Parteiverbote Und Europ Ische Menschenrechtskonvention
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Parteiverbote Und Europ Ische Menschenrechtskonvention
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Author : Şeyda Dilek Emek
language : de
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 2007
Parteiverbote Und Europ Ische Menschenrechtskonvention written by Şeyda Dilek Emek and has been published by Herbert Utz Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Civil rights categories.
Parteiverbote Und Die Europ Ische Menschenrechtskonvention
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Author : Sarah Theuerkauf
language : de
Publisher:
Release Date : 2006
Parteiverbote Und Die Europ Ische Menschenrechtskonvention written by Sarah Theuerkauf and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006 with Civil rights categories.
Die Rechtsprechung Des Europ Ischen Gerichtshofs F R Menschenrechte Zum Verbot Politischer Parteien
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Author : Katerina Kontopodi
language : de
Publisher: Nomos Verlagsgesellschaft
Release Date : 2007
Die Rechtsprechung Des Europ Ischen Gerichtshofs F R Menschenrechte Zum Verbot Politischer Parteien written by Katerina Kontopodi and has been published by Nomos Verlagsgesellschaft this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Law categories.
In dem vorliegenden Werk werden die Voraussetzungen analysiert, die der Europaische Gerichtshof fur Menschenrechte (EGMR) anhand des Rechts auf Vereinigungsfreiheit gemaa Art. 11 der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Freiheiten fur den Einklang eines Parteiverbots mit der Konvention setzt. Schwerpunkt des Buches ist die Analyse der Verhaltnismaaigkeitsprufung, wie sie der Gerichtshof in seinen Leitentscheidungen zu Parteiverboten vorgenommen hat. Im Folgenden werden die Parteiverbotsfrage in verschiedenen europaischen Rechtssystemen gepruft und die einschlagigen Vorschriften mit den Parteiverbotsanforderungen, die von der Rechtsprechung des EGMR entwickelt werden, verglichen.
Normative Conditions To Make Wto Law More Responsive To The Needs Of Developing Countries
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Author : Philipp Scheuermann
language : en
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 2010
Normative Conditions To Make Wto Law More Responsive To The Needs Of Developing Countries written by Philipp Scheuermann and has been published by Herbert Utz Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Doha Development Agenda categories.
Die Europ Ische Union Als Streitbare Demokratie
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Author : Martin Klamt
language : de
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 2012
Die Europ Ische Union Als Streitbare Demokratie written by Martin Klamt and has been published by Herbert Utz Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012 with Constitutional law categories.
Der Ausschluss Verfassungsfeindlicher Parteien Von Der Staatlichen Parteienfinanzierung Nach Art 21 Abs 3 Gg
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Author : Malaika Jores
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2021-06-01
Der Ausschluss Verfassungsfeindlicher Parteien Von Der Staatlichen Parteienfinanzierung Nach Art 21 Abs 3 Gg written by Malaika Jores and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-06-01 with Political Science categories.
Der 2017 ins Grundgesetz eingefügte Art. 21 Abs. 3 GG eröffnet die Möglichkeit, verfassungsfeindliche Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Ein solcher Ausschluss berührt das aus dem Demokratieprinzip abgeleitete Recht auf politische Chancengleichheit. Diese Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Finanzierungsausschlusses unter Berücksichtigung des in der "Ewigkeitsgarantie" aufgeführten Demokratieprinzips und des Konzepts der "wehrhaften Demokratie". Auch die europarechtliche Perspektive wird bei der Begutachtung miteinbezogen. Ergänzend zur rechtsdogmatischen Betrachtung fragt die Arbeit, ob ein qua Verfassung verzerrter Parteienwettbewerb demokratietheoretisch begründet werden kann.
Merten Papier Hgr V Deutschland Einzelgrundrechte Ii
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Author : Hartmut Bauer
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2013-06-06
Merten Papier Hgr V Deutschland Einzelgrundrechte Ii written by Hartmut Bauer and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-06-06 with Law categories.
Inhalt: Der neue Band V ergänzt mit den wirtschaftlichen, politischen und den Prozessrechten die bereits behandelten Einzelgrundrechte aus Band IV. Beide Bände bilden den eigentlichen Kernbestand der Edition. Mit den ersten fünf Bänden kann nunmehr nach fast 50 Jahren wieder ein Handbuch der Grundrechte in Deutschland auf aktuellem Stand präsentiert werden, das noch durch die europäischen Grundrechte (Bände VI/1 und VI/2) komplettiert wird.
Verbot Der Npd Ein Deutsches Staatstheater In Zwei Akten
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Author : Horst Meier
language : de
Publisher: BWV Verlag
Release Date : 2015-03-13
Verbot Der Npd Ein Deutsches Staatstheater In Zwei Akten written by Horst Meier and has been published by BWV Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-03-13 with Democracy categories.
Parteiverbote In Der Bundesrepublik Deutschland Und Im K Nigreich Spanien
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Author : Carl Christian Voscherau
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2009
Parteiverbote In Der Bundesrepublik Deutschland Und Im K Nigreich Spanien written by Carl Christian Voscherau and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Internal security categories.
Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch im Königreich Spanien gab es jüngst viel beachtete Parteiverbotsverfahren. In Deutschland scheiterte ein Verbot der rechtsextremistischen NPD, während der oberste Gerichtshof Spaniens erfolgreich den politischen Arm der ETA, die Batasuna, verbot. Die Arbeit befasst sich mit den Unterschieden und Parallelen der Regelungen zum Parteiverbotsverfahren in Spanien und Deutschland. Ihr Ziel ist zunächst, das jeweils geltende Recht darzustellen, wobei zwischen materiell-rechtlichen und formell-rechtlichen Regelungen unterschieden wird. Zum Verständnis desselben werden die gesellschaftlichen und geschichtlichen Hintergründe nebst einschlägiger Literatur und Rechtsprechung herausgearbeitet. Im Lichte der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse werden die Parallelen und Unterschiede erläutert, um anhand einer Analyse der jeweiligen rechtlichen und tatsächlichen Stärken und Schwächen Verbesserungsvorschläge für das deutsche Rechtssystem vorzulegen.
Streitbare Demokratie In Deutschland Und Den Vereinigten Staaten
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Author : Gereon Flümann
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2014-11-26
Streitbare Demokratie In Deutschland Und Den Vereinigten Staaten written by Gereon Flümann and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-11-26 with Political Science categories.
Wie verfahren demokratische Verfassungsstaaten mit politischen Extremisten, die offen oder verdeckt eine diktatorische Ordnung anstreben, sich dabei jedoch zunächst keiner physischen Gewalt bedienen? Gereon Flümann unternimmt einen Vergleich der Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik Deutschland und fragt danach, wie sich in beiden Staaten unterschiedliche Demokratieschutzkonzepte entwickelt haben und ob die jeweils selbst gesetzten Ansprüche im Umgang mit nichtgewalttätigem politischem Extremismus erfüllt werden. Mit der Analyse zweier fundamental differierender Ansätze – Tendenz zu repressiven Maßnahmen vs. Gewährung von Freiräumen – liefert seine Studie einen wichtigen Beitrag zur vergleichenden Erforschung demokratischer Streitbarkeit.