Von Der Zusammenarbeit Im Bereich Justiz Und Inneres Zum Raum Der Freiheit Der Sicherheit Und Des Rechts
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Von Der Zusammenarbeit Im Bereich Justiz Und Inneres Zum Raum Der Freiheit Der Sicherheit Und Des Rechts
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Author : Elisabeth Bergmann
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012-02-27
Von Der Zusammenarbeit Im Bereich Justiz Und Inneres Zum Raum Der Freiheit Der Sicherheit Und Des Rechts written by Elisabeth Bergmann and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-02-27 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Die innere und äußere Sicherheit der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ursprünge der EU selber mögen zwar in einer wirtschaftlichen Gemeinschaft der europäischen Staaten liegen, allerdings war bereits von Anfang an klar, dass diese wirtschaftliche Integration kein Selbstzweck ist. Vielmehr war diese stets von einer politischen Motivation getragen. Insofern überrascht es nicht, dass sich sukzessive eine Zusammenarbeit auch in anderen Politikbereichen abseits der wirtschaftlichen Integration herausgebildet hat. Die vorliegende Arbeit soll untersuchen, in welchen Schritten sich die Zusammenarbeit der Staaten der EU im Bereich der Justiz- und Innenpolitik nach und nach entwickelt hat. Zunächst werden die Gründe für die Entwicklung dieser Zusammenarbeit untersucht. Dann wird auf die historische Entwicklung des Rahmens, welcher der Justiz- und Innenpolitik innerhalb der EU zukommt eingegangen. Angefangen mit einer rein informellen Koordination über die im Vertrag von Maastricht formell eingeführte Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres bis zu dem, im Vertrag von Amsterdam vorgesehenen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Anschließend sollen kurz die nach der derzeitigen Rechtslage mit diesem Politikbereich befassten Organe und ihre Funktionen dargestellt werden. Schließlich sollen noch ein paar konkrete materiell-politische Maßnahmen der EU im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts aufgezeigt werden, wobei diese beiden Kapitel, um den Gesamtumfang der Arbeit nicht zu sprengen, nur sehr grobe überblicksmäßige Darstellungen beinhalten und keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit erhoben wird. Kenntnisse des Lesers über die Entstehungsgeschichte der EU und deren grundsätzliche Strukturen werden vorausgesetzt und können nicht näher ausgeführt werden. Abschließend bleibt noch zu sagen, dass sich diese Arbeit sehr auf die Ebene der Rechtsvorschriften konzentriert, wobei natürlich nicht vergessen werden darf, dass die tatsächlichen Auswirkungen womöglich anders sein können und bestimmte Errungenschaften in der Praxis mitunter nicht so rosig sind, wie sie auf dem Papier erscheinen mögen. Doch trotz des Bewusstseins der Wichtigkeit der tatsächlichen Ergebnisse von zwischenstaatlichen Beschlüssen, werden diese sehr weitgehend ausgeblendet, um die Arbeit in einem vernünftigen Rahmen belassen zu können.
Die Zusammenarbeit In Den Bereichen Justiz Und Inneres
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Author : Helmut Wilkens
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2003-01-26
Die Zusammenarbeit In Den Bereichen Justiz Und Inneres written by Helmut Wilkens and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2003-01-26 with Business & Economics categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Organisation und Verwaltung - Sonstiges, Note: 1,7, Hochschule Osnabrück (Fachbereich - Verwaltungsmanagement), Veranstaltung: Europäische Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Bildung des EG- Binnenmarktes 1993 brachte neue Herausforderungen auf dem Gebiet der inneren Sicherheit, da der gemeinsame Markt den freien Verkehr von Waren, Personen, Gütern und Dienstleistungen bedingte. Durch die Abschaffung der (Binnen)Grenzkontrollen bestand für die einzelnen Mitgliedstaaten die Gefahr, dass kriminelle Organisationen dies ausnutzen könnten.1 Nach Art. 2 EUV ist eine Hauptaufgabe der Europäischen Union „die Entwicklung einer engen Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres“. Auch der Zusammenbruch des Kommunismus in den Jahren 1989/90 führte zu demokratischen Reformbestrebungen und Angleichung an das westliche Wirtschaftssystem in den damaligen Ostblockstaaten. Durch die Aufhebung des „eisernen Vorhangs“ drängen verstärkt Personen, Waren und Dienstleistungen aus Osteuropa in die Europäische Gemeinschaft. Mit dem geplanten Beitritt von osteuropäischen Ländern (u.a.) steht die Europäische Union vor der größten Herausforderung in der Geschichte der europäischen Einigung.2 Auch die Aktivitäten der organisierten Kriminalität in den Bereichen Menschenhandel, Waffenschmuggel, Drogenhandel führen dazu, dass nationale Strafverfolgungsbehörden täglich mit ihren Kollegen in den anderen Mitgliedstaaten zusammenarbeiten müssen. Gerade nach dem 11. September 2001 hat sich gezeigt, wie wichtig eine gemeinsame Terrorismusbekämpfung ist3. Daneben haben die Bilder der Flüchtlingsströme aus dem ehemaligen Jugoslawien und anderen Krisenherden deutlich gemacht, das nur eine gemeinsame Asylpolitik die dringenden Probleme lösen kann. Ein Einzelstaat wäre damit gewiß überfordert. In der heutigen Zeit treten die wirtschaftlichen Dimensionen der Europäischen Union zu Gunsten der Bürger in den Hintergrund. Mehr als 375 Millionen Menschen in der Europäische Union sind nicht nur ein Wirtschaftsfaktor, sondern Bürger mit Rechten und Pflichten. Sie erwarten, ohne Angst vor Repressalien in einem „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ leben zu können.4. [...] 1 Apel, 1994 S. 212 2 Schelonke, 2001 S. 137 3 Dt. Bundestag, Terrorismusbekämpfung .... November 2001 4 Europäische Kommission, Leben in einem Raum der Freiheit ..., 2001
Von Der Zusammenarbeit Im Bereich Justiz Und Inneres Zum Raum Der Freiheit Der Sicherheit Und Des Rechts
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Author : Elisabeth Bergmann
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012
Von Der Zusammenarbeit Im Bereich Justiz Und Inneres Zum Raum Der Freiheit Der Sicherheit Und Des Rechts written by Elisabeth Bergmann and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Die innere und äußere Sicherheit der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ursprünge der EU selber mögen zwar in einer wirtschaftlichen Gemeinschaft der europäischen Staaten liegen, allerdings war bereits von Anfang an klar, dass diese wirtschaftliche Integration kein Selbstzweck ist. Vielmehr war diese stets von einer politischen Motivation getragen. Insofern überrascht es nicht, dass sich sukzessive eine Zusammenarbeit auch in anderen Politikbereichen abseits der wirtschaftlichen Integration herausgebildet hat. Die vorliegende Arbeit soll untersuchen, in welchen Schritten sich die Zusammenarbeit der Staaten der EU im Bereich der Justiz- und Innenpolitik nach und nach entwickelt hat. Zunächst werden die Gründe für die Entwicklung dieser Zusammenarbeit untersucht. Dann wird auf die historische Entwicklung des Rahmens, welcher der Justiz- und Innenpolitik innerhalb der EU zukommt eingegangen. Angefangen mit einer rein informellen Koordination über die im Vertrag von Maastricht formell eingeführte Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres bis zu dem, im Vertrag von Amsterdam vorgesehenen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Anschließend sollen kurz die nach der derzeitigen Rechtslage mit diesem Politikbereich befassten Organe und ihre Funktionen dargestellt werden. Schließlich sollen noch ein paar konkrete materiell-politische Maßnahmen der EU im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts aufgezeigt werden, wobei diese beiden Kapitel, um den Gesamtumfang der Arbeit nicht zu sprengen, nur sehr grobe überblicksmäßige Darstellungen beinhalten und keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit erhoben wird. Kenntnisse des Lesers über die Entstehungsgeschichte der EU und deren grundsätzliche Strukturen werden vorausgesetzt und können nicht näher ausgeführt werden. Abschließend bleibt noch zu s
Unionsrechtliche Instrumente Der Polizeilichen Zusammenarbeit
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Author : Ivana Urbanová
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007
Unionsrechtliche Instrumente Der Polizeilichen Zusammenarbeit written by Ivana Urbanová and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: keine, Universität Hamburg (FB Rechtswissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zusammenarbeit der EU-Länder in den Bereichen Inneres und Justiz erfolgt außerhalb der EU im Rahmen der zwischen-staatlichen Zusammenarbeit.Dabei geht es z.B. um: ein gemeinsames Vorgehen bei der Verhütung und Bekämpfung von Schwerstkriminalität und Rassismus, die Erleichterung und Beschleunigung von Gerichtsverfahren und Auslieferungen zwischen den Mitgliedstaaten, die Festlegung von Mindestvorschriften über die Tatbestandsmerkmale strafbarer Handlungen und so fort.Darüber hinaus sollte die europäische Zusammenarbeit auch die Polizeien in Europa umfassen, um die Sicherheit aller Bürger zu verbessern. Im Fokus der folgenden Arbeit stehen die unionsrechtlichen Instrumente der polizeilichen Zusammenarbeit. Die Europäische Union will dadurch ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und nicht ein Raum für illegalen Handel jeglicher Art sein. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union können bestimmte Kriminalitätsformen nicht mehr allein bekämpfen, sondern müssen zusammenarbeiten. Für diese Zusammenarbeit wenden sie die unionsrechtliche Instrumente der polizeilichen Zusammenarbeit an.
Die Zusammenarbeit Im Bereich Justiz Und Inneres In Der Europ Ischen Union
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Author : Ivo Holzinger
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2006-06-25
Die Zusammenarbeit Im Bereich Justiz Und Inneres In Der Europ Ischen Union written by Ivo Holzinger and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006-06-25 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 13 Punkte ("gut"), Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Veranstaltung: Grundlagenseminar und Seminar im Rahmen des Begleitstudiums zum Europäischen Recht an der Universität Würzburg, 48 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Noch nach der Schaffung des EU-Vertrages (EUV) durch den Vertrag von Maastricht war die EG-Gerichtsbarkeit insoweit „homogen“ ausgestaltet, als innerhalb des EG-Vertrages (EGV) die Zuständigkeit des EuGH einheitlich galt und in der Zweiten und Dritten Säule der EU sowie in weiten Teilen des EUV die Gerichtsbarkeit des EuGH ausgeschlossen war (Art. L EUV a.F.). Durch den Vertrag von Amsterdam wurde die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres, die bis dahin einheitlich als „Dritte Säule“ im EUV geregelt war, in Teilbereichen in den EG-Vertrag aufgenommen und andere Teilbereiche im EUV belassen. Dabei wurde einerseits der Rechtsschutz für die im EUV verbliebenen Bereiche („Titel VI. Bestimmungen über die polizeiliche und justitielle Zusammenarbeit in Strafsachen“) erweitert (vgl. Art. 35 EUV) und andererseits der Rechtsschutz für die neu im EGV geregelten Bereiche („Titel IV. Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Personenverkehr“) eingeschränkt (vgl. Art. 68 EGV). Diese und weitere Sonderregelungen, die zumeist die Zuständigkeit des EuGH betreffen, lassen sich dadurch erklären, dass die Zusammenarbeit Justiz und Inneres den Kern staatlichen Hoheitshandeln betrifft und die Mitgliedsstaaten in diesem sensiblen Bereich nur unter großen Zugeständnissen seitens der EU bereit waren und auch noch sind, Kompetenzen und Kontrollbefugnisse abzugeben. Deutlich erkennbar wird diese Problematik auch in dem in Art. 64 EGV bzw. Art. 33 EUV geregelten, sehr weit gefassten „Ordre public“-Vorbehalt, der sämtliche Maßnahmen der Mitgliedsstaaten für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und den Schutz der inneren Sicherheit von der Zuständigkeit der EU ausnimmt. Bei einer zu weiten Auslegung dieses Vorbehalts könnten die gesamten Kompetenzen der EU im Bereich Justiz und Inneres in Frage gestellt werden, so dass die zukünftige Entwicklung in diesem Bereich - auch angesichts der stärker werdenden Bedrohung durch den internationalen Terrorismus in Europa - mit Spannung verfolgt werden kann.
Die Terrorismusbek Mpfung Der Europ Ischen Union Im Bereich Der Polizeilichen Und Justiziellen Zusammenarbeit Aus Integrationstheoretischer Sicht
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Author : Sven Dorn
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007-11-01
Die Terrorismusbek Mpfung Der Europ Ischen Union Im Bereich Der Polizeilichen Und Justiziellen Zusammenarbeit Aus Integrationstheoretischer Sicht written by Sven Dorn and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007-11-01 with Political Science categories.
Masterarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,85, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (FHVR-Berlin), Veranstaltung: Studiengang Europäisches Verwaltungsmanagement, FHVR-Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Die erschütternden Terroranschläge in New York und Washington haben der Welt am 11.September 2001 schlagartig vor Augen geführt, wie verletzbar westliche Demokratien auch nach dem Ende des Kalten Krieges sind. Vor diesem Hintergrund widmet sich diese Arbeit der Beantwortung der Frage, welche Effekte diese Bedrohungslage auf die Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (ZBJI) in der EU hatte und inwieweit diese ursächlich für die Zusammenarbeit der nationalen Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden auf europäischer Ebene ist. Im Speziellen wird untersucht, ob und inwieweit nach dem 11.09.2001 eine Beschleunigung und Vertiefung der Integration – insbesondere im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit – erreicht wurde und welche Faktoren hierbei als Anstoß eine Rolle gespielt haben könnten. Diese Arbeit gibt einen Überblick über die Entwicklung der Terrorismusbekämpfung im Politikfeld ZBJI vor und nach dem 11.09.2001. Unter dem der Arbeit zugrunde liegenden Begriffsverständnis von Integration werden Rückschlüsse auf den Grad der Integration gezogen und der jeweils erreichte Integrationsgrad in einen zeitlichen Zusammenhang mit den Ereignissen des 11.09.2001 gestellt. Darüber hinaus wird auf integrationstheoretische Erklärungsansätze der gängigen Integrationstheorien zur Europäischen Einigung zurückgegriffen. Es wird versucht den Prozess der Vertiefung im Bereich der ZBJI anhand der beiden Haupttheorienfamilien einzuordnen um die Ursachen für die Vertiefung einzugrenzen. In der Gesamtschau ist festzustellen, dass die Anschläge zu einer beschleunigten Vertiefung der Zusammenarbeit geführt haben. Eine Weiterentwicklung der vertraglichen primärrechtlichen Bestimmungen nach Amsterdam hat jedoch nicht stattgefunden und das Legislativverfahren findet nach wie vor in der von Amsterdam vorgegebenen Form statt. Die Verhandlungssituationen zu und die Umsetzungsprobleme von beschlossenen Rechtsakten zeigen, dass die MS zentrale Akteure in diesem Politikfeld sind. Zusammenfassend bestätigt sich die Theorie des liberalen Intergouvernementalismus, demnach die Regierungspositionen von Beginn an vordefiniert sind und aufgrund von externen Zwängen zustande kommen. Die Ursachen für die nach dem 11.09.2001 entfaltete Kooperationsdynamik liegen deshalb nicht in einer institutionellen Eigendynamik des Integrationsprozesses sondern in einer, durch exogene Faktoren ausgelösten, Präferenzverschiebung der MS nach dem 11.09.2001.
Die Innen Und Justizpolitik Der Europ Ischen Union
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Author : Thorsten Müller
language : de
Publisher: Vs Verlag Fur Sozialwissenschaften
Release Date : 2003-11-28
Die Innen Und Justizpolitik Der Europ Ischen Union written by Thorsten Müller and has been published by Vs Verlag Fur Sozialwissenschaften this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2003-11-28 with Social Science categories.
Die Innen- und Justizpolitik stand bisher im Schatten der politischen und politikwissenschaftlichen Aufmerksamkeit. Dabei hat sich in einem langfristigen Integrationsprozeß eine Vielzahl von rechtlichen, institutionellen und prozeduralen Verknüpfungen nationaler Akteure und Politiken herausgebildet. Obwohl die behandelten Themenbereiche (Asyl, Einwanderung, Kriminalitätsbekämpfung, Zivil- und Strafsachen) Kernbereich nationaler Souveränität betreffen, haben die Mitgliedstaaten während der vergangenen Regierungskonferenzen (Maastricht, Amsterdam und Nizza) wesentliche Änderungen herbeigeführt, die sogar partielle Vergemeinschaftungen beinhalteten. Das Buch analysiert den gesamten Politikbereich theoretisch und in einer langfristigen Perspektive. Anhand von fünf Integrationsdimensionen (Konstitutionalisierung, Institutionalisierung, Entscheidungsproduktion, Differenzierung und Externalisierung) wird die Integrationsentwicklung der vergangenen Jahre - seit Mitte der siebziger Jahre - empirisch detailliert aufgearbeitet und ein umfassender Einblick in den Prozeß der Schaffung eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts angeboten.
Der Raum Der Freiheit Der Sicherheit Und Des Rechts
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Author : Peter-Christian Müller-Graff
language : de
Publisher: Nomos Verlagsgesellschaft
Release Date : 2005
Der Raum Der Freiheit Der Sicherheit Und Des Rechts written by Peter-Christian Müller-Graff and has been published by Nomos Verlagsgesellschaft this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Law categories.
.".. Heidelberger Tagung des Arbeitskreises Europeaische Integration, die am 23. und 24. Mai 2003 im Senatssaal der Universiteat Heidelberg durchgefeuhrt wurde..."--p. 7.
Die Vergemeinschaftung Des Internationalen Privatrechts
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Author : Anja Weber
language : de
Publisher: Tenea Verlag Ltd.
Release Date : 2004
Die Vergemeinschaftung Des Internationalen Privatrechts written by Anja Weber and has been published by Tenea Verlag Ltd. this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2004 with Conflict of laws categories.
Die Innen Und Justizpolitik Der Europ Ischen Union
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Author : Thorsten Müller
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-08-13
Die Innen Und Justizpolitik Der Europ Ischen Union written by Thorsten Müller and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-08-13 with Social Science categories.
Die Innen- und Justizpolitik stand bisher im Schatten der politischen und politikwissenschaftlichen Aufmerksamkeit. Dabei hat sich in einem langfristigen Integrationsprozeß eine Vielzahl von rechtlichen, institutionellen und prozeduralen Verknüpfungen nationaler Akteure und Politiken herausgebildet. Obwohl die behandelten Themenbereiche (Asyl, Einwanderung, Kriminalitätsbekämpfung, Zivil- und Strafsachen) Kernbereich nationaler Souveränität betreffen, haben die Mitgliedstaaten während der vergangenen Regierungskonferenzen (Maastricht, Amsterdam und Nizza) wesentliche Änderungen herbeigeführt, die sogar partielle Vergemeinschaftungen beinhalteten. Das Buch analysiert den gesamten Politikbereich theoretisch und in einer langfristigen Perspektive. Anhand von fünf Integrationsdimensionen (Konstitutionalisierung, Institutionalisierung, Entscheidungsproduktion, Differenzierung und Externalisierung) wird die Integrationsentwicklung der vergangenen Jahre - seit Mitte der siebziger Jahre - empirisch detailliert aufgearbeitet und ein umfassender Einblick in den Prozeß der Schaffung eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts angeboten.