Eugh Und Eigentumsgarantie
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Eugh Und Eigentumsgarantie
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Author : Marco Buschmann
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2016-11-26
Eugh Und Eigentumsgarantie written by Marco Buschmann and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-11-26 with Law categories.
Diese Studie beschreibt umfassend den Inhalt der Eigentumsgarantie des Unionsrechts. Sie leitet diese Ergebnisse methodisch aus einem "Streitgespräch der Gerichte" zwischen EuGH, EGMR, deutschem BVerfG, italienischem Corte Constituzionale und irischem Supreme Court her. Damit wird erstmals ein Konzept vorgelegt, das der Formel der „gemeinsamen Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten“ aus der Grundrechtsdogmatik des EuGH klare Konturen verleiht. Diese kontextuelle „Auslegungsmethode“ für Unionsgrundrechte weist über die Anwendung am Beispiel des Eigentums hinaus.
Der Schutz Des Eigentums Nach Dem Grundgesetz Der Emrk Und Dem Recht Der Eu
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Author : Philipp Hedrich
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2008-01-21
Der Schutz Des Eigentums Nach Dem Grundgesetz Der Emrk Und Dem Recht Der Eu written by Philipp Hedrich and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-01-21 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: sehr gut (16 Punkte), Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Schutz des Eigentums ist in Europa auf verschiedenen Ebenen gewährleistet. Er kommt auf nationaler Ebene - deren Untersuchung sich vorliegend auf die deutsche Perspektive beschränkt - in Art. 14 GG und auf völkerrechtlicher Ebene in Art. 1 des Ersten Zusatzprotokolls zur Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) zum Ausdruck. Im Rahmen der Europäischen Union existiert bislang keine verbindliche Kodifikation der Eigentumsgarantie. Der EuGH erkennt jedoch in ständiger Rechtsprechung ein gemeinschaftsrechtliches Eigentumsrecht an, wobei er sich auf die Verfassungskonzeptionen der Mitgliedstaaten sowie Art. 1 des 1.ZP zur EMRK stützt. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC), deren Art. 17 das Eigentum auf Gemeinschaftsebene schützt, ist noch nicht verbindlich, wird aber mit Inkrafttreten der Europäischen Verfassung (EVV) in deren Teil II Geltung beanspruchen. Dem gemeinschaftsrechtlichen Grundrechtsstandard kommt im Rahmen des GG aufgrund des Homogenitätserfordernisses nach Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG eine große Bedeutung zu. Das BVerfG hat in seinem Solange II-Beschluss die konkrete Normenkontrolle von sekundären Gemeinschaftsrechtsakten nach Art. 100 Abs. 1 GG für unzulässig erklärt, solange die Europäischen Gemeinschaften einen wirksamen Grundrechtsschutz gegenüber ihrer Hoheitsgewalt generell gewährleisten, der dem des Grundgesetzes im Wesentlichen gleichkommt. Der dort festgestellte im Wesentlichen übereinstimmende Schutz ist aber nicht statisch gegeben, sondern hängt maßgeblich von der Rechtsprechung des EuGH ab. Ob der Eigentumsschutz der EU dem des GG im Wesentlichen entspricht, hat daher Auswirkungen auf die verfassungsgerichtliche Überprüfbarkeit von Gemeinschaftsrechtsakten. Als Rechtsmittel gegen mitgliedstaatliche Rechtsakte kommt neben der nationalen Verfassungsbeschwerde die konventionsrechtliche Individualbeschwerde gem. Art. 34 EMRK in Betracht. Die Bedeutung dieses zusätzlichen Rechtswegs hängt davon ab, wie es auf der jeweiligen Ebene um den Schutz des Eigentums bestellt ist.
Der Schutz Der Unternehmerischen Freiheit Nach Artikel 16 Der Charta Der Grundrechte Der Europ Ischen Union
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Author : Henning Schwier
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2008
Der Schutz Der Unternehmerischen Freiheit Nach Artikel 16 Der Charta Der Grundrechte Der Europ Ischen Union written by Henning Schwier and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008 with Civil rights categories.
Die Charta der Grundrechte erkennt die unternehmerische Freiheit in Art. 16 lediglich «nach dem Unionsrecht und den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten» an. Ausgehend von diesem Wortlaut verfolgt das Buch die Frage, welchen Schutz diese zaghaft formulierte Freiheitsgarantie tatsächlich zu leisten im Stande ist. Zur Beantwortung dieser Fragestellung wird das Grundrecht der unternehmerischen Freiheit unter Heranziehung einschlägiger Bezugsquellen inhaltlich konkretisiert. Auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Untersuchung widmet sich der Autor dabei zunächst der Ausformung der materiellen und personellen Reichweite der unternehmerischen Freiheit. In einem abschließenden Analyseschritt werden die durch die Charta eingeräumten Beschränkungsmöglichkeiten der grundrechtlichen Garantie und deren Verhältnis zueinander aufgezeigt. Vor dem Hintergrund dieser Untersuchung kommt der Autor zu dem Schluss, dass der materiell und personell durchaus extensive Schutzbereich der unternehmerischen Freiheit durch die unzureichende Schrankenregelung der Grundrechtecharta erheblich relativiert wird.
Der Patentschutz Und Das Institut Der Zwangslizenz In Der Europ Ischen Union
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Author : Sonia Elisabeth Koikkara
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2010
Der Patentschutz Und Das Institut Der Zwangslizenz In Der Europ Ischen Union written by Sonia Elisabeth Koikkara and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Antitrust law categories.
English summary: The problems of access to a patent caused by refusals to license a patent have recently given rise to the question of whether the instrumentalization of the compulsory license could offer a solution. Sonia Elisabeth Koikkara studies the extent to which patent law is covered and shaped by substantive and procedural law in the European Union and the extent to which EU law provides for the granting of compulsory licenses. German description: Die in jungster Zeit diskutierten Probleme des Zugangs zu preiswerteren essentiellen Medikamenten, zu einem auf eine DNA-Sequenz erteilten absoluten Stoffpatent sowie des kartellrechtlichen Zugangs zu einem durch eine Patentlizenzverweigerung blockierten Markt werfen die Frage auf, ob das Unionsrecht durch eine Instrumentalisierung der Zwangslizenz Losungen bieten kann. Sonia Koikkara untersucht, inwiefern einerseits der Patentschutz in der Europaischen Union materiellrechtlich sowie verfahrensrechtlich gesichert und ausgestaltet ist und andererseits das Unionsrecht die Erteilung von Zwangslizenzen vorsieht.Sie arbeitet insbesondere einen kartellrechtlichen Zwangslizenztatbestand heraus und entwickelt unter Berucksichtigung der internationalen und unionsrechtlichen Vorgaben konkrete Losungen fur die inhaltliche Ausgestaltung, wobei Offenbarungspflicht und Grenzen des Zugriffs auf das Know How im Vordergrund stehen. Schliesslich erortert sie die private Rechtsdurchsetzung dieser kartellrechtlichen Zwangslizenz.
Europ Isches Vertragsrecht
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Author : Karl Riesenhuber
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2011-12-22
Europ Isches Vertragsrecht written by Karl Riesenhuber and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-12-22 with Law categories.
Das vorliegende Lehrbuch, in dem das Europäische Vertragsrecht in geschlossener, nach Sachfragen systematisch geordneter Form dargestellt wird, soll Studenten ebenso wie Praktikern Auskunft zu Einzelfragen geben, darüber hinaus aber auch eine Übersicht über das Rechtsgebiet als Ganzes eröffnen. Die Entwicklung des Europäischen Vertragsrechts in Gesetzgebung (Gleichbehandlungsrichtlinie, Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, Reform der Verbraucherkreditrichtlinie) und Rechtsprechung und die zunehmende dogmatische Vertiefung durch die Wissenschaft machen die Neuauflage erforderlich. Das Lehrbuch wendet sich an Studenten ab dem 3. Semester ebenso wie an Referendare und Praktiker.
System Und Prinzipien Des Europ Ischen Vertragsrechts
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Author : Karl Riesenhuber
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2012-12-17
System Und Prinzipien Des Europ Ischen Vertragsrechts written by Karl Riesenhuber and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-12-17 with Law categories.
The European Community harmonised the contractual laws of the member states in some ways. In this respect, the Community did not orient itself on the factual questions of contractual law but on the actual problem relations. The author examines the questions how the totality of the Legal File of the European Community is combined to one system as regards contractual law.
Europ Ische Grundrechte Und Grundfreiheiten
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Author : Dirk Ehlers
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2011-12-07
Europ Ische Grundrechte Und Grundfreiheiten written by Dirk Ehlers and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-12-07 with Law categories.
[European fundamental rights] European law is increasingly superseding and displacing national law. The previous presentations of European Community Law are for the most part oriented towards the institutions. The citizens and their legal positions come off worse. With the textbook published in 2002 a representation has been presented for the first time, which treats the essential problems of European fundamental rights and fundamental freedoms according to a uniform didactic concept. The completely revised new edition takes into consideration all changes, and generally includes the new additional protocols of the European Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms as well as (above all) the treaty pertaining to a constitution for Europe and thus at the same time the charter of the basic rights of the Union. The addressee's of the textbook are primarily students and judicial interns, but moreover also the courts, regulatory authorities and associations as well as all other parties interested in European Community Law.
Der Einfluss Des Eg Rechts Auf Das Internationale Sachenrecht Der Kulturg Ter
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Author : Volker Wiese
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2005
Der Einfluss Des Eg Rechts Auf Das Internationale Sachenrecht Der Kulturg Ter written by Volker Wiese and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Law categories.
English summary: Throughout the world, international property law is governed by the principle that the rights to an object are subject to the law of the state in which the object is located at the decisive point in time. The increasing smuggling of cultural property has led to a reconsideration of this principle. There is a modern view which is in favor of placing more emphasis on the cultural and legal connection between cultural property and its country of origin. Volker Wiese describes the influence of the European Council directive 93/7/EEC, which deals with the return of cultural objects unlawfully removed from the territory of a member state, on the international private law pertaining to cultural property. In doing so, he focuses on the boundaries of a possible exertion of influence. In the author's opinion, lawmakers in Germany have failed to recognize these effects and have implemented the directive incorrectly. He points out the significance of this incorrect implementation for Germany's possible entry into the UNESCO Convention of 1970. German description: Weltweit wird das Internationale Sachenrecht von dem Grundsatz beherrscht, dass Rechte an einer Sache dem Recht des Staates unterliegen, in dem sich die Sache in dem fur die Anknupfung massgeblichen Zeitpunkt befindet (sog. lex rei sitae -Regel). Insbesondere der zunehmende Schmuggel von Kulturgutern hat in diesem Bereich in jungster Zeit zu einem Uberdenken dieses Grundsatzes gefuhrt. Befurwortet wird, die kulturelle und rechtliche Verknupfung eines Kulturguts mit seinem Herkunftsland starker zu betonen (sog. lex originis -Regel). Volker Wiese beschreibt, welchen Einfluss die europaische Richtlinie 93/7/EWG uber die Restitution illegal verbrachter Kulturguter, die eingehend vorgestellt wird, auf das Internationale Sachenrecht der Kulturguter genommen hat. Starkes Gewicht legt er dabei auf die Grenzen einer moglichen Einflussnahme. Diese Grenzen, die sich etwa aus der europaischen Eigentumsgarantie und der Warenverkehrsfreiheit ergeben, sind kaum zuvor beschrieben worden. Die Ergebnisse der Untersuchung stehen deshalb zum Teil im Widerspruch zur derzeit herrschenden Meinung. Schliesslich vertritt der Autor die These, dass der deutsche Gesetzgeber diese Auswirkungen verkannt und die Richtlinie fehlerhaft umgesetzt hat. Abschliessend weist er auf die Bedeutung dieser fehlerhaften Umsetzung fur einen moglichen Beitritt Deutschlands zur UNESCO-Konvention von 1970 hin.
Kritische Theorien Der Internationalen Beziehungen
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Author : Günther Auth
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2023-04-26
Kritische Theorien Der Internationalen Beziehungen written by Günther Auth and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-04-26 with Political Science categories.
Folgenreiche politische Entscheidungen werden in der Medienöffentlichkeit allzu oft isoliert betrachtet und mithin auch extrem klischeehaft repräsentiert. Die Politikwissenschaft bzw. die Wissenschaft der Internationalen Beziehungen wäre in diesem Zusammenhang aufgerufen, sachliche und grundlagentheoretisch aufbereitete Analysen der (internationalen) Politik in den öffentlichen Diskurs einzuspeisen. Stattdessen verlegt sich der amerikanisierte Mainstream auf die Legitimierung der politischen Praxis, die Konstruktion weltanschaulich verkürzter Narrative und/oder scholastische Diskussionen über randständige Details. Das vorliegende Buch unternimmt den Versuch, das Profil einer unabhängigen wissenschaftlichen Perspektive gegenüber der (internationalen) Politik zu schärfen, aus der es interessierten Beobachter/innen möglich wird, angemessene Vorstellungen von den aktuellen realweltlichen Geschehnissen zu entwickeln. Zu diesem Zweck werden im ersten Teil des Buches Grundprinzipien kritischen Denkens rekonstruiert, die im zweiten Teil des Buches mit Blick auf genuin kritische Deutungsmöglichkeiten realpolitischer Geschehnisse veranschaulicht werden.
Europ Isches Arbeitsrecht
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Author : Karl Riesenhuber
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2021-05-10
Europ Isches Arbeitsrecht written by Karl Riesenhuber and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-05-10 with Law categories.
Der Band erschließt den Gesamtbestand des Europäischen Arbeitsrechts, seine primärrechtlichen Grundlagen sowie seine sekundärrechtliche Ausgestaltung. Die herausragende Bedeutung des Europäischen Arbeitsrechts haben in den vergangenen Jahren die wichtigen Entscheidungen des EuGH vor Augen geführt. Auch in alltäglichen Fällen kann das Europäische Recht den entscheidenden Ausschlag geben.