Geistiges Eigentum Und Normung
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Geistiges Eigentum Und Normung
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Author : Felix Scheder-Bieschin
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2011-08-02
Geistiges Eigentum Und Normung written by Felix Scheder-Bieschin and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-08-02 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 14 Punkte, Ludwig-Maximilians-Universität München, Veranstaltung: Schwerpunktbereichseminar Aktuelle Entwicklungen im Bereich des Geistigen Eigentums, Sprache: Deutsch, Abstract: Die komplexe Beziehung zwischen individuellen und kooperativen Innovationstätigkeiten stellt eine bedeutende Herausforderung für die politischen Ziele der heutigen Technologiegesellschaft dar. Private Forschung und Entwicklung kollidieren mit kollektiven Standardisierungstätigkeiten. Ist eine genormte Technologie durch geistiges Eigentum geschützt, steht diese alleinige Ausbeutung des immaterialgüterrechtlichen Monopolrechts im Konflikt mit dem kollektiven Bestreben nach normgemäßer Produktion. In den vergangenen Jahren gab es einen Anstieg an prominenten Rechtsstreitigkeiten über Normen mit geistigem Eigentum als Inhalt, wie zum Beispiel die GSM Mobilfunktelefonie - und die JEDEC Speicherkarten Norm. Diese Arbeit wird die verschiedenen Verhaltensweisen der Schutzrechtsinhaber bezüglich der Normung anhand von bekannten Beispielfällen aufzeigen. Hier entstehen immer dann Konflikte, wenn ein Inhaber, eines zur Norm erhobenen Schutzrechtes, eine Lizensierung zu angemessenen Bedingungen verweigert. Kern dieser Arbeit wird sein, verschiedene bereits angewandte sowie theoretische Lösungsmöglichkeiten aus dem Patent – und Wettbewerbsrecht sowie aus den IP Policies der Normierungsorganisationen zu untersuchen. Hierbei wird zum einen die Verpflichtung zur Lizensierung aus dem Kartellrecht im Lichte der Magill und Spundfass Entscheidungen betrachtet. Zum anderen werden originelle Vorschläge zur Sicherstellung von Lizensierung analysiert. Diese Untersuchung befasst sich also mit den Handlungsmöglichkeiten von deutschen Normanwendern gegen unkooperative Patentinhaber. Deshalb sollen kartellrechtliche Bedenken bezüglich der Organisationsstruktur von Normierungsorganisationen6 sowie ihren Verhandlungen mit Immaterialgüterrechtsinhabern7 hier nicht behandelt werden. Aus selbigem Grund werden wettbewerbsrechtliche Offenlegungspflichten der Schutzrechtsinhaber im Normungsprozess außen vor gelassen.
Europ Ische Perspektiven Des Geistigen Eigentums
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Author : Matthias Leistner
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2010
Europ Ische Perspektiven Des Geistigen Eigentums written by Matthias Leistner and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Law categories.
Das europaische Recht des Geistigen Eigentums hat einen Harmonisierungsstand erreicht, der seinesgleichen in anderen Rechtsgebieten sucht und zu einer Vielzahl aktueller Reformperspektiven und Fragestellungen fuhrt. In diesem Zusammenhang wendete sich das in diesem von Matthias Leistner herausgegebenen Band dokumentierte Bonner Symposion zu aEuropaischen Perspektiven des Geistigen Eigentums bewusst ausgewahlten Problemkreisen zu, die uber ihre tagesaktuelle Relevanz hinaus bestimmte grundlegende Problemzonen umreissen, in denen das Recht des Geistigen Eigentums traditionellen Zuschnitts unubersehbar an seine Grenzen gerat. Im Patentrecht wird mit Beitragen von Ascheid und Ullrich die aktuelle Problematik standardisierungsrelevanter Patente (insbesondere im Mobilfunkbereich) aufgegriffen. Daneben steht die europaische Entwicklungsperspektive im Urheberrecht besonders im Mittelpunkt: Aspekte der kollektiven Rechtewahrnehmung und nationaler Vergutungsregelungen in Europa werden ebenso thematisiert ( Hilty ) wie die hiermit verbundene Problematik neuer Perspektiven im Bereich der Schrankenregelungen ( Metzger ) auf europaischer Ebene. Schliesslich wird auch die grundlegende Fragestellung nach der Notwendigkeit eines einheitlichen europaischen Urheberrechtstitels aufgeworfen ( Schack ). Daruber hinaus finden sich auch einzelne schutzrechtsubergreifende Aspekte behandelt: So werden die aktuellen Reformperspektiven zur Verantwortlichkeit fur Schutzrechtsverletzungen, insbesondere im Bereich der Providerhaftung, diskutiert ( Haedicke, Spindler ) und schliesslich uber die Moglichkeit und Notwendigkeit einer wissenschaftlichen Initiative zur Entwicklung allgemeiner Prinzipien eines europaischen Rechts des Geistigen Eigentums nachgedacht ( Ohly ).
Modellgesetz F R Geistiges Eigentum
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Author : Hans-Jürgen Ahrens
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2012-05-29
Modellgesetz F R Geistiges Eigentum written by Hans-Jürgen Ahrens and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-05-29 with Law categories.
Der Vorschlag für ein umfassendes Gesetzbuch für Geistiges Eigentum bietet Ihnen: - einen Gesamtüberblick über das Recht des Geistigen Eigentums, - die konsistente Vereinheitlichung des bisher unübersichtlich in zahlreiche Schutzgesetze aufgespalteten Rechtsgebiets unter Einbeziehung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben, - die Schließung der in der Praxis aufgetretenen Regelungslücken. Der vorliegende Band enthält neben dem Normtext zu jedem Paragraphen umfangreiche Begründungen mit rechtsvergleichenden Hinweisen. Ein von der GRUR gefördertes Forschungsprojekt.
Ein Allgemeiner Teil F R Das Recht Des Geistigen Eigentums
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Author : Daniel Schöneich
language : de
Publisher: Nomos Verlagsgesellschaft
Release Date : 2016
Ein Allgemeiner Teil F R Das Recht Des Geistigen Eigentums written by Daniel Schöneich and has been published by Nomos Verlagsgesellschaft this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016 with Intellectual property categories.
Das Recht des Geistigen Eigentums steht vor erheblichen Herausforderungen. Diese treten etwa bei der Bestimmung der Reichweite der Schutzrechte bzw. ihrer Schranken sowie der Kumulation von Schutzrechten in Erscheinung. Zudem ist das aktuelle Regelungsgefüge einem hohen Legitimationsdruck ausgesetzt, weil Normen überholt sind, nicht den gewünschten Interessensausgleich sicherstellen oder gleiche Sachverhalte grundlos verschieden geregelt werden. Das Werk greift diese Aspekte auf und geht der Frage nach, ob sich die einzelnen Schutzrechte auf einheitliche, abstrahierbare Grundsätze zurückführen lassen. Hierfür erarbeitet der Autor zunächst eine Definition für einen Allgemeinen Teil, um auf dieser Grundlage und ausgehend von einem umfassenden Überblick über internationale Kodifikationen und den nationalen Normenbestand, Regelungsvorschläge für einen Allgemeinen Teil zu entwickeln.
Der Allgemeine Teil Des Rechts Des Geistigen Eigentums Im Zivilgesetzbuch Der Russischen F Deration
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Author : Valeria Schöttle
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2013
Der Allgemeine Teil Des Rechts Des Geistigen Eigentums Im Zivilgesetzbuch Der Russischen F Deration written by Valeria Schöttle and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013 with Intellectual property categories.
Valeria Schöttle untersucht den Allgemeinen Teil des Rechts des geistigen Eigentums im Zivilgesetzbuch der Russischen Föderation und beleuchtet eine Reihe von rechtstheoretischen und gesetzestechnischen Fragen, die sich in diesem Zusammenhang stellen. Die Autorin legt von vornherein den Schwerpunkt ihrer Betrachtung auf die Idee der Gestaltung eines Allgemeinen Teils für das Immaterialgüterrecht, der die wichtigsten Prinzipien, Leitgedanken, Definitionen und Gemeinsamkeiten umfassen und dem Besonderen Teil vorangestellt werden soll. Die Frage nach der Sinnhaftigkeit und den Gestaltungsmöglichkeiten eines solchen Allgemeinen Teils bildet den Leitgedanken der Untersuchung. Schöttle beschäftigt sich mit der Frage der Konzeption eines Allgemeinen Teils und untersucht Beispiele sowie Lösungsvorschläge in Russland, Deutschland und in ausgewählten Ländern Europas und der GUS. Die Dissertation wurde im Jahre 2012 mit dem Dr.-Feldbausch-Preis ausgezeichnet.
Die Entstehung Des Deutschen Modells Zum Schutz Von Unternehmensgeheimnissen
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Author : Julian Slawik
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2017-09-05
Die Entstehung Des Deutschen Modells Zum Schutz Von Unternehmensgeheimnissen written by Julian Slawik and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-09-05 with Law categories.
English summary: Julian Slawik traces the history of trade secret protection in Germany, focusing on the period between the mid nineteenth and mid twentieth centuries. The substantial developments made during this time still shape German trade secret protection law to this day. German description: Unternehmensgeheimnisse - u. a. Kunden- und Lieferantendaten, Kalkulationsunterlagen, Konstruktionsplane, Fertigungsmethoden, kurz: das kaufmannische und technische geheime Wissen eines Unternehmens - sind im heutigen deutschen Recht vor allem strafrechtlich in den 17 ff. des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb geschutzt. Daneben existiert, insbesondere uber die deliktsrechtlichen Bestimmungen des Burgerlichen Gesetzbuchs, ein zivilrechtlicher Schutz. Diese Kombination von straf- und zivilrechtlichem Schutz macht das deutsche Modell zum Schutz von Unternehmensgeheimnissen aus. Julian Slawik widmet sich der Gesetzgebungs-, Rechtswissenschafts- und Rechtsanwendungsgeschichte dieses deutschen Modells, das in seinen wesentlichen Zugen von der Mitte des 19. bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts entstanden ist. Besondere Aufmerksamkeit wird der Verbindung der Geschichte des Schutzes von Unternehmensgeheimnissen mit der allgemeinen Geschichte des Schutzes Geistigen Eigentums gewidmet, die sich an zahlreichen Stellen nachweisen lasst.
Geistiges Eigentum
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Author : Reto M. Hilty
language : de
Publisher: Springer Science & Business Media
Release Date : 2008-07-23
Geistiges Eigentum written by Reto M. Hilty and has been published by Springer Science & Business Media this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-07-23 with Law categories.
Die „Durchsetzung" hat sich im Recht des geistigen Eigentums zu einem ebenso zentralen wie vielschichtigen Begriff entwickelt. Der Sammelband beleuchtet die unterschiedlichen Aspekte des Begriffs, analysiert Entwicklungstendenzen, diskutiert gelöste und ungelöste Fragen des geltenden Rechts und zeigt rechtspolitische Perspektiven auf.
Geistiges Eigentum
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Author : Volker Jänich
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2002
Geistiges Eigentum written by Volker Jänich and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002 with Law categories.
English summary: The term 'intellectual property' has been popular in Germany for the last 10 years. In spite of this, the term has aroused some animosity among those who claim that it blurs the differences between tangible property and intangible property rights. Is intellectual property a subjective right or a theory which describes the reason for the validity of a subjective right? In order to answer this question it is necessary to do an extensive comparison of tangible property and intellectual property, which is what Volker Janich has done in this work. He begins by showing how the term developed and defining its numerous meanings. He compares the position of tangible property and intellectual property in present law and concludes his work with an analysis of the conclusions to be reached on the basis of the similarity of their structures. German description: Geistiges Eigentum ist ein Begriff, der seit gut zehn Jahren wieder vermehrt im Gesprach ist. Der Gesetzgeber hat den Terminus 1990 mit dem 'Gesetz zur Starkung des Schutzes geistigen Eigentums und zur Bekampfung der Produktpiraterie' erneut aufgegriffen. Eine zweite Quelle der Renaissance des Begriffes 'Geistiges Eigentum' ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts: Immaterialguterrechte fallen unter den weiten verfassungsrechtlichen Eigentumsbegriff des Art. 14 Abs. 1 GG und werden vom Gericht als 'geistiges Eigentum' bezeichnet. Die international gebrauchliche Bezeichnung 'Intellectual Property' verweist ebenfalls auf den Terminus 'geistiges Eigentum'.Dennoch ist der Begriff in Deutschland vielen methodischen Anfeindungen ausgesetzt. Insbesondere wird kritisiert, dass er die Unterschiede zwischen dem Sacheigentum und den Immaterialguterrechten verwische. Ausgelost wird der Konflikt durch den unklaren Bedeutungsgehalt. Ist 'geistiges Eigentum' nur eine politische Metapher oder verbirgt sich hinter dem Terminus eine Einrichtung, die den Regelungsgehalt des 90 BGB beruhrt? Handelt es sich um ein subjektives Recht oder eine Theorie, die den Geltungsgrund eines subjektiven Rechts beschreibt? Zur Beantwortung dieser Frage bietet sich ein umfassender Vergleich von Sacheigentum und geistigem Eigentum an. Volker Janich zeichnet zunachst die Entwicklungslinien des Begriffes 'geistiges Eigentum' nach und erlautert die Vielzahl der moglichen Begriffsdeutungen. Hierauf aufbauend vergleicht er die Schutzvoraussetzungen, Inhalte und Schutzmechanismen der Sonderschutzrechte mit den Prinzipien und Institutionen des Sachenrechts. Er demonstriert einerseits die weitgehende Homogenitat der beiden Regelungsbereiche, verweist andererseits aber auch auf die Unterschiede sowohl zwischen Sacheigentum und geistigem Eigentum als auch innerhalb der jeweiligen Gruppen. Abschliessend ermittelt Volker Janich, welche Konsequenzen aus der Strukturahnlichkeit zu ziehen sind.
Du Evn Vlastn Ctvo V Procese Transform Cie Pr Vneho Syst Mu
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Author : Nadácia Štefana Lubyho
language : de
Publisher:
Release Date : 1997
Du Evn Vlastn Ctvo V Procese Transform Cie Pr Vneho Syst Mu written by Nadácia Štefana Lubyho and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1997 with categories.
Grundlagen Und Grundfragen Des Geistigen Eigentums
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Author : Diethelm Klippel
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2008
Grundlagen Und Grundfragen Des Geistigen Eigentums written by Diethelm Klippel and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008 with Law categories.
English summary: Intellectual property is presently causing considerable discussion in jurisprudence. Although there is certainly no lack of practical publications which incorporate the new technological and economic phenomena in the legal regulations on intellectual property and the law on competition, there is a need to catch up in the research being done on the foundations of this. The authors of this volume make up for this lack and focus deliberately on interdisciplinary issues and the foundations of the law of intellectual property. German description: Das Geistige Eigentum erlebt derzeit eine bemerkenswerte Blute in der Rechtswissenschaft. Wahrend sicherlich kein Mangel an praxisorientierten Arbeiten besteht, die neue technische und wirtschaftliche Phanomene unter die gesetzlichen Bestimmungen des Geistigen Eigentums und des Wettbewerbsrechts subsumieren, besteht im Bereich der Grundlagenforschung noch Nachholbedarf. Die Autoren des vorliegenden Bandes knupfen genau an dieses Defizit an und rucken bewusst aktuelle disziplinubergreifende Fragen und die Grundlagen des Rechts des Geistigen Eigentums in den Mittelpunkt. Neben den rechtshistorischen Grundlagen werden aktuelle bzw. schutzrechtsubergreifende Probleme und Fragestellungen im Recht des Geistigen Eigentums behandelt, u.a. das Verhaltnis von Urheber- und Markenrecht, das patentrechtliche Vorbenutzungsrecht, die Storungsbeseitigungsanspruche, das Digital-Rights-Management.