Gerhard Schr Ders Vertrauensfrage 2005
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Gerhard Schr Ders Vertrauensfrage 2005
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Author : Felix Neumann
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-04-16
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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Geschichte der politischen Systeme, Note: 1,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Der Bundestag im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Als in Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 nach einer langen Reihe erfolgloser Wahlen die letzte rot-grüne Koalition auf Landesebene ihren Regierungsauftrag abgeben musste, entschied sich Gerhard Schröder, die Notbremse zu ziehen. Am selben Abend verkündete Schröder, er wolle Neuwahlen zum Deutschen Bundestag herbeiführen, damit das Deutsche Volk über seine Agenda 2010 abstimmen könne. Ende Juni stellte Schröder dann die Vertrauensfrage im Bundestag und errang das von ihm gewünschte negative Votum. Auch Bundespräsident Horst Köhler folgte nach langer und ausführlicher Beratung dem von Gerhard Schröder eingeschlagenen Weg. Die Zuversicht der Kritiker richtete sich nun auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht. Dieses verwarf aber die Verfahren mehrerer kleiner Parteien und die Klagen zweier Bundestagsabgeordneter am 23. bzw. 25. August 2005. Die vorgezogenen Neuwahlen konnten somit am 18. September stattfinden. Als ein ,,klarer Verstoß gegen das Grundgesetz“ wurde die von Gerhard Schröder getroffene Entscheidung zur vorzeitigen Auflösung des Bundestages bezeichnet. Der Glaube an die deutsche Demokratie und an den Sinn und Zweck der Vertrauensfrage schienen schwer erschüttert. Aber wie konnte es zu diesen Bewertungen kommen? Ziel dieser Arbeit ist es, den Verlauf der Ereignisse, welche zur Vertrauensfrage Schröders im Jahr 2005 führten, darzulegen, um anschließend deren Rechtmäßigkeit kritisch zu hinterfragen. Zuerst möchte ich die Funktion der Vertrauensfrage innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland erörtern, als nächstes werde ich die gesetzlichen Grundlagen für eine Vertrauensfrage darstellen und das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten diskutieren. Anschließenden werde ich die Chronik der Vertrauensfragen in der Geschichte der BRD vorstellen, um die Ausgangsbedingungen voneinander abzugrenzen und die politischen Auswirkungen aufzuzeigen. Abschließend wird zu klären sein, ob ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages der verfassungsrechtlich bessere Weg ist und sich näher am Wesen des Grundgesetzes bewegt.
Gerhard Schr Der Und Artikel 68 Gg Zwei Vertrauensfragen Im Vergleich
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Author : Martin H. Hetterich
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2006-04-19
Gerhard Schr Der Und Artikel 68 Gg Zwei Vertrauensfragen Im Vergleich written by Martin H. Hetterich and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006-04-19 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Bundestagswahl 2005: Vorgeschichte - Rahmenbedingungen - Ergebnisse, Sprache: Deutsch, Abstract: „Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen.“ Vier verschiedene Bundeskanzler machten in drei verschiedenen Jahrzehnten, mit unterschiedlichen Ausgangslagen, unterschiedlichen Absichten und ebenso unterschiedlichen Ergebnissen von Artikel 68 des Grundgesetzes Gebrauch, wonach der Bundeskanzler bei ausdrücklich bekundetem fehlendem Rückhalt im Parlament zusammen mit dem Bundespräsidenten Neuwahlen einleiten kann. Willy Brandt stellte im September 1972 die Vertrauensfrage, um nach dem Verlust der Mehrheit im Parlament Neuwahlen einzuleiten. Das Vertrauen wurde ihm nicht ausgesprochen, und Brandt konnte nach der anschließenden Bundestagswahl und erfolgreicher Wiederwahl das Amt des Bundeskanzlers weiter ausüben. Helmut Schmidt setzte im Februar 1982 die Vertrauensfrage dazu ein, die Fraktion des Koalitionspartners F.D.P., aber auch seine eigene Fraktion wieder fest auf den politischen Kurs des Kanzlers zu trimmen. Er erhielt das Vertrauen, konnte es aber nur wenige Monate aufrechterhalten und musste nach dem Koalitionswechsel des Partners durch ein konstruktives Misstrauensvotum aus dem Amt weichen. Helmut Kohl, der seinen Vorgänger Schmidt vom Posten verdrängt hatte, strebte im Dezember 1982 an, durch Neuwahlen, welche sich einer bewusst gescheiterten Vertrauensfrage anschließen sollten, sich zu einer demokratischen Legitimation zu verhelfen, welche er zuvor nicht im gewünschten Umfang gegeben sah, da er durch das oben beschriebene Misstrauensvotum an die Macht gekommen war. Sein Vorhaben ging auf und er erreichte bei der Bundestagswahl die zweithöchste Zustimmung, die das Volk der Bundesrepublik jemals einer Partei gegeben hatte. Gerhard Schröder schließlich war der erste Kanzler der Bundesrepublik, der zweimal auf den Artikel 68 GG zurückgriff. Im November 2001 und im Juli 2005 machte er vom Recht des Kanzlers Gebrauch, das Parlament danach zu fragen, ob es noch Vertrauen in den Kanzler und seine Politik hat. Aber unter welchen Voraussetzungen tat er dies?
Artikel 68 Gg Ein Frage Des Vertrauens Oder Politischen Kalk Ls
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Author : Patrick Kreitz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007-08
Artikel 68 Gg Ein Frage Des Vertrauens Oder Politischen Kalk Ls written by Patrick Kreitz and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007-08 with categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1.0, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (Institut für Politische Wissenschaft), 31 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Artikel 68 GG regelt die so genannte "Vertrauensfrage", eine einst wohlüberlegte Umsetzung der Lehren, die aus der instabilen Weimarer Reichsverfassung gezogen wurden. In Verbindung mit dem Konstruktiven Misstrauensvotum (Art. 67 GG) wollte der Parlamentarische Rat bei der Formulierung des Grundgesetzes so die Position des Bundeskanzlers stärken. Spätestens jedoch seit Kanzler Gerhard Schröder zum zweiten Mal in seiner Amtszeit die Vertrauensfrage stellte (Juli 2005) wird dieser Teil des Grundgesetzes immer mehr infrage gestellt. Kritiker äußern, Artikel 68 GG werde nur noch zur Auflösung des Bundestages missbraucht, die Bundesrepublik verkomme zu einer "Kanzlerdemokratie". Diese Arbeit schildert die Geschichte der Vertrauensfrage, berichtet von den einzelnen Fällen ihrer Anwendung und stellt darüber hinaus die Frage, ob Artikel 68 GG mittlerweile seines Grundgedankens beraubt worden ist - oder diesen eventuell sogar niemals besessen hat. Der eigentliche Text umfasst rund 28 Seiten und wurde 2005 als Hausarbeit am Institut für Politische Wissenschaft der RWTH Aachen eingereicht. Zitierte Internetquellen sind in den 19-seitigen Anhang aufgenommen. Der Autor: Patrick Kreitz, Jahrgang 1983, ist Student der Politischen Wissenschaft und der Germanistik an der RWTH Aachen sowie Freier Mitarbeiter der Tageszeitung "Aachener Nachrichten". (Stand: Juli 2007)
Gerhard Schr Der
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Author : Gregor Schöllgen
language : de
Publisher: DVA
Release Date : 2015-09-21
Gerhard Schr Der written by Gregor Schöllgen and has been published by DVA this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-09-21 with Biography & Autobiography categories.
Die erste grosse und umfassende Biographie Gerhard Schröder polarisiert. Ganz gleich ob er als Juso-Vorsitzender die eigene Truppe aufmischt, als junger Bundestagsabgeordneter den politischen Gegner in Wallung bringt, als Rechtsanwalt Außenseiter verteidigt oder als Ministerpräsident den Alleingang zur Perfektion entwickelt – der vorwärtstürmende Aufsteiger aus randständigem Milieu hat immer provoziert. Als Bundeskanzler und SPD-Vorsitzender verweigert er den USA die Gefolgschaft im Irakkrieg, mit seiner Agenda-2010-Reformpolitik riskiert er die Kanzlerschaft, und auch als umtriebiger Wirtschaftsberater und Putin-Freund trotzt er aller Kritik. Der »vielfach bewährte Biograph Gregor Schöllgen« (FAZ) hatte uneingeschränkten Zugang zu sämtlichen Papieren Gerhard Schröders und sprach mit vielen Weggefährten – Freunden und Verwandten, Gegnern und Rivalen, Förderern und Neidern, Opfern und Bezwingern –, die sich ungewohnt offen äußerten. Schöllgen gelingt so die erste große und Maßstab setzende Biographie dieser ungewöhnlichen Politikerpersönlichkeit.
Staats Und Verwaltungsrecht
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Author : Volker Haug
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2008
Staats Und Verwaltungsrecht written by Volker Haug and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008 with categories.
Ende Des Rot Gr Nen Projekts
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Author : Christoph Egle
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2007-12-05
Ende Des Rot Gr Nen Projekts written by Christoph Egle and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007-12-05 with Political Science categories.
Mit diesem Band wird eine umfassende politikwissenschaftliche Bilanz der zweiten Amtsperiode der Regierung Schröder gezogen. Diese begann und endete mit einer Überraschung. Konnte die rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2002 fortgeführt werden, obwohl ihr im Vorfeld eine Abwahl prognostiziert worden war, kündigte Kanzler Schröder bereits zweieinhalb Jahre später an, Neuwahlen anzustreben. In dieser kurzen Zeit wurden im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik bislang beispiellose Reformen umgesetzt. Diese und alle anderen zentralen politischen Ereignisse und Entscheidungen der zweiten rot-grünen Regierung, von der Föderalismusreform über die Innen- und Umweltpolitik bis zur Außen- und Europapolitik werden von ausgewiesenen Experten systematisch aufbereitet und analysiert, die Strategien der Regierungs- und Oppositionsparteien werden untersucht und die institutionellen Rahmenbedingungen detailliert dargestellt. Dabei wird die Frage beantwortet, in welchen Bereichen die Regierung Schröder ihre Politik der ersten vier Jahre fortführte und in welchen Politikfeldern Veränderungen vorgenommen wurden. Besonderes Augenmerk wird der Frage gewidmet, mit welchen Einflussfaktoren die teilweise überraschenden Entwicklungen in der rot-grünen Regierungspolitik nach 2002 erklärt werden können.
Faas Pol Psychologie
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Author : Thorsten Faas
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2010-04-15
Faas Pol Psychologie written by Thorsten Faas and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-04-15 with Political Science categories.
Mit dem Aufkommen der politischen Psychologie stehen politische Informationen und ihre Verarbeitung im Fokus des Interesses der Wahl- und Einstellungsforschung: Wie sieht das Informationsumfeld in modernen Demokratien aus, mit dem sich Menschen konfrontiert sehen? Welche Informationen nehmen Menschen aus dem vorhandenen Angebot wahr und wie verarbeiten sie diese? Welche Rolle spielen dabei Emotionen? Wie prägen Informationen und Emotionen die politischen Einstellungen der Bürger? Welche Verhaltenskonsequenzen gehen damit einher? Dieser Band beinhaltet – neben einem kompakten Überblick über den State of the Art – empirische Studien, die sich diesen Fragen im Detail widmen.
Das Politische System Deutschlands
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Author : Stefan Marschall
language : de
Publisher: UTB
Release Date : 2011-04-20
Das Politische System Deutschlands written by Stefan Marschall and has been published by UTB this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-04-20 with Political Science categories.
Eine grundlegende Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Stefan Marschall behandelt die zentralen Akteure und Institutionen sowie die Funktionsweise und Funktionsprobleme der bundesdeutschen Demokratie. Das Buch richtet sich in Darstellung und Stil konsequent an Studierende der ersten Semester und bietet so einen hervorragenden Einstieg in eines der Kerngebiete des politikwissenschaftlichen Studiums.
Vertrauenskonzeptionen Und Politische Kommunikation
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Author : Katja Seidel
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012
Vertrauenskonzeptionen Und Politische Kommunikation written by Katja Seidel and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012 with Language Arts & Disciplines categories.
Magisterarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 2,0, Universität Leipzig, 115 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Magisterarbeit beschäftigt sich nun mit der theoretischen Betrachtung der in der wissenschaftlichen Literatur zu findenden Vertrauenskonzeptionen. Dabei findet, insbesondere die politische Öffentlichkeitsarbeit spezielle Beachtung. Es soll demnach geklärt werden, welche Konzepte über Vertrauen sowie Glaubwürdigkeit es in der kommunikationswissenschaftlichen Forschung gibt sowie welche Erklärungskraft sie, bei der Frage "Was mit Hilfe Politischer Kommunikation getan werden kann, um Vertrauen zu generieren ?", besitzen. Im ersten Teil der Ausarbeitung stehen theoretische Grundlagen im Vordergrund, um die verschiedenen Konzepte des Vertrauens systematisch einordnen zu können. Dies geschieht auf Grundlage einer umfangreichen interdisziplinären Literaturbestandsaufnahme. Dabei sollen Vertrauenskonzepte aus der PRForschung, solche politikwissenschaftlicher Perspektive sowie soziologische Vertrauenstheorien betrachtet werden. Um die aufgezeigten Ansätze mit den Prozessen Politischer Kommunikation in Verbindung bringen zu können, werden im ersten Teil der Arbeit Konzeptionen von Öffentlichkeit skizziert und der Begriff der Politischen Kommunikation6 bestimmt. Da die politische Arbeit in besonderem Maße mit den Medien verbunden ist, soll das Verhältnis zwischen Politik und Journalismus sowie zwischen Öffentlichkeitsarbeit und Journalismus näher betrachtet werden. Dies ermöglicht einen differenzierteren Blick auf die Rahmenbedingungen der politischen Öffentlichkeitsarbeit.
Staatsrecht I
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Author : Ute Mager
language : de
Publisher: Kohlhammer Verlag
Release Date : 2021-10-06
Staatsrecht I written by Ute Mager and has been published by Kohlhammer Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-10-06 with Law categories.
Gegenstand des nunmehr in 9. Auflage erscheinenden, überarbeiteten und aktualisierten Lehrbuchs ist das deutsche Staatsorganisationsrecht unter Berücksichtigung der europarechtlichen Einflüsse. Es werden die Staatsstrukturprinzipien, die Staatsorgane und die Staatsfunktionen einschließlich der Finanzverfassung erläutert. Vorausgestellt ist ein kurzer verfassungsgeschichtlicher Abriss. Fälle mit klausurmäßig ausformulierten Lösungen ermöglichen die anwendungsbezogene Vertiefung des Stoffes. Nach jedem Abschnitt wird auf Leitentscheidungen und aktuelle Rechtsprechung sowie auf Ausbildungsliteratur hingewiesen.