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Konfliktl Sung Im Demokratischen Bundesstaat


Konfliktl Sung Im Demokratischen Bundesstaat
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Konfliktl Sung Im Demokratischen Bundesstaat


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Author : Stephan Smith
language : de
Publisher:
Release Date : 2011

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Konfliktl Sung Im Bundesstaat


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Author : Dirk Hanschel
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2012

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English summary: Based on the question of how Germany as a federal state solves its inherent conflictsin comparison to the United States and Switzerland, Dirk Hanschel examines the allocation of legal power as well as financial and territorial authority, hence following the rationale of recent reform approaches. German description: Wie lost der deutsche Bundesstaat im Vergleich zu den Vereinigten Staaten und der Schweiz seine systemimmanenten Konflikte? Dirk Hanschel konzentriert sich auf die Losung von Konflikten der Kompetenzverteilung (Kompetenzkonflikte), der Verteilung der Finanzhoheit (Finanzkonflikte) und der Verteilung der Gebietshoheit (Territorialkonflikte) und folgt damit der Logik der jungeren Reformansatze. Neben der Konfliktlosung durch allgemeine Grundsatze sowie durch die Verteilung verfassungsrechtlicher Kompetenzen und Hoheitsrechte analysiert er Mechanismen verfassungsgerichtlicher Streitbeilegung sowie institutionalisierter Beteiligung und Kooperation, autoritative Instrumente des Befehls und Zwangs, aber auch rein informelle Konfliktlosungen durch Verhandlung. Aus dem Staatenvergleich zieht der Autor Schlussfolgerungen im Hinblick auf die bestehenden Mechanismen der Konfliktlosung im deutschen Bundesstaat und entwickelt eigene Reformvorschlage im Lichte aktueller Herausforderungen.



Gesetzgebungskompetenzen Im Bundesstaat


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Author : Tobias Herbst
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-06-18

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Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Gesetzgebungskompetenzen hat bis heute einen eher kasuistischen Charakter. Tobias Herbst unternimmt eine Rekonstruktion dieser Rechtsprechung und eine Systematisierung der Kompetenzabgrenzung: Im Zentrum der Betrachtung stehen dabei nicht die Einzelkompetenzen in ihrer Vielfalt, sondern die methodischen und dogmatischen Gemeinsamkeiten bei deren Abgrenzung im Konfliktfall. Das Spektrum der behandelten Fragen umfasst unter anderem den Stellenwert der historischen Methode bei der Auslegung von Kompetenznormen, die Kompetenzneutralität des materiellen Verfassungsrechts, die Berücksichtigung des Kontextes einer Regelung bei ihrer kompetentiellen Qualifikation, die Auflösung von Kompetenzkonkurrenzen, "ungeschriebene" Kompetenzen, materiellrechtliche Kompetenzausübungsschranken sowie den kompetenzbezogenen Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers.



Das Republikprinzip In Der Rechtsordnungengemeinschaft


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Author : Karsten Nowrot
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-12-02

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English summary: The republican principle was regularly viewed in legal scholarship as especially precarious, and based upon that view, a singular article in a negative sense. On the other hand, this present investigation is based on the assumption that even the contrary perception of the republic as a normal constitutional principle offers an innovative perspective that is able to concretize and grasp the fundamental, constitutionally generative choices and their normative structures, in a manner that is more compatible with legal scholarship. The commonplace nature of the republican principle as a working hypothesis makes possible a repatriation of the republic and the jurisprudential conflicts with it in the current discourse over the juridical development of constitutional principles. This method also illustrates, moreover, the potential of the republican principle as an ordinal idea for the evolving legislative community of domestic, supranational and international law. German description: Das Republikprinzip wird in der Rechtswissenschaft regelmassig als eine besonders prekare und vor diesem Hintergrund in einem negativen Sinne singulare Bestimmung des Verfassungsrechts angesehen. Demgegenuber basiert die vorliegende Untersuchung auf der Annahme, dass gerade die entgegengesetzte Wahrnehmung der Republik als ein normales Verfassungsprinzip eine geeignete Ausgangsperspektive darstellt, um diese verfassungsgestaltende Grundentscheidung in rechtswissenschaftlich anschlussfahiger Weise inhaltlich konkretisieren und normstrukturell erfassen zu konnen. Die Normalitat des Republikprinzips als Arbeitshypothese ermoglicht eine Ruckfuhrung der Republik und der rechtswissenschaftlichen Auseinandersetzung mit ihr in die allgemeinen Diskurse uber die juristische Erschliessung von Verfassungsprinzipien. Auf diese Weise lasst sich uberdies das Potential des Republikprinzips als Ordnungsidee fur die sich herausbildende Rechtsordnungengemeinschaft des innerstaatlichen, supranationalen und internationalen Rechts verdeutlichen.



Die Kompetenzen Des Vermittlungsausschusses Im Parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren


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Author : Jan Elsner
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2017-11-17

Die Kompetenzen Des Vermittlungsausschusses Im Parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren written by Jan Elsner and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-11-17 with Law categories.


Jan Elsner weist nach, dass die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses eindeutig aus dem Grundgesetz ableitbar und vom Bundesverfassungsgericht heute klar umrissen sind. Der Autor greift konkrete Beispiele aus der Staatspraxis auf, in denen diese verfassungsrechtlichen Befugnisse überschritten sein könnten, und setzt sich mit den rechtlichen Konsequenzen auseinander, die im Falle einer Verletzung des Dispositionsrahmens zu ziehen sind.



Leitgedanken Des Rechts


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Author : Hanno Kube
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2013-02-22

Leitgedanken Des Rechts written by Hanno Kube and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-02-22 with Law categories.


Die vorliegende Festschrift ehrt Paul Kirchhof zu dessen 70. Geburtstag. Seine Leitgedanken des Rechts werden von Kollegen, Freunden und Weggefährten in Beiträgen zu Recht, Frieden, Freiheit und Demokratie, zu Regierung und Verwaltung, zum Rechtsschutz wie zur Staatengemeinschaft, zur Wirtschaft ebenso wie zur Strafgewalt, zu Religionen und Kirchen, zu Finanzen und Besteuerung dargelegt. Band I: Staat und Verfassung Band II: Staat und Bürger



Leitgedanken Des Rechts Zu Staat Und Verfassung


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Author : Hanno Kube
language : de
Publisher: BoD – Books on Demand
Release Date : 2014-11-19

Leitgedanken Des Rechts Zu Staat Und Verfassung written by Hanno Kube and has been published by BoD – Books on Demand this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-11-19 with Law categories.


Mit den Leitgedanken des Rechts haben Kollegen, Freunde und Weggefährten Paul Kirchhof zu seinem 70. Geburtstag geehrt. Diese Studienausgabe des Werkes enthält eine Auswahl derjenigen Beiträge, die für Studierende der Rechtswissenschaft von besonderem Interesse sind. Renommierte Autoren stellen darin die Grundprinzipien und Grundbegriffe dar, die den Staat und seine Verfassung prägen. Diese Leitgedanken bilden das Fundament unseres Rechtssystems und halten zentrale Maßstäbe bereit, die im öffentlich-rechtlichen Fall zur Anwendung kommen. Die Beiträge konzentrieren sich dabei auf das Wesentliche. Der Zugang zum Öffentlichen Recht lässt sich damit in einer Tiefe erschließen, die für ein anspruchsvolles Studium der Rechtswissenschaft erforderlich ist.



Parallele Gesetzgebungskompetenzen


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Author : Marcus Hahn-Lorber
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2012

Parallele Gesetzgebungskompetenzen written by Marcus Hahn-Lorber and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012 with Constitutional law categories.


English summary: Many constitutions in Europe allocate legislative powers to regions, a federal government and the European Union. This allocation has become more dynamic, and there are now non-hierarchical allocations. Using the term aParallel Legislative Powers, Marcus Hahn-Lorber examines these based on German and Scottish constitutional law. German description: Zahlreiche Verfassungen Europas ordnen Regionen einem Gesamtstaat und der EU Gesetzgebungskompetenzen zu. Diese Zuordnung ist dynamischer geworden. Es gibt nunmehr nicht-hierarchische Zuordnungen. Marcus Hahn-Lorber untersucht diese anhand des deutschen und schottischen Verfassungsrechts unter dem Oberbegriff aParallele Gesetzgebungskompetenzen. Art. 72 Abs. 3, 84 Abs. 1 GG sehen erstmals im Grundgesetz parallele Kompetenzzuordnungen vor. Im Vereinigten Konigreich (Scotland Act, Northern Ireland Act) ist diese Kompetenzform sogar Grundfall dezentraler Kompetenzen. Der Verfassungsvergleich reflektiert die neue Kompetenzform dogmatisch und theoretisch und berucksichtigt dabei die Ideen von Souveranitat, Subsidiaritat und der Europaischen Integration.



Recht Der Kommunalen Wahlbeamten


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Author : Stephan Smith
language : de
Publisher: Deutscher Gemeindeverlag
Release Date : 2016-05-03

Recht Der Kommunalen Wahlbeamten written by Stephan Smith and has been published by Deutscher Gemeindeverlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-05-03 with Law categories.


Das Buch richtet sich an die kommunalen Wahlbeamten in den kommunalen Gebietskörperschaften in Nordrhein-Westfalen. (Ober-)Bürgermeister, Landräte, Beigeordnete und Kreisdirektoren besitzen als Wahlbeamte einen besonderen Status: Ihre Stellung als vom Bürger direkt gewählte Leiter der Verwaltung bzw. von der Vertretung gewählte Wahlbeamte liegt im Grenzgebiet zwischen politischer Willensbildung und fachlicher Verwaltung. Ziel des Buches ist eine Zusammenstellung der in unterschiedlichen Gesetzen und Rechtsgebieten zersplitterten rechtlichen Grundlagen des Rechts der kommunalen Wahlbeamten. Diese Neuerscheinung soll zur Schließung dieser Lücke beitragen, indem das Werk eine Querschnittsdarstellung enthält, die alle Rechtsgebiete, die den kommunalen Wahlbeamten berühren, in einem Band vereinigt. Dieses Ansinnen dürfte auch bei kommunalen Wahlbeamten in anderen Bundesländern auf besonderes Interesse stoßen. Das juristische Leben aller kommunaler Wahlbeamter wird von Anfang bis Ende behandelt: von Aufstellung und Wahl über die tägliche Amtsausübung bis zur Versorgung im Ruhestand. Der Text enthält echte Praxisfälle und zahlreiche Beispiele.



Das Recht Der Oppositionen


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Author : Albert Ingold
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-09-22

Das Recht Der Oppositionen written by Albert Ingold and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-09-22 with Law categories.


Politische Opposition ist die Basis von Konflikt und Kontingenz für demokratische Willensbildungsprozesse. Albert Ingold zeigt das verfassungsrechtliche Strukturgefüge auf, in dem sich Rechte und Berechtigung von Oppositionen gleichermaßen wiederfinden: das Recht der Oppositionen.