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Freiheitlich Demokratische Grundordnung


Freiheitlich Demokratische Grundordnung
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Die Freiheitliche Demokratische Grundordnung


Die Freiheitliche Demokratische Grundordnung
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Author : Schulz
language : en
Publisher:
Release Date : 2019

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Freiheitlich Demokratische Grundordnung


Freiheitlich Demokratische Grundordnung
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Author : Andre Budke
language : de
Publisher:
Release Date : 2008

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Das Rechtsstaatsprinzip Des Grundgesetzes Und Die Freiheitlich Demokratische Grundordnung


Das Rechtsstaatsprinzip Des Grundgesetzes Und Die Freiheitlich Demokratische Grundordnung
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Author : Marco Weyrauch
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2011-01-26

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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Justus-Liebig-Universität Gießen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Die Bundesrepublik als Rechtsstaat – Anspruch und Wirklichkeit, Sprache: Deutsch, Abstract: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ (Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz [GG]) Der wohl populärste Paragraph eines deutschen Gesetzes. Es ist nicht ein spezielles Gesetz, sondern das Gesetz, was als der Grundstein aller deutschen Gesetze gilt. Es sind die Grundwerte, der Grundpfeiler der deutschen Demokratie. Das Lexem „Grund“, definiert dieses Gesetz als etwas Grundständiges. Also, als der Anfang aller Gesetze. Es handelt sich um das Grundgesetz. Badura schreibt: „Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.“ Die Bundesrepublik Deutschland (BRD), die aus dem westlichen Deutschland hervorgegangen ist, ist ein nach dem Kriege neu entstandener Staat. Die BRD ist ein Staat, der aufgrund der politischen Entwicklung, dem Leitbild des Verfassungsstaates verpflichtet ist. Die Vergangenheit hat das GG geprägt. Diese „Verfassung“, wie Badura das GG bezeichnet, definiert mit der darin enthaltenen freiheitlichen demokratischen Grundordnung (FDGO), die deutsche Demokratie in Form eines Rechtsstaats. Ist also deshalb das GG eine Anleitung für eine funktionierende Demokratie? Aus dieser Leitfrage lassen sich weitere Fragen ableiten: In wie weit wird das Leitbild der Demokratie im GG realisiert? Was bedeutet Demokratie? Wie demokratisch ist das GG? Warum gibt es keine Verfassung, sondern das GG? Wie ist die Infrastruktur staatlicher Organe im GG verankert? Gegenstand dieser Hausarbeit ist somit die Frage, ob das GG eine Anleitung für eine funktionierende Demokratie darstellt. Im Bezug auf die Definition der Demokratie und das Grundgesetz als Verfassung, wird versucht, diese Frage zu beantworten.



Die Freiheitlich Demokratische Grundordnung


Die Freiheitlich Demokratische Grundordnung
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Author : Matthias Fahrner
language : de
Publisher:
Release Date : 2022

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Die freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) soll seit Entstehung des Grundgesetzes dessen innersten Kern identifizieren, der um jeden Preis zu verteidigen ist - gegen Gewalt und Verlockungen von Diktatur, Entrechtung, Entmenschlichung, Vernichtung und Genozid. Bis heute hat sich die FDGO beständig neuen Angriffen zu stellen, wenn sie nicht gar selbst als Waffe gegen politische Gegner missbraucht wird. Umso mehr ist eine präzise Klärung, Konstruktion und Diskussion unabdingbar, was sie genau in einem menschenwürdigen, pluralistischen, fortschrittlichen und friedlichen Gemeinwesen beinhaltet. Dazu werden vorliegend die Strukturen der FDGO im Grundgesetz, ihre bekannten Definitionsansätze, historischen Hintergründe, funktionale Anforderungen und internationaler und nationaler Kontext analysiert, bevor daraus ein präzises normatives Grundsatzmodell der FDGO und ihrer Schutznormen auf Basis der Norm- und Prinzipientheorie formuliert werden kann.



Die Freiheitlich Demokratische Grundordnung


Die Freiheitlich Demokratische Grundordnung
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Author : Matthias Fahrner
language : de
Publisher:
Release Date : 2022-11-10

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Die Freiheitlich Demokratische Grundordnung


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Author : Sarah Schulz
language : de
Publisher:
Release Date : 2018-09

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Die Freiheitliche Demokratische Grundordnung


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Author : Gerd Lautner
language : de
Publisher:
Release Date : 1978

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Ausbildungsthema Freiheitliche Demokratische Grundordnung Was Ist Das


Ausbildungsthema Freiheitliche Demokratische Grundordnung Was Ist Das
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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 1977

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Form Und Funktion Der Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung


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Author : Rolf Nichelmann
language : de
Publisher:
Release Date : 2013

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Die Npd Aktiv K Mpferisch Gegen Die Freiheitlich Demokratische Grundordnung Oder Nur Inhaltlich Ideologisch Aggressiv


Die Npd Aktiv K Mpferisch Gegen Die Freiheitlich Demokratische Grundordnung Oder Nur Inhaltlich Ideologisch Aggressiv
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Author : Florian Pretz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2005-06-08

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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politwissenschaft), Veranstaltung: Einführung in das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit der Gründung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) 1964, gehören völkische Ideen, die Ideologie der Volksgemeinschaft, Antisemitismus, Rassismus, und die Verherrlichung der NS-Zeit zu den zentralen Eckpunkten des Parteiprogramms (vgl. Gössner 2001: 34). Deshalb kommt die Frage nach der Verfassungskonformität der Partei immer wieder auf. Im Jahr 2001, nachdem die demokratischen Parteien und die NPD 37 Jahre koexistiert hatten, wurde der Ruf nach einem Verbot laut (vgl. Meier 2002: 14). Für die drei antragsstellenden Organe Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat stand fest: „die NPD ist verfassungswidrig“ (NPD-Verbotsantrag der Bundesregierung 2001: 1) Nach einer Untersuchungszeit von zwei Jahren stellten die Bundesrichter das Verfahren jedoch aufgrund von Verfahrensmängeln ein. In den Unterlagen gegen die NPD wurden teilweise für den Verfassungsschutz tätige ‚V-Leute’ zitiert (vgl. Jesse 2003: 292) Mit der Niederlegung des Verfahrens ließen die Richter die Kernfrage unbeantwortet: Ist die NPD verfassungswidrig? Oder anders gefragt: Arbeitet die NPD aktiv-kämpferisch gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung oder ist sie lediglich inhaltlich-ideologischaggressiv? Die Behandlung dieser Frage soll das Thema der vorliegenden Hausarbeit sein. Zu Beginn werde ich mich den theoretisch-rechtlichen Grundlagen widmen, die zum einen die Deutung und Erklärung des Artikels 21 II und seine Anwendung in der Vergangenheit umfassen, zum anderen die Schlüsselbegriffe freiheitlich demokratische Grundordnung, Parteienverbot als Mittel der wehrhaften Demokratie, aktiv-kämpferisch und inhaltlich-ideologisch-aggressiv definieren und erklären sollen. Außerdem werde ich die Problematik und Rolle des Verfassungsschutzes kurz aufgreifen. Der zweite Teil der Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, in welcher Form die NPD verbal gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung auftritt. Hierbei steht im Zentrum der Betrachtung, welches Verhältnis die Partei zu den Mindestanforderungen der freiheitlich demokratischen Grundordnung hat. Im letzten Abschnitt der Analyse befasse ich mich mit dem aktiv-kämpferischen Einsatz der NPD gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung. Ganz konkret werde ich eruieren, ob die vorliegenden Straf- und Gewalttaten für ein Verbot ausreichend sind.