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Inhalt Und Grenzen Richterlichen Ermessens Im Zivilproze


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Inhalt Und Grenzen Richterlichen Ermessens Im Zivilproze


Inhalt Und Grenzen Richterlichen Ermessens Im Zivilproze
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Author : Barbara Stickelbrock
language : de
Publisher: Otto Schmidt Verlag DE
Release Date : 2002

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Grundfragen Der Beweiserhebung Von Amts Wegen Im Zivilprozess


Grundfragen Der Beweiserhebung Von Amts Wegen Im Zivilprozess
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Author : Antonios Diakonis
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-10-08

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Antonios Diakonis behandelt in seinem Werk, das der Beweiserhebung von Amts wegen gewidmet ist, eine der schwierigsten dogmatischen Fragen des Zivilprozesses, d.h. die Abgrenzung der Richtermacht einerseits und der Freiheit der Parteien im Rahmen des Beweisverfahrens andererseits. Der Autor versucht eine neue Dimension des Rechts auf den Beweis zu beleuchten und seine Ausstrahlung auf die Auslegung der §§ 142 ff. und § 448 ZPO zu untersuchen. Bei diesem Versuch werden Grundfragen des Zivilprozesses, wie der Zweck des Zivilprozesses, die Problematik des richterlichen Ermessens und der Inhalt sowie die Funktion der Verhandlungsmaxime behandelt. Auch die verfassungsrechtliche Dimension der Problematik dürfte nicht außer Acht gelassen werden. Dabei versteht der Autor die vorliegende Arbeit als eine Anregung für den Richter bei der Beweiserhebung seine Passivität zu verlassen ohne gleichzeitig den Charakter des geltenden Zivilprozesses zu verändern.



Der Streit Und Gegenstandswert Bei Unterlassungsanspr Chen Im Urheberrecht


Der Streit Und Gegenstandswert Bei Unterlassungsanspr Chen Im Urheberrecht
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Author : Timon Backes
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-05-25

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In den letzten Jahren hat der fur die Bemessung der Gerichtskosten entscheidende Gebuhrenstreitwert eine hohe offentliche Aufmerksamkeit erfahren. So zum Beispiel in den Fallen, in denen verhaltnismassig hohe Anwaltsgebuhren fur die Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen im Internet, insbesondere uber sogenannte Tauschborsen, eingefordert wurden. Mit diesen vom Gesetzgeber als "Abmahnmissbrauch" bezeichneten Vorgangen hat sich auch der Bundesgerichtshof zuletzt mehrfach beschaftigt, liess dabei jedoch eine ausfuhrliche Auseinandersetzung mit dem Problem einer nachvollziehbaren Wertbemessung vermissen. Zur Schliessung dieser Lucke dient die vorliegende Arbeit. Timon Backes geht zunachst auf die Grundlagen des Streit- und Gegenstandswerts sowie die den Abmahnungen zugrunde liegenden Unterlassungsanspruche ein. Anschliessend befasst er sich mit der konkreten Bemessung der einzelnen Werte.



Measurement And Understanding In Science And Humanities


Measurement And Understanding In Science And Humanities
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Author : Marcel Schweiker
language : en
Publisher: Springer Nature
Release Date : 2023-06-12

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This anthology is a unique compilation of scientific contributions on the topic of measurement and understanding, showing how terms such as number, measurement, understanding, model, pattern are used in a wide variety of disciplines. Based on the results and experiences from their own projects, 23 researchers comment on the potentials and limitations of individual methodological approaches and success factors of interdisciplinary collaboration. In doing so, they sound out the different significance of quantification and empirical evidence for their own disciplines and examine the influence of methodological approaches on existing models and images. The common goal is to want to understand the world; the methods, however, are highly diverse.



Die Materialisierung Des Zivilprozessrechts


Die Materialisierung Des Zivilprozessrechts
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Author : Roman F. Kehrberger
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-08-19

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Nachdem die Debatte um eine sogenannte Materialisierung bislang vor allem im Privatrecht gefuhrt wurde, hat sie mittlerweile auch das Zivilprozessrecht erreicht. Dabei ist die grundlegende Frage: Inwieweit ist und soll das Zivilprozessrecht streng formal, inwieweit von ausserprozessualen Wertungen gepragt sein? Roman F. Kehrberger beleuchtet daher unterschiedliche Quellen moglicher ausserprozessualer Wertungen - etwa Grundrechte, materiell-rechtliche Sonderwertungen oder die kompensatorische Prozessleitung durch Richter - und deren Einflusse auf das Zivilprozessrecht. Zur Frage, ob sich richterliche Aktivitat im Sinne einer Materialisierung auswirkt, betrachtet er rechtsvergleichend das englische Recht. Zur Bewertung einer moglichen Materialisierung wird grundlegend darauf rekurriert, warum im modernen Rechtsstaat uberhaupt ein Zivilprozess existiert und wie dieser idealerweise ausgestaltet sein sollte.



Der Unmittelbarkeitsgrundsatz Im Zivilprozess


Der Unmittelbarkeitsgrundsatz Im Zivilprozess
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Author : Matthias Wallimann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2016-10-24

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Der Unmittelbarkeitsgrundsatz zählt zu den traditionellen Verfahrensgrundsätzen der ZPO. Dennoch ist sein dogmatischer Gehalt in Rechtsprechung und Literatur umstritten. Darüber hinaus verfolgte der Gesetzgeber in den letzten Jahren immer mehr die Tendenz, den Unmittelbarkeitsgrundsatz zugunsten der Prozessökonomie abzuschwächen. Aufbauend auf einer rechtsvergleichenden und rechtshistorischen Untersuchung analysiert Matthias Wallimann Inhalt und Reichweite der Unmittelbarkeit und ordnet aktuelle Gesetzesänderungen in dieses Konzept ein. Der so ermittelte gegenwärtige Stellenwert des Unmittelbarkeitsgrundsatzes lässt Rückschlüsse auf dessen konkrete Zukunftsperspektiven zu. Dabei zeigt sich, dass der Unmittelbarkeitsgrundsatz als Korrektiv für ein überwiegend ökonomisch geprägtes Prozessverständnis dienen kann und damit nach wie vor seine Berechtigung als ein Grundpfeiler des Zivilprozesses hat.



Die Teilklage Im Zivilprozess


Die Teilklage Im Zivilprozess
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Author : Stefan Trommler
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-07-16

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Die Teilklage ist ein bislang unterschatztes Institut des deutschen und europaischen Zivilprozessrechts. Stefan Trommler untersucht zunachst die prozessualen und materiellrechtlichen Vorzuge der Erhebung einer Teilklage anstelle einer Vollklage. Zugleich zeigt er die Grenzen dieses Instruments der Prozesstaktik auf. Wegen der Senkung von Prozesskosten erlangt die Teilklage zudem im Bereich des Kostenhilferechts Bedeutung. Die Gewahrung von Prozesskostenhilfe oder Rechtsschutzversicherungsleistungen jedoch von der Erhebung einer Teilklage abhangig zu machen, erweist sich nach einer Analyse ihrer prozessualen und materiellrechtlichen Risiken als unzulassig. Abschliessend ordnet Stefan Trommler seine Untersuchungsergebnisse in die Systematik der okonomischen Theorie des Rechts ein und macht sie fur eine okonomische Analyse des Zivilprozessrechts nutzbar.



511 591


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Author : Wolfgang Büscher
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2013-12-12

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Die Kommentierung umfasst neben der Zivilprozessordnung auch die relevanten Nebengesetze (wie EGZPO, GVG, KapMuG und MediationsG) sowie das europäische und internationale Zivilprozessrecht. Selbstverständlich sind alle relevanten Gesetzesänderungen sowie die neuesten Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre berücksichtigt.



Tatbestandsm Igkeitsgrundsatz Und Verwaltungsermessen Im Steuerrecht


Tatbestandsm Igkeitsgrundsatz Und Verwaltungsermessen Im Steuerrecht
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Author : Peter Merz
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2009

Tatbestandsm Igkeitsgrundsatz Und Verwaltungsermessen Im Steuerrecht written by Peter Merz and has been published by Logos Verlag Berlin GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Law categories.


In der vorliegenden Arbeit grenzt der Verfasser den Grundsatz der Gesetzesbestimmtheit im Bereich des allgemeinen - nicht-steuerlichen - Eingriffsrechts vom Grundsatz der Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung ab. Dieser stelle insofern besondere Anforderungen an die Bestimmtheit - sowohl belastender als auch entlastender - materieller Steuernormen, als den Finanzbehörden in der Regel kein Ermessen eingeräumt werden dürfe. Dies führe dazu, dass die als " Kann-Vorschrift" formulierte Regelung des § 163 Satz 1, 1. Alt. AO über die Niedrigerfestsetzung aus Billigkeitsgründen teleologisch dahingehend zu reduzieren sei, dass es sich nicht um eine Ermessensnorm, sondern um eine gebundene Vorschrift mit der Folge vollständiger gerichtlicher Überprüfbarkeit des Vorliegens der tatbestandlichen Voraussetzungen und der daraus zu ziehenden Rechtsfolge handle. Aus dem Grundsatz der Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung folge weiterhin, dass Regelungen über eine Abstufung der Prüfungsbedürftigkeit anhand der Größe der Betriebe nicht wie derzeit in der Betriebsprüfungsordnung (BpO) als einer - bloßen - Verwaltungsregelung, sondern nur mittels formellen Gesetzes erfolgen dürften.



Psychologische Effekte Beim Gerichtlichen Einsatz Von Videotechnik


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Author : Benjamin Glunz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2012

Psychologische Effekte Beim Gerichtlichen Einsatz Von Videotechnik written by Benjamin Glunz and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012 with Video tapes in court proceedings categories.


English summary: Courtroom videoconferencing with the parties and the witnesses in civil court procedures does entail psychological effects. Benjamin Glunz gives a detailed description of these effects, examines their compatibility with the American, Australian and German law of civil procedure and calls for a careful handling of this medium. German description: Das Zivilprozessrecht zahlreicher Staaten gestattet heutzutage den Einsatz von Videotechnik, insbesondere Videokonferenzen, zur Ersetzung der personlichen Anwesenheit von Parteien oder Beweispersonen im Gerichtssaal. Neben evidenten okonomischen und praktischen Vorteilen bringt dieser Technologieeinsatz auch psychologische Effekte mit sich. Ausgehend von einer Schilderung der derzeitigen Einsatzfelder der Videotechnik im US-amerikanischen, australischen und deutschen Zivilprozess stellt Benjamin Glunz die wesentlichen fachwissenschaftlichen Erkenntnisse systematisch geordnet zusammen und pruft deren Bedeutung im Zivilprozess. Darauf aufbauend analysiert er, inwieweit sich der Videotechnikeinsatz mit den Verfahrensrechten der untersuchten Lander vereinbaren lasst. Er kritisiert die auslandische Rechtsprechung als teilweise zu grosszugig und unreflektiert und warnt vor der in Deutschland geplanten Streichung des Einverstandniserfordernisses in 128a ZPO ohne Schaffung anderweitiger tatbestandlicher Restriktionen.