Gewinnerzielung Durch Kommunale Daseinsvorsorge
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Gewinnerzielung Durch Kommunale Daseinsvorsorge
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Author : Thorsten Franz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2005
Gewinnerzielung Durch Kommunale Daseinsvorsorge written by Thorsten Franz and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Law categories.
English summary: Thorsten Franz examines the possibilities and limitations of making a profit through local services provided for the public. In this area, profit-making is regulated directly and indirectly by a highly complex system of standards from different levels of law-making and it raises a lot of diverse and unsolved legal issues in the different fields of law. The author gives a comprehensive description of the European, constitutional and legal framework for profit-making. In doing so, he attempts to distinguish between the cases of inadmissible profit-making and the threshold between admissible and inadmissible profit-making in justiciable clarity. At the same time he also deals with the forms of disclosed profit-making as well as the various forms of undisclosed profit-making. German description: Thorsten Franz untersucht, welche Moglichkeiten und Schranken der Gewinnerzielung durch kommunale Daseinsvorsorge bestehen. Wahrend die Unzulassigkeit der kommunalen Wirtschaftstatigkeit allein zum Zweck der Gewinnerzielung heute unbestritten ist, sind die Fallgruppen zulassiger Formen der Gewinnmitnahme und der Umfang zulassiger Gewinnmitnahme wenig geklart. Die Gewinnerzielung ist im Bereich kommunaler Daseinsvorsorge durch ein hochkomplexes Normengeflecht verschiedener Rechtsetzungsebenen unmittelbar wie auch mittelbar gesteuert und wirft vielfaltige, ungeklarte rechtliche Fragestellungen in den unterschiedlichsten Rechtsgebieten auf. Der Autor beleuchtet in Zeiten des Umbruchs und der Neubestimmung der Kommunalwirtschaft den europa-, verfassungs- und einfachgesetzlichen Rahmen der Gewinnerzielung umfassend. Dabei versucht er, mit grosserer Trennscharfe als bisher die Fallgruppen unzulassiger Gewinnerzielung und die Schwelle von der zulassigen zur unzulassigen Gewinnerzielung in justiziabler Deutlichkeit herauszuarbeiten. Gleichzeitig werden nicht nur die Formen offener, sondern gerade auch die vielfaltigen Formen verdeckter Gewinnerzielung behandelt. Insoweit sei etwa auf die Problemfelder kalkulatorische Kosten und Verausserungsgewinne hingewiesen.
Wirtschaftsverfassung Und Wirtschaftsverwaltung
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Author : Peter Badura
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 1971
Wirtschaftsverfassung Und Wirtschaftsverwaltung written by Peter Badura and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1971 with European Economic Community countries categories.
Peter Badura stellt die grundlegenden und charakteristischen Bereiche des Rechtsgebiets Wirtschaftsverfassung und Wirtschaftsverwaltung mit ihren leitenden Fragestellungen, Rechtsvorschriften und Rechtsinstituten vor allem im Hinblick auf ihre Problem- und Begr ndungszusammenh nge dar. Besonderes Augenmerk gilt den rechtsstaatlichen Grunds tzen und Grenzen der wirtschafts- und sozialpolitischen Gesetzgebung ebenso wie den Rahmenbedingungen der nationalen Wirtschaftsordnung durch den Prozess der europ ischen Integration und den Regeln und Rechten des europ ischen Binnenmarktes, der Strukturpolitik, Wirtschaftsf rderung und Gew hrleistungsverantwortung des demokratischen Sozialstaates. Auch die wachsenden Rechtsgebiete der Regulierung des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs im Bereich der Energiewirtschaft, des Eisenbahnwesens, der Post und der Telekommunikation werden behandelt. ~Das Werk vonBadurabietet insgesamt das, was in der derzeitigen Welt der Lern- und Repetitionsliteratur zu kurz kommt: bleibende Grunds tze eines bedeutenden Fachgebiets. S Reiner SchmidtDeutsches Verwaltungsblatt 2009, 1436f.
Kommunale Daseinsvorsorge Im Europ Ischen Wettbewerb Der Rechtsordnungen
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Author : Henning Jensen
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-07-24
Kommunale Daseinsvorsorge Im Europ Ischen Wettbewerb Der Rechtsordnungen written by Henning Jensen and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-07-24 with Law categories.
English summary: The law of the European Union has a profound effect on the provision of public services which are widely carried out by municipalities. Henning Jensen examines this legal impact from the perspective of competition between legal systems. As a result, a specific interaction between the two topics can be observed. This interplay places both the law and service provision in a new light. German description: Jeweils fur sich betrachtet sind schon der Wettbewerb der Rechtsordnungen und die europarechtlich induzierte Reform der Leistungen der Daseinsvorsorge geeignete Arbeitsfelder rechtswissenschaftlicher Forschung. In der vorliegenden Studie unternimmt Henning Jensen den Versuch einer Kombination beider Themen. Ausgangspunkt ist die These, dass jeweils beide Themen in neuem Licht erscheinen, bezieht man sie wechselseitig aufeinander. In diesem Sinne konkurrieren verschiedene Vorstellungen der Erbringung gemeinwohlorientierter Leistungen im Europarecht um bestmogliche Geltung. Der europarechtliche Normenbestand, der auf die kommunale Daseinsvorsorge einwirkt, wird aus der Perspektive des Wettbewerbs der Rechtsordnungen betrachtet. Henning Jensen zeigt, dass beide Diskurse von der Frage gepragt sind, wie und in welchem Umfang Staat und Markt dazu geeignet und bestimmt sind, Gemeinwohl zu erzeugen.
Die Daseinsvorsorge Im Spannungsfeld Von Europ Ischem Wettbewerb Und Gemeinwohl
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Author : Andreas Krautscheid
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2009-07-21
Die Daseinsvorsorge Im Spannungsfeld Von Europ Ischem Wettbewerb Und Gemeinwohl written by Andreas Krautscheid and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-07-21 with Political Science categories.
Das Thema Daseinsvorsorge in Europa ist insbesondere für die kommunale Ebene, die in Deutschland die Erbringung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse gewährleistet, von großer Bedeutung. Der Umgang mit dem europäischen Wettbewerbsrecht stellt viele Kommunen und Kreise vor enorme Herausforderungen. Dieser Sammelband liefert eine Einführung in den europapolitischen Diskurs und analysiert die einzelnen Sektoren der Daseinsvorsorge mit ihrer jeweiligen Betroffenheit durch das Gemeinschaftsrecht. Außerdem wird die Organisation der Daseinsvorsorge in ausgewählten anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union vorgestellt.
Die Stiftung
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Author : Olaf Werner
language : de
Publisher: BWV Verlag
Release Date : 2008-01-01
Die Stiftung written by Olaf Werner and has been published by BWV Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-01-01 with Charitable uses, trusts, and foundations categories.
Handbuch Der Kommunalen Wissenschaft Und Praxis
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Author : Thomas Mann
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2011-05-06
Handbuch Der Kommunalen Wissenschaft Und Praxis written by Thomas Mann and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-05-06 with Law categories.
Der Band „Kommunale Wirtschaft“ behandelt neben dem europa- und verfassungsrechtlichen Rahmen sowie den allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen kommunaler Wirtschaftstätigkeit insbesondere die Rechtsformen und Spezialfragen der Führung kommunaler Unternehmen. Darüber hinaus werden in Einzelbeiträgen die sektoriellen Besonderheiten diverser kommunalwirtschaftlicher Tätigkeitsfelder dargestellt.
Das Recht Der Globalen Stadt
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Author : Helmut Philipp Aust
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2017-02-21
Das Recht Der Globalen Stadt written by Helmut Philipp Aust and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-02-21 with Law categories.
In einer Zeit rapider Urbanisierung werden Städte und Gemeinden zunehmend zu international relevanten Akteuren. Ob in Fragen der nachhaltigen Entwicklung und des Klimaschutzes, der Gewährleistung von Sicherheit oder zur Durchsetzung von Menschenrechten: Städte und Gemeinden haben zahlreiche internationale Netzwerke gegründet, kooperieren mit internationalen Organisationen und verschreiben sich der Durchsetzung völkerrechtlicher Normen. Helmut Philipp Aust untersucht diese Entwicklung und ordnet sie in die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Zusammenhänge ebenso ein wie in die völker- und europarechtlichen Rahmenbedingungen. Der Autor formuliert zugleich einen Beitrag zu einer zeitgemäßen Auslegung des Grundsatzes der kommunalen Selbstverwaltung, die diese internationale Bedingtheit städtischen und gemeindlichen Handelns rezipiert.
Rekommunalisierung Von Energienetzen
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Author : Johanna Gößmann
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2018-08-17
Rekommunalisierung Von Energienetzen written by Johanna Gößmann and has been published by LIT Verlag Münster this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-08-17 with categories.
Im Zuge der aktuellen Debatte um die Rekommunalisierung wird die Frage nach der Rolle der öffentlichen Hand und dem Umfang kommunaler Gewährleistungsverantwortung im Energiesektor neu aufgeworfen. Dieser Frage wird sich nicht ausschließlich anhand des geltenden einfachen Rechts, sondern mit Hilfe struktureller und verfassungsrechtlicher Wertungen genähert. So kann die Position der Gemeinden in einer auf Marktprozesse ausgerichteten Regelungsstruktur neu bestimmt werden.
Handbuch Des Verwaltungsrechts
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Author : Florian Becker
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2024-04-03
Handbuch Des Verwaltungsrechts written by Florian Becker and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-04-03 with Law categories.
Das Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen. Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung. Band VI ist der Unterscheidung von Öffentlichem Recht und Privatrecht gewidmet und behandelt Themen wie das privatrechtliche Handeln der Verwaltung, die Privatisierung und (Re-)Etatisierung von Verwaltungsaufgaben, die wechselseitigen Einwirkungen von Verwaltungs- und Privatrecht und die Mitwirkung Privater an der Gemeinwohlverwirklichung zB im Rahmen von Public-Private-Partnerships. Als zentrale Referenzgebiete dienen u.a. das Baurecht, das Subventions- und Vergaberecht, das Klimaschutzrecht sowie das Pandemie(folgen)recht.
Arbeitskampf In Der Daseinsvorsorge
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Author : Martin Franzen
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2012
Arbeitskampf In Der Daseinsvorsorge written by Martin Franzen and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012 with Strikes and lockouts categories.
English summary: How can measures of labor disputes in public service institutions (hospitals, day-care centers, railroad traffic, air traffic etc) be prevented from harming the general public more than they do the employers of those who are on strike? This work provides a detailed, substantiated proposal for the legal regulation of this problem. German description: Streiks im Bahn- und Luftverkehr, im Gesundheitswesen und in Kindertagesstatten haben in den letzten Jahren Aufsehen erregt und bei grossen Teilen der Bevolkerung auch Unmut hervorgerufen. Sie unterscheiden sich von normalen Arbeitskampfen dadurch, dass der eigentliche Streikgegner weniger der Arbeitgeber, als vielmehr die Allgemeinheit ist. Diese ist jedoch nicht an der Schlichtung solcher Arbeitskampfe und auch nicht an Gerichtsverfahren uber deren Verhaltnismassigkeit beteiligt. Das Werk fordert daher mit rechtsvergleichenden und verfassungsrechtlichen Argumenten eine gesetzliche Regelung zur Regulierung von Arbeitskampfen in der sogenannten Daseinsvorsorge.