Neue Deutsche Sicherheitsarchitektur


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Neue Deutsche Sicherheitsarchitektur


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Author : Stefan Hansen
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2009

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Das Bedrohungspotenzial des transnationalen Terrorismus hat einen enormen Reformschub innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur ausgelöst, der noch nicht zu einem Abschluss gelangt ist. Die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden wurden erweitert, Polizeibehörden und Nachrichtendienste «vernetzt» und die Streitkräfte «transformiert». Diese Studie stellt die neue Sicherheitsarchitektur ausführlich vor und analysiert sämtliche umstrittenen Terrorismusbekämpfungsmaßnahmen. So werden etwa die Anti-Terror-Datei, das Terrorismusabwehrzentrum und das Luftsicherheitsgesetz sowie das neue BKA-Gesetz einschließlich der «Online-Durchsuchung» detailliert untersucht. Auch ein weiterer Reformbedarf, beispielsweise hinsichtlich eines Bundeswehr-Einsatzes im Inneren, des «Trennungsgebotes» oder des Bundessicherheitsrates, wird unter Beachtung des empfindlichen Verhältnisses von Sicherheit und Freiheit geprüft.



Eine Neue Deutsche Sicherheitsarchitektur


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Author : Robert Glawe
language : de
Publisher:
Release Date : 2009

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Das Bundesverfassungsgericht Und Die Neue Sicherheitsarchitektur


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Author : Henning Kuschewitz
language : de
Publisher: Cuvillier Verlag
Release Date : 2014-03-19

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Die asymmetrische Bedrohung der inneren Sicherheit durch den internationalen Terrorismus hat im vergangenen Jahrzehnt zu einem Umbau der nationalen Sicherheitsarchitektur geführt. Zum Zwecke einer effektiven Gefahrenabwehr wird der Einsatz der Bundeswehr im Innern erwogen, Kompetenzen der Terrorismusbekämpfung werden auf Bundesebene gebündelt, und die präventive Polizeiarbeit wird in das Gefahrenvorfeld hineinverlagert. Freiheitssichernde Prinzipien, wie das Trennungsgebot und die Schwelle der konkreten Gefahr als Eingriffsvoraussetzung für präventiv polizeiliches Tätigwerden, werden partiell aufgeweicht. Im Rahmen dieser Entwicklung kommt dem Bundesverfassungsgericht eine bedeutende Rolle zu, da es den Umbau der Sicherheitsarchitektur erheblich beschränken kann. Hierbei bewegt sich das Bundesverfassungsgericht stets in dem Spannungsbogen, einerseits verbürgte Grundrechtspositionen zu schützen und andererseits die staatliche Schutzpfl icht auf Sicherheit zu gewährleisten. Anhand der Urteile zum Luftsicherheitsgesetz, der präventiven Rasterfahndung, der Online-Durchsuchung und der Vorratsdatenspeicherung wird dargelegt, mit welchen Mitteln das Bundesverfassungsgericht einen Ausgleich zwischen individueller Freiheit und kollektiver Sicherheit herstellt und gleichzeitig dem Staat seine Handlungsfähigkeit belässt.



Innere Sicherheit Im Europ Ischen Vergleich


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Author : Thomas Würtenberger
language : en
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2012

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Ordnung Und Wandel Als Herausforderungen F R Staat Und Gesellschaft


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Author : Astrid Lorenz
language : de
Publisher: Barbara Budrich
Release Date : 2009-10-28

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Stabilität durch Wandel Politische Ordnungen sind nur dann dauerhaft stabil, wenn sie inneren und äußeren Wandel angemessen verarbeiten. Die Beiträge dieses Bandes untersuchen diesen Zusammenhang. Sie analysieren Ordnung und Wandel in der DDR, in der Bundesrepublik Deutschland und unter den Bedingungen entgrenzter Staatlichkeit.



The Treaty On European Union Teu


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Author : Hermann-Josef Blanke
language : en
Publisher: Springer Science & Business Media
Release Date : 2013-11-26

The Treaty On European Union Teu written by Hermann-Josef Blanke and has been published by Springer Science & Business Media this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-11-26 with Law categories.


The major Commentary on the Treaty on European Union (TEU) is a European project that aims to contribute to the development of ever closer conceptual and dogmatic standpoints with regard to the creation of a “Europeanised research on Union law”. This publication in English contains detailed explanations, article by article, on all the provisions of the TEU as well as on several Protocols and Declarations, including the Protocols No 1, 2 and 30 and Declaration No 17, having steady regard to the application of Union law in the national legal orders and its interpretation by the Court of Justice of the EU. The authors of the Commentary are academics from ten European states and different legal fields, some from a constitutional law background, others experts in the field of international law and EU law professionals. This should lead to more unity in European law notwithstanding all the legitimate diversity. The different traditions of constitutional law are reflected and mentioned by name thus striving for a common framework for European constitutional law.



Der Innenpolitische Sicherheitsdiskurs In Deutschland


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Author : Constance Pary Baban
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-04-06

Der Innenpolitische Sicherheitsdiskurs In Deutschland written by Constance Pary Baban and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-04-06 with Social Science categories.


​Das Politikfeld der Inneren Sicherheit ist seit 9/11 verstärkt im Wandel begriffen. Dieser Wandel, so die These, wurde zunächst sprachlich realisiert, denn (Un-)Sicherheit sowie Bedrohungen werden in der Öffentlichkeit sprachlich konstruiert und zugleich wird sprachlich eine Legitimationsbasis für politische Entscheidungen geschaffen. 9/11 musste deshalb in seiner Relevanz für die Bundesrepublik gedeutet sowie verschiedene Bedrohungsszenarien und deren sicherheitspolitische Bearbeitung von den sicherheitspolitischen Akteuren entworfen werden. Den sicherheitspolitischen Wandel als diskursive Konstruktion zu begreifen, trägt der Interpendenz von Sprache, Diskurs und Sicherheitspolitik Rechnung. Über die Analyse des bundespolitischen Diskurses zur Inneren Sicherheit können seine konstitutiven Elemente dekonstruiert und die Frage nach anderen Rekonstruktionen gestellt werden.



Der Nerv Se Staat


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Author : Tristan Barczak
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-06-12

Der Nerv Se Staat written by Tristan Barczak and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-06-12 with Law categories.


Was ist ein nervoser Staat? Vor dem Hintergrund der sicherheitsrechtlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts entwirft Tristan Barczak ein facettenreiches, als kritische Analyse konzipiertes Staatsbild. Skizziert wird ein Staat, der aus standiger Angst, den letzten Zeitpunkt rechtzeitigen Handelns zu verpassen, schon in der Normallage so handelt, als befinde er sich im Ausnahmezustand. Unter den Bedingungen einer von Globalisierung, Digitalisierung und Dynamisierung gepragten Risiko- undSicherheitsgesellschaft tritt an die Stelle des verfassungsrechtlichen Ausnahmeregimes ein permanent abrufbares Praventionsrecht, das der Verhinderung der Krise weit im Voraus konkretisierter Gefahren dient. Vorverlagerung, Verstetigung und Vergesetzlichung wirken auf Form und Struktur des Ausnahmezustands zuruck. Sie erfordern neue rechtliche Bindungen, die ebenso stabil wie elastisch, ebenso rigide wie flexibel sein mussen. Nur so erweist sich das Recht resilient gegenuber einem antizipierten Ausnahmezustand und ebnet dem Staat den Weg aus der Antizipationsfalle.



Flucht Migration Und Die Neue Europ Ische Sicherheitsarchitektur


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Author : Robin Hofmann
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2016-10-28

Flucht Migration Und Die Neue Europ Ische Sicherheitsarchitektur written by Robin Hofmann and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-10-28 with Social Science categories.


Robin Hofmann zeigt im vorliegenden Buch, wie in der Flüchtlingskrise die neue europäische Sicherheitsarchitektur zunehmend an ihre Grenzen stößt. Der Autor schlägt einen Bogen von der historischen Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Kriminalitätsbekämpfung über das bestehende Sicherheitsagentursystem bis hin zu dem heutigen europäischen Grenz- und Asylsystem. Zentrales Argument ist dabei, dass die zunehmende Versicherheitlichung politischer Probleme nicht gleichbedeutend mit deren Lösung ist.



Jahrbuch Terrorismus 2009


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Author : Institut für Sicherheitspolitik an der U
language : de
Publisher: Barbara Budrich
Release Date : 2010-02-18

Jahrbuch Terrorismus 2009 written by Institut für Sicherheitspolitik an der U and has been published by Barbara Budrich this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-02-18 with Political Science categories.


Terrorismus: Gefahrenpotenziale und Sicherheitslücken Zu den ersten Jahrbüchern: ""Es wäre wünschenswert, dass die Reihe Jahrbuch Terrorismus fortgesetzt würde und über Expertenzirkel hinaus auf ein breites Interesse in der Öffentlichkeit stieße. Mit ihren ertragreichen und gut geschriebenen Analysen schärfen die beiden Jahrbücher [1 und 2; Anm.d.Vlg.] den Blick für terroristische Gefahrenpotenziale und mögliche Sicherheitslücken. Die Beiträge sind durchweg auf das Wesentliche konzentriert. Zudem zeichnet sie aus, dass auch wichtige ausländische Quellen und Fachpublikationen ausgewertet werden."" Die Politische Meinung, Nr. 470 Januar 2009 Das Jahrbuch Terrorismus zeichnet die globalen Trends in der Entwicklung terroristischer Aktivitäten im Zeit - raum 2008/09 nach. Dies beinhaltet sowohl eine Datensammlung, in der Häufigkeit, Mittel und Folgen terroristischer Anschläge dieser Zeit weltweit festgehalten wurden, als auch Analysen zu Entwicklungen und Bekämpfungsmaßnahmen in einzelnen Ländern. Auf Grund der anhaltenden Aktualität des Phänomens legt das Jahrbuch 2009 seinen thematischen Schwerpunkt erneut auf den islamistischen Terrorismus, in diesem Jahr v. a. in der asiatischen Region, sowie auf dessen Bekämpfung auf nationaler und internationaler Ebene. ""Brennpunkte des Terrorismus"", die analysiert werden, sind hierbei u. a. Afghanistan, Pakistan, Indien und Zentralasien, aber auch afrikanische Staaten, wie bspw. Somalia oder Sudan. Die abschließenden Analysen zu Mitteln und Wegen der Terrorismusbekämpfung auf nationaler und internationaler Ebene behandeln u. a. Terrorismusbekämpfung in den USA, Deutschland und der Europäischen Union sowie militärische Konzepte der Terrorismusbekämpfung.