Pers Nlichkeitsrecht Von Polizeibeamten
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Pers Nlichkeitsrecht Von Polizeibeamten
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Author : Christoph Keller
language : de
Publisher: Verlag Deutsche Polizeiliteratur
Release Date : 2022-12-28
Pers Nlichkeitsrecht Von Polizeibeamten written by Christoph Keller and has been published by Verlag Deutsche Polizeiliteratur this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-12-28 with Law categories.
Tätliche Angriffe auf Polizeibeamte, gefilmte und veröffentlichte Polizeieinsätze, gezielte Diffamierungen von Polizisten in sozialen Netzwerken, ACAB-Plakate in Fußballstadien, Tätowierungsverbote für Polizeibeamte – schon diese Beispiele verdeutlichen, dass Polizeibeamte sich tagtäglich in unterschiedlichsten Situationen im Spannungsfeld der grundgesetzlich garantierten Persönlichkeitsrechte mit ihrer (Vorbild-)Rolle als Repräsentanten des Staates und Träger des staatlichen Gewaltmonopols bewegen. Aber auch der Dienstherr steht in der Verpflichtung gegenüber den Polizeibeamten und darf deren Grundrechte nicht beliebig einschränken. Folgerichtig setzt sich der Autor in diesem Buch daher umfassend mit der Frage auseinander, wie die einzelnen verfassungsrechtlichen Garantiebereiche der individuellen Persönlichkeitsentfaltung mit der Wirklichkeit des Polizeiberufes in Einklang zu bringen sind. Dabei setzt er folgende Themenschwerpunkte: das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Kommunikationsgrundrechte, Ehrverletzungsdelikte, das Recht am eigenen Bild, das Recht am eigenen Wort, Tatmittel: Internet, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Datenschutz im Arbeits- und Dienstverhältnis, Persönlichkeitsrechte im öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis, Rechtsschutz. Die Darstellung mit vielen Beispielen aus der täglichen Polizeipraxis und einer gründlichen verfassungsrechtlichen Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wendet sich an alle Polizeibeamte und liefert ihnen einen wertvollen Ratgeber dafür, ihre Erfahrungen zu bewerten. So hilft das Buch jedem Polizisten dabei, ein starkes berufliches Selbstbewusstsein und hohes berufliches Selbstverständnis zu erlangen. Für die vorliegende Neuauflage wurde das Werk umfassend überarbeitet und ergänzt. So wurden u.a. die Kapitel zum Erscheinungsbild von Polizeibeamten und zur Teilnahme an sozialen Netzwerken erheblich erweitert. Außerdem wurde der Abschnitt "Polizeiarbeit, Corona und Dienstunfallrecht" neu aufgenommen.
Das Allgemeine Pers Nlichkeitsrecht Von Sportvereinen
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Author : Sarah Krampitz
language : de
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 2017-07-10
Das Allgemeine Pers Nlichkeitsrecht Von Sportvereinen written by Sarah Krampitz and has been published by Herbert Utz Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-07-10 with categories.
„Wir würden nie zum FC Bayern München gehen“ lautet ein bekanntes Lied von den Toten Hosen. Es zeigt, dass Sport und damit auch Sportvereine heute ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens sind. Durch die Kommerzialisierung des Spitzensports, insbesondere des Profifußballs, beschäftigt man sich schon lange mit der Frage nach dem Persönlichkeitsrecht von einzelnen Sportlern. Doch nicht nur die Sportler, sondern gerade auch die Sportvereine selbst stehen im Mittelpunkt der gesellschaftlichen Auseinandersetzung. Vor allem im Rahmen des Fußballsports sind Beleidigungen des gegnerischen Vereins weit verbreitet. Doch wie weit darf eine Herabwürdigung des gegnerischen Vereins gehen? Es stellt sich deshalb die Frage, ob nicht auch Sportvereine ein Persönlichkeitsrecht besitzen.
Handbuch Versammlungsrecht
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Author : Norbert Ullrich
language : de
Publisher: Kohlhammer Verlag
Release Date : 2021-06-16
Handbuch Versammlungsrecht written by Norbert Ullrich and has been published by Kohlhammer Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-06-16 with Law categories.
Das Handbuch zum Versammlungsrecht stellt alle rechtlichen Aspekte des Versammlungsrechts dar. Von den verfassungsrechtlichen Grundlagen über die verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen und Eingriffsmöglichkeiten, den Rechtsschutz und die zivilrechtlichen Rechte und Pflichten aller Beteiligten einer Versammlung bis zum Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht erläutert das Handbuch fundiert und praxistauglich die für Versammlungen bedeutsamen Vorschriften. Das Handbuch wurde von ausgewiesenen Kennern des Versammlungsrechts aus Wissenschaft und Praxis bearbeitet und befindet sich auf dem aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung.
80 145d
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Author : Heinrich Wilhelm Laufhütte
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2011-12-22
80 145d written by Heinrich Wilhelm Laufhütte and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-12-22 with Law categories.
Examens Repetitorium Polizeirecht
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Author : Matthias Wehr
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2023-03-29
Examens Repetitorium Polizeirecht written by Matthias Wehr and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-03-29 with Law categories.
Das Examens-Repetitorium zum Polizeirecht dient der Wiederholung und Vertiefung des allgemeinen Gefahrenabwehrrechts. Es setzt Grundkenntnisse im gesamten Pflichtfachstoff des Öffentlichen Rechts voraus. Im ersten Teil werden Grundbegriffe und Grundlagen behandelt, die nahezu in jedem Polizeirechtsfall eine Rolle spielen. Um sie sicher zu beherrschen, sollte ein klares Verständnis von ihrem Inhalt, ihrer Funktion und den jeweiligen Problemen und Folgerungen entwickelt werden. Dies wird durch eine Reihe von Fallgestaltungen vermittelt, welche die unterschiedlichen Aspekte dieser gefahrenabwehrrechtlichen Systemelemente beleuchten. Der zweite Teil ist an der Fallbearbeitung ausgerichtet, die typischerweise die Rechtmäßigkeit polizeilicher und ordnungsbehördlicher Maßnahmen zum Gegenstand hat. Hier werden Rechtsfragen des Polizeirechts nicht primär nach der Sachgliederung dieses Rechtsgebiets, sondern exemplarisch nach der Systematik der Rechtmäßigkeitskontrolle angesprochen. Das bietet Gelegenheit, einerseits auf die Methodik der Fallbearbeitung einzugehen, andererseits Bezüge zu anderen Materien des öffentlichen Rechts herzustellen. Abschließend wird im dritten Teil mit dem Kosten- und dem Entschädigungsrecht die zweite Ebene des Gefahrenabwehrrechts behandelt. Die Darstellung ist demnach in doppelter Weise exemplarisch gestaltet: Zum einen wird mehr Wert auf Argumentations- und Lösungsstrukturen als auf vollständige Erörterung jedes Detailproblems gelegt. Zum anderen werden die Rechtsfragen anhand von Beispielsfällen erörtert, wodurch ein einprägsames Verständnis der jeweiligen Problemlage erreicht wird.
Disziplinarrecht
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Author : Christoph Keller
language : de
Publisher: Verlag Deutsche Polizeiliteratur
Release Date : 2023-12-11
Disziplinarrecht written by Christoph Keller and has been published by Verlag Deutsche Polizeiliteratur this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-12-11 with Law categories.
Ob eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten – und damit ein Dienstvergehen – vorliegt oder in welchen Fällen ein Verhalten außerhalb des Dienstes ein Dienstvergehen sein kann, ist in der Praxis mitunter schwer zu beurteilen. Den disziplinaren Umgang mit unterschiedlichsten Fallkonstellationen zu erleichtern, ist Ziel dieses Buches. Dabei können Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art jeden Beamten treffen. Einerseits kann er selbst Betroffener eines Verfahrens sein, andererseits mit der Durchführung der Ermittlungen beauftragt werden. Das vorliegende Buch führt den Leser von der "Einleitung" bis zum Abschluss durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens. Im Mittelpunkt steht dabei das formelle Disziplinarrecht. Das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen bilden dabei die thematischen Schwerpunkte. Zugrunde gelegt wird nordrhein-westfälisches Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften der anderen Bundesländer werden in Zusammenhang mit den behandelten Vorschriften des LDG NRW/BDG genannt und auf landesrechtliche Besonderheiten wird bei Bedarf eingegangen. Die 5. Auflage wurde umfassend überarbeitet und erweitert sowie an die Änderungen und Fortentwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung angepasst. Insbesondere die seit der Vorauflage bekannt gewordenen rechtsextremen Chats bei der Polizei führten zu verschiedenen Fallkonstellationen, die eine Ergänzung des Kapitels zum Rechtsextremismus erforderlich machten. In diesem Zusammenhang wird auch auf das Hinweisgeberschutzgesetz vom 31.5.2023 eingegangen, mit dem die sogenannte EU-Whistleblower-Richtlinie umgesetzt wurde. Außerdem wird der Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vorgestellt. Eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen, die der schnellen Orientierung dient, schließt das Buch ab. Zudem geben Mustervordrucke Hilfestellung bei der Durchführung des Verfahrens.
Polizeirecht In Baden W Rttemberg
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Author : Thomas Würtenberger
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2024-04-03
Polizeirecht In Baden W Rttemberg written by Thomas Würtenberger and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-04-03 with Law categories.
Die Neuauflage dieses Lehrbuches behandelt neben den wiederkehrenden Examensklassikern wie z.B. die Ermächtigungsgrundlagen der Polizeiverfügung (sog. Standardmaßnahmen), die Vollstreckung von Polizeiverfügungen ( Zwangsmittel) oder der Ersatz von Polizeikosten, auch die Weiterentwicklungen in der polizeilichen Datenerhebung und -verarbeitung. Damit im Zusammenhang wird auch die sich in Folge von Internationalisierung des Terrorismus und Organisierter Kriminalität stellende Frage nach der Berechtigung der Polizei, bereits im Vorfeld von Gefahren mit Eingriffsmaßnahmen tätig zu werden, behandelt. Neben polizeilichen Eingriffsmöglichkeiten werden auch die Ersatzansprüche des Bürgers gegen polizeiliche Maßnahmen, bspw. die Entschädigungspflicht des Nichtstörers, und die wesentlichen Begrifflichkeiten des Polizei- und Ordnungsrechts (z.B. Versammlungs- oder Störerbegriff) eingehend und verständlich erklärt. Die wesentlichen Bezüge des Polizeirechts zum Verfassungs-, allgemeinen Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht verdeutlichen die Strukturen. Zur gezielten Vorbereitung auf Klausuren im Polizeirecht verdienen die Abschnitte über die Gefahrenabwehr durch die Polizei des Landes, die Polizeiverfügung, die Polizeiverordnung, die Vollstreckung von Polizeiverfügungen, Ersatzansprüche des Bürgers sowie den Ersatz von Polizeikosten ein besonderes Augenmerk. Das Kapitel zur polizeilichen Datenerhebung und -verarbeitung bietet zugleich eine Einführung in Grundfragen des Datenschutzrechts. Praxisrelevante Einzelfragen werden anhand der aktuellen Rechtsprechung (insbesondere des VGH Baden-Württemberg, des BVerwG und des BVerfG) berücksichtigt. Zahlreiche Beispielsfälle veranschaulichen das systematisch Erlernte, vergleichende Betrachtungen der polizeilichen Befugnisse in anderen Bundesländern runden die Darstellung ab. Zielgruppe des Lehrbuchs sind in erster Linie Studierende, die eine systematische und umfassende Einarbeitung in das Polizeirecht wünschen; daneben eignet es sich auch zur Wiederholung vor dem Examen.
Staatsrecht F R Polizeibeamte
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Author : Frank Braun
language : de
Publisher: Verlag Deutsche Polizeiliteratur
Release Date : 2022-08-11
Staatsrecht F R Polizeibeamte written by Frank Braun and has been published by Verlag Deutsche Polizeiliteratur this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-08-11 with Law categories.
Dieses Lehrbuch behandelt die wesentlichen Gesichtspunkte des Staatsrechts für den Studiengang "Polizeivollzugsdienst" und stellt diese in kompakter Form vor. Es erleichtert Studierenden die Vor- und Nachbereitung der Unterrichtseinheiten und stellt vor allem eine effektive Hilfe für die Klausurvorbereitung dar. Die inhaltliche Zusammenstellung und der Aufbau des Werkes orientieren sich dabei am Curriculum der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW (HSPV NRW). Im ersten Teil des Werkes stellt der Autor die Verfassungsgrundsätze und allgemeinen Grundrechtslehren sowie die Grundrechtsprüfung vor. Im zweiten Teil veranschaulichen zahlreiche Fallbeispiele, verbunden mit hilfreichen Tipps für die Klausurbearbeitung, den prüfungsrelevanten Lernstoff. Der Autor greift dazu auf die Auswertung von nahezu 100 Staatsrechtsklausuren zurück. Die Darstellung erfolgt in der für die praktische Fallbearbeitung maßgeblichen Prüfungsreihenfolge. Prüfungsschemata und Übersichten zu den wichtigsten grundrechtsrelevanten polizeilichen Standardmaßnahmen runden das Werk ab und erleichtern das effektive Wiederholen vor Klausuren. Die vorliegende Neuauflage berücksichtigt das am 7. Januar 2022 in Kraft getretene Versammlungsgesetz NRW. Zudem wurde das Werk inhaltlich an das geänderte Curriculum der HSPV NRW angepasst.
Eingriffsrecht
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Author : Christoph Trurnit
language : de
Publisher: Kohlhammer Verlag
Release Date : 2017-08-02
Eingriffsrecht written by Christoph Trurnit and has been published by Kohlhammer Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-08-02 with Law categories.
Das Eingriffsrecht umfasst das Allgemeine Polizeirecht und das Strafverfahrensrecht. Dieses Lehrbuch stellt die Grundlagen des Eingriffsrechts und alle gesetzlichen Befugnisse der baden-württembergischen Polizei zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung dar. Ausgehend von den jeweils betroffenen Grundrechten werden die Rechtsgrundlagen für alle offenen und verdeckten doppelfunktionalen Maßnahmen der Polizei anhand zahlreicher Beispiele kompakt und praxisgerecht erläutert. Berücksichtigt sind auch die Bestimmungen des Ordnungswidrigkeitengesetzes und des Allgemeinen Verwaltungsrechts.
Ermittlungsverfahren Und Polizeipraxis
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Author : Michael Soiné
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2022-06-23
Ermittlungsverfahren Und Polizeipraxis written by Michael Soiné and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-06-23 with Law categories.
Dieses Buch vermittelt Praxiswissen zum Ermittlungsverfahren in seinen nationalen und internationalen Bezügen. Erläutert werden insbesondere: - die wichtigsten Rechtsvorschriften im Kontext polizeilicher Ermittlungen zur Strafverfolgung, - die Strafverfolgungsbehörden und ihre Organe, - die polizeilich genutzten Dateien und Informationssysteme, - die wichtigsten Regelwerke und Zusammenarbeitsformen bei grenzüberschreitender Strafverfolgung.Die Neuauflage berücksichtigt weitere gesetzliche Neuregelungen in der StPO, im BKAG und dem ZFdG, Änderungen in der Organisation der Sicherheitsbehörden sowie wichtige Gerichtsentscheidungen und Literatur. Eingearbeitet wurden eine Reihe neuer Fallbeispiele. Das Buch empfiehlt sich insbesondere zur Vorbereitung auf Prüfungen an den Hochschulen der Polizei und für Studierende der Rechtswissenschaften im 1. Staatsexamen sowie als Einstiegslektüre für Staatsanwälte und Strafrichter, die sich als Berufsanfänger mit Grundfragen der Organisation und praxisrelevanten Aspekten der Strafverfolgung vertraut machen wollen.