Abgeordnete Im Parlamentarismus Gewissensfreiheit Oder Fraktionsdisziplin
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Abgeordnete Im Parlamentarismus Gewissensfreiheit Oder Fraktionsdisziplin
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Author : Elfi Victoria Siebert
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2002-10-14
Abgeordnete Im Parlamentarismus Gewissensfreiheit Oder Fraktionsdisziplin written by Elfi Victoria Siebert and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002-10-14 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland - Kritische Analysen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan nach dem 11.September drohte die Regierungskoalition zum Scheitern zu bringen. Nicht nur zwischen der SPD und den Grünen wurde für eine Mehrheit gerungen, auch innerhalb der Fraktionen war Geschlossenheit nicht von Anfang an garantiert. Dennoch konnte die Regierung bei der entscheidenden Frage im Bundestag die nötige Mehrheit stellen, wenn auch unter widrigen Umständen und fragwürdigen Methoden. Dies ist nur eines der aktuellen Beispiele anhand derer man zu der Fragestellung dieser Arbeit kommen kann. Eine weiterer Anstoß zur Befassung mit diesem Thema waren die Erfahrungen und Erkenntnisse die ich während eines dreiwöchigen Praktikums im Büro eines SPD-Bundestagsabgeordneten habe machen können. Die Einblicke in das innerparteiliche und innerfraktionelle Leben eines Bundestagsabgeordneten blieben nicht ohne Wirkung und veranlassen zu einer kritischen Betrachtung der Rolle des Abgeordneten im Geflecht der Fraktion und seiner grundgesetzlich garantierten Freiheit und Unabhängigkeit. Es drängt sich demnach die Frage auf, inwiefern der einzelne Abgeordnete tatsächlich frei ist, seinen verfassungsrechtlichen Auftrag zu erfüllen, sich von Weisungen gerade von Seiten der Fraktion nicht einbinden lässt und seine Unabhängigkeit im Apparat der Fraktion oder der Fraktionssozialisation wahren kann, ohne seine eigene Stellung und Position existentiell zu gefährden. Die Fraktionsdisziplin mag ein tragendes Element der Parlamentsarbeit sein, doch wenn der einzelne Abgeordnete in den Fraktionssitzungen oder in den Arbeitsgruppen für Ausschusssitzungen nicht die ungezwungene Möglichkeit hat, frei und ohne Befürchtung von Konsequenzen seine Meinung zu äußern, führt dies nicht nur zu weniger fundierten und faktisch nicht pluralistisch entstandenen Entscheidungen, sondern ist letztendlich sogar höchst undemokratisch. Schon 1972 äußerte sich der Fraktionswechsler Herbert Hupka, bis dahin SPD-Mitglied, bei seiner Austrittserklärung: "Was soll die ... freie Gewissensentscheidung, wenn hierzu dem einzelnen Fraktionsmitglied in den Ausschüssen gar keine Gelegenheit gegeben wird?" Im folgenden soll dies näher anhand bestimmter, ausgewählter Aspekte untersucht werden. [...]
Abgeordnete Im Deutschen Parlament Gewissensfreiheit Vs Fraktionsdisziplin
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Author : Sarah Rusch
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2006-10-28
Abgeordnete Im Deutschen Parlament Gewissensfreiheit Vs Fraktionsdisziplin written by Sarah Rusch and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006-10-28 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,7, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Immer wieder ist in den Medien die Rede davon, dass Fraktionen im Bundes- und Landtag ihre eigenen Abgeordneten unter Druck setzen und sie zwingen, bei wichtigen Entscheidungen gegen ihre eigenen Ansichten zu stimmen. Zeitungen drucken Karikaturen und Artikel, die sich mit 'Fraktionszwang' beschäftigen. Der Öffentlichkeit wird dadurch ein Bild des deutschen Parlamentarismus suggeriert, welches aufgrund mangelnder Informationen und Wissen seitens der Bürger nicht hinterfragt und dadurch mehr oder weniger blind übernommen wird. Die deutschen Bürgerinnen und Bürger werden mit vermeintlichen Wahrheiten konfrontiert und sind meist nicht in der Lage, sich mit diesem Thema differenziert auseinanderzusetzen. Die Gründe hierfür mögen von verschiedener Natur sein. Am wahrscheinlichsten ist, dass die Vorgänge parteipolitischer Willensbildung zu komplex sind, und der Bürger eine Annäherung an die Wahrheit sucht, die er selbst versteht. Das die Bürger sich etwas vormachen merkt man daran, dass zwei Drittel der Deutschen den Fraktionszwang für ein gängiges Mittel im Parlament halten. Die deutschen Politiker tun ihr übriges, indem sie sich an den alltagstauglichen Sprachgebrauch des Wortes anpassen, ihn verwenden und ihn somit zur Wahrheit werden lassen. Gerade weil dieser Begriff des 'Fraktionszwangs' in den Köpfen der Wähler so präsent ist, werde ich mich in dieser Arbeit mit der Frage beschäftigen, wie die parlamentarische Realität in Deutschland aussieht. Ist die Fraktionsdisziplin, die korrekte Bezeichnung dafür, tatsächlich so präsent in unseren Bundes- und Landtagen, wie die Annahme im Volk ist? Leben die Abgeordneten in einem Verfassungspostulat, in dem die Gewissensunterworfenheit, die ihnen in Art. 38, Abs. 1, Satz 2 des deutschen Grundgesetzes gewährleistet wird, höchstens auf dem Papier steht? Oder haben die Abgeordneten tatsächlich die Möglichkeit sich 'nur' auf ihr Gewissen zu berufen? Im ersten Teil dieser Arbeit werde ich mich mit den Grundlagen befassen. Hier werde ich zuerst das freie Mandat vorstellen, wie es in Art. 38 GG verankert ist. Der zweite Teil befasst sich mit der Fraktionsdisziplin und deren rechtlicher Grundlagen. Im dritten Teil soll untersucht werden, wie die parlamentarische Realität aussieht. Zuerst werfen wir einen Blick auf die Ursachen des geschlossenen Auftretens von Fraktionen um dann als nächstes den Umgang mit abweichenden Meinungen zu betrachten.
The Political System Of The Federal Republic Of Germany
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Author : Klaus von Beyme
language : en
Publisher: Gower Publishing Company, Limited
Release Date : 1983
The Political System Of The Federal Republic Of Germany written by Klaus von Beyme and has been published by Gower Publishing Company, Limited this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1983 with Political Science categories.
Wo Sind Die Rebellen Hin
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Author : Susanne Könen
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2009-06-20
Wo Sind Die Rebellen Hin written by Susanne Könen and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-06-20 with Political Science categories.
Mit ihrer Untersuchung legt Susanne Könen einen gewichtigen Beitrag zu Forschungen sowohl über das deutsche parlamentarische Regierungssystem, den parlamentarischen Parlamentarismus, als auch zur Transformation der neuen Bundesländer aus einem autoritären Regime in eine der repräsentativen Demokratien vor. Die Autorin geht von der Überlegung aus, dass nach der Vereinigung o- deutsche Landtagsabgeordnete eigene Vorstellungen von der Arbeitsweise eines Parlamentes hätten entwickeln können, so dass sich in der ehemaligen DDR eine andere Form des Parlamentarismus als in den westdeutschen Bund- ländern hätte entfalten können, was sich unter anderem in einem unterschi- lichen Umgang mit Fraktionsdisziplin geäußert hätte. An diesem Punkt setzt die erkenntnisleitende Fragestellung der Arbeit an: Die Verfasserin fragt danach, wie es sich mit dissentierendem Abstimmungsverhalten in den ostdeutschen Landtagen im Vergleich zu den westdeutschen verhält. Die These wird an- deutet, dass das Abweichen von der Fraktionsdisziplin in der 1. Legislat- periode der ostdeutschen Landtage deutlich höher gelegen habe als in den we- lichen, im Laufe der Zeit jedoch eine Anpassung an Westdeutschland stattfinde. Doch steht im Zentrum des Erkenntnisinteresses die Frage, warum sich abw- chendes Abstimmungsverhalten in den ostdeutschen Landtagen wie entwickelt habe. Dabei fragt Frau Könen, ob die Funktionslogik des parlamentarischen Parlamentarismus entscheidend für die Anpassung gewesen sei oder ob unter Umständen spezifisch ostdeutsche Erklärungansätze gelten. Um ihrer Fragestellung nachzugehen, hat Frau Könen qualitativ-em- rische mit quantitativ-empirischen Methoden verbunden. In mühseliger Arbeit sind von ihr die namentlichen Abstimmungen in zwei ost- und zwei we- deutschen Landtagen über drei Legislaturperioden hinweg ausgewertet worden.
Parteien Gestalten Demokratie
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Author : Wilhelm Hofmeister
language : de
Publisher: Kohlhammer Verlag
Release Date : 2021-09-08
Parteien Gestalten Demokratie written by Wilhelm Hofmeister and has been published by Kohlhammer Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-09-08 with Political Science categories.
Wie gut eine Demokratie funktioniert, hängt maßgeblich vom Verhalten und den Fähigkeiten der jeweiligen Parteien ab, gesellschaftliche Interessen zu repräsentieren und politische Alternativen zu erarbeiten. Dafür müssen Parteien sich programmatisch weiterentwickeln, effiziente Organisationsstrukturen aufbauen, ihre Mitglieder an innerparteilichen Entscheidungen beteiligen, ihre Finanzierung auf eine solide und transparente Grundlage stellen, engen Kontakt zu gesellschaftlichen Gruppen pflegen, offen über ihre Ziele und Absichten informieren, Wahlkämpfe effektiv planen usw. Wilhelm Hofmeister führt gekonnt und gut lesbar in die Parteienwelt ein. Aufgrund seiner reichen internationalen Erfahrung gelingt es dem Autor, Entwicklungen verschiedener Länder und Regionen der Erde zu vergleichen und daraus konkrete praktische Empfehlungen für die Parteiarbeit vor Ort zu formulieren.
Abgeordnete Im Parlament
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Author : Sabine Lemke-Müller
language : de
Publisher: Ndv Neue Darmstadter Verlagsanstalt
Release Date : 1999
Abgeordnete Im Parlament written by Sabine Lemke-Müller and has been published by Ndv Neue Darmstadter Verlagsanstalt this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1999 with Legislators categories.
Politische Dokumentation
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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 1985
Politische Dokumentation written by and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1985 with Political science categories.
Consists of abstracts form GErman language periodicals.
Documents Of American History
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Author : Henry Steele Commager (red.)
language : en
Publisher:
Release Date : 1973
Documents Of American History written by Henry Steele Commager (red.) and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1973 with categories.
Politik In Der Mediendemokratie
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Author : Frank Marcinkowski
language : de
Publisher: Politische Vierteljahresschrift Sonderhefte
Release Date : 2009-07-15
Politik In Der Mediendemokratie written by Frank Marcinkowski and has been published by Politische Vierteljahresschrift Sonderhefte this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-07-15 with Language Arts & Disciplines categories.
Die Rolle der Massenmedien im politischen Prozess demokratischer Staaten ist seit einigen Jahren einem grundlegenden Wandel unterworfen. Presse, Hörfunk und Fernsehen wurden lange Zeit als weitgehend passive Vermittlungsinstanzen wahr genommen, die den Publizitätsinteressen demokratischer Politik in einer primär „dienenden“ Funktion gegenüber treten. Seit den 1990er Jahren werden die Massenmedien auch in den europäischen Demokratien als zunehmend „eigenmächtige“ Akteure und folgenreich institutionalisierter Handlungskontext demokratischer Politikherstellung erkennbar. Manche Autoren sprechen von der Entwicklung regelrechter „Mediendemokratien“. Dieser PVS-Sonderband bietet eine umfassende Bestandsaufnahme der Problemdiagnosen, Zustandsbeschreibungen und Wirkungsanalysen rund um die Mediendemokratie. Die Beiträge bilanzieren den Forschungsstand in einzelnen Bereichen der Politikwissenschaft einerseits und zeigen andererseits Fragestellungen und Perspektiven für künftige Forschungsbemühungen auf.
Direct Legislation By The People
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Author : Moritz Rittinghausen
language : en
Publisher:
Release Date : 1897
Direct Legislation By The People written by Moritz Rittinghausen and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1897 with Referendum categories.