Grundrechte Und Demokratie Die Polare Legitimation Im Grundgesetzlichen Gemeinwesen
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Grundrechte Und Demokratie Die Polare Legitimation Im Grundgesetzlichen Gemeinwesen
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Author : Josef Isensee
language : de
Publisher:
Release Date : 1981
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Grundrechte Und Demokratie
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Author : Josef Isensee
language : de
Publisher:
Release Date : 1980
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Verfassungsrechtliche Perspektiven
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Author : Hasso Hofmann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 1995
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Leitgedanken Des Rechts
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Author : Hanno Kube
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2013-02-22
Leitgedanken Des Rechts written by Hanno Kube and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-02-22 with Law categories.
Die vorliegende Festschrift ehrt Paul Kirchhof zu dessen 70. Geburtstag. Seine Leitgedanken des Rechts werden von Kollegen, Freunden und Weggefährten in Beiträgen zu Recht, Frieden, Freiheit und Demokratie, zu Regierung und Verwaltung, zum Rechtsschutz wie zur Staatengemeinschaft, zur Wirtschaft ebenso wie zur Strafgewalt, zu Religionen und Kirchen, zu Finanzen und Besteuerung dargelegt. Band I: Staat und Verfassung Band II: Staat und Bürger
Verfassung Und Verfassungsgerichtsbarkeit In Georgien
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Author : Tinatin Erkvania
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2017-11-24
Verfassung Und Verfassungsgerichtsbarkeit In Georgien written by Tinatin Erkvania and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-11-24 with Law categories.
Das Werk untersucht das "institutionelle Design" und die Funktionsträgerschaft der Rechtsinstrumente des Menschenrechtsschutzes in Georgien durch die Beschreibung der rechtskulturell und rechtspolitisch kategorisierenden Faktoren der Rechts- und Verfassungsentwicklung. In diesem Kontext sind relevant: Kompetenzspektrum des georgischen Verfassungsgerichts (Justiziabilität der Menschenrechte) und der georgischen Ombudsmann-Einrichtung (nichtjustizförmiges Verfahren); Effektivität der letzteren bei der Wahrnehmung ihrer Kompetenzen. Die Untersuchung basiert grundsätzlich auf den rechtsvergleichenden (nach dem klassischen Konzeptualismus – de lege lata und de lege ferenda) und systematisch-logischen Untersuchungsmethoden. Um die "verfassungsrechtlichen Aspekte der kulturellen Identität" nicht außer Acht zu lassen, nimmt die rechtshistorische Untersuchungsmethode außerdem bei der Beschreibung des rechtkulturellen Kontextes einen besonderen Platz ein.
Hassrede Und Freiheit Der Meinungs U Erung
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Author : Anna Katharina Struth
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2018-11-26
Hassrede Und Freiheit Der Meinungs U Erung written by Anna Katharina Struth and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-11-26 with Law categories.
Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äußerungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äußerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmäßig erfüllt werden können.
Horizontalwirkung Im Vergleich
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Author : Andreas Kulick
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-09-02
Horizontalwirkung Im Vergleich written by Andreas Kulick and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-09-02 with Law categories.
Viel ist zur Wirkung der Grundrechte zwischen Privaten geschrieben worden. Jedoch offenbaren jungere Entwicklungen in der Rechtsprechung - vgl. Stadionverbotsbeschluss (BVerfG) und Egenberger-Urteil (EuGH) - und in der Lebenspraxis - Stichwort: soziale Medien -, dass viele Fragen weiterhin ungeklart bleiben oder neu gestellt werden mussen. Andreas Kulick nahert sich der Horizontalwirkung der Grundrechte und ihrer Losungsansatze aus sechs Perspektiven: analytisch, dogmatisch, anwendungspraktisch, staatsorganisationsrechtlich, ethisch und demokratietheoretisch. Dieser Vergleich offenbart erhebliche Schwachen der vorherrschenden Auffassung und zeigt, dass die Vorbehalte gegenuber einem unmittelbaren Grundrechtsverhaltnis zwischen Privaten weitgehend ins Leere gehen. Der Autor pladiert stattdessen fur einen modifizierten Ansatz der Grundrechtsgeltung zwischen Privaten. Er sichert ihn theoretisch und dogmatisch ab und weist seine Realisierung primar der Fachgerichtsbarkeit zu.
Gesetzgebung
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Author : Kluth/Krings
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2013-12-18
Gesetzgebung written by Kluth/Krings and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-12-18 with Law categories.
Umfassende und aktuelle Information zu Gesetzgebung in Wissenschaft und Praxis. Dieses Handbuch vermittelt umfassend und aktuell den heutigen Stand der Gesetzgebungswissenschaft, Rechtsprechung und Staatspraxis zur parlamentarischen und exekutiven Rechtsetzung in Deutschland. Das Handbuch schließt eine bislang bestehende Lücke und ist unentbehrlich für Wissenschaftler, die sich mit Fragen legislativer Steuerung befassen, sowie für Praktiker, die in gesetzgebenden Organen und Gremien von Regierung oder Verwaltung mit diesen Themen betraut sind. Es bietet eine Gesamtschau aller Formen und Verfahren der Gesetzgebung und Rechtsetzung auf der Ebene von Bund, Ländern und Gemeinden; die höchstrichterliche Rechtsprechung wird ebenso umfangreich berücksichtigt wie die wissenschaftliche Literatur. Die Autoren sind fachlich einschlägig ausgewiesene Wissenschaftler und mit der Materie befasste Praktiker, die über eine langjährige Erfahrung mit den behandelten Themen verfügen. Folgende Themen werden umfassend behandelt und jeweils durch mehrere Beiträge erschlossen: - Grundlagen - Die Rolle der Gubernative in der Parlamentsgesetzgebung - Parlamentarische Gesetzgebungsschritte und Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens - Gesetzgebung im Kontext supra- und internationalrechtlicher Verflechtung - Exekutive Rechtsetzung - Die Landesgesetzgebung - Besondere Erscheinungsformen der Gesetzgebung - Gesetzeskontrolle
Dispositives Recht
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Author : Florian Möslein
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2011
Dispositives Recht written by Florian Möslein and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with Contracts categories.
English summary: Default rules supplement incomplete contracts, and they serve as a model concept (Leitbild). While these two functions are well-known, Florian Moslein offers a much more multifaceted picture of this regulatory instrument. Inspired by governance research, he presents new insights into the peculiarities of codified default rules, describes the way they function and shows that their significance as an innovative regulatory instrument in private law has been underestimated so far. German description: Dispositives Recht bildet ein allzu unerforschtes Herzstuck des geltenden Privatrechts. Statt bestimmtes Verhalten hoheitlich zu erzwingen, eroffnet es Privaten die Moglichkeit, abweichende Vereinbarungen zu treffen. Es beansprucht mithin nur dann Geltung, wenn privatautonom nichts anderes vereinbart ist. Dass die Erzeugung der fur privatrechtliche Beziehungen massgeblichen, rechtlich verbindlichen Regeln auf diese Weise zwischen Staat und Privaten aufgeteilt ist, dass sich dispositives Recht deshalb aus zwei ganz unterschiedlichen Quellen speist, zahlt man zu Recht zu den genialen Eigenschaften unserer Privatrechtsordnung. Dispositives Recht lasst Privatautonomie und Vertragsfreiheit nicht nur zu, sondern fordert und ermoglicht sie. Die Regelungstechnik bildet deshalb einen tragenden Pfeiler der Privatrechtsgesellschaft, zu deren Markenzeichen nicht hierarchisch-hoheitliche Strukturen, sondern ein hohes Mass an Gleichordnung, private Gestaltungsfreiheit und Selbstverantwortung gehoren.
Philosophieren Aus Dem Diskurs
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Author : Holger Burckhart
language : de
Publisher: Königshausen & Neumann
Release Date : 2002
Philosophieren Aus Dem Diskurs written by Holger Burckhart and has been published by Königshausen & Neumann this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002 with Philosophy, Modern categories.