Zweckgebundener Stoffschutz
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Zweckgebundener Stoffschutz
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Author : Karl Th Hegel
language : de
Publisher:
Release Date : 1973
Zweckgebundener Stoffschutz written by Karl Th Hegel and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1973 with Patents categories.
Stoffschutz
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Author : Ralf Uhrich
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2010
Stoffschutz written by Ralf Uhrich and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Chemicals categories.
Ralf Uhrich widmet sich einer der zentralen Fragestellungen des Patentrechts: dem Schutz chemischer Stoffe und dessen Ausgestaltung. Nach einer grundlegenden Auseinandersetzung mit der Geschichte des Stoffschutzes sowie den rechtsokonomischen Implikationen analysiert er umfassend die nationalen, europaischen und volkerrechtlichen Rahmenbedingungen. Untersuchungsgegenstand sind dabei neben chemischen auch biotechnologische, pharmazeutische sowie nanotechnologische Stofferfindungen. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass weniger der absolute Stoffschutz selbst als vielmehr die Handhabung der Patenterteilungsvoraussetzung der erfinderischen Tatigkeit problematisch ist. Ausgehend davon entwickelt er einen technologieunabhangigen Losungsansatz, der grundsatzlich am absoluten Stoffschutz festhalt, gleichwohl aber diesen durch eine Neuausrichtung der Prufung der erfinderischen Tatigkeit korrigiert.
Zehn Jahre Zweckgebundener Stoffschutz F R Chemische Zwischenprodukte
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Author : Lars Olof Assarsson
language : de
Publisher:
Release Date : 1978
Zehn Jahre Zweckgebundener Stoffschutz F R Chemische Zwischenprodukte written by Lars Olof Assarsson and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1978 with categories.
Patentrechtliche Abh Ngigkeit Und Funktionsgebundener Stoffschutz Bei Biotechnologischen Erfindungen
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Author : Daniel Gruss
language : de
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 2011
Patentrechtliche Abh Ngigkeit Und Funktionsgebundener Stoffschutz Bei Biotechnologischen Erfindungen written by Daniel Gruss and has been published by Herbert Utz Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with categories.
Evergreening
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Author : David Chatterjee
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2019-11-15
Evergreening written by David Chatterjee and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-11-15 with Law categories.
Unter Evergreening werden in Bezug auf Arzneimittelerfindungen solche Patentierungsstrategien verstanden, mit welchen Arzneimittelhersteller den Patentschutz eines Ausgangswirkstoffes durch die Entwicklung von Derivaten faktisch verlängern. Es handelt sich oft um Variationen bereits patentierter Arzneimittel, die erst gegen Ende der Laufzeit der Ausgangserfindung angemeldet werden. Der indische Gesetzgeber hat sich – im Gegenzug zu der Verpflichtung aus dem TRIPS-Übereinkommen, den Schutz von Stofferfindungen einzuführen – für eine Regelung entschieden, nach der Weiterentwicklungen mit geringem Innovationswert vom Patentschutz ausgeschlossen sein können. Die Arbeit vergleicht die Auslegung der Patentfähigkeitsvoraussetzungen auf Grundlage des PatG, des EPÜ und des indischen Patents Act, nimmt zur Diskussion über die TRIPS-Vereinbarkeit der indischen Regelungen Stellung und analysiert die Gründe für die Wahl des jeweiligen Regelungskontextes für Preiskontrollen im Gesundheitssektor.
Iic
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Author :
language : en
Publisher:
Release Date : 1998
Iic written by and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1998 with Antitrust law categories.
Europ Isches Immaterialg Terrecht
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Author : Reto M. Hilty
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2018-07-05
Europ Isches Immaterialg Terrecht written by Reto M. Hilty and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-07-05 with Law categories.
Das Buch folgt der Ausgangsvermutung, dass die EU nach wie vor keine kohärente Immaterialgüterrechtspolitik verfolgt, sondern über punktuelle, meist anlassbezogene Maßnahmen agiert. Die Schutzrechte erfüllen die ihnen zugedachten Funktionen damit oft nicht. Vor allem entfalten sie nicht ihr volles Potenzial für den Binnenmarkt.Untersucht wird, inwieweit die Regelungen der einzelnen Schutzrechte in sich selbst, im Verhältnis zu einander sowie zum sie umgebenden Wettbewerbsrecht, aber auch zum nationalen Recht funktionsadäquat sind.Dieser breit angelegte Gesamtblick auf den Acquis Communautaire erlaubt es aufzuzeigen, wo Handlungsbedarf besteht, wie alternative Regelungen aussehen könnten und welche Mechanismen dafür zur Verfügung stehen.
Patente Auf Nanotechnologische Erfindungen
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Author : André Sabellek
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-04-23
Patente Auf Nanotechnologische Erfindungen written by André Sabellek and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-04-23 with Law categories.
English summary: Nanotechnology is all about tiny objects, even single atoms. It is subtly conquering everyday life, is interdisciplinary in nature and poses completely new challenges for patent law. The lawyer and physicist Andre Sabellek examines whether it is possible to meet these challenges on the basis of the existing patent law, or whether a further fragmentation of patent law - as initiated by the introduction of special regulations concerning biotechnological inventions - is unavoidable. In doing so, he always also considers the technical perspective of the expert. German description: Die Nanotechnologie hantiert mit winzigen Objekten, sogar mit einzelnen Atomen. Sie erobert unsichtbar den Alltag, ist interdisziplinar und stellt das Patentrecht vor neuartige Herausforderungen: Uber welche Kenntnisse verfugt der Durchschnittsfachmann? Offenbaren Grossenintervalle, die nach unten offen sind, alle rein mathematisch erfassten Werte? Lassen sich Stoffe und Vorrichtungen noch voneinander abgrenzen? Andre Sabellek, selbst Jurist und Physiker, untersucht, ob sich diese Fragen auf der Basis des bestehenden Patentrechts beantworten lassen, oder ob eine weitere Zersplitterung des Patentrechts - wie sie durch die Einfuhrung von Sondervorschriften fur biotechnologische Erfindungen eingelautet wurde - unvermeidbar ist. Dabei wird stets anschaulich die technische Perspektive des Fachmanns mit einbezogen.
Marktschranken Und Ertragskontrollen Im Arzneimittelmarkt
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Author : Ulrich Stumpf
language : de
Publisher: Vandenhoeck & Ruprecht
Release Date : 1986
Marktschranken Und Ertragskontrollen Im Arzneimittelmarkt written by Ulrich Stumpf and has been published by Vandenhoeck & Ruprecht this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1986 with Business & Economics categories.
Die Kartellrechtliche Beurteilung Unternehmerischer Strategien Gegen Den Markteintritt Konkurrierender Arzneimittel
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Author : Kansak Bejrananda
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2016
Die Kartellrechtliche Beurteilung Unternehmerischer Strategien Gegen Den Markteintritt Konkurrierender Arzneimittel written by Kansak Bejrananda and has been published by LIT Verlag Münster this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016 with Arzneimittel categories.
Aufgrund der geringen Intensität des Wettbewerbs im pharmazeutischen Sektor führte die Europäische Kommission hierzu eine Untersuchung durch, zu dem sie im Juli 2009 den Abschlussbericht veröffentlichte. In diesem wurde darauf hingewiesen, dass es bestimmte Verhaltensweisen von Originalpräparateherstellern gibt, die den Markteintritt konkurrierender Pharmaunternehmen verzögern bzw. verhindern können. Sie reichen von der Patentanmeldung über die gerichtliche Geltendmachung von Patentstreitigkeiten bis hin zu deren Beilegung durch Abschluss von Patentvergleichsvereinbarungen. Die vorliegende Arbeit untersucht, ob diese patentbezogenen Strategien gegen das europäische Kartellrecht verstoßen.