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Wie Demokratisch Ist Direkte Demokratie


Wie Demokratisch Ist Direkte Demokratie
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Direkte Demokratie In Deutschland Auf Bundes Und Landesebene Nach 1990


Direkte Demokratie In Deutschland Auf Bundes Und Landesebene Nach 1990
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Author : Till-Bastian Fehringer
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2008

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Zwischenprüfungsarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1, Philipps-Universität Marburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In dem Thema "Direkte Demokratie" soll eine Form der Bürgerbeteiligung näher untersucht und beschrieben werden, geographisch eingegrenzt auf Deutschland, zeitlich beschränkt auf den Zeitraum nach 1990 und damit nach der Deutschen Wiedervereinigung. Ferner bezieht sich die Untersuchung nur auf Bundes- und Landesebene. Ziel ist es, über die Theorie der Direkten Demokratie mit all ihren Verfahren zu informieren und einen Überblick über deren Existenz in der politischen Praxis zu geben. Die Frage des Verhältnisses zwischen Demokratie und Volkssouveränität stellte sich 1990 neu. Die durch das Volk friedlich vorangebrachte deutsche Einheit, zusammengefasst in dem Satz "Wir sind das Volk", zeigt, dass durchaus die "Fähigkeit und Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger zu demokratisch verantwortlichem Handeln" vorhanden war, und dass jener Tatsache verfassungspolitisch in irgendeiner Form Rechnung getragen werden musste. Das Misstrauen, dass man gegenüber dem Volke bei der Verfassungsgebung nach dem Zweiten Weltkrieg hatte, steht dem konträr gegenüber. Die Arbeit gliedert sich im Wesentlichen in drei Themenblöcke: Zunächst soll ein theoretisches Basiswissen vermittelt werden, bei dem es neben Begriffsklärungen (z.B. Volksabstimmung) und Definitionen auch kurz um die Geschichte der Direkten Demokratie in Deutschland gehen wird. Anschließend wird die Landesebene direkt-demokratisch näher betrachtet. Hier werden drei Schwerpunkte gesetzt: Erstens soll der Wandel zu mehr direkter Demokratie nach der Deutschen Einheit erläutert werden. Zweitens soll die Verfassung Schleswig-Holsteins mit ihren direkt-demokratischen Elementen als exemplarisches Beispiel beschrieben werden, da ihr eine Art Vorbildfunktion für die anderen Bundesländer zukommt. Drittens schließlich soll in einer Art Bestandsaufnah



Die Legitimit T Direkter Demokratie


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Author : Wolfgang Merkel
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2017-01-09

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Das sinkende Vertrauen der Bürger in ihre politischen Repräsentanten und die Entfremdung von den etablierten Parteien haben in den letzten Jahren zu einer Intensivierung der wissenschaftlichen Debatte um mehr direkte Demokratie geführt. Dieser Band fasst zentrale Argumente dieses Diskurses zusammen und untersucht anhand von theoretischen Reflexionen und empirischen Fallstudien die Legitimität direkter Demokratie. Es wird kritisch hinterfragt, ob Volksabstimmungen dazu in der Lage sind, zentrale Herausforderungen zeitgenössischer Demokratie erfolgreich zu bewältigen.



Wie Demokratisch Ist Die Direkte Demokratie In Der Schweiz


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Author : Anna-Louisa Lobergh
language : de
Publisher:
Release Date : 2020-07-14

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Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,0, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Direkte Demokratie - Theorie und Praxis, Sprache: Deutsch, Abstract: Direktdemokratische Institutionen haben in den letzten Jahren vermehrt Aufmerksamkeit erhalten - und das nicht nur in der Schweiz, einem Land mit viel direktdemokratischer Erfahrung, sondern weltweit. Dieses gestiegene Interesse schlägt sich in einer wachsenden Anzahl politikwissenschaftlicher Literatur zum Thema "direkte Demokratie" nieder. In der jüngeren Vergangenheit wurden in der Schweiz mehrere grundrechtsproblematische Volksinitiativen von der Stimmbevölkerung akzeptiert. Damit gerät das direktdemokratische Instrument zunehmend in Konflikt mit den Normen des internationalen Völkerrechts. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Hausarbeit die Demokratiequalität des unmittelbaren Mitwirkungsinstruments der Volksinitiative in der Schweiz. Dazu wird beispielhaft die Volksinitiative "Gegen Masseneinwanderung" (MEI) betrachtet. Schwerpunkt der Betrachtung ist die direkte Demokratie auf Schweizer Bundesebene und genauer die Volksinitiative, da es sich bei der hier untersuchten MEI um eine solche handelt. Die MEI wurde in einer Volksabstimmung am 9. Februar 2014 mit einer knappen Mehrheit von 50,3% angenommen und gilt als grundrechtsproblematisch. Um einen ganzheitlichen Blick auf das Thema zu werfen, werden zur Bewertung der Demokratiequalität der MEI die "klassischen drei Dimensionen eines politischen Systems" betrachtet: Die Input-Dimension untersucht das Antragsquorum und den Abstimmungsgegenstand. Die Throughput-Dimension eruiert, ob Beteiligungs- und Zustimmungsquoren bestehen, also ob Mindestzahlen für abgegebene Stimmen vorgeschrieben sind. In derselben Dimension wird betrachtet, inwiefern eine Vorabprüfung der Volksinitiative vor der Abstimmung erfolgt. Die Out



Direkte Demokratie F R Und Wider In Der Deutschen Debatte


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Author : Timm Gehrmann
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007-02-19

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Bergische Universität Wuppertal, Veranstaltung: Direkte Demokratie in Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Antike, als Demokratie erstmals als Idee der Verwaltung größerer Einheiten aufkam, war diese in erster Linie direkt organisiert, und repräsentative Formen, wie der Rat der 500, waren nur zur Erstellung der Tagesordnung und zur Entscheidungsvorbereitung eingerichtet worden1. In der griechischen Polis traf man sich auf dem Marktplatz und es wurde durch Handzeichen abgestimmt. Diese Art der Versammlungsdemokratie hat natürlich ihre Grenzen gefunden und war dementsprechend auch nur in relativ kleinen Gebilden wie eben dem Athenischen Stadtstaat tatsächlich praktikabel. In der Folge dessen wurde die direkte Demokratie zunehmend durch repräsentative Formen des Regierens ersetzt, die zugleich aber auch zu einer Machtkonzentration bei den Vertretern des Volkes geführt haben, die es einem nicht länger erlaubten von einer Demokratie zu sprechen. Im Verlauf der Geschichte kam die Demokratie zunehmend aus der Mode und wurde durch entsprechende diktatorische Formen des Regierens ersetzt, was zunächst als eine Folge der Ablösung von direkter durch repräsentative Formen der Demokratie angesehen werden kann. Erst mit dem „Mayflower Compact“ leben demokratische Ideale wieder im westlich-abendländischen Kontext auf und gipfeln schließlich in der Declaration of Independence 1776, die durch die Lossagung von der Unterdrückung durch den Englischen König den Weg für einen durch das Volk direkt und demokratisch konstituierten Staat frei macht, indem zwar aufgrund seiner Größe nicht alles, aber doch einiges in vielen Bundesstaaten demokratisch entschieden wird. Auf dem europäischen Kontinent hingegen sind die Anfänge durch die französische Revolution e er dürftig und es wird außer zur Festigung eines diktatorischen Regimes durch Plebiszite kein Gebrauch von den durch die Verfassung verankerten direktdemokratischen Entscheidungsmöglichkeiten gemacht. In Deutschland, wo alleine die Weimarer Verfassung Plebiszite, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zuließ und tatsächlich auch zwei Bürgerentscheide zustande kamen allerdings aufgrund von Beteiligungsquoren nicht Gesetz wurden2, gibt es auf Bundesebene bis heute keine Möglichkeit der direktdemokratischen Entscheidung durch das Volk3. Dennoch hat sich seit den 60er Jahren beständig eine direktdemokratische Kultur entwickelt, die an den durch die Verfassung vorgegeben Grenzen weiterhin zurückgehalten wird.



Direkte Demokratie In Deutschland Und Der Schweiz


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Author : Martin Armbruster
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012-07-23

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,3, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft ), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit liefert einen Vergleich darüber, wie die Institution der direkten Demokratie in den politischen Systemen Deutschlands und der Schweiz auf Bundes- wie auch auf Länderebene verankert ist.



Die Direkte Demokratie In Der Schweiz


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Author : Anonym
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2010

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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die direkte Demokratie als demokratische Herrschaftsform Die direkte oder auch "plebiszitäre" Demokratie, wie wir sie heute kennen, hat ihren Ursprung in der Versammlungsdemokratie, die bis auf die antike griechische Polis zurückgeht. Zwar waren damals noch keine Frauen stimmberechtigt, doch war die Idee der unmittelbar vom Volk zu treffenden Entscheidungen die gleiche. Diese werden hauptsächlich im Rahmen von Volksversammlungen und Volksabstimmungen getroffen. Oberste Gewalt des Staates ist in einer direkten Demokratie. Das Gegenteil der direkten Demokratie ist die "Urnendemokratie" oder auch indirekte oder repräsentative Demokratie, zu der die repräsentative Demokratie der Bundesrepublik zählt. Die Bürger haben hierbei keinen unmittelbaren Einfluss auf die Geschehnisse im täglichen Politikgeschäft. Sie können dieses Privileg mittels regelmäßiger Wahlen lediglich an das Parlament übertragen. In diesem Fall trifft das Volk lediglich Personalentscheidungen, wohingegen bei der direkten Demokratie auch Sachentscheidungen auf der Agenda stehen. "Zusammenfassend lä[ss]t sich daher der Begriff "Direkte Demokratie" umschreiben als Volkswillensbildung im Bereich von S a c h entscheidungen [Hervorh. i. Original] sowie von P e r s o n a l entscheidungen [Hervorh. i. Original] außerhalb der Parlamentswahlen." Zwar hat das Volk auch in indirekten Demokratien die Möglichkeit der Sachentscheide, doch sind diese etwa auf Verfassungsänderungen beschränkt. Im Verhältnis zum Parlament hat das Volk daher nur eine "Relevant-Kompetenz" inne. Im Gegensatz zur direkten Demokratie, bei der man von einer "Universal-Kompetenz" spricht. Aufgrund der geringen Vorkommen der direkten Demokratie ist die Schweiz mit großer Wahrscheinlichkeit der bekan



Wie Soll Das Volk Entscheiden


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Author : Heike Walterscheid
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2021-09-23

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Dieses Buch beleuchtet aus interdisziplinärer und ländervergleichender Perspektive, unter welchen Bedingungen direkte Demokratie funktionieren kann, wo ihre Chancen und Risiken liegen und welche Rolle dabei die politische Bildung, die politische Kulturtradition eines Landes, der Zusammenhang von Entscheidung und Verantwortung und der Grad der Kleinräumigkeit und Dezentralität der Entscheidungsstrukturen spielt. Ausdrücklich wird weder für noch gegen die direkte Demokratie plädiert, sondern das Thema unvoreingenommen und mit der Gründlichkeit behandelt, die die öffentliche Diskussion über plebiszitäre Elemente in der Politik meistens vermissen lässt.



Lexikon Direkte Demokratie In Deutschland


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Author : Andreas Kost
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2018-09-21

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Dieses Lexikon legt die Begrifflichkeiten des Themenfeldes "Direkte Demokratie in Deutschland" in einzelnen Beiträgen konzise dar und ergänzt es durch weitere Grundlagenartikel, in denen einzelne Begriffe und Konzepte ausführlicher behandelt werden. Denn wer sich differenziert mit der Thematik auseinandersetzen möchte, muss sich präzise der zugrundeliegenden Begriffe der direkten Demokratie bedienen können. Das gilt sowohl für Expertinnen und Experten als auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Für diese ist das Lexikon geschrieben.



Direkte Demokratie Und Parlamentarismus


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Author : Theo Öhlinger
language : de
Publisher: Böhlau Verlag Wien
Release Date : 2015-01-12

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***Angaben zur beteiligten Person Khol: Andreas Khol, 2000-2006 Präsident des Nationalrates.



Direkte Demokratie In Den Staaten Der Europ Ischen Union


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Author :
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007-09-09

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 1,7, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Arbeitsgruppe der Stiftung „Initiative & Referendum Institute Europe“ (IRI Europe) unter der Leitung von Andreas Gross und Bruno Kaufmann, deren Anliegen die Optimierung direktdemokratischer Beteiligungsformen ist, hat die Volksgesetzgebung in den europäischen Staaten untersucht und vor vier Jahren erstmalig den „IRI Europe Länderindex zur Volksgesetzgebung 2002“ veröffentlicht. In diesem Länderindex sind die direktdemokratischen Verfahren von 31 europäischen Staaten bewertet und in ein entsprechendes Ranking gebracht worden. Der bis dato einmalige Länderindex ist das Ergebnis einer umfangreichen Recherche, der im Wesentlichen drei Leitfragen zu Grunde liegen: 1. Existieren direktdemokratische Elemente und Verfahren auf Staatsebene? 2. Wenn ja, können Bürgerinnern und Bürger diese selbst auslösen (z. B. Volksinitiativen)? 3. Sind obligatorische Referenden verankert? In lediglich zwei Nicht-EU-Mitgliedsstaaten (Liechtenstein, Schweiz) konnten die Leitfragen mit Ja beantwortet werden, „es folgen drei Länder (Italien, Slowenien, Lettland) in denen die Bürger unabhängig von Parlament und Regierung gesamtstaatliche Volksabstimmungen auslösen können, sowie vier Staaten mit obligatorischen Referenden (Irland, Dänemark, Litauen, Slowakei). Dazu kommen die Niederlande, wo seit Anfang 2002 ein (schwaches und noch ungeprüftes) Referendumsrecht besteht. In allen anderen geprüften Ländern verfügen Parlament und/oder Regierung/Präsident über die Kompetenz, Volksabstimmungen zu verhindern.“ Hieraus ergeben sich sechs Länderkörbe, in denen IRI Europe die untersuchten Staaten (entsprechend der Güte ihrer direktdemokratischen Elemente) einteilt: Korb 1 – Die Avantgardisten Liechtenstein*, Schweiz* Korb 2 – Die Demokraten Italien, Slowenien, Lettland, Irland, Dänemark, Litauen, Slowakei, Niederlande Korb 3 – Die Vorsichtigen Frankreich, Spanien, Österreich, Schweden, Norwegen*, Polen, Ungarn Korb 4 – Die Ängstlichen Großbritannien, Finnland, Estland, Belgien, Island*, Luxemburg, Deutschland, Griechenland, Tschechien Korb 5 – Die Hoffnungslosen Rumänien*, Portugal, Bulgarien*, Malta Korb 6 – Die Schlusslichter Zypern, Türkei* Der Autor konzentriert sich in seiner Arbeit ausschließlich auf die Staaten der Europäischen Union. Da sich kein EU-Mitglied unter den Avantgardisten wieder findet, wird dieser Korb nur der Form halber erwähnt, bleibt aber inhaltlich weites gehend unberücksichtigt.