Eine Liberale Kritik Am Notrecht
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Eine Liberale Kritik Am Notrecht
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Author : Rafael Küffer
language : de
Publisher:
Release Date : 2021
Eine Liberale Kritik Am Notrecht written by Rafael Küffer and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021 with Electronic books categories.
Zaccaria Giacometti hat viele bedeutende Beiträge zur Schweizer Staatsrechtslehre geleistet. Von besonderem Interesse sind dessen Untersuchungen zur Legitimität des Staatsnotrechts, die ihn über die Landesgrenzen hinaus bekannt gemacht haben. Seine Position zu diesem Thema ist jedoch noch nie umfassend und eingehend analysiert worden. Diese Lücke schließt Rafael Küffer, indem er politische, ökonomische und wissenschaftliche Kontexte von Giacomettis Äußerungen aufzeigt. Dadurch erscheinen Giacomettis Lehren in einem ganz neuen Licht. Auch in der heutigen Diskussion um Notrecht wird immer wieder auf Giacometti verwiesen. Dabei wird seine Position regelmäßig als liberal, positivistisch und der Lehre Kelsens nahe stehend gekennzeichnet. Rafael Küffer bringt auch in dieser Hinsicht neue Erkenntnisse, indem er darlegt, dass man mit einer solchen Etikettierung Giacomettis differenzierter und mitunter auch widersprüchlicher Argumentation nicht gerecht werden kann.Für die vorliegende Dissertation wurde Rafael Küffer mit dem Professor Walter Hug Preis 2015 ausgezeichnet.
Eine Liberale Kritik Am Notrecht
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Author : Rafael Küffer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-06-24
Eine Liberale Kritik Am Notrecht written by Rafael Küffer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-06-24 with Law categories.
English summary: Zaccaria Giacometti has made many significant contributions to the study of Swiss constitutional law. Of particular interest are his papers on the legitimacy of the Staatsnotrecht (national emergency law), which have made him known beyond his country's borders. However, his opinion on this subject has never been the subject of comprehensive and in depth analysis. Rafael Kuffer closes this gap by presenting the political, economic and academic contexts of Giacometti's statements, causing Giacometti's teachings to appear in a completely new light. German description: Zaccaria Giacometti hat viele bedeutende Beitrage zur Schweizer Staatsrechtslehre geleistet. Von besonderem Interesse sind dessen Untersuchungen zur Legitimitat des Staatsnotrechts, die ihn uber die Landesgrenzen hinaus bekannt gemacht haben. Seine Position zu diesem Thema ist jedoch noch nie umfassend und eingehend analysiert worden. Diese Lucke schliesst Rafael Kuffer, indem er politische, okonomische und wissenschaftliche Kontexte von Giacomettis Ausserungen aufzeigt. Dadurch erscheinen Giacomettis Lehren in einem ganz neuen Licht. Auch in der heutigen Diskussion um Notrecht wird immer wieder auf Giacometti verwiesen. Dabei wird seine Position regelmassig als liberal, positivistisch und der Lehre Kelsens nahe stehend gekennzeichnet. Rafael Kuffer bringt auch in dieser Hinsicht neue Erkenntnisse, indem er darlegt, dass man mit einer solchen Etikettierung Giacomettis differenzierter und mitunter auch widerspruchlicher Argumentation nicht gerecht werden kann.
Notverordnungsrecht
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Author : Caroline Lehner
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2016-02-01
Notverordnungsrecht written by Caroline Lehner and has been published by Stämpfli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-02-01 with Law categories.
Die Notverordnungskompetenz einer Regierung stellt eine Anomalie im demokratischen Rechtsstaat dar. Dennoch ist sie unverzichtbar, um bei einer Störung der Sicherheit effizient eingreifen und den Schutz gewichtiger Rechtsgüter gewährleisten zu können. Unter welchen Umständen ist der Rückgriff auf die Notverordnungskompetenz gerechtfertigt? Welche Befugnisse müssen der Regierung eingeräumt werden? Wie stellt man die parlamentarische Kontrolle sicher? Wie steht es um die Kontrolle durch den Richter, insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich dieser im Bereich der inneren und äusseren Sicherheit bekanntermassen in Zurückhaltung übt? Diesen Fragen soll durch eine rechtsvergleichende Analyse nachgegangen werden. Denn obwohl es sich bei der Notverordnungskompetenz um ein altbekanntes Instrument handelt, besteht bei deren Ausgestaltung nach wie vor Potenzial, um den Ausgleich zwischen Handlungsfähigkeit und Kontrollbedürfnis zu optimieren. In der Schweiz hat die Verwendung der Notverordnungskompetenz im Fall Tinner sowie bei der Rekapitalisierung der UBS AG zu einer Weiterentwicklung dieses Instruments geführt. Der seit 2011 bestehende parlamentarische Kontrollmechanismus kann als bedeutender Fortschritt qualifiziert werden. Jetzt gilt es, diese rechtliche Neuerung in der Praxis richtig umzusetzen.
Die Verwaltungsgerichtsbarkeit In Den L Ndern Der Sbz Ddr 1945 1952
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Author : Julian Lubini
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-04-28
Die Verwaltungsgerichtsbarkeit In Den L Ndern Der Sbz Ddr 1945 1952 written by Julian Lubini and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-04-28 with Law categories.
Anders als in den westlichen Besatzungszonen und der Bundesrepublik, wo der in der Weimarer Republik begonnene Weg hin zu einer nahezu lückenlosen gerichtlichen Verwaltungskontrolle vollendet wurde, hatte die Verwaltungsgerichtsbarkeit in der SBZ und frühen DDR kaum eine Chance. Der alliierten Gesetzgebung zufolge mussten in ganz Deutschland Verwaltungsgerichte wieder errichtet werden, sodass nach Thüringen, das hierin bereits 1945/46 vorangegangen war, zwar auch in Brandenburg, Mecklenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt neue gesetzliche Grundlagen geschaffen wurden. In diesen schlug sich allerdings der Unwille der SED nieder, die 'eigene' Verwaltung durch unabhängige Gerichte kontrollieren zu lassen. Trotz Unvereinbarkeit mit den immer wirksamer werdenden Staatsstrukturprinzipien wie Gewalteneinheit und Zentralismus konnten die Verwaltungsgerichte dennoch für wenige Jahre einen gewissen Rechtsschutz gewähren, bis sie 1952 mit dem proklamierten Aufbau des Sozialismus entfielen.
Das Ns Euthanasie Unrecht Vor Den Schranken Der Justiz Eine Strafrechtliche Analyse
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Author : Anika Burkhardt
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-07-28
Das Ns Euthanasie Unrecht Vor Den Schranken Der Justiz Eine Strafrechtliche Analyse written by Anika Burkhardt and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-07-28 with Social Science categories.
English summary: Anika Burkhardt analyzes the entire western and eastern German administration of justice on NS Euthanasia. In so doing, she evaluates the actual findings, as well as the legal appraisals, of the courts. The author describes the processes and form of the organized system of killing and delivers an extensive insight into the various ways that justice dealt with one of the Third Reich's most grotesque crimes. German description Die deutsche Justiz hat uber vier Jahrzehnte bis in die jungste Vergangenheit Strafverfahren gegen Personen gefuhrt, die sich an den Euthanasie-Verbrechen im Nationalsozialismus beteiligt haben. Die in diesen Verfahren von west-, aber auch ostdeutschen Gerichten gefallten Urteile analysiert Anika Burkhardt. Dabei wertet sie umfassend sowohl die tatsachlichen Feststellungen als auch die rechtliche Wurdigung der Gerichte aus. Uber eine detailreiche Beschreibung der Ablaufe und Formen des organisierten Totungssystems hinaus liefert die Verfasserin einen eingehenden Einblick in den unterschiedlichen Umgang der Rechtsprechung mit einem der grossten Verbrechenskomplexe des Dritten Reichs. Ihren Schwerpunkt setzt die Autorin auf die wesentlichen Rechtsfragen nach der fur eine Verurteilung einschlagigen Rechtsgrundlage, der Teilnahmeform, eventuell vorliegenden Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgrunden sowie der Handhabung des Einwands des sogenannten 'stillen Widersta nds'.
Die Implementation Der Grundlagenf Cher In Der Juristenausbildung Nach 1945
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Author : David Sörgel
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-07-17
Die Implementation Der Grundlagenf Cher In Der Juristenausbildung Nach 1945 written by David Sörgel and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-07-17 with Law categories.
Im Zuge der seit Jahrzehnten geführten Diskussion über die Juristenausbildung wird häufig angemerkt, dass die Ausbildung der Juristen in den juristischen Grundlagenfächern wie Rechtsgeschichte, Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie sowie Rechtstheorie immer weniger wird und die Fächer bedeutungsloser werden. Da diese Aussagen meist unbelegt bleiben, geht David Sörgel der tatsächlichen Implementation der Grundlagenfächer in der deutschen Juristenausbildung der letzten 60 Jahre nach. Ausgangspunkt ist dabei zunächst die normative Implementation der Grundlagenfächer in den Ausbildungsordnungen und -gesetzen. Ausgehend davon untersucht der Autor das Lehrangebot in den Grundlagenfächern an ausgewählten Universitäten anhand der Vorlesungsverzeichnisse, um schließlich empirisch belegte Aussagen über die Relevanz der Fächer aus Sicht der Jurastudenten zu treffen.
Im Namen Des Rechts
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Author : Martin Grieß
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-09-29
Im Namen Des Rechts written by Martin Grieß and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-09-29 with Law categories.
English summary: Within the legal profession, the Federal Court of Justice is deemed to have replaced the Reichsgericht (Imperial Court). Martin Griea shows that a line of tradition running between these two institutions can not be considered without attention being paid to the British Zone's Supreme Court of Justice. German description: In der juristischen Fachwelt gilt der im Oktober 1950 gegrundete Bundesgerichtshof als Nachfolgeinstitution des im Fruhjahr 1945 aufgelosten Reichsgerichts. Auf dem Gebiet der Britischen Besatzungszone existierte jedoch mit dem Obersten Gerichtshof fur die Britische Zone (1948-1950) zwischenzeitlich ein Gericht, das als Revisionsinstanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit funktional die gleichen Aufgaben wie das Reichsgericht ubernahm und das in vielerlei Hinsicht den Grundstein fur den Bundesgerichtshof legte. Martin Griess zeichnet ein Portrat des Obersten Gerichtshofs fur die Britische Zone. Dabei legt er, anders als die bisherige Forschung zu diesem Gericht, den Schwerpunkt der Betrachtung auf den Bereich des Zivilrechts. Der Autor untersucht das Gericht, seine rechtlichen Grundlagen, sein Personal und seine zivilrechtliche Rechtsprechung von dessen Grundung bis zu seiner Auflosung. Er zeigt, dass die Geschichte der hochstgerichtlichen Rechtsprechung in Deutschlan d nicht ohne den Obersten Gerichtshof fur die Britische Zone erzahlt werden kann.
Abschiede Vom Unrecht
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Author : Joachim Rückert
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-10-12
Abschiede Vom Unrecht written by Joachim Rückert and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-10-12 with Law categories.
English summary: The task of parting with injustice still dominates today's study of contemporary legal history following the end of World War II. This volume offers 19 studies in three sections covering appraisal, methodological and constitutional change as well as alternatives, wherein philosophy and history of science and methodology, general and legal history are all put into context. Rather than stressing once more the political use of the past in general and legal history, the book seeks to raise awareness and free them from their political shackles. German description: Der vorliegende Band versammelt 19 Studien: Bilanzen, Methoden- und Verfassungswandel, Alternativen. Darin untersucht Joachim Ruckert die Rechts- und Zeitgeschichte als Wissenschaft, Schlusselbereiche wie Richterrecht, Abwagung als neueren Methodenprimus und die Legenden zur juristischen Methodengeschichte, umstrittene Phanomene wie die rechtliche Beseitigung des Deutschen Reiches 1945, die Frage einer zweiten Schuld unserer Vater, die NS-Verarbeitung durch Justiz und erstmals aus den Personalakten auch die NS-Belastung des Bundesjustizministeriums. Als Alternativen bedacht werden die Hessische Verfassung von 1946, die DDR-Justiz, die Sozialstaatsjurisprudenz nicht erst seit 1945, die disparate Transformation der Diktaturen in Europa, die neue Juristenausbildung 1974-84, der grosse Wandel in Sachen Mitbestimmung und nicht zuletzt die starke Einseitigkeit unserer grossen Erzahlungen der Rechtsgeschichte. Kritisch betont der Autor die gangige Vergangenheitspolitik nicht nur im Rechtsgeschichtsfach. Aus deren Fesseln zu befreien ist sein Anliegen.
Die Richterschaft Des Oberlandesgerichts Frankfurt Am Main In Der Zeit Des Nationalsozialismus
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Author : Arthur von Gruenewaldt
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-06-11
Die Richterschaft Des Oberlandesgerichts Frankfurt Am Main In Der Zeit Des Nationalsozialismus written by Arthur von Gruenewaldt and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-06-11 with Political Science categories.
English summary: What effect did the leaders of the Third Reich have on judicial officers? Because the system obtained legitimation through judicial adjudication, it was necessary for the regime to have loyal judges. Arthur von Gruenewaldt takes Frankfurt's Higher Regional Court as an example in order to examine and detail the dismissal, replacement and disenfranchisement of judges on political or racist grounds and how they were replaced with either so-called old fighters, convinced national socialists, careerists or opportunists. In this volume, the careers and political behaviors of high judicial officers and the persecuted, as well as the self-seekers, are set out in comprehensive collective and individual biographies. To round off, the author looks at the post-war reconstruction of Hessian law and considers continuity of personnel. German description: Die Justiz war funktionaler Bestandteil des nationalsozialistischen Systems. Da sie ihm durch ihre Rechtsprechung Legitimation verschaffte, benotigte das Regime eine in seinem Sinne zuverlassige Richterschaft. Diesem Ziel dienten mehrere neue Gesetze und die Einflussnahme durch das Reichsjustizministerium. Am Beispiel des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main untersucht Arthur von Gruenewaldt, wie ab 1933 aus politischen und rassistischen Grunden Richter entlassen, versetzt und entrechtet, und die frei gewordenen Stellen mit sogenannten Alten Kampfern, uberzeugten Nationalsozialisten oder Karrieristen und Opportunisten besetzt wurden. In ausfuhrlichen Kollektiv- und Einzelbiographien werden Laufbahn und politisches Verhalten der betroffenen hohen Justizbeamten, der Verfolgten wie der Nutzniesser, dargestellt. Abschliessend gibt der Autor einen Ausblick auf den Neuaufbau der hessischen Justiz nach 1945 und betrachtet die personelle Kontinuitat.
Staatsrechtslehrer Des 20 Jahrhunderts
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Author : Michael Kilian
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2018-09-24
Staatsrechtslehrer Des 20 Jahrhunderts written by Michael Kilian and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-09-24 with Law categories.
Der Sammelband befasst sich mit den wichtigsten Wissenschaftlern des 20. Jahrhunderts im deutschsprachigen Raum auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts. Das 20. Jahrhundert bildet gerade aus der Sicht des öffentlichen Rechts, mit dem Übergang von der Monarchie zur demokratischen Republik und dann über Diktatur und deutsche Teilung wieder zur gesamtdeutschen Demokratie, die auf eine europäische Einigung hin angelegt ist, eine besondere Herausforderung. Das Auf und Ab der verfassungsrechtlichen Grundlagen spiegelt sich in besonderer Weise in den Lebensläufen derer wider, die das Recht öffentlich begleitet haben. Ziel des Sammelwerkes ist es, die wichtigsten Vertreter ihres Faches sowohl persönlich als auch wissenschaftlich vorzustellen und eine Bewertung aus heutiger Sicht vorzunehmen. Die jeweiligen Wissenschaftler werden von Schülern oder akademisch nahe stehenden, teilweise aber auch von klar abweichend positionierten Wissenschaftlern skizziert. Die zweite Auflage wurde mit 15 weiteren Beiträgen ergänzt.