Handbuch Europarecht


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Handbuch Europarecht


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Author : Walter Frenz
language : de
Publisher:
Release Date : 2015

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Handbuch Europarecht


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Author : Walter Frenz
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2010-11-17

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Der letzte Band des sechsbändigen Werks zum Europarecht behandelt die europäische Rechtssetzung. Aufbauend auf einer Beschreibung des Systems der Gewaltenteilung, legt der Autor dar, wie die unterschiedlichen europäischen Rechtsakte zustande kommen und welche Wirkung sie auf nationaler Ebene entfalten. Großes Gewicht wird auf Richtlinien gelegt, deren Wirkung nach der jüngsten Rechtsprechung noch umfassender wird. Die wichtigsten Gemeinschaftspolitiken werden ausführlich erläutert, insbesondere solche, die für die Wirtschaft von Bedeutung sind.



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Author : Walter Frenz
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-07

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Das sechsbändige Werk zum Europarecht bietet eine tiefgreifende Darstellung, die sowohl dogmatische Problemstellungen als auch praxisrelevante Entwicklungen umfassend behandelt. Die bedeutsamen Fragen des Europarechts werden mit wissenschaftlicher Gründlichkeit und zugleich in einer für den Praktiker handhabbaren Darstellung entwickelt. Im Vordergrund der Darstellung und auch der wissenschaftlichen Auseinandersetzung steht die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes als Hauptinterpretationsquelle in der Praxis. Der erste Band Europäische Grundfreiheiten zeigt ausgehend von deren Grundstruktur die klassischen und aktuellen Problemfelder auf. Die Vorschriften des EG-Vertrags sowie des Verfassungsentwurfs werden parallel erörtert und wo notwendig verglichen und abgegrenzt. Bereits dargestellt ist, inwieweit Unternehmen im Gesundheitsbereich grenzüberschreitend tätig sein dürfen.



Handbuch Europarecht


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Author : Walter Frenz
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2010-02-02

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Der Band steht im Zeichen des Vertrags von Lissabon und des Urteils des Bundesverfassungsgerichts dazu. Das Urteil wird in seinen Folgen für die Verwaltungspraxis sowie für den Rechtsschutz umfassend dargestellt und bewertet. Zudem beschreibt der Autor ausführlich die Anwendung und Durchsetzung des Unionsrechts vor den Zivil-, Verwaltungs- und Strafgerichten. Die aktuelle Rechtsprechung bis August 2009, u. a. zum Fremdbesitzerverbot von Apotheken und zur Vermutungswirkung im Wettbewerbsrecht, wurde eingearbeitet.



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Author : Walter Frenz
language : de
Publisher: Springer Science & Business Media
Release Date : 2008-10-28

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Der EU-Reformvertrag von Lissabon bezieht die europäischen Grundrechte formal in das europäische Vertragswerk ein. Das Handbuch ist die erste Darstellung, die auf diesem Rechtszustand aufbaut. Mit dem Vertrag von Lissabon werden einerseits die Grundrechte erheblich aufgewertet, andererseits dürfte sich die Prüfungsdichte deutlich verbessern. Diese Aspekte sind wesentlich für die zunächst dargestellten allgemeinen Lehren. Bei der Erörterung der einzelnen Grundrechte liegt der Schwerpunkt auf wirtschaftsrelevanten und aktuellen Entwicklungen.



Handbook Of Eu Competition Law


Handbook Of Eu Competition Law
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Author : Walter Frenz
language : en
Publisher: Springer
Release Date : 2015-12-18

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This handbook offers detailed descriptions of EU competition law, including mergers and public authorities. Above all, it analyzes and discusses recent decisions of the ECJ and the General Court. Presenting systematically structured and theoretically founded content, the book also includes recommendations for practitioners. Special attention is paid to the scope of penalties and the influence on fundamental rights. Rounding out the book, the conflict between safeguarding confidential information and the effectiveness of private and public enforcement is discussed intensively in the context of the new Directive 2014/104/EU.



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Author : Walter Frenz
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2014-09-17

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Das EU-Kartellrecht rückt vor allem durch die immens hohen Bußgelder ins Blickfeld. Daher wird näher beleuchtet, inwieweit die Sicherungen der EMRK und des Strafrechts eingreifen und damit die Grundsätze ne bis in idem, nulla poena sine culpa und in dubio pro reo. Bloße Vermutungen können schwerlich ausreichen. Entgegen dem EuGH im Urteil Schenker ist auch ein Verbotsirrtum zuzulassen. Im materiellen Kartellrecht besonders brisant ist die Frage der Zurechnung des Verhaltens von Tochter- und Schwestergesellschaften sowie die Austarierung zwischen freiem unternehmerischen Verhalten und dem Angewiesensein anderer Unternehmen auf Zugang etwa zu Plattformen. Dafür stehen insbesondere die Microsoft-Urteile. Das Kartellverfahren wurde durch den Konflikt zwischen Kronzeugenschutz und Akteneinsichtsrecht überschattet (Urteile Pfleiderer, Donau Chemie). In der Fusionskontrolle, die durch die vermehrten Firmenzusammenschlüsse wieder stärker ins Blickfeld rückt, waren wichtige Zuständigkeitsfragen Gegenstand der Entscheidungspraxis (Fall Holcim). Diese und weitere Fragen werden praxisorientiert und mit wissenschaftlicher Gründlichkeit bearbeitet. Die Darstellung wuchs gegenüber der letzten Auflage um mehr als die Hälfte.



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Author : Walter Frenz
language : de
Publisher: Springer
Release Date : 2012-01-05

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Die Grundfreiheiten bilden auch nach der Lissabonner Vertragsänderung das Herzstück des Europarechts. Es ergaben sich viele aktuelle Entwicklungen, so zum Glücksspielrecht und zu den Goldenen Aktien. Die Keck-Rechtsprechung wurde auf die Behinderung des Marktzugangs ausgerichtet. In weiten Teilen neukonturiert wurde das allgemeine Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht und dabei wesentlich verstärkt. Das Urteil Zambrano schuf einen aus der Unionsbürgerschaft abgeleiteten Mindestschutz, der aber eng begrenzt ist (s. bereits Urteil Mc Carthy). Diese aktuellen Entwicklungen bleiben wie in der 2004 erschienenen ersten Auflage rückgebunden und eingebettet in die allgemeine Dogmatik und Systematik der Grundfreiheiten. Diese wird in Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur ausführlich entwickelt. Auf diese Weise erschließt sich dem Leser ein umfassendes Bild vor allem auf der Basis der Judikatur des Gerichtshofs der EU als Hauptinterpretationsquelle in der Praxis.



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Author : Walter Frenz
language : de
Publisher: Springer Science & Business Media
Release Date : 2006-12-08

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Band 3 behandelt das hochaktuelle Beihilfe- und Vergaberecht. Er stellt die Grundstruktur des Beihilfenverbotes und die einzelnen Beihilfeformen dar. Schwerpunkt dabei: Inwieweit kann die Erbringung von Leistungen der Daseinsvorsorge im Gefolge der Altmark Trans-Rechtsprechung staatlich unterstützt werden. Bei den Ausnahmen vom Beihilfenverbot sind Änderungen der europäischen Verordnungen und der Leitlinien der Kommission berücksichtigt. Mit neuen Richtlinien (RL 2004/18/EG (VKR); RL 2004/17/EG (SKR)) und der in der jüngsten EuGH-Rechtsprechung (Halle, Mödling, Carbotermo, Bari) problematisierten Abgrenzung ausschreibungsfreier In-House-Geschäfte.



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Author : Walter Frenz
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2024-04-20

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Die europäischen Grundrechte haben eine intensive Konjunktur vor allem in den Bereichen Daten- und Klimaschutz. Dort haben sie auch eine wichtige Funktion, um die UN-Ziele für eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen, welche Maßnahmen zum Klimaschutz umfassen (SDG 13). Inwieweit bestehen Ansprüche auf Klimaschutz parallel zum BVerfG-Klimabeschluss? Die EGMR-Judikatur wird durchgehend stark einbezogen, ist sie doch vielfach noch immer Leitbild für die Auslegung der EGRC. Das gilt vor allem für die kommunikativen Grundrechte mit dem Dauerkonflikt zwischen Medienberichterstattung und Persönlichkeitsrecht. Insgesamt hat sich die EU-Grundrechtsdogmatik sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Literatur erheblich fortentwickelt und wird umfassend kritisch gewürdigt – so zur Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung. Das gilt auch für die neue Rolle des BVerfG zur Durchsetzung der EU-Grundrechte und für die Flüchtlingsproblematik.