Verfassungsidentit T
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Verfassungsidentit T
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Author : Monika Polzin
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-09-06
Verfassungsidentit T written by Monika Polzin and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-09-06 with Law categories.
Das Konzept der Verfassungsidentitat ist seit dem Lissabon-Urteil und der nachfolgenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts derzeit (wieder) in aller Munde. Das Besondere daran ist, dass dieses Konzept im Grundgesetz nicht ausdrucklich geregelt ist und es sich gerade verselbststandigt. Es stellen sich daher die grundlegenden Fragen, ob und inwieweit das Grundgesetz uberhaupt ein rechtlich relevantes Konzept der Verfassungsidentitat vorsieht, und ob die Verwendung des Begriffs der Verfassungsidentitat im Rahmen des Grundgesetzes angemessen ist. Diesen Kernfragen geht Monika Polzin nach. Sie untersucht zunachst die verfassungshistorische Herkunft des Konzepts der Verfassungsidentitat und uberpruft dann seine Validitat in verfassungstheoretischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Das Ergebnis ist eine Entmystifizierung der Verfassungsidentitat und der zentrale Befund, dass es sich nicht um ein normatives Konzept des Grundgesetzes handelt.
Residualkompetenzen Des Bundesverfassungsgerichts
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Author : Robert Pracht
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-02-04
Residualkompetenzen Des Bundesverfassungsgerichts written by Robert Pracht and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-02-04 with Law categories.
Nicht nur aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bieten Anlass, sich grundlegend mit den Residualkompetenzen in Bezug auf die Uberprufung abgeleiteten Unionsrechts zu beschaftigen. In jahrzehntelanger Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht die Trias seiner Vorbehalte in Bezug auf ubertragene Kompetenzen (ultra vires), auf die Wahrung essenzieller Grundrechtsstandards (Solange II) sowie im Hinblick auf die Einhaltung der Verfassungsidentitat entwickelt und gescharft. Lange hat es die Ausubung seiner Residualkompetenzen indes nur angedroht. Im PSPP-Urteil vom Mai 2020 wurde sodann allerdings erstmals ein ultra-vires-Akt angenommen, was weit uber die Verfassungs- und Europarechtswissenschaft hinaus fur Aufsehen gesorgt hat. Doch kann die dogmatische Grundkonzeption der Residualkompetenzen uberzeugen? Welche Neuausrichtungen sind geboten? Kann der Konflikt um die Letztentscheidungskompetenz uberhaupt gelost werden?
Verfassungsidentit T
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Author : Monika Polzin
language : de
Publisher:
Release Date : 2018
Verfassungsidentit T written by Monika Polzin and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018 with categories.
Funktionen Von Verfassungsidentit T Als Gerichtliches Konzept In Der Europ Ischen Union
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Author : Kassandra Wetz
language : de
Publisher:
Release Date : 2021
Funktionen Von Verfassungsidentit T Als Gerichtliches Konzept In Der Europ Ischen Union written by Kassandra Wetz and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021 with Law categories.
Der Begriff Verfassungsidentität hat Konjunktur, doch seine Bedeutung ist keineswegs klar. Das Bundesverfassungsgericht verwendet ihn bekanntermaßen als Grenze europäischer Integration. Was bedeutet das genau und welche Funktionen weist Verfassungsidentität darüber hinaus auf? Kassandra Wetz untersucht die Verfassungsrechtsprechung in Deutschland und in fünf weiteren EU-Mitgliedstaaten und erarbeitet so eine umfassende Darstellung der Funktionen von Verfassungsidentität als gerichtliches Konzept in Europa. Auf dieser Grundlage zeigt sie, dass auch der Europäische Gerichtshof ein der staatlichen Verfassungsrechtsprechung vergleichbares Konzept von Verfassungsidentität bezogen auf die EU selbst verwendet. Unionale Verfassungsidentität findet dabei in verschiedenen Konstellationen Anwendung, etwa im EMRK-Kontext und als Desintegrationsgrenze gegenüber den Mitgliedstaaten.
Zur Integration Staatlicher Und Europ Ischer Verfassungsidentit T
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Author : Martin Mlynarski
language : de
Publisher:
Release Date : 2021
Zur Integration Staatlicher Und Europ Ischer Verfassungsidentit T written by Martin Mlynarski and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021 with Law categories.
Das Bundesverfassungsgericht hat für eine Änderung der europäischen Verträge hohe Hürden errichtet, die es mit der staatlichen Verfassungsidentität und dem darin enthaltenen staatlichen Demokratieprinzip begründet. Martin Mlynarski zeigt auf, dass sich die daraus folgende Schwerfälligkeit europäischer Vertragsänderungen durch eine Integration staatlicher und europäischer Verfassungsidentität überwinden lässt. Nach einer Untersuchung der verfassungsdogmatischen Begründungen durch die deutsche, französische und europäische Rechtsprechung legt er das Augenmerk auf die unterschiedlichen verfassungstheoretischen Begründungen staatlicher und europäischer Verfassungsidentität. Neben dem staatlichen rückt dadurch auch das europäische Demokratieprinzip des Art. 2 EUV als Maßstab der europäischen Vertragsänderungsverfahren in den Fokus. Dies eröffnet neue Interpretations- und Handlungsspielräume.
Verfassungsidentit T Und Ewigkeitsgarantie
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Author : Karlheinz Rode
language : de
Publisher: Schriften zum internationalen und zum öffentlichen Recht
Release Date : 2012
Verfassungsidentit T Und Ewigkeitsgarantie written by Karlheinz Rode and has been published by Schriften zum internationalen und zum öffentlichen Recht this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012 with Constitutional amendments categories.
Der Autor erörtert in diesem Buch die vom Bundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil erneut aufgeworfene Frage nach dem Wesen der sogenannten Ewigkeitsklausel im Grundgesetz. Er weist nach, dass die von der überwiegenden Lehre zu Art. 79 Abs. 3 GG vertretene These von der Unabänderlichkeit der Vorschrift weitgehend auf einem Mythos beruht und mit exakten rechtswissenschaftlichen Methoden nicht belegbar ist. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Art. 79 Abs. 3 GG jederzeit entsprechend den verfassungsmäßigen Regeln der Grundgesetzänderung aufhebbar bzw. abänderbar ist.
Dialog Und Identit T
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Author : Márton Sulyok
language : de
Publisher:
Release Date : 2016
Dialog Und Identit T written by Márton Sulyok and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016 with categories.
Europ Ische Integration Und Deutsche Verfassungsidentit T
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Author : Ralf Thomas Baus
language : de
Publisher:
Release Date : 2010
Europ Ische Integration Und Deutsche Verfassungsidentit T written by Ralf Thomas Baus and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with categories.
Die Selbstbehauptung Europas
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Author : Udo Di Fabio
language : de
Publisher:
Release Date : 2022-06
Die Selbstbehauptung Europas written by Udo Di Fabio and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-06 with categories.
Ein verandertes geopolitisches Umfeld zwingt die Europaische Union zu einer Neuorientierung sowohl ihrer Foderalitat im Inneren als auch ihrer Handlungsfahigkeit nach aussen. Wie kann sie ihre politische und okonomische Potenz entfalten, um ihrer selbst proklamierten globalen Verantwortung in einer veranderten Welt gerecht zu werden? Im sich verscharfenden Handels- und Systemkonflikt zwischen den USA und China und angesichts der Konflikte an ihrer Peripherie muss die Europaische Union ihre normative Idee in einer veranderten Welt finden und behaupten. Vor diesem Hintergrund fand 2019 ein Werkstattgesprach im Bonner Forschungskolleg normative Gesellschaftsgrundlagen (FnG) statt. Die dort gehaltenen Vortrage sind in diesem Sammelband zusammengefasst und durch einen Beitrag des Herausgebers zur europaischen Verfassungskrise nach dem PSPP-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 erganzt.
Verbundidentit T
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Author : Anita Schnettger
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2021-01-19
Verbundidentit T written by Anita Schnettger and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-01-19 with Law categories.
Das Achtungsgebot der nationalen Identitat ist ein zentraler Grundpfeiler der Europaischen Union als Verbund. Dabei kommt Artikel 4 Absatz 2 Satz 1 EUV eine Bruckenfunktion zwischen den (Verfassungs-)Identitaten der Mitgliedstaaten und den Grundsatzen des Unionsrechts zu. Anita Schnettger zeigt auf, wie diese zu einem in sich koharenten rechtsordnungsubergreifenden Konzept des nationalen Identitatsschutzes in Europa ausgebaut werden kann. Anschliessend stellt sie klare Wegweiser fur die unionale und mitgliedstaatliche Rechtsetzung und -anwendung vor, die der integrationsfordernden Wirkung eines nationalen Identitatsschutzes in Europa den notwendigen Entfaltungsraum geben.