Rechtsbeugung 339 Stgb
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Rechtsbeugung 339 Stgb
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Author : Carsten Thiel
language : de
Publisher:
Release Date : 2005
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Rechtsbeugung Durch Verletzung Bergesetzlichen Rechts
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Author : Christiane Freund
language : de
Publisher:
Release Date : 2006
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Die Anwendung Des Paragraphen 339 Stgb Auf Rechtsbeugungen In Der Ddr
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Author : Lars Gerke
language : de
Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
Release Date : 2000
Die Anwendung Des Paragraphen 339 Stgb Auf Rechtsbeugungen In Der Ddr written by Lars Gerke and has been published by Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2000 with Judicial corruption categories.
Nach dem Ende der DDR stellte sich wie in anderen Bereichen staatlicher Machtausübung auch im Hinblick auf die SED-Justiz die Frage nach der Ahndung individueller strafrechtlicher Schuld der Entscheidungsträger. Innerhalb der Problematik, ob das Strafanwendungsrecht einer Verfolgung von DDR-Richtern und Staatsanwälten entgegensteht, erlangt der Inhalt des Schutzgutes der Rechtsbeugung entscheidende Bedeutung. Die Situation nach der Wiedervereinigung nimmt diese Arbeit zum Anlaß, überkommene Ansichten zum Rechtsgut der Rechtsbeugung kritisch zu überdenken. Vor allem wird der Schutz der subjektiven Rechte des Einzelnen als eine Komponente dieses Schutzgutes in den Mittelpunkt gerückt.
Rechtsbeugung In Kollegialgerichten
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Author : Christina Putzke
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2012
Rechtsbeugung In Kollegialgerichten written by Christina Putzke and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012 with Courts categories.
English summary: Thieves, murderers and arsonists render themselves liable to prosecution if they commit robbery, murder or arson. Their punishment is necessary and self-evident. Although this necessity cannot be seriously denied even among judges, their punishment is by no means a matter of course. Christina Putzke deals with the difficulties that arise in this context and shows that these problems can be solved. According to the clarification she provides, judges could also be punished as a matter of course for a perversion of justice. German description: Rauber, Morder und Brandstifter machen sich strafbar, wenn sie rauben, toten oder Brande legen. Ihre Bestrafung ist notwendig und selbstverstandlich. Obwohl sich diese Notwendigkeit auch bei Richtern, wenn sie das Recht beugen, nicht ernsthaft bestreiten lasst, ist deren Bestrafung keineswegs eine Selbstverstandlichkeit. Christina Putzke widmet sich den insoweit auftretenden Schwierigkeiten und zeigt auf, dass es sich - auf dem Boden des Gesetzes - durchweg um losbare Probleme handelt.Im Mittelpunkt steht dabei das tatbestandsmassige Verhalten, das in Kollegialgerichten bislang uberwiegend in der Zustimmung zu der rechtsbeugenden Entscheidung erblickt wird. Wer hingegen konsequent strafrechtliche Zurechnungskriterien zugrunde legt, erkennt, dass die Strafbarkeit am Inkraftsetzen der rechtsbeugenden Entscheidung zu orientieren ist. Auf dem Weg zur Bestimmung des tatbestandsmassigen Verhaltens widmet sich die Autorin intensiv dem Problem der Kausalitat bei Gremienentscheidungen und dem richterlichen Beratungsgeheimnis. Nach diesen Klarungen konnte nun auch fur Richter, wenn sie das Recht beugen, die Bestrafung zur Selbstverstandlichkeit werden.
Rechtsbeugung
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Author : Klaus Marxen
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2007
Rechtsbeugung written by Klaus Marxen and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Trials (Homicide) categories.
Die Zul Ssigkeit Der Legendierten Kontrolle Unter Besonderer Ber Cksichtigung Der Legendierten Aktenf Hrung
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Author : Katharina Funcke
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2023-12-19
Die Zul Ssigkeit Der Legendierten Kontrolle Unter Besonderer Ber Cksichtigung Der Legendierten Aktenf Hrung written by Katharina Funcke and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-12-19 with Law categories.
Zur Bewältigung von Organisierter (Drogen)Kriminalität finden zeitlich und finanziell aufwändige, meist verdeckte Ermittlungen gegen eine Vielzahl von Akteuren statt. Um diese Hintergrundermittlungen nicht vorzeitig aufzudecken, wird die sog. ›Legendierte Kontrolle‹ eingesetzt, bei der die Ermittlungsbehörden eine Durchsuchung als allgemeine Verkehrskontrolle tarnen. Die Arbeit ordnet das Instrument in das bestehende System verdeckter und täuschender Ermittlungsmaßnahmen ein. Sie analysiert die verfassungs- und strafverfahrensrechtliche Zulässigkeit des staatlichen Vorgehens, das sich im Grenzbereich zwischen Gefahrenabwehr und Strafverfolgung bewegt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob entgegen dem Grundsatz der Aktenwahrheit eine legendierte, also unzutreffende oder unvollständige Aktenführung erlaubt sein kann. Hier werden die Grenzen der staatlichen Täuschungsbefugnis – trotz der Maxime einer effektiven Strafverfolgung – gegenüber Beschuldigten herausgearbeitet.
Das Delikt Der Gefangenenbefreiung
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Author : Martin Helm
language : de
Publisher: BWV Verlag
Release Date : 2010-11-26
Das Delikt Der Gefangenenbefreiung written by Martin Helm and has been published by BWV Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-11-26 with Obstruction of justice categories.
HauptbeschreibungAusgehend von der geschichtlichen Entwicklung des Tatbestandes der Gefangenenbefreiung setzt sich die vorliegende Untersuchung insbesondere mit dem Schutzgut der Vorschrift, ihrem Verhältnis zum Tatbestand der Strafvereitelung, der exakten Bestimmung des "Gefangenenbegriffs" sowie der dogmatischen Behandlung des - in vielen Nachbarländern Deutschlands entweder unbekannten oder doch zumindest geringer ausgeprägten - Selbstbefreiungsprivilegs auseinander. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Frage nach der Strafbarkeit von Vollzugsbediensteten, Anstaltsleitern oder auch Haftric.
Die Verwaltung Der Dritten Gewalt
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Author : Fabian Wittreck
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2006
Die Verwaltung Der Dritten Gewalt written by Fabian Wittreck and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006 with Law categories.
Die Verwaltung der deutschen Gerichtsbarkeit liegt traditionell in den Händen der Justizministerien des Bundes und der Länder. Dieses gewaltenverschränkende System wird zunehmend als hierarchielastig angegriffen. Ihm wird ein Konzept richterlicher Selbstverwaltung durch Justizverwaltungsräte gegenübergestellt. Fabian Wittreck weist nach, daÃY dieses Selbstverwaltungsmodell sowohl verfassungsrechtlich prekär als auch verfassungspolitisch verfehlt ist. Der Autor zeigt, daÃY das traditionelle System der Gerichtsverwaltung durch die Exekutive für die demokratische Legitimation der rechtsprechenden Gewalt unverzichtbar ist und plädiert deshalb für eine Revitalisierung der Dienstaufsicht. Als Grundlage dieser Thesen dient eine vollständige Bestandsaufnahme der Verwaltung der Dritten Gewalt, die deutsche, internationale und kirchliche Gerichte ebenso erfaÃYt wie die Gerichtsverwaltung in anderen europäischen Staaten und den USA.
Juristische Grundlagenforschung
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Author : Robert Alexy
language : de
Publisher: Franz Steiner Verlag
Release Date : 2005
Juristische Grundlagenforschung written by Robert Alexy and has been published by Franz Steiner Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Philosophy categories.
Aus dem Inhalt Horst Eidenmueller: Der homo oeconomicus und das Schuldrecht. Herausforderungen durch Behavioural Law and Economics Nils Jansen: Theoriebildung in der europ�ischen Privatrechtsdogmatik Katja Langenbucher: Recht und Zeit. Eine Untersuchung zur Wirkung von Rechtsprechungs�nderungen im Privatrecht Christiane Wendehorst: Rechtsobjekte Armin Engl�nder: Der Begriff der freien �berzeugung in � 261 StPO im Lichte der Erkenntnistheorie Andreas Hoyer: Der Verh�ltnism��igkeitsgrundsatz als Strukturelement der Rechtfertigungsgruende Joachim Renzikowski: Normentheorie und Strafrechtsdogmatik Frank Saliger: Rechtsphilosophische Probleme der Rechtsbeugung Karl-Eberhard Hain: Freiheit unter Friedlichkeitsvorbehalt? Eine rechtsphilosophische und methodologische Kritik Dirk Heckmann: Das Paradoxon von individueller Freiheit und �ffentlicher Sicherheit. Elemente einer Theorie komplement�rer Risikoverteilung in Raum und Zeit Stefan Huster: Sozialstaat oder soziale Gerechtigkeit? Zum Spannungsverh�ltnis von politischer Philosophie und Verfassungsrecht am Beispiel der Altersrationierung im Gesundheitswesen Mattias Kumm: Liberale Gerechtigkeitstheorien und die Struktur der Grundrechte Jan-Reinard Sieckmann: Der Begriff der Enteignung.
Gesetzliche Regelung Der Verst Ndigung Im Strafverfahren
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Author : Lars Hildebrandt
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010
Gesetzliche Regelung Der Verst Ndigung Im Strafverfahren written by Lars Hildebrandt and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with categories.
Diese Arbeit untersucht, ob die aufgedeckte Verständigungspraxis im Strafprozess sowie die Gesetzesreform vom 04.08.2009 zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren, sich mit dem Grundgesetz und der Strafprozessordung vereinbaren lassen und ob die Gesetzesreform eine taugliche Regelung dieser Praxis darstellt. Dabei wird deutlich, dass einfache Erklärungsansätze der Komplexität des Themas nicht gerecht werden. Die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Verständigungspraxis ergibt, dass diese gegen eine ganze Reihe von Verfassungsgrundsätzen verstößt und auch die Gesetzesreform diese Verstöße allenfalls abmildern, aber nicht vermeiden kann. Dasselbe Ergebnis ergibt die Prüfung der Vereinbarkeit mit dem geltenden Strafprozessrecht. Der Verfasser arbeitet zudem heraus, dass die Verfahrensbeteiligten sich bei der Durchführung von Verständigungen, in der üblichen Form und keinesfalls nur in Ausnahmefällen, strafbar machen und kommt zu dem Schluss, dass die Gesetzesreform nicht geeignet ist, dem Problemkomplex der Verständigung im Strafverfahren zu begegnen. Weiterhin werden Regelungsvorschläge der Literatur diskutiert, mit dem Ergebnis, dass keiner der bisher veröffentlichten Vorschläge zur Lösung aller relevanten Aspekte des Themas geeignet ist. Den Abschluss der Arbeit bildet dementsprechend ein eigener Lösungsvorschlag in Form von Leitlinien für einen Gesetzentwurf.