Legislativer Konflikt In Den Deutschen L Ndern
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Legislativer Konflikt In Den Deutschen L Ndern
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Author : Stefan Schukraft
language : de
Publisher:
Release Date : 2019
Legislativer Konflikt In Den Deutschen L Ndern written by Stefan Schukraft and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019 with categories.
Gesetzgebungsmehrheiten in parlamentarischen Systemen mit ihrem Dualismus aus Regierungslager und Oppositionsparteien bilden sich nicht frei. Vielmehr findet ihre Koordination in einem Spannungsfeld aus den programmatischen Positionen der Akteure und ihrem opportunistischen Wettbewerb untereinander statt. Diese Problematik bricht die Arbeit auf drei konkrete Fragestellungen herunter, im Rahmen derer sie die Konfliktmuster zwischen Akteuren bei der legislativen Mehrheitskoordination unter Mehrheitsregierungen in den deutschen Landesparlamenten untersucht: 1) Inwieweit hängt es von programmatischen Positionen oder vom opportunistischen Wettbewerb des Neuen Dualismus zwischen Regierungslager und Oppositionsparteien ab, ob Oppositionsparteien und Regierungslager bei der Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten kooperieren oder konfligieren? 2) Inwieweit kommt es vor dem Hintergrund unterschiedlicher programmatischer Positionen und opportunistischer Überlegungen zu Konflikt statt Kooperation zwischen Koalitionsakteuren bei der Bildung gemeinsamer Gesetzgebungsmehrheiten? ...
Legislativer Konflikt In Den Deutschen L Ndern
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Author : Schukraft, Stefan
language : de
Publisher: Universitätsverlag Potsdam
Release Date : 2019
Legislativer Konflikt In Den Deutschen L Ndern written by Schukraft, Stefan and has been published by Universitätsverlag Potsdam this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019 with Political Science categories.
Gesetzgebungsmehrheiten in parlamentarischen Systemen mit ihrem Dualismus aus Regierungslager und Oppositionsparteien bilden sich nicht frei. Vielmehr findet ihre Koordination in einem Spannungsfeld aus den programmatischen Positionen der Akteure und ihrem opportunistischen Wettbewerb untereinander statt. Diese Problematik bricht die Arbeit auf drei konkrete Fragestellungen herunter, im Rahmen derer sie die Konfliktmuster zwischen Akteuren bei der legislativen Mehrheitskoordination unter Mehrheitsregierungen in den deutschen Landesparlamenten untersucht: 1) Inwieweit hängt es von programmatischen Positionen oder vom opportunistischen Wettbewerb des Neuen Dualismus zwischen Regierungslager und Oppositionsparteien ab, ob Oppositionsparteien und Regierungslager bei der Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten kooperieren oder konfligieren? 2) Inwieweit kommt es vor dem Hintergrund unterschiedlicher programmatischer Positionen und opportunistischer Überlegungen zu Konflikt statt Kooperation zwischen Koalitionsakteuren bei der Bildung gemeinsamer Gesetzgebungsmehrheiten? Letztere Fragestellung wird sodann auch in den Kontext des bundesrepublikanischen Kooperativföderalismus eingebettet: 3) Inwieweit geht die Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten bei der Ausführung von Bundesgesetzen in Mischkoalitionen (bestehend aus Parteien, die sich auf Bundesebene in konkurrierenden Lagern gegenüberstehen) mit mehr Konflikt einher als in ebenenübergreifend kongruenten Regierungskoalitionen? Theoretisch wird ein rationalistisches Modell der grundlegenden Handlungsanreize bei der Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten in den deutschen Landesparlamenten erarbeitet. Auf dieser Basis beschäftigt sich die Arbeit damit, wie die Akteure strategisch programmatische und opportunistische Anreize zu Konflikt und Kooperation abwägen. Die Arbeit leitet dann konkrete Determinanten ab, die vorwiegend – aber nicht nur – mittels quantitativer Methoden getestet werden. Die Arbeit stützt sich dabei auf eine größtenteils neu zusammengestellte Gesetzgebungsdatenbank aus 3.359 Gesetzgebungsvorgängen aus 23 Legislaturperioden zwischen 1990 und 2013 in den Ländern Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt. Die Analyse der Konfliktmuster zwischen Oppositionsparteien und Regierungslager zeigt, dass programmatische Distanz einer Oppositionspartei zum Regierungslager für Oppositionsverhalten eine Rolle spielt;dies gilt jedoch auch für opportunistische Aspekte (so lässt sich beispielsweise ein kompetitiveres Oppositionsverhalten beobachten, wenn nach der letzten Wahl ein vollständiger Regierungswechsel erfolgte). Oppositionsverhalten erscheint dabei recht kleinteilig ausgeprägt. Neben Unterschieden zwischen Legislaturperioden treten solche auch innerhalb von Legislaturperioden zwischen Akteuren sowie zwischen Gesetzentwürfen auf. Die Analyse generellen Koalitionskonflikts weist darauf hin, dass ein nicht unerheblicher Teil von Koalitionskonflikt strukturell bedingt ist. Handelt es sich bei einer gebildeten Regierungskoalition um die Wunschkoalition der beteiligten Parteien, so ist dies Koalitionskonflikt abträglich. Selbiges gilt für eine größere Mehrheitsmarge des Regierungslagers. Darüber hinaus ergeben sich Hinweise, dass die Ausführung von Bundesgesetzen unter Mischkoalitionen bei bundespolitischer Abgrenzung der Koalitionspartner mit mehr Koalitionskonflikt einhergeht als eine Ausführung unter kongruenten Koalitionen. Der Beitrag der Arbeit ist polymorph angelegt. Sie hilft zunächst, die Strategien von Akteuren im Gesetzgebungsprozess besser zu verstehen. Als normativer Beitrag tritt auf einer zweiten Ebene die bessere Erforschung etwaiger nachteiliger Effekte des Neuen Dualismus unter Mehrheitsregierungen hinzu. Gleichzeitig soll die Arbeit drittens in der Zusammenschau helfen, die Mechanik der parlamentarischen Systeme in den Ländern selbst zu erhellen und besser normativ bewerten zu können. Hintergrund sind hier die jahrzehntealten Debatten um das beste Regierungssystem und -format der deutschen Länder als subnationale Entitäten. Die dritte Fragestellung dieser Arbeit konnte diese Debatte zudem mit einem neuen Aspekt bereichern. Wissen darüber, inwieweit die Ausführung von Bundesgesetzen in den Ländern je nach ebenenübergreifendem Koalitionsmuster in unterschiedlichem Ausmaß mit einem ‚coalition governance‘-Problem verbunden ist, fügt der Forschung zum föderalen Entscheiden in der Bundesrepublik eine neue und beachtenswerte Facette hinzu. Denn dabei handelt es sich um eine föderal bedingte mechanische Beeinträchtigung der Mehrheitskoordination in den Landesparlamenten selbst, die die potenziell gegebene föderale Flexibilität bei der Ausführung von Bundesgesetzen hemmt. Dies ebnet den Weg zu neuen Debatten darüber, wie in den deutschen Ländern mehr legislative Abstimmungsflexibilität ermöglicht werden kann als unter den bisher üblichen Mehrheits-Koalitionsregierungen.
Die Legislative Finanzkontrolle In Der Bundesrepublik Deutschland Und In Den Vereinigten Staaten Von Amerika
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Author : Stefan E. Pelny
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2019
Die Legislative Finanzkontrolle In Der Bundesrepublik Deutschland Und In Den Vereinigten Staaten Von Amerika written by Stefan E. Pelny and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019 with Business & Economics categories.
Der Deutsche Bundesrat Zwischen Konkordanz Und Konkurrenz Vertretung Der L Nder Oder Instrument Der Parteien
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Author : Stephan Fischer
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007-08
Der Deutsche Bundesrat Zwischen Konkordanz Und Konkurrenz Vertretung Der L Nder Oder Instrument Der Parteien written by Stephan Fischer and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007-08 with categories.
Magisterarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Technische Universität Dresden (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Parteipolitisierung des Bundesrates ist ein in Öffentlichkeit und Wissenschaft unaufhörlich diskutiertes Thema. Häufig werden die Zustimmungsverweigerungen des Bundesrates, wenn sie nach parteipolitischen Gesichtspunkten getroffen werden, als Ursache für den oft konstatierten Reformstau in der Bundesrepublik Deutschland angesehen. Dabei war der Bundesrat nicht als Arena einer parteipolitischen Auseinandersetzung erschaffen worden. In diesem einzigartigen Organ sollten die Länder - und nicht die Parteien - an der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mitwirken. Bei unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen in Bundestag und Bundesrat bietet sich aber jenen Parteien, die sich im Bundestag in der Opposition befinden, die Chance einer gestaltenden Mitwirkung durch den Bundesrat, wenn sie denn in der Lage zur Bildung einer mehrheitsfähigen Blockadefront sind. Diese Mitgestaltungsmöglichkeit ist insofern problematisch, da sie als Oppositionsparteien im Bundestag nicht in Regierungsverantwortung stehen. Die politische Entscheidungsfindung im parlamentarischen Bundesstaat ist folglich stark durch Aushandlungserfordernisse zwischen Bund und Ländern gekennzeichnet. Diese beiden Entscheidungssysteme - Aushandlungsprozesse einerseits, parteipolitische Konkurrenz andererseits - beruhen auf unterschiedlichen Handlungslogiken, die ein Mehr oder Minder an ́Politikstillstand ́ produzieren können. Jenen Handlungslogiken widmet sich die vorliegende Arbeit. Mithilfe einer empirischen Untersuchung werden diese Tendenzen im deutschen Bundesstaat nachgewiesen. Folgende Sachverhalte werden vertiefend behandelt: Historische Vorläufer, Legitimationsgrundlage, Arbeitsweise des Bundesrates, Kompetenzverteilung im Bundesstaat, Gesetzgebung im Zweikammerverfahren, Politikverflec
Executive And Legislative Powers In The Constitutions Of 1848 49
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Author : Horst Dippel
language : en
Publisher:
Release Date : 1999
Executive And Legislative Powers In The Constitutions Of 1848 49 written by Horst Dippel and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1999 with Law categories.
In the course of the development of modern constitutionalism the biennium of 1848-9 has been continuously underrated. No collection of its constitutions has ever been published, nor any systematic interpretation of them has yet been written in spite of the fact that during the revolutionary upheaval of 1848-9, more than 40 constitutions were, with at least some sort of public legitimacy, drafted in Europe and most of them enacted.The twelve articles assembled in this volume were written to illustrate, with a focus on the organization of legislative and executive powers, some major aspects of this struggle. Besides several German, Italian, and Austro-Hungarian constitutions and those of France, Switzerland, and the Netherlands, the constitution of Wisconsin is deliberately included to document the whole range of ideas from nearly unconcealed opposition to major constitutional concessions to the rule of popular sovereignty in a democratic republic and to demonstrate the similarities as well as the differences between European and American constitutional concepts at the time. As a result, the years 1848-9 stand out for some major results that transformed the performance of modern constitutionalism in Europe during the second half of the nineteenth and in the twentieth centuries.
Deutsche Constitutionelle Zeitung
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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 1849
Deutsche Constitutionelle Zeitung written by and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1849 with categories.
The Treaty Making Power In The British Empire France And Germany
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Author : H. Arthur Steiner
language : en
Publisher:
Release Date : 1930
The Treaty Making Power In The British Empire France And Germany written by H. Arthur Steiner and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1930 with Treaties categories.
Metternich
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Author : Heinrich Ritter von Srbik
language : de
Publisher:
Release Date : 1925
Metternich written by Heinrich Ritter von Srbik and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1925 with Austria categories.
Handbuch Zur Deutschen Au Enpolitik
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Author : Siegmar Schmidt
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2007-10-17
Handbuch Zur Deutschen Au Enpolitik written by Siegmar Schmidt and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007-10-17 with Political Science categories.
Mit dem Zusammenbruch des Kommunismus hat sich die weltpolitische Lage grundlegend verändert und ist auch für die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland eine vollkommen veränderte Situation entstanden. In diesem Handbuch wird erstmals wieder eine Gesamtschau der deutschen Außenpolitik vorgelegt. Dabei werden die Kontinuitäten und Brüche seit 1989 sowohl für den Wissenschaftler als auch den politisch interessierten Leser umfassend dargestellt.
Deutsch Israelische Beziehungen
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Author : Alexander Roizen
language : de
Publisher: diplom.de
Release Date : 2007-01-11
Deutsch Israelische Beziehungen written by Alexander Roizen and has been published by diplom.de this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007-01-11 with Political Science categories.
Inhaltsangabe:Einleitung: Am Morgen des 26. Januar 1995, als sich die Abgeordneten im Plenarsaal des Deutschen Bundestages von ihren Plätzen erhoben hatten, um der Toten von Ausschwitz zu gedenken, fünfzig Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers, da sagte Rita Süssmuth: Die Erinnerung an diese Befreiung macht nur Sinn, wenn aus der Erinnerung ein Wissen wächst, das zum Gewissen wird, wenn verpflichtender Auftrag und Chance wahrgenommen werden: die Chance zu einem anderen Deutschland, einem demokratischen, friedfertigen Deutschland, in dem Freiheit, Toleranz, Solidarität und Achtung der Menschenwürde gelebt werden. Und wenig später sagte die Bundespräsidentin auch diese Sätze: Denken wir daran: Es waren die Befreiten, viele von ihnen, die schwerste Verfolgung erlitten hatten, die sich mit voller Kraft einsetzten für ein demokratisches, ein den Werten der Aufklärung verpflichtetes europäisches Deutschland. Und der schwierige Neuanfang, der Brückenschlag zwischen Juden und Deutschen, er wurde nur möglich, weil Juden, die unvorstellbares Leid erfahren hatten, die ungeheuere menschliche Leistung erbrachten, uns die Hand zum Neuanfang zu reichen. Es steht außer Frage, dass die Beziehungen zwischen Deutschen und Juden nach 1945 sich ungeheuer kompliziert gestalteten und massiv gestört waren. Wer ist aber mit den Juden gemeint? Wer streckte die Hand zum Neuanfang? Obwohl er nicht alle Juden beherbergt, erhebt der Staat Israel seit 1948 den Anspruch, im Namen von allen Juden zu sprechen und wird weltweit (mit einigen Ausnahmen) als Repräsentant des jüdischen Volkes anerkannt. Spricht man daher vom Verhältnis zwischen Deutschen und Juden nach 1945, so muss man vor allem das Verhältnis der Deutschen zum Staat Israel untersuchen. Vor allem die Bundesrepublik Deutschland, als Repräsentant des deutschen Volkes, spielte und spielt in den Beziehungen zum jüdischen Staat eine entscheidende Rolle. Damit kommt den bilateralen Beziehungen zwischen diesen zwei Staaten eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung des gestörten deutsch-jüdischen Verhältnisses zu, dessen Spiegelbild sie von Anfang an waren. Die Beziehungen zum Staate Israel gehören zweifellos zu den schwierigsten Kapiteln der bundesdeutschen Außenpolitik, war doch das psychische und emotionale Spannungspotential in diesem bilateralen Verhältnis, das aus den schrecklichen Ereignissen des Holocaust resultierte, von Beginn an vorhanden. Im Laufe der Zeit, vor allem seit der Aufnahme der [...]