Innerstaatliche Wirkungen Des Vertragsverletzungsverfahrens
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Innerstaatliche Wirkungen Des Vertragsverletzungsverfahrens
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Author : Emanuel C. Ionescu
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2016-04-25
Innerstaatliche Wirkungen Des Vertragsverletzungsverfahrens written by Emanuel C. Ionescu and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-04-25 with Law categories.
English summary: The European Union is seen as being a federal body, the specific characteristics of which are reflected in infringement proceedings as a means to legally review member states' compliance with treaties. A central role--besides the internal relationship between the union and member states--is played by each individual citizen affected by rulings. Emanuel C. Ionescu examines the concrete consequences of an infringement verdict under these premises. German description: Viele Versuche sind unternommen worden, um die Europaische Union zu beschreiben. Emanuel C. Ionescu will keine neue Beschreibung hinzufugen, sondern deutet die EU als foderale Ordnung und beleuchtet die rechtliche Verfassung der Binnenbeziehung zwischen Union und Mitgliedstaaten von innen heraus am Beispiel des Vertragsverletzungsverfahrens. Wie in einem Brennglas finden sich dort sowohl das foderale Postulat der Vielfalt und der Einheit als auch die ursprunglich volkerrechtliche Konstruktion. Die Untersuchung richtet den Blick daruber hinaus auf den einzelnen Unionsburger. Dies gelingt uber die rechtsvergleichende Betrachtung der Rechtskraftwirkung der Vertragsverletzungsurteile. Sie erstreckt sich nicht nur auf das Rechtsverhaltnis von Union und Mitgliedstaaten, sondern erfasst auch den Einzelnen. Unter Berucksichtigung legislativer, judikativer und exekutiver Unionsrechtsverstosse werden die konkreten Folgen eines Vertragsverletzungsurteils fur das innerstaatliche Recht untersucht.
Die Materiell Rechtliche Urteilswirkung Im Unionsrecht
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Author : Manuel Willms
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-10-23
Die Materiell Rechtliche Urteilswirkung Im Unionsrecht written by Manuel Willms and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-10-23 with Law categories.
Entscheidungen des Europaischen Gerichtshofs wirken sich nicht nur auf das jeweilige Prozessrechtsverhaltnis aus, sondern haben eine uber den Einzelfall hinausweisende Bedeutung. So verpflichtet Art. 266 Abs. 1 AEUV alle Stellen der Europaischen Union (EU) dazu, die sich aus einer Nichtigkeits- oder Ungultigkeitsentscheidung des Gerichtshofs "ergebenden Massnahmen zu ergreifen". Manuel Willms zeichnet die materiell-rechtlichen Wirkungen der EuGH-Entscheidungen nach, entwirft ihre dogmatischen Grundlagen, grenzt sie von verwandten Figuren wie der materiellen Rechtskraft ab und zeigt ihre Bedeutung und Funktion im Kompetenzgefuge der EU. Dabei wird deutlich, dass zur Wahrung legislativer und exekutiver Gestaltungsraume eine starre Pflicht zur Entscheidungsbefolgung im unionalen Kompetenzgefuge trotz der scheinbar eindeutigen Vorschrift des Art. 266 Abs. 1 AEUV nicht immer anzuerkennen ist.
Au Ervertragliche Haftung Im Europ Ischen Verwaltungsverbund
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Author : Verena Heil
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-06-21
Au Ervertragliche Haftung Im Europ Ischen Verwaltungsverbund written by Verena Heil and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-06-21 with Law categories.
Das Zusammenwirken der Europaischen Union und der mitgliedstaatlichen Verwaltungen im Europaischen Verwaltungsverbund stellt das unionsrechtliche Haftungssystem vor strukturelle Herausforderungen. Ausgehend von einer Analyse der Verwaltungswirklichkeit und der unionsgerichtlichen Rechtsprechung zeigt Verena Heil, dass die Union uber die informelle Zusammenarbeit steuernd auf die Mitgliedstaaten Einfluss nimmt, ohne hierfur haftungsrechtliche Verantwortung zu ubernehmen. Sie begrundet anhand der relevanten unionsverfassungsrechtlichen Anforderungen, dass es insofern einer grundlegend neuen Ordnung der ausservertraglichen Haftung bedarf. Hierfur entwickelt sie sowohl eine Losung de lege lata als auch de lege ferenda.
Die Wirkungen Der Urteile Des Europ Ischen Gerichtshofs Im Vertragsverletzungsverfahren
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Author : Dimitrios Tsikrikas
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2021
Die Wirkungen Der Urteile Des Europ Ischen Gerichtshofs Im Vertragsverletzungsverfahren written by Dimitrios Tsikrikas and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021 with Law categories.
Die Durchsetzung Von Normenkontrollentscheidungen
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Author : Linda Schneider
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-04-21
Die Durchsetzung Von Normenkontrollentscheidungen written by Linda Schneider and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-04-21 with Law categories.
Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Massnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwange wie begrenztes Budget und schwerfallige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern konnen. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schliesslich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenuber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten Ubergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfugung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsubergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen.
Eu Eg Prozessrecht
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Author : Matthias Pechstein
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2007
Eu Eg Prozessrecht written by Matthias Pechstein and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Civil procedure categories.
Mit der dritten Auflage verabschieden sich als Mitautoren Christian Koenig und Claude Sander, die das Werk im Jahre 1997 - damals eine Pionierleistung - begründet haben. Ihre Verdienste um die Substanz dieses Werks wirken dauerhaft fort. Bei der Neuauflage wurde zum einen die in der zweiten Auflage zugrundegelegte Perspektive der Rechtslage vor dem Inkrafttreten des Vertrags von Nizza der nunmehr geltenden Situation angepaßt. Die einschlägige Rechtsprechung und Literatur seit dem Jahre 2002 wurde berücksichtigt, auch wurden vielfach Zusammenhänge besser verdeutlicht und dogmatisch vertieft dargestellt, die Gliederung wurde teilweise verändert. Zusätzliche Fragestellungen - etwa die nach prozessualen Auswirkungen des grundrechtlichen Prinzips des effektiven Rechtsschutzes - wurden aufgenommen, Änderungen der Rechtslage, wie insbesondere im Kartellrecht, wurde Rechnung getragen.Die Vorauflage ist erschienen unter: Christian Koenig / Matthias Pechstein / Claude Sander, EU-/EG-Prozessrecht"Insgesamt dürfte es kaum eine praktische Frage des EU-/EG-Prozeßrechts geben, die man sich mit Hilfe des Werks [...] nicht erschließen kann."Matthias Ruffert DöV 2003, 1007
Unionsrechtsperson
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Author : Anne Marleen Könneke
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2024-02-16
Unionsrechtsperson written by Anne Marleen Könneke and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-02-16 with categories.
Exekutiver Ungehorsam Und Rechtsstaatliche Resilienz
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Author : Philipp Koepsell
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-10-18
Exekutiver Ungehorsam Und Rechtsstaatliche Resilienz written by Philipp Koepsell and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-10-18 with categories.
Die Exekutive befolgt Gerichtsentscheidungen, die gegen sie ergangen sind, freiwillig. Von dieser Prämisse gehen zumindest die Gerichte in Deutschland schon seit über einem Jahrhundert aus und bezeichnen den Staat in diesem Sinne als "Ehrenmann". Spektakuläre Fälle der jüngeren Vergangenheit haben diese Idealvorstellung jedoch tief erschüttert: Die Exekutive missachtete Urteile und widersetzte sich offen dem Entscheidungsvollzug. Eine überzeugende Antwort auf solchen exekutiven Ungehorsam blieben Gerichte und der Rechtsstaat insgesamt schuldig. Ob und wie sich der Rechtsstaat gegenüber dieser Herausforderung als resilient erweisen kann, untersucht Philipp Koepsell, indem er diverse rechtliche Instrumente analysiert, mit Lösungskonzepten ausländischer Rechtsordnungen vergleicht und bewertet. Das hierdurch entstehende Gesamtbild legt Potenziale sowie Synergien offen, aus denen der Autor zehn Regeln ableitet, deren Befolgung zur Lösung des Problems exekutiven Ungehorsams beitragen kann.
Handbuch Europarecht
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Author : Walter Frenz
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2010-02-02
Handbuch Europarecht written by Walter Frenz and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-02-02 with Law categories.
Der Band steht im Zeichen des Vertrags von Lissabon und des Urteils des Bundesverfassungsgerichts dazu. Das Urteil wird in seinen Folgen für die Verwaltungspraxis sowie für den Rechtsschutz umfassend dargestellt und bewertet. Zudem beschreibt der Autor ausführlich die Anwendung und Durchsetzung des Unionsrechts vor den Zivil-, Verwaltungs- und Strafgerichten. Die aktuelle Rechtsprechung bis August 2009, u. a. zum Fremdbesitzerverbot von Apotheken und zur Vermutungswirkung im Wettbewerbsrecht, wurde eingearbeitet.
Handbuch Des Verwaltungsrechts
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Author : Tristan Barczak
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2023-03-01
Handbuch Des Verwaltungsrechts written by Tristan Barczak and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-03-01 with Law categories.
Das neue Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen. Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung. Band V behandelt in zwei Teilen die Maßstäbe und öffentlich-rechtlichen Handlungsformen der Verwaltung. Im Maßstäbe-Teil werden Strukturen herausgearbeitet und Entwicklungslinien aufgezeigt, sowie behördliche Entscheidungsspielräume und ihre gerichtliche Kontrolle in den Blick genommen. Analysen zu zentralen Referenzgebieten stellen die Verknüpfung von allgemeinem und besonderem Verwaltungsrecht her. Der zweite Hauptteil beginnt mit einer theoretischen Fundierung der Handlungsformenlehre und hierauf einwirkender unionsrechtlicher Einflüsse, bevor die einzelnen – sowohl klassischen als auch atypischen – Handlungsformen vertieft untersucht und neuartige Perspektiven des Verwaltungshandelns entfaltet werden.