Versammlungsfreiheit
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Das Grundrecht Der Versammlungsfreiheit Art 8 Gg
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Author : Ulrich Schwäble
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2018
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Rechtliche Grenzen Der Einsch Chterung Im Versammlungsrecht
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Author : Maria Limmer
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010
Rechtliche Grenzen Der Einsch Chterung Im Versammlungsrecht written by Maria Limmer and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Assembly, Right of categories.
Das Buch befasst sich mit der rechtlichen Beschränkung von Versammlungen, die wie Skinheadaufmarsch und Schwarzer Block allein schon aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes einschüchternd wirken. Gestützt auf Uniformverbot, Vermummungsverbot, Militanzverbot oder die Generalklausel des § 15 I VersG, untersagen Versammlungsbehörden bestimmte, einschüchternde Versammlungsformen. Diese Modalitäten werden aber von der Versammlungsfreiheit geschützt und sind insbesondere nicht als unfriedlich im Sinne von Art. 8 I GG einzustufen. Die Normen des Versammlungsgesetzes des Bundes sowie des Freistaates Bayern, mit deren Hilfe einschüchternden Versammlungsformen entgegengewirkt wird, beschränken die Versammlungsfreiheit in verfassungswidriger Weise oder werden von den Versammlungsbehörden in verfassungswidriger Weise angewandt.
Wirkungsbereich Und Schranken Der Versammlungsfreiheit Insbesondere Im Verh Ltnis Zur Meinungsfreiheit
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Author : Werner Müller
language : de
Publisher: Schriften zum Öffentlichen Recht, Bd. 237
Release Date : 1974
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Europ Ische Versammlungsfreiheit
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Author : Stefan Ripke
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2012
Europ Ische Versammlungsfreiheit written by Stefan Ripke and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012 with Assembly, Right of categories.
English summary: The Treaty of Lisbon changed the European system of fundamental rights. Using freedom of assembly to exemplify this, Stefan Ripke analyzes the effects of the Charter of Fundamental Rights on the system for the protection of fundamental rights in the European Union. He identifies the existence and at the same time the range of a guarantee of freedom of assembly by the European Union Treaty, the Charter of Fundamental Rights and the European Convention on Human Rights. German description: Mit Fortschreiten der Europaischen Integration geraten zunehmend solche EU-Grundrechte in das Blickfeld von Praxis und Wissenschaft, die die Freiheit des Einzelnen ausserhalb okonomischer Zusammenhange schutzen. Am Beispiel der Versammlungsfreiheit analysiert Stefan Ripke das Zusammenwirken der Rechtsquellen fur Grund- und Menschenrechtsschutz i.S.d. Art. 6 EU. Er klart das Verhaltnis der Grundrechtecharta zu den ungeschriebenen EU-Grundrechten sowie den Einfluss der EMRK. Im Ergebnis gewahrleistet die EU Versammlungsfreiheit neben Art. 12 EuGrCh auch durch ein ungeschriebenes Unionsgrundrecht. Der Autor widmet sich zudem offenen Fragen zur Versammlungsfreiheit des Art. 11 EMRK. Eine wertende Rechtsvergleichung bestimmt schliesslich die Konturen der EU-Versammlungsfreiheit und zeigt dabei eine den Mitgliedstaaten gemeinsame Verfassungstradition des Grundrechts auf, das sich auch insofern als Europaische Versammlungsfreiheit erweist.
Versammlungsfreiheit Ein Praxisleitfaden
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Author : Jasper Prigge
language : de
Publisher:
Release Date : 2019-03-19
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Aktuelle Rechtsprechung Zur Versammlungsfreiheit Das Bverfg Zwischen Politik Und Recht
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Author : Matthias Mißler
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2008
Aktuelle Rechtsprechung Zur Versammlungsfreiheit Das Bverfg Zwischen Politik Und Recht written by Matthias Mißler and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008 with categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 11 Punkte, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Juristische Fakultät - Öffentliches Recht), Veranstaltung: Das Grundgesetz im Horizont von Verfassungsrechtssprechung und Staatsrechtslehre, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Recht, sich gem. Art. 8 GG friedlich und ohne Waffen zur öffentlichen Diskussion zu versammeln, wird vom BVerfG als "wesentliches Element der demokratischen Offenheit"1 beschrieben. Denn eine pluralistische und demokratische Gesellschaft lebt von der argumentativen Auseinandersetzung zwischen ihren Bürgerinnen und Bürgern. Natürlich gehört in einer Demokratie, wie der unseren, ganz wesentlich und selbstverständlich die Möglichkeit dazu, dies in der Form einer gemeinschaftlichen Bekundung des politischen Willens tun zu dürfen. Wer sind vor allem diejenigen, die sich am häufigsten auf dieses Recht berufen? Besonders sind es Gruppierungen, die sich in den Massenmedien oder durch parlamentarische Mehrheiten unterrepräsentiert fühlen. Sie versuchen durch Versammlungen und Aufzüge, für welche sich der Begriff "Demonstrationen" eingebürgert hat, ihrem politischen Willen zur Wahrnehmung durch einen größeren Adressatenkreis zu verhelfen und die Dringlichkeit ihres Anliegens zu verdeutlichen. Desweiteren sind es Gruppierungen, die sich gegen das Auftreten, die Meinungen und die Verhaltensweisen anderer Kräfte und Gruppierungen wenden, welche nach ihrer Auffassung eine Gefahr für die eigenen Werte darstellen. Welche Ziele und Zwecke werden von den Demonstrierenden verfolgt? Sehr häufig besteht der Zweck einer Demonstration darin, ein Verlangen nach Handlung an staatliche Organe oder andere an der staatlichen Willensbildung beteiligten Akteure zu vermitteln. Teils sind es aber auch gesellschaftliche Akteure, die dazu aufgefordert werden sollen, ihre Positionen nochmals zu überdenken und im Idealfall zu ändern. Vor einer rechtlichen Herausforderung steht d
Die Vereinbarkeit Der Versammlungsfreiheit Nach Art 8 Gg In Verbindung Mit Demonstrationen Gebunden An Den Fall Brokdorf 1981
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Author : Lars Riemann
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007
Die Vereinbarkeit Der Versammlungsfreiheit Nach Art 8 Gg In Verbindung Mit Demonstrationen Gebunden An Den Fall Brokdorf 1981 written by Lars Riemann and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 1998 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 7 Punkte, Niedersächsische Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Hildesheim (Fachbereich Allgemeine Verwaltung), Veranstaltung: Staatsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Begriff Demokratie definiert sich u.a. aus einer Willensbildung, die vom Volke ausgeht. Zu dieser Willensbildung gehört es, daß unterschiedliche Ansichtsweisen und Meinungen wahllos und ohne strafrechtliche Verfolgung zum Zwecke der Meinungsbildung geäußert werden können. Das Recht der freien Meinungsäußerung, die Informationsfreiheit, die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit und die Vereinigungsfreiheit werden ergänzt durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit, welches in Art. 8 GG1 verankert ist. Durch die Versammlungsfreiheit wird eine bestimmte Form der Ausübung der vorab genannten Grundrechte garantiert.2 Dieses Recht wird auch als das Kommunikationsgrundrecht bezeichnet. 3 Bereits in der Paulskirchenverfassung von 1849 (Art. VIII § 161) und in der Weimarer Verfassung von 1919 (Art. 123) wurde dem Volk das grundlegende Versammlungsrecht verfassungsrechtlich garantiert.4 Die heutige Form des Art. 8 GG wurde so gut wie unverändert übernommen, woraus sich auch die Bedeutsamkeit dieses Grundrechts ablesen läßt. Ohne dieses verfassungsrechtlich reglementierte Recht würde der Demokratie ein ungemein wichtiger Baustein zu Ihrer Funktionalität fehlen. Trotz der Vielfalt an Medien ist es in der heutigen Zeit nur einigen wenigen möglich, diese für Ihre Meinungsäußerungen zu nutzen. Der übrigen Bevölkerung bleibt nur die Möglichkeit über die Mitwirkung in Parteien und Verbände ihre Meinung zu verkünden oder das Grundrecht der Versammlungsfreiheit für Demonstrationen in Anspruch zu nehmen.5 In welcher Form die staatliche Ebene in dieses Recht eingreifen kann und ob im Einzelfall die Verfassungskonformität gegeben ist, muß überprüft werden.
Demonstrations Und Versammlungsfreiheit
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Author : Alfred Dietel
language : de
Publisher:
Release Date : 2005
Demonstrations Und Versammlungsfreiheit written by Alfred Dietel and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Assembly, Right of categories.
Die Rechtsprechung Zur Versammlungsfreiheit Im Internationalen Vergleich
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Author : Katrin Gaßner
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2012
Die Rechtsprechung Zur Versammlungsfreiheit Im Internationalen Vergleich written by Katrin Gaßner and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012 with Assembly, Right of categories.
English summary: Katrin Gassner analyzes and compares the decisions made by various supreme courts regarding freedom of assembly. She describes the general principles, similarities and differences in the rulings as well as the changes in these rulings throughout the years and also deals with those cases in which rulings from different legal systems overlap. German description: Die Versammlungsfreiheit ist in nahezu allen Rechtsordnungen weltweit zumindest formal gesichert und schutzt ihrerseits die besondere Form der Kommunikation mit anderen durch das Zusammenkommen und die gemeinsame Ausserung von Ansichten in vielfaltigster Form. Katrin Gassner versucht, dies fur einige ausgewahlte Gerichte naher zu beleuchten. Dabei geht es nur am Rande um die theoretischen Grundlagen. Im Fokus steht vielmehr die rechtsanwendende Praxis verschiedener oberster Gerichtshofe - des Bundesverfassungsgerichts, des Europaischen Gerichtshofes fur Menschenrechte, des Europaischen Gerichtshofes, des United States Supreme Courts und der obersten Gerichtshofe der Russischen Foderation. Die Autorin stellt allgemeine Grundsatze, Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Rechtsprechung, aber auch den Wandel der Rechtsprechung uber die Jahre hinweg sowie etwaige Uberschneidungen mit den jeweils anderen Rechtsordnungen dar.
Demonstrations Und Versammlungsfreiheit
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Author : Alfred Dietel
language : de
Publisher:
Release Date : 1968
Demonstrations Und Versammlungsfreiheit written by Alfred Dietel and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1968 with categories.