law categories.
Das "Regierungssystem" gilt seit Jahrzehnten als Standardlehrbuch zum politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Konzipiert als anspruchsvolle Einführung, vereinigt es die Vorzüge eines Handbuchs mit denen eines Nachschlagewerks. Die zweibändige Ausgabe erlaubt einen umfassenden Einblick in den politischen Prozess, nicht nur auf nationalstaatlicher, sondern auch auf europäischer Ebene. Das Werk erschien bis zur 8. Auflage im Westdeutschen Verlag, Wiesbaden. Band I - Text Einführung · Das deutsche Regierungssystem: Ausgangsbedingungen und Entwicklungsphasen · Staatsaufbau und staatliche Entwicklung: Politische Entscheidungsebenen und ihre Verflechtung · Politische Willensbildung und Entscheidung · Parlament und Regierung: Politikformulierung im Bundesstaat · Verwaltung und Vollzug: von der Umsetzung der Politik · Recht und Rechtsprechung: der Rechtsstaat im Wandel · Das deutsche Regierungssystem zwischen Vereinigung und Europäisierung · Chronik der politischen Nachkriegsentwicklung Deutschlands: Deutschland 1945-1949, Deutsche Demokratische Republik 1949 - 1990, Bundesrepublik Deutschland 1949 - 2003 · Literaturverzeichnis · Personen- und Sachregister Band II - Materialien Einführung · Völkerrechtliche Grundlagen der Bundesrepublik Deutschland · Verfassungsrechtliche Dokumente · Deutschland als Bundesstaat - föderale Aufgabenteilung und Politikverflechtung · Politische Willensbildung im Parteien- und Verbändestaat · Wahlen und Wähler · Die Parlamente - Aufgaben und Organisation · Regieren und Verwalten · Die Bundesrepublik als Rechtsstaat · Angaben zur Staatstätigkeit · Die Bundesrepublik im internationalen Staatensystem
Kirche Und Friedenspolitik Nach Dem 11 September 2001
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Author : Bernd Kirchschlager
language : de
Publisher: Edition Ruprecht
Release Date : 2007
Kirche Und Friedenspolitik Nach Dem 11 September 2001 written by Bernd Kirchschlager and has been published by Edition Ruprecht this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Christianity and international affairs categories.
M Glichkeiten Und Grenzen Deutscher Sicherheitspolitik
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Author : Florens Mayer
language : de
Publisher: Verlag Barbara Budrich
Release Date : 2017-08-14
M Glichkeiten Und Grenzen Deutscher Sicherheitspolitik written by Florens Mayer and has been published by Verlag Barbara Budrich this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-08-14 with Political Science categories.
Inwieweit haben sich die Einstellungen der Deutschen zum Einsatz des Militärs vor dem Hintergrund der Bundeswehreinsätze in den letzten beiden Jahrzehnten verändert? Der Autor untersucht, unter welchen Voraussetzungen, zu welchen politischen und rechtlichen Bedingungen Deutschland heute bereit ist, militärische Mittel anzuwenden, und wie sich die Qualität der militärischen Einsätze Deutschlands verändert hat. Bundeswehreinsätze in vielen Krisengebieten der Welt sind seit mehr als zwei Jahrzehnten ein wesentliches Element bundesdeutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Die Qualität der deutschen Einsatzbeteiligungen änderte sich über die Jahre Schritt für Schritt: Von Sanitätsmissionen über Transport und Aufklärungsmissionen bis hin zu Einsätzen der Luftwaffe und schließlich Einsätzen mit großen Infanteriekontingenten am Boden. Doch die zahlreichen und kontroversen Debatten über die Beteiligung oder Nichtbeteiligung der Bundeswehr an bewaffneten Auslandseinsätzen, deren Umfang, Dauer und Intensität belegen, dass es Politik und Gesellschaft in Deutschland nach wie vor schwer fällt, ein klare Bedingungen für den Einsatz der Bundeswehr im Ausland zu definieren. Ziel dieses Buches ist es daher, einer Gretchenfrage der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik auf den Grund zu gehen: Nun sag, wie hast du‘s mit dem Militär?
Staatsrecht I
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Author : Ute Mager
language : de
Publisher: Kohlhammer Verlag
Release Date : 2021-10-06
Staatsrecht I written by Ute Mager and has been published by Kohlhammer Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-10-06 with Law categories.
Gegenstand des nunmehr in 9. Auflage erscheinenden, überarbeiteten und aktualisierten Lehrbuchs ist das deutsche Staatsorganisationsrecht unter Berücksichtigung der europarechtlichen Einflüsse. Es werden die Staatsstrukturprinzipien, die Staatsorgane und die Staatsfunktionen einschließlich der Finanzverfassung erläutert. Vorausgestellt ist ein kurzer verfassungsgeschichtlicher Abriss. Fälle mit klausurmäßig ausformulierten Lösungen ermöglichen die anwendungsbezogene Vertiefung des Stoffes. Nach jedem Abschnitt wird auf Leitentscheidungen und aktuelle Rechtsprechung sowie auf Ausbildungsliteratur hingewiesen.
Strategic Culture Matters
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Author : Wilhelm Mirow
language : en
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2009
Strategic Culture Matters written by Wilhelm Mirow and has been published by LIT Verlag Münster this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Political Science categories.
This book explores the question of why a significant difference in the frequency and intensity with which Great Britain and Germany used military force since 1990 persists despite reunification and the end of the Cold War. Based on the theoretical framework of moderate constructivism, this thesis argues that differences in strategic culture can explain this puzzle. To this end, it analyses opinion polls and military interventions abroad and then compares decision processes and debates leading to military interventions in Kosovo, Sierra Leone, the Democratic Republic of Congo and Afghanistan.
Die Afghanistaneins Tze Der Bundeswehr
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Author : Ulf von Krause
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2010-12-02
Die Afghanistaneins Tze Der Bundeswehr written by Ulf von Krause and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-12-02 with Political Science categories.
Dieses Buch handelt von den deutschen Militäreinsätzen in Afghanistan und geht den politischen Entscheidungsprozessen über diese Einsätze nach. Es fragt in der Hauptsache, wie es zu einer Eskalation des deutschen Engagements kommen konnte, welche Faktoren dafür ausschlaggebend waren und wie sich in den politischen Entscheidungen das Verhältnis von Politik und Militär bestimmt.