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Gewaltengliederung


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Gewaltengliederung


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Author : Christoph Möllers
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2005

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English summary: In this work, Christoph Mollers takes the traditional notion of separated powers and tries to modernize it by developing a legitimacy-based model for the legislative, executive and judicial functions. This model is based on the idea of autonomy as the central element for every legal order that claims legitimacy. The institutional implications of the distinction between individual and collective self-determination enable the author to develop certain criteria for the organization of legitimate lawmaking procedures. In this model, the concept of separated powers provides a solution for the perpetual conflict between individual and collective self-determination, both equally accepted by constitutional systems. These criteria can be applied comparatively to traditional problems of separated powers - delegation, constitutional jurisdiction - as well as to problems of multi-level legal systems. German description: Warum sind Staatsorganisationen traditionell in drei Gewalten gegliedert? Auf diese Frage gibt Christoph Mollers eine legitimationstheoretisch begrundete Antwort und macht diese juristisch nutzbar: Moderne Verfassungen legitimieren sich durch den Schutz individueller Freiheit und die Ermoglichung demokratischer Selbstbestimmung, lassen jedoch den Vorrang zwischen beiden Legitimationsformen offen. Statt einer materiellen Vorrangregel dient das Prinzip der Gewaltengliederung dem Ausgleich beider Legitimationsanspruche durch Organisation und Verfahren. Auf Grundlage dieser Einsicht leitet der Autor Kriterien zur Bestimmung der drei Gewalten her, die die Auslegung von Art. 20 Abs. 2. S. 2 GG prazisieren, und im Vergleich mit dem Verfassungsrecht der USA auf Einzelprobleme Anwendung finden: Verfassungsgerichtsbarkeit, gerichtliche Kontrolle der Verwaltung und Delegation der Rechtsetzung. In einem zweiten Argumentationsgang bewahrt sich dieses Modell auch bei foderalen Rechtsordnungen und ubernationale Organisationen wie der EU, der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und der Welthandelsorganisation (WTO). Probleme der Kompetenzbestimmung zwischen Ebenen, der Verbundverwaltung oder der Anwendbarkeit von internationalem Recht werden durch das Modell auf eine systematische Grundlage gestellt.



Die Drei Gewalten


Die Drei Gewalten
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Author : Christoph Möllers
language : de
Publisher:
Release Date : 2008

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Der Stabilit Tsrat


Der Stabilit Tsrat
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Author : Marius Thye
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-01-09

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Im Jahr 2009 hat der Gesetzgeber im Rahmen der Foderalismusreform II nicht nur eine "Schuldenbremse" eingefuhrt, sondern auch ein neues Gremium: Den Stabilitatsrat. Dieser soll u.a. die Haushaltswirtschaft von Bund und Landern uberwachen. In der Wissenschaft fand dieses Gremium bisher nur wenig Beachtung. Diese Lucke will Marius Thye schliessen: Er befasst sich ausfuhrlich mit den Rechtsgrundlagen der Arbeit des Stabilitatsrates, seiner Organisation, Arbeitsweise und seinen unterschiedlichen Aufgaben, und ordnet ihn in das System der deutschen Finanzverfassung ein. Als Jurist und Staatswissenschaftler versucht der Autor dabei zwischen verschiedenen Disziplinen zu vermitteln: Er greift okonomische Erkenntnisse auf und fuhrt diese in rechtspolitische und -wissenschaftliche Diskussionen ein. Gleichzeitig macht er Okonomen die rechtlichen Grundlagen fur die Stabilitatsratsarbeit verstandlich. Skeptisch ist der Autor mit Blick auf die Frage, ob der Stabilitatsrat di e nachhaltige Tragfahigkeit der offentlichen Haushalte durch eine effektive Haushaltsuberwachung sichert.



Handbuch Ius Publicum Europaeum


Handbuch Ius Publicum Europaeum
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Author : Armin von Bogdandy
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2021-07-08

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Die Edition "Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Der vorliegende Band VII vergleicht die europäische Verfassungsgerichtsbarkeit in der Perspektive des europäischen Rechtsraums. Er untersucht die Strukturen der Organisation, der Richterernennung, der Verfahren und der Argumentations- und Auslegungsmethoden, ihr Wirken in Staat und Gesellschaft, ihre Legitimität oder ihre Rolle in der Gewaltengliederung und komplettiert damit das Bild nach den Länderberichten in Band VI. Zu dieser vergleichenden Perspektive tritt eine Betrachtung hinzu, die das Verhältnis zum EuGH, zum EGMR und zur Venedig-Kommission sowie deren (verfassungsgerichtliche) Funktion beleuchtet. Der Band widmet sich schließlich den Herausforderungen, mit denen sich die Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum aktuell konfrontiert sieht. Es werden historische, politische und theoretische Grundlagen und dogmatische Grundzüge der Verfassungsgerichtsbarkeit so dargestellt, dass die Diskussion um deren Rolle und weitere Entwicklung in diesem Rechtsraum nachhaltig befruchtet wird.



Krisengesetzgebung


Krisengesetzgebung
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Author : Angela Schwerdtfeger
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-07-24

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Legislation is influenced by crises, which then impact on legislative procedure and the drafting of laws. Angela Schwerdtfeger examines how crisis phenomena are to be appraised in constitutional terms, and develops proposals for sound legislation, fitting for times of crisis and beyond.



Die Gewaltengliederung Bei Montesquieu


Die Gewaltengliederung Bei Montesquieu
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Author :
language : en
Publisher:
Release Date : 1989

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Kommunalverwaltung Und Demokratieprinzip


Kommunalverwaltung Und Demokratieprinzip
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Author : Stefan Lenz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-08-27

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Seit der Weimarer Republik beschäftigt das Phänomen einer demokratischen Kommunalverwaltung im demokratischen Gesamtstaat die Rechtswissenschaft. In seiner rechtsdogmatischen Untersuchung widmet sich Stefan Lenz dem Verhältnis von Kommunalverwaltung und Demokratieprinzip unter dem Grundgesetz. Dabei berücksichtigt er die rechtshistorischen, rechtstheoretischen und sozialwissenschaftlichen Zusammenhänge.



Verfassungen Ihre Rolle Im Wandel Der Zeit


Verfassungen Ihre Rolle Im Wandel Der Zeit
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Author : Philipp B. Donath
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2019-09-25

Verfassungen Ihre Rolle Im Wandel Der Zeit written by Philipp B. Donath and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-09-25 with Law categories.


Verfassungen bilden die rechtliche Basis eines Gemeinwesens. In ihnen spiegeln sich die wesentlichen Grundentscheidungen einer Gesellschaft und so wie sich Gesellschaften wandeln, wandeln sich auch Verfassungen. Gleichzeitig bieten sie eine Grundstabilität sowie einen Argumentationsanker im juristischen Diskurs. Der Tagungsband erörtert umfassend den Wandel- und Interaktionsprozess von Verfassungen mit dem gesellschaftlichen Umfeld. Das betrifft etwa die Wesenszüge von Verfassungen sowie Kräfte, die von Verfassungen selbst ausgehen oder auf diese einwirken. Daneben entstehen durch die zunehmende Internationalisierung neue Verfassungsbilder. Verfassungen geraten aber auch angesichts sich ändernder Lebenswirklichkeiten wie Technisierung und Digitalisierung, aber auch Politisierung zunehmend unter Druck. Diese mannigfaltigen Herausforderungen werden im vorliegenden Tagungsband durch renommierte Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler eingehend erörtert. Mit Beiträgen von Kathrin Strauß, Eva Ricarda Lautsch, Dr. Josef Müllner, Sven Jürgensen, Annabelle Meier, Dr. Johan Horst, Simon Pschorr, Franziska Spanner, Isabel Lischewski, Dr. Sebastian J. Golla, Friedrich Schmitt, Dr. Konstantin Chatziathanasiou, Dr. Maria Bertel, Dr. Anne-Christin Gläß, Dr. Matthias Lukan, Dario Picecchi, Dr. Andreas Orator.



Die Grundgesetzliche Theorie Der Regierung


Die Grundgesetzliche Theorie Der Regierung
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Author : Mathias Honer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-01-04

Die Grundgesetzliche Theorie Der Regierung written by Mathias Honer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-01-04 with Law categories.


Die Bundesregierung steht an der Spitze einer hierarchisch organisierten Verwaltungsburokratie. Trotzdem muss ihre Funktion von der Verwaltung unterschieden werden. Mathias Honer zeigt, dass das Grundgesetz der Bundesregierung eine eigenstandige Funktion im Verfassungssystem zuweist. Er beleuchtet, welchen spezifischen funktionellen Beitrag die Bundesregierung aufgrund ihrer institutionellen Entscheidungsbedingungen fur die gewaltengeteilte Rechtserzeugung erbringt. Zusammengefasst zu einer grundgesetzlichen "Theorie der Regierung" ubertragt er diese Erkenntnisse auf konkrete rechtsdogmatische Probleme. Neben Fragestellungen im Verhaltnis von Regierung, Parlament und Verwaltung eroffnet sich hierfur insbesondere ein aktuelles Anwendungsfeld in Gestalt der Regierungskommunikation. Der verfassungsrechtlichen Untersuchung gehen methodische Uberlegungen voraus, die die Ermittlung und Anwendung einer "Theorie der Regierung" leiten.



Die Kodifikation Des Europ Ischen Verwaltungsrechts


Die Kodifikation Des Europ Ischen Verwaltungsrechts
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Author : Lucas Hartmann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-08-05

Die Kodifikation Des Europ Ischen Verwaltungsrechts written by Lucas Hartmann and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-08-05 with Law categories.


Die Besonderheiten der einzelnen Bereiche des Europaischen Verwaltungsrechts durch eine Kodifikation auf die Ordnungsidee eines allgemeinen Verwaltungsrechts zuruckzufuhren - diese Idee gewinnt fur die Europaische Union angesichts einer stetig zunehmenden und ausdifferenzierten Verwaltungsgesetzgebung und -judikatur durch Organe der Europaischen Union an Bedeutung. Lucas Hartmann entwirft ein theoretisches, rechtsstaatlich-demokratisches Konzept der Kodifikation fur die Gesetzgebung im Europaischen Verwaltungsrecht. Hierzu formuliert er einen Idealbegriff der Kodifikation und entwickelt darauf aufbauend ein umfassendes Prufraster, mit dem der Mehrwert eines Kodifikationsprojekts ermittelt werden kann. Durch Anwendung dieses Prufrasters weist der Autor u.a. nach, dass in zentralen Bereichen des EU-Eigenverwaltungsrechts zahlreiche Gemeinsamkeiten bestehen. Daran anknupfend unterbreitet er einen Regelungsvorschlag.