Transparenz Als Verfassungsprinzip
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Transparenz Als Verfassungsprinzip
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Author : Jürgen Bröhmer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2004
Transparenz Als Verfassungsprinzip written by Jürgen Bröhmer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2004 with Freedom of information categories.
English summary: Jurgen Brohmer attempts to explain the concept of transparency in German constitutional law and European Union law. In order to do so, he analyses the German Basic Law and the law of the European Union. Transparency is by no means a new concept, and an in-depth analysis shows that the German Basic Law contains many provisions, features and procedures whose main objective lies in the creation of some form of transparency. The comparison to European Union law, in which transparency is foremost understood as access to documents and the legislative process reveals that transparency is regarded as being able to counter-balance an existing or perceived democratic deficit. The author also deals with EU law, focusing on the existing practice and jurisprudence concerning access to documents. German description: Jurgen Brohmer untersucht den in der politischen und rechtlichen Diskussion haufig gebrauchten Begriff der Transparenz vor dem Hintergrund des Grundgesetzes und des Rechts der Europaischen Union. Der Begriff der Transparenz hat verschiedene Aspekte. Man kann von Ergebnistransparenz sprechen, wenn das Resultat eines Entscheidungsprozesses offen gelegt wird. Damit eng verbunden ist die inhaltliche Transparenz, die sich auf die Verstandlichkeit und Nachvollziehbarkeit des Entscheidungsergebnisses bezieht. Die Verfahrenstransparenz bezieht sich auf die Entscheidungsverfahren selbst, die oft gerade in transparenzrelevanten Punkten ganz unterschiedlich ausgestaltet sind. In foderalen Gebilden und der zunehmend globalisierten Welt wird die Verantwortungstransparenz immer wichtiger, bei der es um die Frage geht, ob man das Ergebnis eines Entscheidungsprozesses noch einem verantwortlichen Entscheidungstrager zuordnen kann. Transparenz ist kein neues Konzept und ein genauer Blick in das Grundgesetz zeigt, dass viele Vorschriften und Prinzipien des Grundgesetzes die Schaffung von Transparenz der einen und anderen Art zum Gegenstand haben. Es gibt aber auch uberkommene Defizite, etwa bei der Interpretation der Informationsfreiheit aus Art. 5 GG, dessen Auslegung an die neuen Bedingungen der Informationsgesellschaft anzupassen ist. Der Vergleich mit dem Recht der Europaischen Union, wo es zuvorderst um den Zugang zu Dokumenten und um den Entscheidungsprozess im Gesetzgebungsorgan Ministerrat geht, zeigt, dass Forderungen nach mehr Transparenz in Zusammenhang mit einem tatsachlichen oder so empfundenen demokratischen Defizit zu sehen sind. Mit Blick auf das Recht der Europaischen Union stellt der Autor u.a. das Recht auf Zugang zu Dokumenten ausfuhrlich dar.
Transparenz Als Verfassungsprinzip
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Author : Jürgen Bröhmer
language : de
Publisher:
Release Date : 2020
Transparenz Als Verfassungsprinzip written by Jürgen Bröhmer and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020 with Electronic books categories.
Transparenz Und Ffentlicher Meinungsbildungsprozess
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Author : Gregor-Julius Ostermann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-05-21
Transparenz Und Ffentlicher Meinungsbildungsprozess written by Gregor-Julius Ostermann and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-05-21 with Law categories.
Transparenz wird als Grundlage des offentlichen Meinungsbildungsprozesses angesehen, dem seinerseits eine ganz besondere Bedeutung innerhalb einer demokratischen Ordnung zukommen soll. Dass der Staat eine solche Transparenz herstellt, scheint ausserst begrussenswert. Bislang ist jedoch weitgehend unerortert geblieben, wie eine derartige "Transparenz" methodisch und verfassungsrechtlich einzuordnen ist. Ist Transparenz ein eigenstandiger und legitimer Zweck der Gesetzgebung, wie es das Bundesverfassungsgericht betont? Und wie lautet die Antwort des Verfassungsrechts auf eine staatliche Transparenzschaffung, die dem offentlichen Meinungsbildungsprozess dienen soll, aber deren Gegenstand Rechtssubjekte sind, die sich dem Staat gerade nicht zuordnen lassen, die nicht Objekt, sondern vielmehr Subjekt demokratischer Legitimation sind?
Datenschutz In Der Amtlichen Statistik
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Author : Thomas Kienle
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2024-03-28
Datenschutz In Der Amtlichen Statistik written by Thomas Kienle and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-03-28 with categories.
Legitimation Durch Ffentlichkeitsbeteiligung
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Author : Birgit Peters
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-08-11
Legitimation Durch Ffentlichkeitsbeteiligung written by Birgit Peters and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-08-11 with Law categories.
Im Gegensatz zum deutschen Gesetzgeber erkannten das europaische und internationale Recht fruh, dass die Offentlichkeit bei Entscheidungen uber die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten beteiligt werden musse. Die Auswirkungen dieses Trends sind auch in Deutschland mittlerweile unubersehbar. Zahlreiche Vorschriften bedingen die fruhe oder allgemeine Beteiligung der Offentlichkeit. Fehlende Beteiligungen konnen vor den Verwaltungsgerichten gerugt werden. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen wirft Birgit Peters die Frage auf, ob die durch internationale wie europaische Normen begrundete Mitwirkung der Offentlichkeit das demokratische Fundament des Verwaltungsverfahrens beeinflusst. Ermoglicht die Teilhabe der Offentlichkeit demokratische Mitbestimmung im Sinne des Grundgesetzes? Und wenn ja, inwieweit? Die Autorin unterzieht das herrschende Demokratieverstandnis einer kritischen Prufung und zeigt auf, ob und wie im internationalen und europaischen Recht verankerte Beteiligungsrechte in die Demokratiekonzeption des Grundgesetzes miteinbezogen werden konnen.
Handbuch Europ Ische Rechtsetzung
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Author : Ines Härtel
language : de
Publisher: Springer Science & Business Media
Release Date : 2006-05-23
Handbuch Europ Ische Rechtsetzung written by Ines Härtel and has been published by Springer Science & Business Media this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006-05-23 with Law categories.
Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend behandelt. Systematisch werden die wichtigsten Elemente der europäischen Rechtsetzung aufbereitet: - die Kompetenzen der Union; - die Akteure der Rechtsetzung - die Handlungsformen (Verordnungen, Richtlinien u.a. der EU) sowie - die Rechtsetzungs- und Haushaltsverfahren von Kommission, Ministerrat und Parlament der EU. Auch die Verknüpfung von hoheitlicher Rechtsetzung und gesellschaftlicher Selbstregulierung wird aufgezeigt. Die europäische Rechtsetzung wird im Lichte des Verfassungsrechts und der Rechtspraxis bewertet. Außerdem werden interessante Strukturvergleiche zwischen der Rechtsetzung der EU und verschiedener Mitgliedstaaten gezogen. Das Handbuch leistet insgesamt einen wichtigen Beitrag zu einer europäischen Rechtsetzungslehre.
Reasons Of Conscience
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Author : Stefan Sperling
language : en
Publisher: University of Chicago Press
Release Date : 2013-04-12
Reasons Of Conscience written by Stefan Sperling and has been published by University of Chicago Press this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-04-12 with History categories.
In this volume, Stefan Sperling considers the bioethical debates surrounding embryonic stem cell research in Germany at the turn of the 21st century, highlighting how the country's ongoing struggle to come to terms with its past informs the decisions it makes today.
Nudging
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Author : Stephan Gerg
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-08-27
Nudging written by Stephan Gerg and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-08-27 with Law categories.
Stephan Gerg untersucht die verfassungsrechtlichen Massstabe des Nudgings, einer Form des staatlichen Einwirkens auf den Burger abseits von Ge- und Verboten und wirtschaftlichen Anreizen. Hierzu zahlen beispielsweise Moralappelle, das Einwirken auf den Burger durch sozialen Druck oder eine Widerspruchslosung im Organspenderecht. Ausgehend von einem juristisch definierten Begriff des Nudgings sollen anhand der Typologie verfassungsrechtliche Problemfelder, insbesondere das Vorliegen eines Grundrechtseingriffs, der Vorbehalt des Gesetzes, der Rechtsschutz, die grundrechtlichen Schutzpflichten und der Verhaltnismassigkeitsgrundsatz, untersucht werden. Im Mittelpunkt steht dabei die Besonderheit des Einwirkens auf die innere Autonomie, die Moglichkeit, den Willen von Staat und Burger uber verborgene oder halb verborgene Beeinflussungspfade in Einklang zu bringen, um dem Burger zu "besseren Entscheidungen" zu verhelfen: denn wird bereits der Wille des Adressaten beeinflusst, kommt es auf ein rechtliches Durfen nicht mehr an.
Staatliche Ffentlichkeitsarbeit In Sozialen Netzwerken
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Author : Nicolas Harding
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-01-03
Staatliche Ffentlichkeitsarbeit In Sozialen Netzwerken written by Nicolas Harding and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-01-03 with Law categories.
Entscheidungsfindung Im Verwaltungsverbund
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Author : Thorsten Siegel
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2009
Entscheidungsfindung Im Verwaltungsverbund written by Thorsten Siegel and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Law categories.
English summary: In a world which is increasing in its complexity, knowledge, dedication, operational resources and the capacity to solve problems are shared by various persons with a wide variety of interests. Since multilevel administrative networks quintessentially involve many persons with diverse functions, this complicates administrative decision-making considerably. Thorsten Siegel deals with this highly topical issue and its relationship to public law and administrative science. At the center of this is the creation of a legal system of the various forms of decision-making in multilevel administrative networks. The author evaluates each of these in relation to its effects. He concludes by outlining how a system of decision-making in multilevel administrative networks can be created. German description: In einer zunehmend komplexen Welt sind Wissen, Engagement, Handlungsressourcen und Problemlosungskompetenzen auf verschiedene Akteure mit vielfaltigen Interessen verteilt. Gerade in Verbundsituationen mit der fur sie typischen Vielfalt beteiligter Akteure verkompliziert dies auch die Findung administrativer Entscheidungen.Thorsten Siegel greift diese hochaktuelle Thematik mit ihren offentlich-rechtlichen, aber auch verwaltungswissenschaftlichen Bezugen auf. Im Mittelpunkt steht eine juristische Systembildung der verschiedenen Formen der Entscheidungsfindung im Verwaltungsverbund. Diese unterzieht der Autor in Anknupfung an das Verstandnis der Verwaltungsrechtswissenschaft als Steuerungswissenschaft jeweils einer steuerungsbezogenen Bewertung.Nach einer einfuhrenden Darlegung der Grundlagen der Entscheidungsfindung im Verwaltungsverbund behandelt der Autor zunachst die Entscheidungsfindung auf nationaler Ebene. Im Rahmen der horizontalen Entscheidungsvernetzung analysiert er die drei Grundmodelle der Separation, der Koordination sowie der Konzentration, im Rahmen der vertikalen Entscheidungsstufung die verschiedenen Arten echter, unechter und scheinbarer Entscheidungsstufen. Sodann beleuchtet er die zunehmend bedeutsamen Entscheidungsabschichtungen im Recht der Europaischen Union. Dabei werden Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede zwischen der Entscheidungsfindung im nationalen Verwaltungsverbund und derjenigen im europaischen Verwaltungsverbund aufgezeigt. Abschliessend fuhrt der Autor eine zusammenfassende Systembildung der Entscheidungsfindung im Verwaltungsverbund durch.
