Geistiges Eigentum Und Verfassung
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Geistiges Eigentum Und Verfassung
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Author : Frank Fechner
language : de
Publisher: Mohr Siebrek Ek
Release Date : 1999
Geistiges Eigentum Und Verfassung written by Frank Fechner and has been published by Mohr Siebrek Ek this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1999 with Law categories.
English summary: Intellectual property is not mentioned explicitly in the German Constitution, but in spite of this it enjoys extensive constitutional protection. This protection has its roots in history, philosophy and human rights, and it is safeguarded by international conventions (in particular the TRIPS Convention). Its contents are determined by various fundamental rights. In his work, the author focuses on the range of the existing regulations regarding intellectual property as far as the content, time and territorial factors are concerned and on the group of persons to whom they apply. In particular he questions the protection of the rights to remuneration by copyright clearance societies and the flat rate determination this entails. Fechner succeeds in proving that there is an autonomous fundamental right of intellectual property in the current constitution. German description: Geistiges Eigentum wird im Grundgesetz nicht ausdrucklich erwahnt und ist doch umfassend verfassungsrechtlich geschutzt. Dieser Schutz beruht auf einer geschichtlichen, philosophischen und menschenrechtlichen Grundlage und wird durch internationale Konventionen abgesichert (insbesondere das TRIPS-Abkommen). Ausgestaltungen finden sich in verschiedenen Grundrechten: die vermogensrechtlichen Teile des geistigen Eigentums sind von der Eigentumsfreiheit, der personlichkeitsrechtliche Gehalt vom allgemeinen Personlichkeitsrecht geschutzt. Weiterhin haben die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit sowie die Berufsfreiheit grundrechtserweiternden wie auch -beschrankenden Einfluss. Auf dieser Grundlage untersucht Frank Fechner vor allem den Umfang der bestehenden Regelungen des geistigen Eigentums in inhaltlicher, zeitlicher und territorialer Hinsicht und im Hinblick auf den erfassten Personenkreis. Besonders die Wahrnehmung von Vergutungsrechten durch die Verwertungsgesellschaften und die damit verbundenen Pauschalierungen hinterfragt er kritisch. Er weist in der geltenden Verfassung ein eigenstandiges Grundrecht des 'geistigen Eigentums' nach.
Geistiges Eigentum Im Verfassungsstaat
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Author : Michael Goldhammer
language : de
Publisher:
Release Date : 2016
Geistiges Eigentum Im Verfassungsstaat written by Michael Goldhammer and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016 with Intellectual property categories.
Das Urproblem des geistigen Eigentums besteht darin, Privatnutzigkeit und Sozialitat zu vermitteln. Dazu bedarf es bestimmter Verfahren, zustandiger Organe und Akteure. Als Rechtsbegriff muss das geistige Eigentum daher stets das institutionelle Umfeld bedenken und kann nicht ausschliesslich vom materiellen subjektiven Recht her verstanden werden. Dies lehren nicht nur Geschichte und Philosophie des Eigentums. Es ist auch eine der Grunderfahrungen heutigen Rechts in Mehrebenensystemen mit pluralen, teils konkurrierenden Rechtsquellen. Die gestaffelten grund- und menschenrechtlichen Gewahrleistungen des geistigen Eigentums und der damit kollidierenden Freiheiten geben beredtes Zeugnis davon. Der vorliegende Band nahert sich diesem Forschungsfeld aus offentlich-rechtlicher, rechtshistorischer und philosophischer Perspektive und stellt damit einen Beitrag der Grundlagenforschung zum stets vitalen Thema des Rechts immaterieller Guter zur Verfugung. Mit Beitragen von: Hannes Beyerbach, Laura Biron, Kathrin Bunnigmann, Michael Goldhammer, Diethelm Klippel, Sophie-Charlotte Lenski, Martin Otto, Hannes Siegrist, Fabian Steinhauer, Elisabeth Weisser-Lohmann
Das Wirtschaftsgeheimnis In Der Verfassung
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Author : Niclas Alexander Gajeck
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2018-08-06
Das Wirtschaftsgeheimnis In Der Verfassung written by Niclas Alexander Gajeck and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-08-06 with Law categories.
Das Werk betrachtet das Wirtschaftsgeheimnis als Gegenstand des einfachen Rechts und Verfassungsrechts. Im Ergebnis steht dabei ein multidimensionaler Schutz der Wirtschaftsgeheimnisse im Rahmen der Art. 12 Abs. 1, 14 GG. Dieses erzielt der Autor nicht nur durch Verfassungsanalyse. Vielmehr betrachtet er das Wirtschaftsgeheimnis und die Güter, die in Zielkonflikten und Zielkonvergenzen zu ihm stehen, auch auf konzeptioneller Ebene. Er geht dabei über eine Betrachtung des deutschen Rechts hinaus und berücksichtigt Entwicklungen in der Unionsrechtsordnung, dort besonders Richtlinie 943/2016, ebenso wie prägende internationale Verträge. Dem Verhältnis der Wirtschaftsgeheimnisse zum Wettbewerbsrecht und den Immaterialgüterrechten im Allgemeinen und Einzelnen wird dabei besondere Aufmerksamkeit zu Teil. Ein Vergleich des Immaterialgüterrechts mit dem Recht der Wirtschaftsgeheimnisse erlaubt es dem Autor sodann, letztere im Rahmen der Bestandsgarantie des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG zu verorten.
Geistiges Eigentum
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Author : Reto M. Hilty
language : de
Publisher: Springer Science & Business Media
Release Date : 2008-07-23
Geistiges Eigentum written by Reto M. Hilty and has been published by Springer Science & Business Media this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-07-23 with Law categories.
Die „Durchsetzung" hat sich im Recht des geistigen Eigentums zu einem ebenso zentralen wie vielschichtigen Begriff entwickelt. Der Sammelband beleuchtet die unterschiedlichen Aspekte des Begriffs, analysiert Entwicklungstendenzen, diskutiert gelöste und ungelöste Fragen des geltenden Rechts und zeigt rechtspolitische Perspektiven auf.
Geistiges Eigentum
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Author : Volker Jänich
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2002
Geistiges Eigentum written by Volker Jänich and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002 with Law categories.
English summary: The term 'intellectual property' has been popular in Germany for the last 10 years. In spite of this, the term has aroused some animosity among those who claim that it blurs the differences between tangible property and intangible property rights. Is intellectual property a subjective right or a theory which describes the reason for the validity of a subjective right? In order to answer this question it is necessary to do an extensive comparison of tangible property and intellectual property, which is what Volker Janich has done in this work. He begins by showing how the term developed and defining its numerous meanings. He compares the position of tangible property and intellectual property in present law and concludes his work with an analysis of the conclusions to be reached on the basis of the similarity of their structures. German description: Geistiges Eigentum ist ein Begriff, der seit gut zehn Jahren wieder vermehrt im Gesprach ist. Der Gesetzgeber hat den Terminus 1990 mit dem 'Gesetz zur Starkung des Schutzes geistigen Eigentums und zur Bekampfung der Produktpiraterie' erneut aufgegriffen. Eine zweite Quelle der Renaissance des Begriffes 'Geistiges Eigentum' ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts: Immaterialguterrechte fallen unter den weiten verfassungsrechtlichen Eigentumsbegriff des Art. 14 Abs. 1 GG und werden vom Gericht als 'geistiges Eigentum' bezeichnet. Die international gebrauchliche Bezeichnung 'Intellectual Property' verweist ebenfalls auf den Terminus 'geistiges Eigentum'.Dennoch ist der Begriff in Deutschland vielen methodischen Anfeindungen ausgesetzt. Insbesondere wird kritisiert, dass er die Unterschiede zwischen dem Sacheigentum und den Immaterialguterrechten verwische. Ausgelost wird der Konflikt durch den unklaren Bedeutungsgehalt. Ist 'geistiges Eigentum' nur eine politische Metapher oder verbirgt sich hinter dem Terminus eine Einrichtung, die den Regelungsgehalt des 90 BGB beruhrt? Handelt es sich um ein subjektives Recht oder eine Theorie, die den Geltungsgrund eines subjektiven Rechts beschreibt? Zur Beantwortung dieser Frage bietet sich ein umfassender Vergleich von Sacheigentum und geistigem Eigentum an. Volker Janich zeichnet zunachst die Entwicklungslinien des Begriffes 'geistiges Eigentum' nach und erlautert die Vielzahl der moglichen Begriffsdeutungen. Hierauf aufbauend vergleicht er die Schutzvoraussetzungen, Inhalte und Schutzmechanismen der Sonderschutzrechte mit den Prinzipien und Institutionen des Sachenrechts. Er demonstriert einerseits die weitgehende Homogenitat der beiden Regelungsbereiche, verweist andererseits aber auch auf die Unterschiede sowohl zwischen Sacheigentum und geistigem Eigentum als auch innerhalb der jeweiligen Gruppen. Abschliessend ermittelt Volker Janich, welche Konsequenzen aus der Strukturahnlichkeit zu ziehen sind.
Geistiges Eigentum Und Verfassung
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Author : Frank Fechner
language : de
Publisher:
Release Date : 1999
Geistiges Eigentum Und Verfassung written by Frank Fechner and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1999 with Law categories.
Geistiges Eigentum Und Gemeinfreiheit
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Author : Ansgar Ohly
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2007
Geistiges Eigentum Und Gemeinfreiheit written by Ansgar Ohly and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Law categories.
Dieser Band enthält die Vorträge, die auf dem Eröffnungssymposium des Bayreuther DFG-Graduiertenkollegs 'Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit' im Mai 2006 gehalten wurden. Die Autoren befassen sich aus verfassungsrechtlicher, ökonomischer und zivilrechtlicher Perspektive in Einzelbeiträgen zum Patent-, Urheber-, Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht mit dem Spannungsverhältnis, das zwischen dem Interesse von Erfindern und Kreativen am effektiven Schutz ihres geistigen Eigentums und den Zugangsinteressen der Allgemeinheit besteht.Mit Beiträgen von:Ansgar Ohly, Christoph Engel, Peter Badura, Hanns Ullrich, Reto M. Hilty, Jochen Glöckner, Joachim Bornkamm, Andreas Heinemann
Die Debatte Um Geistiges Eigentum
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Author : Thomas R. Eimer
language : de
Publisher: transcript Verlag
Release Date : 2014-03-31
Die Debatte Um Geistiges Eigentum written by Thomas R. Eimer and has been published by transcript Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-03-31 with Social Science categories.
Der Begriff des »Geistigen Eigentums« ist mit den technologischen, kulturellen, sozialen und ökonomischen Umwälzungen im Übergang zur Informationsgesellschaft seit den 1990er Jahren in den Mittelpunkt einer Debatte geraten - begleitet von Diskussionen um die Reform des Urheberrechts, um das massenweise Kopieren urheberrechtlich geschützter Werke, um Filesharing, um Open Access, um die Ausweitung des Patentrechts usw. Die in diesem Band vertretenen Beiträge von Juristen, Politikwissenschaftlern und Philosophen bringen die unterschiedlichen Perspektiven in einen interdisziplinären Dialog über ein Feld, in dem wie nirgendwo sonst Recht (Schutz des geistigen Eigentums) und alltägliche Praxis (massenhaftes Kopieren urheberrechtlich geschützter Werke) voneinander abweichen.
Immaterialg Terrechtliche Lizenzierung Und Kartellrechtliche Verhaltenskontrolle
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Author : Thomas Lang
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2009
Immaterialg Terrechtliche Lizenzierung Und Kartellrechtliche Verhaltenskontrolle written by Thomas Lang and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Competition, Unfair categories.
"Eine Untersuchung der Reichweite gemeinschaftskartellrechtlicher Eingriffsbefugnisse in Immaterialgeuterrechtspositionen vor dem Hintergrund der schutzrechtsspezifischen wettbewerblichen Ausschliesslichkeit."
Geistiges Eigentum Schutzrecht Oder Ausbeutungstitel
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Author : Otto Depenheuer
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2008-01-26
Geistiges Eigentum Schutzrecht Oder Ausbeutungstitel written by Otto Depenheuer and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-01-26 with Law categories.
Geistiges Eigentum ist eine Schlüsselressource. Im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung ist sein Schutz gleichwohl in eine Akzeptanzkrise geraten. Die Frage, ob Patentrecht und Urheberrecht einen berechtigen Kern aufweisen oder aber Ausbeutungstitel verschaffen, stellt sich in vielen Bereichen besonders nachhaltig, so etwa im Hinblick auf die Biotechnologie oder auf Software. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse eines Dialogs zwischen Praxis und Wissenschaft zu diesen umstrittenen Themen.