Selbstorganisation Des Parlamentarischen Regierungssystems
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Selbstorganisation Des Parlamentarischen Regierungssystems
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Author : Florian Meinel
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-09-24
Selbstorganisation Des Parlamentarischen Regierungssystems written by Florian Meinel and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-09-24 with Law categories.
Das Staatsorganisationsrecht organisiert den Prozess politischer Willensbildung, sagt man. Doch die Staatsorgane organisieren sich auch fortwährend selbst, bestimmen dadurch ihr Verhältnis untereinander und erzeugen auf diese Weise zugleich wirkungsmächtige Selbstbeschreibungen. Das gilt insbesondere für das Zentrum der Verfassung, das parlamentarische Regierungssystem. Florian Meinel untersucht das Verfassungsrecht dieses Regierungssystems aus der indirekten Perspektive der oft als bloße Geschäftsordnungsautonomie missverstandenen parlamentarischen Selbstorganisation. Sie ist nie nur introvertierte Selbststeuerung des parlamentarischen Lebens, sondern immer auch Zugriff auf die parlamentarisch verantwortliche Regierung. Dies führt zurück zu höchst unterschiedlichen Begründungen jener Autonomie seit dem Revolutionszeitalter, demonstriert die Langlebigkeit spätkonstitutioneller Muster im deutschen Verständnis des Parlaments und weist voraus auf die Zukunftsfrage der parlamentarischen Regierungssysteme: ihre institutionelle Anpassungsfähigkeit.
Germany S Dual Constitution
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Author : Florian Meinel
language : en
Publisher: Bloomsbury Publishing
Release Date : 2021-07-15
Germany S Dual Constitution written by Florian Meinel and has been published by Bloomsbury Publishing this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-07-15 with Law categories.
This book offers a compelling and persuasive framework for understanding the German constitutional system. It argues that it can only be fully understood as a dual structure combining two layers with little in common. The first layer is the basic administrative institutional structure, comprised of federal institutions. The second layer is that of parliamentary democracy. It is the interplay between the two, as mediated by the chancellery, the major political parties and the Federal Constitutional Court, which lies at the heart of the German constitutional arrangement. This innovative hybrid perspective allows for a better understanding of the current challenges of parliamentary government and its potential long-term development. An updated translation of its impactful German edition, this provides one of the most brilliant introductions to governmental systems of one of the world's most influential states.
Linien Der Rechtsprechung Des Bundesverfassungsgerichts
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Author : Sandra Lukosek
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2024-09-02
Linien Der Rechtsprechung Des Bundesverfassungsgerichts written by Sandra Lukosek and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-09-02 with Law categories.
Das Bundesverfassungsgericht wacht als „Hüter der Verfassung" über die Auslegung und Anwendung unseres Grundgesetzes, das in diesem Jahr seinen 75. Geburtstag feiert. Seine Entscheidungen prägen nicht nur Rechtsprechung, Rechtsetzung und Gesetzesvollzug, sondern entfalten eine erhebliche Wirkmacht auf allen Ebenen des politischen und gesellschaftlichen Lebens in der Bundesrepublik Deutschland und sind oft Gegenstand großen Interesses in der Fachöffentlichkeit und in den Medien. Die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesverfassungsgerichts, die über vielfältige berufliche Vorerfahrungen verfügen, arbeiten unmittelbar für die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts und begleiten den Gang eines Verfahrens meist vom Eingang der Beschwerdeschrift über die Erstellung umfangreicher Entscheidungsentwürfe in Kammer- und Senatsverfahren bis zur Verkündung. Sie verfügen daher über ein besonderes Hintergrundwissen, das es ihnen ermöglicht, die Entscheidungen aus der Innensicht des Gerichts zu systematisieren, bestehende Rechtsprechungslinien nachzuzeichnen und innovative Tendenzen aufzuzeigen. Der nun vorliegende 7. Band der „Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts" gibt mit den 25 Beiträgen aktueller und ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen praxisbezogenen vertieften Überblick über neueste Entwicklungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aus den Bereichen der Allgemeinen Grundrechtslehren, des Parteien-, Wahl- und Parlamentsrechts, zu einzelnen grundrechtlichen Gewährleistungen sowie europäischen und internationalen Einflüssen auf die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung.
Die Grundgesetzliche Theorie Der Regierung
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Author : Mathias Honer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-01-04
Die Grundgesetzliche Theorie Der Regierung written by Mathias Honer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-01-04 with Law categories.
Die Bundesregierung steht an der Spitze einer hierarchisch organisierten Verwaltungsburokratie. Trotzdem muss ihre Funktion von der Verwaltung unterschieden werden. Mathias Honer zeigt, dass das Grundgesetz der Bundesregierung eine eigenstandige Funktion im Verfassungssystem zuweist. Er beleuchtet, welchen spezifischen funktionellen Beitrag die Bundesregierung aufgrund ihrer institutionellen Entscheidungsbedingungen fur die gewaltengeteilte Rechtserzeugung erbringt. Zusammengefasst zu einer grundgesetzlichen "Theorie der Regierung" ubertragt er diese Erkenntnisse auf konkrete rechtsdogmatische Probleme. Neben Fragestellungen im Verhaltnis von Regierung, Parlament und Verwaltung eroffnet sich hierfur insbesondere ein aktuelles Anwendungsfeld in Gestalt der Regierungskommunikation. Der verfassungsrechtlichen Untersuchung gehen methodische Uberlegungen voraus, die die Ermittlung und Anwendung einer "Theorie der Regierung" leiten.
Die Minderheitsregierung Im Regierungssystem Des Grundgesetzes
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Author : Lea Bosch
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-02-24
Die Minderheitsregierung Im Regierungssystem Des Grundgesetzes written by Lea Bosch and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-02-24 with Law categories.
Die zunehmende Fragmentierung und Polarisierung der Parteienlandschaft fuhrt zu einer veranderten Zusammensetzung des Bundestages und erschwert die Regierungsbildung, sodass Regieren durch eine Minderheitsregierung wahrscheinlicher wird. Lea Bosch untersucht Minderheitsregierungen aus politischer, rechtsgeschichtlicher, -dogmatischer sowie -vergleichender Perspektive, um sie anschliessend zu typisieren. Anhand des erarbeiteten Typus antizipiert sie das Regieren einer Minderheitsregierung im Regierungssystem des Grundgesetzes. Sie zeigt auf, welche Handlungsoptionen eine Minderheitsregierung hat und wie sie ihre Handlungsfahigkeit durch Verhandlungsmanagement sicherstellen kann. Im Anschluss nimmt sie mogliche Konsequenzen einer veranderten Mehrheitsfindung durch Verhandlungsstrukturen unter einer Minderheitsregierung in den Blick und halt fest, dass diese eine belastbare Alternative zur Mehrheitsregierung darstellt.
Kanzlerdemokratie
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Author : Jannis Lennartz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-08-16
Kanzlerdemokratie written by Jannis Lennartz and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-08-16 with Law categories.
Das Personal Der Republik
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Author : Matthias Roßbach
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2021-03-31
Das Personal Der Republik written by Matthias Roßbach and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-03-31 with Law categories.
Wie das Personalwesen der Exekutive unter Geltung des Prinzips der Volkssouveranitat ausgestaltet sein sollte, ist eine Frage, die sich in allen Demokratien stellt. Den vielschichtigen Zusammenhang zwischen dem normativen Anspruch eines spezifisch demokratischen Verfassungsrechts und der Personalauswahl in der Exekutive analysiert Matthias Rossbach am Beispiel der Vereinigten Staaten von Amerika. Dieser Zusammenhang - das Personalverfassungsrecht - erweist sich als Ort fur grundlegende Debatten um das Verstandnis von Verfassungsprinzipien und als Medium der Verfassungsentwicklung. Das gilt insbesondere in der Grundungsphase der USA, aber auch fur aktuelle Diskurse um den amerikanischen Verwaltungsstaat. Auf der Grundlage eines republikanischen Personalideals der Grundergeneration zeigen sich bis heute die Auswirkungen der verfassungsrechtlichen Einordnung der Personalauswahl als grundsatzlich politische Entscheidung. Die Erkenntnisse zum Personalverfassungsrecht sind keine rein amerikanische Angelegenheit, sondern konnen zugleich als Prufstein fur Modelle der personellen demokratischen Legitimation dienen - und als Kontrastfolie zur Entwicklung des offentlichen Dienstes in Deutschland.
Machtverschiebungen
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Author : Christian Walter
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2022-04-04
Machtverschiebungen written by Christian Walter and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-04-04 with Law categories.
Dieser Band enthält die Referate und Diskussionen der Tagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer in Mannheim vom 6. bis 9. Oktober 2021: MACHTVERSCHIEBUNGEN Angelika Nußberger, Philipp Dann; Regieren Anna-Bettina Kaiser, Mehrdad Payandeh; Die Organisation politischer Willensbildung Markus Müller, Michael Droege; Neutralität als Verfassungsgebot? Claudio Franzius, Heinrich Amadeus Wolff, Prävention durch Verwaltungsrecht
Politische Opposition Im Organisationsverfassungsrecht Der Europ Ischen Union
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Author : Alexander Melzer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-11-13
Politische Opposition Im Organisationsverfassungsrecht Der Europ Ischen Union written by Alexander Melzer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-11-13 with Law categories.
Politische Minderheiten und politische Opposition sind tragende und unverzichtbare Elemente demokratischer Herrschaft. Ihr Schutz wirft angesichts einer zunehmenden antagonistischen Willensbildung in den Institutionen der Europaischen Union grundlegende Fragen auf. Vor diesem Hintergrund untersucht und analysiert Alexander Melzer den rechtlichen Rahmen politischer Opposition im Organisationsverfassungsrecht der Europaischen Union. Er beantwortet Fragen zum Verhaltnis von Herrschaft und Opposition auf Unionsebene und skizziert den verfassungsnormativen Aktionsradius verschiedener Oppositionsformen in den politischen Unionsorganen. Dabei kommt der Autor zum Ergebnis, dass auch auf Unionsebene Opposition eine wichtige demokratische Funktion im Rahmen der politischen Erzeugung von Recht ubernimmt und daher einen besonderen Schutz verlangt.
Handbuch Des Verwaltungsrechts
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Author : Markus Kotzur
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2022-04-21
Handbuch Des Verwaltungsrechts written by Markus Kotzur and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-04-21 with Law categories.
Das neue Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen. Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung. Band III ist den Einwirkungen des Verfassungsrechts auf die Verwaltung und das Verwaltungsrecht gewidmet. In einem einführenden Teil wird der rahmenartige Charakter der Verfassung für das Verwaltungshandeln beleuchtet. Die folgenden Teile des Bandes wenden sich zunächst der demokratischen Legitimation des Verwaltungshandelns sowie den unterschiedlichen Formen der Selbstverwaltung zu. Sodann werden die rechtsstaatlichen Bindungen im nationalen und europäischen Verwaltungsrecht beleuchtet.Anschließend richtet sich der Fokus auf Fragen der Gewaltenteilung in föderalen Strukturen. Ein weiterer Teil ist dem durch das Grundgesetz und die europäischen Verträge gespannten Ordnungsrahmen gewidmet. Eine Abrundung erfährt der Band durch Ausführungen zum öffentlichen Dienst.