Fehler Im Verwaltungsverfahren
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Fehler Im Verwaltungsverfahren
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Author : Hufen
language : en
Publisher:
Release Date : 1998
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Fehler Im Verwaltungsverfahren
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Author : Friedhelm Hufen
language : de
Publisher: Nomos Verlagsgesellschaft
Release Date : 2021
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Standardwerk" Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Die Verwaltung 1/2019, 128 Das Standardwerk Der Hufen/Siegel ist die Ruckversicherung fur ein rechtssicheres Verwaltungsverfahren: alle denkbaren Fehlerquellen und deren Folgen werden am chronologischen Ablauf des Verfahrens entlang aufgezeigt. Die 7. Auflage Besonders berucksichtigt sind: die umfangliche neuere Rechtsprechung insbesondere des BVerwG die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Verwaltungsrecht (darunter die Ausweitung der Allgemeinverfugung und die Anpassung der Vorschriften zur Offentlichkeitsbeteiligung) neue Verfahrensinstrumente, insbesondere im Bereich der Digitalisierung (darunter der vollautomatisierte Verwaltungsakt und die Anerkennung von Videositzungen auf kommunaler Ebene) die wachsende Bedeutung besonderer Verwaltungsverfahren in den Bereichen der Informationsverwaltung, des Verwaltungshandelns in Privatrechtsform und der Normsetzung die Besonderheiten des Planfeststellungsverfahrens und anderer "Massenverfahren". Best practice Ideal fur die Praxis in Behorden und Gerichtsbarkeit: Die zuverlassige Handhabe fur die Ermittlung des korrekten Verfahrens, die Vermeidung von Verfahrensfehlern und - wo notig - die angemessene Behandlung von Fehlerfolgen. Der Anwaltschaft bietet es argumentationssichere Anhaltspunkte fur streitentscheidende Verfahrensfehler.
Fehler Im Verwaltungsverfahren
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Author : Friedhelm Hufen
language : de
Publisher:
Release Date : 2002
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Der Anh Rungseffekt
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Author : Pascal Langenbach
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2017-09-12
Der Anh Rungseffekt written by Pascal Langenbach and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-09-12 with Law categories.
Die Akzeptanz des Verwaltungshandelns gehort zu den Zielen einer effektiven, effizienten und demokratischen Verwaltung. Dem Verwaltungsverfahren wird dabei eine eigenstandige Akzeptanzfunktion zugeschrieben. Doch worauf beruht diese Funktion, worin findet sie ihre Grenzen? Und wie konnte man sie fordern? Pascal Langenbach legt die psychologischen und empirischen Grundlagen verfahrensbasierter Akzeptanz dar. Als Schlussel zur Rechtstreue der Burgerinnen und Burger zeigt sich deren Interaktion mit der Verwaltung in einem fairen Entscheidungsverfahren. Das allgemeine Verwaltungsverfahrensrecht sieht diese Interaktion vor allem im Rahmen der Anhorung des Betroffenen vor. Im Zusammenspiel mit weiteren Verfahrensfunktionen ergeben sich hieraus dogmatische und rechtspolitische Konsequenzen. Diese betreffen insbesondere die Ausgestaltung des Anhorungsrechts sowie den gesetzlichen Umgang mit Anhorungsfehlern.
Fehler Im Verwaltungsverfahren
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Author : Rainer Stoll
language : de
Publisher:
Release Date : 1995
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Das Widerspruchsverfahren
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Author : Susanne Jehmlich
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2006-02-28
Das Widerspruchsverfahren written by Susanne Jehmlich and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006-02-28 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 11 Punkte, Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen, Sprache: Deutsch, Abstract: Rechtsnatur und Funktion des Widerspruchsverfahrens Das Widerspruchsverfahren ist ein Verwaltungsverfahren. Es ist zwar teilweise in §§68 ff. VwGO1 geregelt, was nahe legen könnte, es handle sich um ein zum Verwaltungsprozess gehörendes Verfahren. Der verwendete Begriff „Vorverfahren“ spricht jedoch für die Annahme eines vom Verwaltungsprozess strukturell und inhaltlich getrennten Verfahren, ebenso wie die in §79 2.HS VwVfG vorgesehene ergänzende Anwendung des VwVfG auf das Widerspruchsverfahren2. Dem doppelten Charakter (als Zulässigkeitsvoraussetzung einer verwaltungsgerichtlichen Klage erfüllt das Widerspruchsverfahren zugleich eine prozessuale Funktion3) entsprechend beurteilt sich die Kompetenz zur Gesetzgebung. Nach Art. 74 Nr.1 GG steht diese unstreitig dem Bund zu, die Voraussetzungen für die Erhebung einer verwaltungsgerichtlichen Klage zu erheben. Davon unberührt bleiben die inhaltlichen Befugnisse der Wbeh, in der Sache zu entscheiden. Die Sachentscheidung orientiert sich, da sie in einem Verwaltungsverfahren ergeht, am Vwvfr, dessen Regelungen gemäß Art.70 I, Art. 84 I GG grds. Angelegenheit der Länder ist. Das Widerspruchsverfahren hat drei Funktionen, die nachfolgend benannt werden. Zunächst soll der Bürger einen Rechtsschutz erlangen. Zum einen soll ihm eine zusätzliche Rechtsverfolgung gegeben werden, um sein Ziel einfacher, schneller und kostengünstiger zu erreichen. Andererseits wird ihm ein Schutz gewährt, indem dieser Rechtsbehelf aufschiebende Wirkung (§80 I) hat. Die Überprüfung umfasst nicht nur die Rechtmäßigkeitskontrolle, sondern auch eine volle Überprüfung der Zweckmäßigkeit der angezweifelten Entscheidung. Eine weitere Funktion des Widerspruchsverfahrens besteht darin, dass sich die Verwaltung selbst kontrollieren kann. Ihr wird mit der Einlegung des Widerspruchs die Möglichkeit gegeben, die angegriffene Entscheidung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht noch einmal zu überprüfen. Auch steht ihr eine Heilung und Kompensation von Fehlern zu, indem die Behörde eine fehlerhafte oder ausgelassene Verfahrenshandlung korrekt nachholt4. Zuletzt soll damit auch eine Entlastung der Gerichte erzielt werden... --- 1 Alle nicht näher bezeichneten §§ sind solche der VwGO 2 Vgl. Weides, Verwaltungsverfahren und Widerspruchsverfahren, 3. Aufl., S. 222f. 3 Vgl. Brandt/Sachs (Hrsg.), Handbuch Verwaltungsverfahren und -prozess, Kapitel F, RdNr. 18 4 Vgl. Hufen, Fehler im Verwaltungsverfahren, 3.Aufl., RdNr. 527
Kommunikative Verfahrenshandlungen Im Deutschen Und Europ Ischen Verwaltungsrecht
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Author : Barbara Bredemeier
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2007
Kommunikative Verfahrenshandlungen Im Deutschen Und Europ Ischen Verwaltungsrecht written by Barbara Bredemeier and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Law categories.
English summary: Does traditional administrative procedural law meet the requirements of the information society? In dealing with some communicative procedural acts, such as for example the right to a fair hearing, Barbara Bredemeier focuses on the current discussion. A detailed and practical analysis of German procedural law, including the theory of the consequences of errors, is followed by an examination of the guidelines set down in constitutional law. The author investigates whether or not statutory law in fact does adhere to these guidelines, and also determines that there is a need for change. She does a comparative study of the various European administrative laws, and as a result of this shows which changes have to be made. In conclusion, she makes proposals for amendments to the Law of Administrative Proceedings and the Rules of the Administrative Courts. German description: Seit Mitte der 1990er Jahre wird die Entwicklung zur Informationsgesellschaft in der Rechtswissenschaft verstarkt diskutiert. Dabei richtet sich das Augenmerk auf die Frage, ob diese Entwicklung einer neuen (Informations-)Rechtsordnung bedarf oder ob das uberkommene Verwaltungsverfahrensrecht, das seit jeher die Kommunikation im Verwaltungsverfahren organisiert und kanalisiert, den Anforderungen der Informationsgesellschaft genugt. Barbara Bredemeier zeigt anhand der kommunikativen Verfahrenshandlungen, d.h. der Beteiligung von Privatrechtssubjekten (z.B. Anhorung), der Beteiligung offentlichrechtlicher Stellen und den Handlungen zum Abschluss des Verfahrens (z.B. Begrundung) umfassend den aktuellen Diskussionsstand auf. Unter Berucksichtigung der Fehlerfolgenlehre unternimmt sie eine ausfuhrliche und praxisnahe Analyse des Rechts der Verfahrenshandlungen im deutschen Verwaltungsrecht. Anschliessend untersucht sie die verfassungsrechtlichen Vorgaben, um sodann deren Einhaltung durch das Gesetzesrecht und die Anwendungspraxis zu prufen sowie den Anderungsbedarf zu ermitteln. Zudem entfaltet sie das EG-Eigenverwaltungsrecht und das auf die nationalen Rechtsordnungen einwirkende Gemeinschaftsverwaltungsrecht rechtsvergleichend und zeigt den sich daraus ergebenden Anderungsbedarf im deutschen Verwaltungsrecht. Nach einem Ausblick auf den Wandel des Verwaltungsverfahrensrechts hin zu einem Verwaltungskommunikationsrecht unterbreitet Barbara Bredemeier Vorschlage fur Anderungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der Verwaltungsgerichtsordnung.
Verwaltungshandeln Beschr Nkt Sich Nicht Auf Die F R Das Einzelfallhandeln Typische Handlungsformen
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Author : Siegfried Schwab
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2014-07-22
Verwaltungshandeln Beschr Nkt Sich Nicht Auf Die F R Das Einzelfallhandeln Typische Handlungsformen written by Siegfried Schwab and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-07-22 with Law categories.
Forschungsarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 1,0, Duale Hochschule Baden-Württemberg Mannheim, früher: Berufsakademie Mannheim (Forschungsinstitut (FOI)), Sprache: Deutsch, Abstract: Mitwirkungsoffenes Verwaltungshandeln gibt dem Bürger ein Stück persönlichkeitsbildender Selbstbestimmung zurück. Die analytisch kommunikative Verwaltung steht den Bürgern in liberalisierten Netzen in neuen Kooperation und Netzstrukturen gegenüber. Die Verwaltung ist konstitutiv nur der Verfassung unterstellt, so dass es keinen rechtsfreien Raum geben kann, Art. 1 Abs. 1 S. 2, Abs. 3, 20 Abs. 3 GG. Eine rechtsfreie Exekutive ist nach dem GG nicht denkbar. Kompetenzen müssen der Verwaltung von der Rechtsordnung ausdrücklich eingeräumt werden. Ansonsten sind die Kompetenzen der Verwaltung (ausdrücklich) beschränkt. Unter der normativen Geltung des GG gibt es keine außerrechtliche Staatszwecklehre, die innerrechtliche Befugnisse eröffnet. Recht lebt in Sprache und entwickelt sich mit der Sprache; Auch das Recht, das seine Verbindlichkeiten in Sprache überbringt, nimmt teil an der Entwicklung der Sprache. Kirchhof: Recht lebt in Vorschriften die den zukünftigen, noch unbekannten Fall regeln soll. Wenn eine solche Regelung auf die Zukunft vorgreift, ist sie mit der Verkündung schon veraltet. Die Qualität einer Verwaltungsentscheidung ist an den sachlichen und rationalen Gründen, die in der Entscheidung dargestellt werden, zu messen. Ist die Entscheidung begründet? Hält sie dem Begründungs zwang als verwaltungsinterner Vorabkontrolle stand, dann kann Rechtssicherheit durch vernünftige, rationale und widerspruchsfreie Darstellung entstehen. Wirtschaftlichkeit und Effizienz sind legitime Direktiven des Verwaltungsrechts. Neben die Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns ist zunehmend die Problemlösungsfähigkeit des Regelungsverständnisses in den Vordergrund getreten.
Verfahrensfehlerfolgen Im Franz Sischen Und Im Deutschen Verwaltungsrecht
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Author : Clemens Ladenburger
language : de
Publisher: Springer
Release Date : 2012-11-05
Verfahrensfehlerfolgen Im Franz Sischen Und Im Deutschen Verwaltungsrecht written by Clemens Ladenburger and has been published by Springer this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-11-05 with Law categories.
Die vorliegende Arbeit ist von der juristischen Fakultat der Universitat Heidelberg im Wintersemester 1998/99 als Dissertation angenommen worden. Sie befindet sich auf dem Stand von Mai 1998, mit einzelnen spateren Nachtragen. Entstanden ist sie wwend meiner Tatigkeit als wissenschaftlicher Mit arbeiter bei Prof. Dr. Eberhard Schmidt-ABmann. Ihm danke ich herz lich fUr die aufmerksame Betreuung und rasche Korrektur der Arbeit, vor allem aber fur die wissenschaftliche Forderung und Pragung, die ich am Institut fUr deutsches und europaisches Verwaltungsrecht edahren habe. Unter seiner Leitung hat das gemeinsame Forschen mit Instituts kollegen und Mit-Doktoranden am Institut, insbesondere mit Hans Christian Rohl, Thomas GroB, Lothar Harings, Katja und Mar tin Ziessler, Georg Ziamos und Bettina Schondod, mir zu einem we sentlichen Teil die dogmatischen Grundlagen erst erschlossen, auf de nen diese Arbeit aufbauen konnte. Herr Prof. Dr. Dr. h.c. Frowein hat freundlicherweise das Zweitgut achten erstellt; ihm sowie Herrn Prof. Dr. Wolfrum danke ich auch fUr die Aufnahme in die Reihe der Beitrage zum auslandischen offentlichen Recht und Volkerrecht. Weiterhin bedanke ich mich herzlich bei meinen franzosischen Ge sprachspartnern, die mir unschatzbare Einblicke in die verwaltungsge richtliche Praxis vermittelten, vor allem bei Herrn Generalsekretar Jean-Marie Woehrling, vormals Pr1isident des Verwaltungsgerichts StraBburg, sowie bei Herrn StaatsratJean-Paul Costa sowie Herrn Prof. Dr. Yves Gaudemet. Herrn Dr. Dimitris Triantafyllou danke ich fUr die Durchsicht der franzosischen Fassung der Thesen. Die Verantwortung fur Fehler und Auslassungen verbleibt gleichwohl selbstverstandlich beimAutor.
Beh Rdliche Nachbesserung Von Verwaltungsakten Im Verwaltungsgerichtlichen Verfahren Und Rechtsschutz Der Betroffenen
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Author : Barbara Heinrich
language : de
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 1999
Beh Rdliche Nachbesserung Von Verwaltungsakten Im Verwaltungsgerichtlichen Verfahren Und Rechtsschutz Der Betroffenen written by Barbara Heinrich and has been published by Herbert Utz Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1999 with categories.