Politische Opposition Im Organisationsverfassungsrecht Der Europ Ischen Union
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Politische Opposition Im Organisationsverfassungsrecht Der Europ Ischen Union
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Author : Alexander Melzer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-11-13
Politische Opposition Im Organisationsverfassungsrecht Der Europ Ischen Union written by Alexander Melzer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-11-13 with Law categories.
Politische Minderheiten und politische Opposition sind tragende und unverzichtbare Elemente demokratischer Herrschaft. Ihr Schutz wirft angesichts einer zunehmenden antagonistischen Willensbildung in den Institutionen der Europaischen Union grundlegende Fragen auf. Vor diesem Hintergrund untersucht und analysiert Alexander Melzer den rechtlichen Rahmen politischer Opposition im Organisationsverfassungsrecht der Europaischen Union. Er beantwortet Fragen zum Verhaltnis von Herrschaft und Opposition auf Unionsebene und skizziert den verfassungsnormativen Aktionsradius verschiedener Oppositionsformen in den politischen Unionsorganen. Dabei kommt der Autor zum Ergebnis, dass auch auf Unionsebene Opposition eine wichtige demokratische Funktion im Rahmen der politischen Erzeugung von Recht ubernimmt und daher einen besonderen Schutz verlangt.
Der Vorbehalt Des M Glichen
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Author : Lino Munaretto
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-09-30
Der Vorbehalt Des M Glichen written by Lino Munaretto and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-09-30 with Law categories.
Grundrechte auf staatliche Leistungen haben einen Preis. Nicht alles, was grundrechtlich geboten ist, kann in optimaler Weise erfullt werden, da die staatlichen Ressourcen begrenzt sind. Verfassungsgerichte setzen den "Vorbehalt des Moglichen" ein, um anzuzeigen, dass die Geltung der Grundrechte von den Moglichkeiten eines Staates abhangt. Lino Munaretto betrachtet den "Vorbehalt des Moglichen" aus verschiedenen rechtstheoretischen Perspektiven und entwickelt hieraus dogmatische Grundsatze. Dabei legt er ein besonderes Augenmerk auf die Frage, wann welche staatlichen Organe legitimiert sind, Verteilungskonflikte zu entscheiden und problematisiert die Rolle von Gerichten, die in die Verteilung von offentlichen Ressourcen eingreifen. In einer praktischen Erprobung werden die Befunde schliesslich anhand eines konkreten Rechts untersucht: dem Grundrecht auf Gesundheit.