Volksgesetzgebung Und Grundrechte
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Volksgesetzgebung Und Grundrechte
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Author : Bernd J. Hartmann
language : de
Publisher: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Bd. 160
Release Date : 2005
Volksgesetzgebung Und Grundrechte written by Bernd J. Hartmann and has been published by Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Bd. 160 this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Law categories.
Grundrechte berechtigen den B¿rger und binden den Staat, insbesondere den Gesetzgeber. Was aber gilt, wenn der B¿rger selbst Gesetze gibt? Ist er dann als (gesetzgebender) B¿rger grundrechtsberechtigt oder als (staatlicher) Gesetzgeber grundrechtsgebunden? Das Spannungsfeld, das die Begriffe des gesetzgebenden B¿rgers und des b¿rgerlichen Gesetzgebers beschreiben, liegt im Herzen des Staatsrechts, betrifft es doch die Grundrechte und das Staatsorganisationsrecht gleicherma¿n. Angesprochen sind Grundlagen des Gemeinwesens, namentlich das Verh¿nis von Staat und Gesellschaft, und Grundfragen des Rechts, etwa die Beziehung von subjektiven Rechten und staatlichen Kompetenzen. In seinem Band "Volksgesetzgebung und Grundrechte" er¿rtert Bernd Hartmann das Verfahren der Volksgesetzgebung, das mittlerweile alle L¿er der Bundesrepublik kennen. Methodenbewusst und normtextorientiert unternimmt der Verfasser den Versuch, auf den verschiedenen Stufen des Volksgesetzgebungsverfahrens (Entwurfsfertigung, B¿rgerbegehren, Volksentscheid usw.) jeweils zu bestimmen, ob die B¿rger (grundrechtsgebunden) Staatsgewalt aus¿ben oder (grundrechtsberechtigt) Freiheit ausleben. So stellt der Autor seine eigene, differenzierte Antwort gegen die bisher einzige einschl¿ge Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundrechtsgeltung im Volksgesetzgebungsverfahren. Die Rechtswissenschaftliche Fakult¿der Universit¿M¿nster hat diese Dissertation mit dem Harry-Westermann-Preis 2004 (1. Platz) ausgezeichnet.
Die Einf Hrung Von Volksgesetzgebung In Das Grundgesetz Mit Blick Auf Quoren Und Finanzierung
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Author : Jonathan Möller
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2019-07-16
Die Einf Hrung Von Volksgesetzgebung In Das Grundgesetz Mit Blick Auf Quoren Und Finanzierung written by Jonathan Möller and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-07-16 with Law categories.
Die Forderung nach (mehr) direkter Demokratie ist keine neue Erscheinung, jedoch aktueller denn je. Die anhaltende Politikverdrossenheit, das Dauerthema Wahlbeteiligung und sinkende Mitgliederzahlen der Volksparteien sowie ein Erstarken sowohl links- als auch rechtsextremer Kräfte beherrschen die gesellschaftspolitische Atmosphäre und Diskussion westlicher Demokratien, darunter auch Deutschland. Abhilfe könnte eine stärkere Beteiligung des Volkes an den politischen Entscheidungen schaffen. Insbesondere die Volksgesetzgebung wird als starkes Instrument des Volkes ins Spiel gebracht. Bei deren Ausgestaltung spielen die beiden Aspekte der Quoren und der Finanzierung der Volksgesetzgebung eine entscheidende Rolle. Dies sind zwei der wichtigsten Punkte, die darüber entscheiden, ob die Volksgesetzgebung prohibitiv oder anwenderfreundlich ausgestaltet ist. Die vorliegende Arbeit untersucht die Ausgestaltung der Quoren und der Finanzierung der Volksgesetzgebung. Ziel ist es, das „Wie“, die konkrete Ausgestaltung, der Volksgesetzgebung mit Blick auf diese beiden Aspekte herauszuarbeiten.
Kommunalverwaltung Und Demokratieprinzip
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Author : Stefan Lenz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-08-27
Kommunalverwaltung Und Demokratieprinzip written by Stefan Lenz and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-08-27 with Law categories.
Seit der Weimarer Republik beschäftigt das Phänomen einer demokratischen Kommunalverwaltung im demokratischen Gesamtstaat die Rechtswissenschaft. In seiner rechtsdogmatischen Untersuchung widmet sich Stefan Lenz dem Verhältnis von Kommunalverwaltung und Demokratieprinzip unter dem Grundgesetz. Dabei berücksichtigt er die rechtshistorischen, rechtstheoretischen und sozialwissenschaftlichen Zusammenhänge.
Analyse Demokratischer Regierungssysteme
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Author : Klemens H. Schrenk
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2009-11-18
Analyse Demokratischer Regierungssysteme written by Klemens H. Schrenk and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-11-18 with Political Science categories.
Mit einem Beitrag von Bundestagsprasident Prof. Dr. Norbert Lammert"
Allgemeines Verwaltungsrecht
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Author : Hans-Uwe Erichsen
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2010
Allgemeines Verwaltungsrecht written by Hans-Uwe Erichsen and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Law categories.
Nach vier Jahren erscheint das eingeführte Lehrbuchin neuer Bearbeitung. Die 14. Auflage zeichnet die aktuelle Entwicklung von Gesetzgebung, Rechtsprechung und wissenschaftlicher Diskussion auf dem Gebiet des Allgemeinen Verwaltungsrechts einschließlich des Verwaltungsverfahrensrechts nach. Besonderes Augenmerk wird der fortschreitenden Einwirkung des Europäischen Gemeinschaftsrechts geschenkt. Einbezogen wurde auch das Internationale Verwaltungsrecht. Die Neuauflage enthält die JURA-Kartei (JK) auf CD-ROM mitca. 5550 kommentierten Gerichtsentscheidungen, die der Leser über die Verweise in dem Lehrbuch zum vertieften Studium heranziehen kann.
Allgemeines Verwaltungsrecht
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Author : Hans-Uwe Erichsen
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2010-05-27
Allgemeines Verwaltungsrecht written by Hans-Uwe Erichsen and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-05-27 with Law categories.
Nach vier Jahren erscheint das eingeführte Lehrbuchin neuer Bearbeitung. Die 14. Auflage zeichnet die aktuelle Entwicklung von Gesetzgebung, Rechtsprechung und wissenschaftlicher Diskussion auf dem Gebiet des Allgemeinen Verwaltungsrechts einschließlich des Verwaltungsverfahrensrechts nach. Besonderes Augenmerk wird der fortschreitenden Einwirkung des Europäischen Gemeinschaftsrechts geschenkt. Einbezogen wurde auch das Internationale Verwaltungsrecht. Die Neuauflage enthält die JURA-Kartei (JK) auf CD-ROM mitca. 5550 kommentierten Gerichtsentscheidungen, die der Leser über die Verweise in dem Lehrbuch zum vertieften Studium heranziehen kann.
Allgemeines Verwaltungsrecht
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Author : Dirk Ehlers
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2015-12-14
Allgemeines Verwaltungsrecht written by Dirk Ehlers and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-12-14 with Law categories.
Das erfolgreiche Lehrbuch zum Allgemeinen Verwaltungsrecht erscheint in neuer Bearbeitung. Die 15. Auflage zeichnet die aktuelle Entwicklung von Gesetzgebung, Rechtsprechung und wissenschaftlicher Diskussion nach. Auch die fortschreitende Einwirkung des Europäischen Gemeinschaftsrechts sowie die Einbeziehung des Internationalen Verwaltungsrechts werden berücksichtigt.
Die Quorenfrage Im Volksgesetzgebungsverfahren
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Author : Frank Meerkamp
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2011-02-15
Die Quorenfrage Im Volksgesetzgebungsverfahren written by Frank Meerkamp and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-02-15 with Political Science categories.
Das Parteien Paradox
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Author : Emanuel V. Towfigh
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-08-17
Das Parteien Paradox written by Emanuel V. Towfigh and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-08-17 with Law categories.
Demokratien weisen überall in der Welt Krisensymptome auf: Wahlbeteiligung, Akzeptanz politischer Entscheidungen und Vertrauen in die politischen Institutionen sinken stetig. Doch der Verdruss gilt nicht Demokratie und Politik, sondern Parteien und Politikern. Hier setzt Emanuel V. Towfigh an und geht der Frage nach, in welchem Verhältnis die grundgesetzliche Konzeption von Demokratie zu ihrer institutionellen Umsetzung steht. Zunächst rekonstruiert er das vorherrschende Leitbild der demokratischen Ordnung, demzufolge der politische Wettbewerb widerstreitende Interessen zu gemeinwohldienlichen Entscheidungen aggregiert. Aber auch negative Wirkungen der politischen Parteien lassen sich, gleichsam spiegelbildlich, auf das überkommene Leitbild zurückführen. Politische Parteien haben also eine paradoxe Wirkung: Demokratische Entscheidungen lassen sich heute nicht ohne sie legitimieren, aber sie bescheren gleichzeitig dramatische Legitimationsprobleme. Will man die negativen Wirkungen der Parteien reduzieren, bedarf es einer Neuausrichtung des Leitbildes von Demokratie, für die die Arbeit erste Fluchtpunkte formuliert.
Der Regelungsverbund
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Author : Matthias Knauff
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2010
Der Regelungsverbund written by Matthias Knauff and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with International and municipal law categories.
Soft Law kommt eine hohe praktische Bedeutung zu. Es dient auf nationaler, europaischer und internationaler Ebene in unzahligen Auspragungen als Gestaltungsinstrument jenseits des Rechts und entfaltet vielfaltige Wirkungen. Matthias Knauff befasst sich aus juristischer Perspektive mit dem Ziel einer theoretischen Grundlegung mit diesem umstrittenen Regelungsphanomen. In Gegenuberstellung zum Recht arbeitet der Autor auf Grundlage eines instrumenten- und ebenenubergreifenden Ansatzes die Strukturelemente von Soft Law heraus und nimmt eine Systematisierung seiner Erscheinungsformen vor. Anhand zentraler normativer Massstabe werden die Zulassigkeit seiner Verwendung und seine rechtliche Relevanz hinterfragt. Daruber hinaus werden die Moglichkeiten des Zusammenwirkens von Recht und Soft Law als Regelungsverbund in den Blick genommen.