Grundfragen Der Beweiserhebung Von Amts Wegen Im Zivilprozess
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Grundfragen Der Beweiserhebung Von Amts Wegen Im Zivilprozess
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Author : Antonios Diakonis
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-10-08
Grundfragen Der Beweiserhebung Von Amts Wegen Im Zivilprozess written by Antonios Diakonis and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-10-08 with Law categories.
Antonios Diakonis behandelt in seinem Werk, das der Beweiserhebung von Amts wegen gewidmet ist, eine der schwierigsten dogmatischen Fragen des Zivilprozesses, d.h. die Abgrenzung der Richtermacht einerseits und der Freiheit der Parteien im Rahmen des Beweisverfahrens andererseits. Der Autor versucht eine neue Dimension des Rechts auf den Beweis zu beleuchten und seine Ausstrahlung auf die Auslegung der §§ 142 ff. und § 448 ZPO zu untersuchen. Bei diesem Versuch werden Grundfragen des Zivilprozesses, wie der Zweck des Zivilprozesses, die Problematik des richterlichen Ermessens und der Inhalt sowie die Funktion der Verhandlungsmaxime behandelt. Auch die verfassungsrechtliche Dimension der Problematik dürfte nicht außer Acht gelassen werden. Dabei versteht der Autor die vorliegende Arbeit als eine Anregung für den Richter bei der Beweiserhebung seine Passivität zu verlassen ohne gleichzeitig den Charakter des geltenden Zivilprozesses zu verändern.
Die Materialisierung Des Zivilprozessrechts
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Author : Roman F. Kehrberger
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-08-19
Die Materialisierung Des Zivilprozessrechts written by Roman F. Kehrberger and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-08-19 with Law categories.
Nachdem die Debatte um eine sogenannte Materialisierung bislang vor allem im Privatrecht gefuhrt wurde, hat sie mittlerweile auch das Zivilprozessrecht erreicht. Dabei ist die grundlegende Frage: Inwieweit ist und soll das Zivilprozessrecht streng formal, inwieweit von ausserprozessualen Wertungen gepragt sein? Roman F. Kehrberger beleuchtet daher unterschiedliche Quellen moglicher ausserprozessualer Wertungen - etwa Grundrechte, materiell-rechtliche Sonderwertungen oder die kompensatorische Prozessleitung durch Richter - und deren Einflusse auf das Zivilprozessrecht. Zur Frage, ob sich richterliche Aktivitat im Sinne einer Materialisierung auswirkt, betrachtet er rechtsvergleichend das englische Recht. Zur Bewertung einer moglichen Materialisierung wird grundlegend darauf rekurriert, warum im modernen Rechtsstaat uberhaupt ein Zivilprozess existiert und wie dieser idealerweise ausgestaltet sein sollte.
Der Beibringungsgrundsatz
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Author : Alexander Morell
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-10-10
Der Beibringungsgrundsatz written by Alexander Morell and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-10-10 with Law categories.
Alexander Morell uberpruft die tatsachliche Wirksamkeit des Beibringungsgrundsatzes. Er beschreibt das Erkenntnisverfahren als strategische Interaktion zwischen den Parteien und dem Richter, die unter dem Beibringungsgrundsatz zwei Mechanismen der Informationsgewinnung umfasst. Diese beruhen beide auf dem vom Beibringungsgrundsatz ins Zentrum geruckten Antagonismus der Parteiinteressen und klaren zusammen ausserst wirksam auf. Neben dem sogenannten Vereinigungsmechanismus, nach dem der Richter die Vereinigungsmenge der - gegebenenfalls bewiesenen - Behauptungen der Parteien als Sachverhalt zu Grunde legt, wirkt im Zivilprozess auch das sogenannte Grossman'sche Schliessen. Dieses ermoglicht es dem Richter unter bestimmten Bedingungen, aus der Nichtvorlage von Beweismitteln durch die nicht beweisbelastete Partei zutreffend auf den Sachverhalt zu schliessen. Das Werk wendet die aufgefundenen Einsichten zur Illustration auf Beweisprobleme im Kontext des Dieselskandals an und lotet Implikationen fur das allgemeine Beweisrecht aus.
Allgemeinkundigkeit
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Author : Alena McCorkle
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-10-22
Allgemeinkundigkeit written by Alena McCorkle and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-10-22 with Law categories.
Nach 291 ZPO bedurfen "Tatsachen, die bei dem Gericht offenkundig sind", keines Beweises. Dies wird dahingehend ausgelegt, dass auch solche Tatsachen vom Beweis befreit sind, die das Gericht aus allgemein zuganglichen, ,zuverlassigen' Internetquellen ermitteln kann. Alena McCorkle wendet sich gegen solche Internetrecherchen im Richterzimmer und stutzt sich dafur auf den Beibringungsgrundsatz, den Grundsatz der Parteioffentlichkeit der Beweisaufnahme sowie die richterliche Neutralitat und Distanz zum Sachverhalt. Die Allgemeinkundigkeit als Unterfall der Offenkundigkeit wird in ihrem historischen und heutigen Verstandnis analysiert und die ,Ermittelbarkeit' als Wesensmerkmal abgelehnt. Die vorgeschlagene Definition der Allgemeinkundigkeit berucksichtigt die ursprungliche Bedeutung des 291 ZPO fur die Verwertung vorhandener Kenntnisse des Gerichts. Fur Falle fehlender Kenntnis stellt die Autorin alternative Moglichkeiten der Internetnutzung im Zivilprozess vor.
Die Verwertbarkeit Gem 28 Usc 1782 A Erlangter Beweismittel Im Deutschen Zivilprozess
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Author : Fabian Klein
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-01-07
Die Verwertbarkeit Gem 28 Usc 1782 A Erlangter Beweismittel Im Deutschen Zivilprozess written by Fabian Klein and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-01-07 with Law categories.
Im deutschen Zivilprozess gilt der Beibringungsgrundsatz. Danach obliegt es den Parteien, die fur sie vorteilhaften Informationen und Beweismittel zu ermitteln und in den Rechtsstreit einzufuhren. Ihr Prozessgegner muss sie dabei im Grundsatz nicht unterstutzen, nemo contra se edere tenetur. Anders im US-amerikanischen Zivilprozess: Im Rahmen der pre-trial discovery schulden die Parteien einander grundsatzlich umfassende Aufklarung uber alle fur den Rechtsstreit relevanten Tatsachen. Diese Divergenz wird brisant aufgrund von 28 USC 1782(a). Denn danach konnen sich auch die Parteien eines ausserhalb der USA anhangigen Rechtsstreits der Instrumente der discovery bedienen. Werden derart erlangte Informationen und Beweismittel in einen deutschen Zivilprozess eingefuhrt, stellt sich die Frage, wie die deutschen Gerichte damit umzugehen haben.
Internetquellen Im Zivilprozess
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Author : Georg Alexander Haas
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2019-07-27
Internetquellen Im Zivilprozess written by Georg Alexander Haas and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-07-27 with Law categories.
Internetquellen spielen in der Praxis der deutschen Zivilgerichte eine wichtige Rolle. Gleichzeitig sind die Grundlagen und Voraussetzungen ihrer Berücksichtigung weitgehend ungeklärt. Vielfach wird das Rechtsinstitut der Offenkundigkeit gemäß § 291 ZPO herangezogen, um gerichtliche Internetrecherchen zu legitimieren. Dem widerspricht Georg Haas anhand einer umfassenden Auslegung der Vorschrift und zeigt auf, dass die Berücksichtigung von Internetquellen grundsätzlich im Rahmen des Beweisverfahrens zu erfolgen hat. Auf dieser Grundlage kann sich eine Befugnis des Gerichts zu Internetrecherchen insbesondere aus den Regeln über die Beweisaufnahme von Amts wegen ergeben. Diese Befunde werden durch eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Zivilprozessrechts erhärtet. Zudem zeigen die Erkenntnisse aus dem Bereich der Kognitionspsychologie, dass unbeschränkte richterliche (Internet-)Recherchen erhebliche Risiken bergen.
Der Unmittelbarkeitsgrundsatz Im Zivilprozess
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Author : Matthias Wallimann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2016-10-24
Der Unmittelbarkeitsgrundsatz Im Zivilprozess written by Matthias Wallimann and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-10-24 with Law categories.
Der Unmittelbarkeitsgrundsatz zählt zu den traditionellen Verfahrensgrundsätzen der ZPO. Dennoch ist sein dogmatischer Gehalt in Rechtsprechung und Literatur umstritten. Darüber hinaus verfolgte der Gesetzgeber in den letzten Jahren immer mehr die Tendenz, den Unmittelbarkeitsgrundsatz zugunsten der Prozessökonomie abzuschwächen. Aufbauend auf einer rechtsvergleichenden und rechtshistorischen Untersuchung analysiert Matthias Wallimann Inhalt und Reichweite der Unmittelbarkeit und ordnet aktuelle Gesetzesänderungen in dieses Konzept ein. Der so ermittelte gegenwärtige Stellenwert des Unmittelbarkeitsgrundsatzes lässt Rückschlüsse auf dessen konkrete Zukunftsperspektiven zu. Dabei zeigt sich, dass der Unmittelbarkeitsgrundsatz als Korrektiv für ein überwiegend ökonomisch geprägtes Prozessverständnis dienen kann und damit nach wie vor seine Berechtigung als ein Grundpfeiler des Zivilprozesses hat.
Das Verbot Der Vorweggenommenen Beweisw Rdigung
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Author : Steffen Wörner
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-01-04
Das Verbot Der Vorweggenommenen Beweisw Rdigung written by Steffen Wörner and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-01-04 with Law categories.
Das Verbot der vorweggenommenen Beweiswurdigung zahlt zu den Eckpfeilern des deutschen zivilprozessualen Beweisverfahrens. Es untersagt dem Richter, einen Beweisantrag mit der Begrundung abzulehnen, dass die Beweisaufnahme keinen Einfluss auf die richterliche Uberzeugungsbildung haben werde. Doch muss der Richter auch dann Beweise erheben, wenn er sich aus guten Grunden nichts von ihnen verspricht? Das Thema, dem sich Steffen Worner widmet, ist trotz seiner grossen praktischen wie theoretischen Bedeutung fur den deutschen Zivilprozess bislang nicht wissenschaftlich aufgearbeitet. Diese Lucke schliesst die Arbeit. Sie geht der Frage nach, worin das Verbot der vorweggenommenen Beweiswurdigung seine normative Stutze findet und welche Bedeutung ihm innerhalb des zivilprozessualen Beweisverfahrens zukommt - und zukommen sollte. In diesem Zusammenhang setzt sich Steffen Worner kritisch mit dem in der Schweiz vertretenen Standpunkt auseinander, wonach eine vorweggenommene Beweiswurdigung - jedenfalls im Grundsatz - fur zulassig erachtet wird. Die Arbeit legt damit wertvolle Einsichten in die Entstehung und Begrundung beweisrechtlicher Topoi frei, die im heutigen Diskurs nicht hinreichend reflektiert sind.
Das Recht Auf Beweis Im Zivilprozess
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Author : Moritz Nissen
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-06-05
Das Recht Auf Beweis Im Zivilprozess written by Moritz Nissen and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-06-05 with Law categories.
Das Recht eines Menschen, zur Durchsetzung seiner privaten Rechte vor Gericht zu ziehen und effektiven Rechtsschutz zu erhalten, ist in heutiger Zeit als fester Bestandteil grundrechtlicher Gewährleistungen anerkannt. Seltener behandelt wird demgegenüber die Frage, ob und bejahendenfalls in welchem Umfang mit dem Erfordernis des Nachweises eigener Rechte im Zivilprozess nach der ZPO zugleich auch ein Recht der Prozessparteien auf einen effektiven Nachweis dieser Rechte einhergeht. Moritz Nissen postuliert ein ebensolches Recht auf Beweis und arbeitet es in seinem Umfang wie auch seinen Grenzen nach dem Grundgesetz, der EMRK und der europäischen Grundrechtecharta heraus. Das so gefundene Recht auf Beweis wird im Anschluss als Maßstab für die Überprüfung der wesentlichen beweisrechtlichen Konstellationen der ZPO herangezogen und auf diese Weise ein handhabbarer Maßstab zur Beurteilung des zivilprozessualen Beweisrechts geschaffen.
Urkundenvorlage Bei Kartellschadensklagen
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Author : Verena Dorothea Kern
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-07-08
Urkundenvorlage Bei Kartellschadensklagen written by Verena Dorothea Kern and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-07-08 with Law categories.
Mit den 33g und 89b ff. GWB wurden auf Grundlage der Kartellschadensersatzrichtlinie (RL 2014/104/EU) neue Regelungen zur Urkundenvorlage im Kartellschadensersatzprozess geschaffen. Diese Regelungen gehen uber die bestehenden Editionspflichten im allgemeinen Zivilprozess hinaus. Verena Dorothea Kern untersucht, inwieweit die neuen kartellspezifischen Vorschriften der Dogmatik und Terminologie der ZPO entsprechen, und zeigt Defizite in der Umsetzung der Richtlinienvorgaben auf. Anschliessend entwickelt sie einen eigenen Regelungsvorschlag, der den Vorgaben der Richtlinie besser gerecht wird und sich stimmiger in die deutschen Editionsvorschriften einfugt. Die Arbeit wurde mit dem Juratisbona-Preis 2019 des Alumni-Vereins der Fakultat fur Rechtswissenschaft der Universitat Regensburg ausgezeichnet.
