Grundrechte In Einfachgesetzlichem Gewande
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Grundrechte Im Einfachgesetzlichen Gewand
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Author : Martin Gellermann
language : de
Publisher:
Release Date : 2020
Grundrechte Im Einfachgesetzlichen Gewand written by Martin Gellermann and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020 with Electronic books categories.
Grundrechte In Einfachgesetzlichem Gewande
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Author : Martin Gellermann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2000
Grundrechte In Einfachgesetzlichem Gewande written by Martin Gellermann and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2000 with Law categories.
English summary: Fundamental guarantees in the 'Grundgesetz' (Basic Law), such as the guarantee of the right to possess property, the freedom to form a coalition and broadcasting freedom are subject to change by the lawmaker. With this complementary aspect to the relationship between fundamental rights and simple law, the author has touched on a problem area which has been largely ignored in the field of basic constitutional rights. Martin Gellermann fills the gap by outlining fundamental rules for dealing with the norms of sub-constitutional law. German description: In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts taucht in unterschiedlichen Zusammenhangen immer wieder der Begriff der normativen 'Ausgestaltung der Grundrechte' auf, der auf eine positiv grundrechtsentfaltende Funktion des einfachen Gesetzgebers verweist. Grundlegende und ihn bindende Garantien des Grundgesetzes wie die des Eigentums, der Koalitions- oder der Rundfunkfreiheit werden hierdurch unversehens einem gestaltenden Zugriff der Legislative geoffnet. Mit dieser harmonischen Seite des Beziehungsgefuges zwischen Grundrechten und einfachem Recht ist ein grundrechtsdogmatisch noch weitgehend unerschlossenes Problemfeld angesprochen.Martin Gellermann fullt diese Lucke, indem er grundlegende Regeln fur den Umgang mit ausgestaltenden Normen des subkonstitutionellen Rechts entwirft. Seinen Ausgangspunkt bildet die Unterscheidung zwischen der subjektiv-abwehrrechtlichen und der ihr gegenuberliegenden so genannten objektiven Grundrechtsseite. Vor diesem Hintergrund untersucht er die Einsatzfelder einer Ausgestaltungsdogmatik, erarbeitet die Charakteristika ausgestaltenden Rechts und entwirft ein verfassungsrechtliches 'Anforderungsprofil', dem ausgestaltende Aktivitaten des Gesetzgebers zu ihrer Verfassungskonformitat genugen mussen. Der unter dem Stichwort der 'Umgestaltung' diskutierte Zugriff des Gesetzgebers auf den Bestand ausgestaltenden Rechts erfahrt eine eigenstandige Behandlung.
Grundrechte
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Author : Volker Epping
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2012-03-05
Grundrechte written by Volker Epping and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-03-05 with Law categories.
Dieses Lehrbuch richtet sich an Studierende, die entweder einen Einstieg in den Bereich der Grundrechte suchen oder aber die Materie zwecks Prüfungsvorbereitung wiederholen möchten. Das Werk ist konsequent auf die Anforderungen zugeschnitten, mit denen Studierende in Klausuren, Haus- und Studienarbeiten konfrontiert werden. Alle Grundrechte mitsamt ihren europarechtlichen Bezügen sowie die prüfungsrelevanten Grundzüge der Verfassungsbeschwerde werden ausgehend vom Verfassungstext systematisch erschlossen.
Die Konzeption Der Grundrechte Im Ukrainischen Verfassungsrecht
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Author : Kateryna Karpova
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2008
Die Konzeption Der Grundrechte Im Ukrainischen Verfassungsrecht written by Kateryna Karpova and has been published by LIT Verlag Münster this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008 with Civil rights categories.
Die Ausgestaltung Der Grundrechte
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Author : Matthias Cornils
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2005
Die Ausgestaltung Der Grundrechte written by Matthias Cornils and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Civil rights categories.
English summary: Matthias Cornils examines the extent to which the rights of liberty in the Basic Law limit the lawmaker without having this limitation seen in principle as a ban on intervention in the sense of the traditional interpretation of fundamental rights as rights of protection against intervention. Based on detailed individual analyses of fundamental rights, broadcasting freedom, contractual freedom, property, marriage, freedom of association and the actual legal protection, the author criticizes the widespread opinion that the content of all or some of the fundamental rights was determined more or less by the lawmaker. German description: Matthias Cornils untersucht, inwieweit den Freiheitsrechten des Grundgesetzes Normgehalte zugeschrieben werden mussen, welche die Verhaltensspielraume des Gesetzgebers beschranken, ohne dass diese Bindung als prinzipielles Eingriffsverbot im Sinne der herkommlichen Deutung der Grundrechte als Eingriffsabwehrrechte begriffen werden kann (Ausgestaltungsbindung). Er begrundet, dass es leistungsgrundrechtliche Ausgestaltungsbindungen mit schwacherer Bindungswirkung gibt. Diese Bindungen erfassen aber die Ordnungs-Gesetzgebung nicht ausschliesslich, sondern stets zugleich mit der Rechtfertigungslast aus den jeweils betroffenen Grundrechtsprinzipien negativer Freiheit. Der Autor wendet sich auf der Basis eingehender Einzelbetrachtungen der Grundrechtsgarantien der Rundfunkfreiheit, der Vertragsfreiheit, des Eigentums, der Ehe, der Vereinigungsfreiheit und des effektiven Rechtsschutzes gegen die verbreitete Auffassung, derzufolge alle oder einige Grundrechte mehr oder weniger weitgehend durch den Gesetzgeber inhaltlich gepragt wurden. Gegen den Vorschlag einer einheitlichen Deutung aller Grundrechtsgehalte als Prinzipien wird eingewandt, dass die auf die Schaffung von Freiheits-Ausubungsvoraussetzungen gerichtete Ausgestaltungspflicht des Gesetzgebers nicht die fur Optimierungsgebote charakteristische Finalitat aufweist und daher in einer anderen normtheoretischen Struktur rekonstruiert werden muss.
Die Konzeption Der Grundrechte Im Finnischen Verfassungsrecht In Rechtsvergleichender Sicht
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Author : Judith Köbler
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2009
Die Konzeption Der Grundrechte Im Finnischen Verfassungsrecht In Rechtsvergleichender Sicht written by Judith Köbler and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Civil rights categories.
Das Werk befasst sich im Rahmen der optimierenden Rechtseuropäisierung in der Europäischen Union schwerpunktmäßig mit dem Konzept der Grundrechte der finnischen Verfassung von 2000. Diese werden mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (1950), der Europäischen Grundrechtecharta (2000/2004) und dem deutschen Grundgesetz (1949) verglichen. Im ersten Teil werden die wichtigsten Fragen der allgemeinen Grundrechtslehre erörtert. Der zweite Teil untersucht verschiedene Einzelgrundrechte. Hierfür wurden das Recht auf Eigentum, das Recht auf eine eigene Sprache und Kultur sowie das Recht auf soziale Unterstützung ausgewählt. Im letzten Teil werden die Übereinstimmungen wie Unterschiede aufzeigenden Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst.
Vorbehaltlose Freiheitsrechte
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Author : Sebastian Lenz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2006
Vorbehaltlose Freiheitsrechte written by Sebastian Lenz and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006 with Law categories.
Die im Grundgesetz enthaltenen vorbehaltlosen Freiheitsrechte, etwa die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit sowie die Kunst- und die Wissenschaftsfreiheit, lassen ihrem Wortlaut zufolge Einschränkungen durch den Staat nicht zu. Gleichwohl erlaubt das Bundesverfassungsgericht Einschränkungen, in der Praxis vor allem auf der Grundlage der Grundrechte Dritter. Sebastian Lenz zeigt, dass die Handlungsmöglichkeiten des Staates dabei differenziert zu betrachten sind. Einerseits ist der Staat zur Einrichtung und Ausgestaltung auch der vorbehaltlosen Freiheitsrechte berechtigt und verpflichtet. Andererseits enthalten diese Freiheitsrechte ein striktes Eingriffsverbot, das nur im Fall einer Kollision mit einer verfassungsrechtlichen Handlungspflicht zurücktreten muss. Solche Kollisionsfälle sind weitaus seltener als die Rechtsprechung bislang annimmt.
Anwaltliche Berufsaus Bung Im Dienste Des Rechtsstaats
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Author : Maximilian Gerhold
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-07-10
Anwaltliche Berufsaus Bung Im Dienste Des Rechtsstaats written by Maximilian Gerhold and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-07-10 with Law categories.
Handbuch Der Grundrechte In Deutschland Und Europa
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Author : Martin Burgi
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2007-01-01
Handbuch Der Grundrechte In Deutschland Und Europa written by Martin Burgi and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007-01-01 with Civil rights categories.
Inhalt: Band IV widmet sich - zusammen mit dem ebenfalls im Erscheinen begriffenen Band V - dem eigentlichen Kernbestand der Edition "Handbuch der Grundrechte": unter dem Titel "Individuum und Familie" erörtern insgesamt 24 Beiträge die verfassungsrechtlich verbürgten Einzelgrundrechte in Deutschland. Zunächst werden die Freiheiten des Einzelnen behandelt (v.a. Schutz der Menschenwürde, Freiheit der Person, Bewegungsfreiheit); gerade das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, der Schutz der Wohnung, aber auch der Schutz des Fernmeldegeheimnisses gewinnt mit Blick auf die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zunehmend an Bedeutung. Im Anschluss werden die kulturellen Freiheiten (z.B. Religionsfreiheit, Gewissensfreiheit, Kunstfreiheit) und die Kommunikationsgrundrechte (Meinungs- und Informationsfreiheit, Rundfunkfreiheit, Versammlungsfreiheit) näher untersucht. Ein letztes Kapitel widmet sich schließlich den ebenfalls sehr praxisrelevanten Themen wie dem Schutz von Ehe und Familie, dem elterlichen Erziehungsrecht sowie den schulischen Grundrechten. Abgerundet wird der Band durch ein ausführliches Personen- und Stichwortregister. Der bald erscheinende Band V komplettiert die Einzelgrundrechte durch die wirtschaftlichen, politischen und Verfahrensrechte.
Das Europ Ische Datenschutzgrundrecht
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Author : Nikolaus Marsch
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-05-29
Das Europ Ische Datenschutzgrundrecht written by Nikolaus Marsch and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-05-29 with Law categories.
Das Datenschutzgrundrecht in Art. 8 EU-Grundrechtecharta wird vielfach als ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung nach deutschem Vorbild verstanden. Nikolaus Marsch verdeutlicht, dass neben entstehungsgeschichtlichen und systematischen auch grundrechtstheoretische Argumente gegen ein solches Verstandnis sprechen. Er rekonstruiert Art. 8 GRC als eine den Gesetzgeber treffende Pflicht zum Erlass und zur grundrechtsadaquaten Ausgestaltung von datenschutzenden Regeln. Zu einem Abwehrrecht erstarkt Art. 8 GRC nur, wenn sich das Datenschutzgrundrecht mit dem Grundrecht auf Schutz des Privatlebens in Art. 7 GRC verbindet; als Kombinationsgrundrecht schutzt es vor Datenverarbeitungen mit besonderem Gefahrdungspotential. Die Abstufung in eine weit ausgreifende, aber in ihrer Schutzwirkung schwachere Ausgestaltungs- und eine engere, aber schutzintensivere Abwehrdimension ermoglicht eine Balance zwischen Innovationsoffenheit des einfachen Datenschutzrechts auf der einen und effektivem Grundrechtsschutz auf der anderen Seite.