Das Rechtsmissbrauchsverbot In Dogmatik Und Praxis
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Das Rechtsmissbrauchsverbot In Dogmatik Und Praxis
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Author : Ansgar Kalle
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2024-02-09
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Dogmatik Und Praxis Des Strafrechtlichen Verm Gensschadens
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Author : ... Fischer-Hoven-Huber-Raum-Rönnau-Saliger-Trüg
language : de
Publisher:
Release Date : 2015
Dogmatik Und Praxis Des Strafrechtlichen Verm Gensschadens written by ... Fischer-Hoven-Huber-Raum-Rönnau-Saliger-Trüg and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015 with categories.
Dogmatik Und Praxis Des Strafverfahrens
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Author : Heike Jung
language : de
Publisher:
Release Date : 1989
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Rechtsmissbrauch Als Paradoxie
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Author : Roman Guski
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-10-31
Rechtsmissbrauch Als Paradoxie written by Roman Guski and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-10-31 with Law categories.
Aus juristischer Sicht ist Rechtsmissbrauch eine lastige Randfigur, die ausnahmsweise eine Korrektur des Rechts im Einzelfall ermoglicht. Distanziert man sich vom binaren Rechtscode, so wird ein viel tiefer liegendes Problem sichtbar: Rechtsmissbrauch ist der Wiedereintritt (re-entry) der Unterscheidung Recht/Unrecht in sich selbst. Das Rechtssystem kann das Paradoxieproblem nur um den Preis negativer Selbstreferenz losen, und dies fuhrt auf Antinomien im System zuruck. Fallstudien zum Zivilrecht, Europarecht und Kartellrecht zeigen, dass die Figur des Rechtsmissbrauchs eine Rolle spielt, wenn sich Berechtigte widerspruchlich verhalten. Darunter fallen inkonsistente Selbstdarstellungen ebenso wie das gleichzeitige Nutzen und Unterlaufen von Moglichkeitsbedingungen.
Herausforderungen Der Digitalisierung F R Das Arbeitsrecht
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Author : Marcus Kondziela
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2022-01-20
Herausforderungen Der Digitalisierung F R Das Arbeitsrecht written by Marcus Kondziela and has been published by Logos Verlag Berlin GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-01-20 with Law categories.
Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt werden zunehmend sichtbar. Der Frage, welche Herausforderungen damit für das Arbeitsrecht einhergehen, wird in der vorliegenden Arbeit nachgegangen, wobei angesichts der Vielgestaltigkeit der Auswirkungen nur ausgewählte Fragestellungen beleuchtet werden können. Einleitend wird das Augenmerk auf den Begriff und die Entwicklung der Digitalisierung gelegt. Sodann folgt eine Untersuchung der Digitalisierungseffekte auf die Beschäftigung - handelt es sich bei der Digitalisierung tatsächlich um einen "Jobkiller", wie teilweise befürchtet wird? Welche Berufe sind besonders gefährdet? Und welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang der Qualifizierung zu? Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die darauffolgende Untersuchung der digitalisierungsbedingten Auswirkungen auf das Individualarbeitsrecht. Hier werden vor allem die modernen Arbeitsformen (beispielsweise Homeoffice und Crowdwork) sowie die zunehmende Flexibilisierung der Arbeit in den Blick genommen. Weitere Untersuchungsgegenstände bilden unter anderem der Beschäftigtendatenschutz und die Vergütung in "Kryptowährung". Abschließend wird der Fokus auf die Herausforderungen der Digitalisierung für das Betriebsverfassungsrecht gelegt, wobei zu untersuchen ist, ob nicht bereits der Betriebsbegriff einer Überarbeitung bedarf. Zudem werden die Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte beleuchtet - inwiefern können diese dazu führen, dass der Betriebsrat (unfreiwillig) als "Digitalisierungshemmer" auftritt und wie kann dieses Problem gelöst werden?
Begrenzungen Des Einsatzes Von Leiharbeitnehmern
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Author : Martina Berenbrinker
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2017-06-15
Begrenzungen Des Einsatzes Von Leiharbeitnehmern written by Martina Berenbrinker and has been published by Logos Verlag Berlin GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-06-15 with Law categories.
Leiharbeit war in Deutschland traditionell als flexibles Instrument zur Abfederung von Produktionsspitzen und Personalausfall angelegt. Seit einigen Jahren wird sie aber teilweise auch genutzt, um Personalkosten zu sparen. Diese Einsparungen gingen oft direkt zu Lasten der Leiharbeitnehmer und trugen dazu bei, das schlechte Image der Leiharbeit in Deutschland weiter zu pflegen. Zur Verbesserung des Leiharbeitnehmerschutzes wurden in der Fachliteratur seit langem Begrenzungen für den Einsatz von Leiharbeitnehmern gefordert. Gesetzliche Anknüpfungspunkte für diese Begrenzungen waren § 1 Abs. 1 S. 2 AüG in der Fassung bis April 2017 und die Richltinie 2008/104/EG. Aus beiden folgerte man ein Verbot dauerhafter Arbeitnehmerüberlassungen. Voraussetzungen und Konsequenzen eines Verbotes blieben jedoch ungeklärt. Diese Argumentation nahm die Autorin zum Anlass, die Richtlinie 2008/104/EG und das AüG in der Fassung bis April 2017 auf ein Verbot dauerhafter Arbeitnehmerüberlassung hin zu untersuchen. Die im April 2017 in Kraft getretene überlassungshöchstgrenze untersucht die Autorin auf Verfassungs- und Unionsrechtskonformität hin. Im Anschluss setzt sie sich mit der vom Gesetzgeber gewählten zeitlichen Begrenzung kritisch auseinander und zeigt rechtliche Alternativen für die Verbesserung des Leiharbeitnehmerschutzes auf.
Die Durchf Hrung Des Anspruchs Auf Entgeltumwandlung In Betriebliche Altersversorgung Im Arbeits Versicherungs Und Zivilrecht
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Author : Esther Herrnstadt
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2023-06-14
Die Durchf Hrung Des Anspruchs Auf Entgeltumwandlung In Betriebliche Altersversorgung Im Arbeits Versicherungs Und Zivilrecht written by Esther Herrnstadt and has been published by Logos Verlag Berlin GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-06-14 with Law categories.
Der Anspruch auf Entgeltumwandlung wurde vor mehr als 20 Jahren geschaffen, wirft aber seit jeher Fragen auf, die sich im anhaltenden Niedrigzinsumfeld zuspitzen: Zu welcher Zusage auf betriebliche Altersversorgung kann der Arbeitgeber durch den Arbeitnehmer gezwungen werden? Wo sind dem Arbeitgeber Gestaltungsspielräume zur Reduzierung von Haftungsrisiken und Erreichung einer verwaltungsarmen Ausgestaltung eröffnet? Diese Arbeit setzt sich intensiv mit der Durchführung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung auseinander und beleuchtet dabei nicht nur die arbeits- und betriebsrentenrechtlichen Vorgaben im Grundverhältnis, sondern auch die im Deckungsverhältnis wirkenden versicherungsrechtlichen Regelungen. Sie stellt zudem die allgemeinen zivilrechtlichen Grenzen dar, die durch die Fortentwicklung der Rechtsprechung insbesondere im Bereich der AGB-Kontrolle von immer größerer praktischer Relevanz werden. Die Arbeit ist damit auch ein wertvoller Leitfaden für die Praxis, wenn es um die Ausgestaltung von Entgeltumwandlungssystemen geht.
Die Abfindung Von Anspr Chen Auf Betriebliche Altersversorgung Unter Besonderer Ber Cksichtigung Kollektiv Rechtlicher Voraussetzungen
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Author : Lukas Baumgarth
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2021-05-01
Die Abfindung Von Anspr Chen Auf Betriebliche Altersversorgung Unter Besonderer Ber Cksichtigung Kollektiv Rechtlicher Voraussetzungen written by Lukas Baumgarth and has been published by Logos Verlag Berlin GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-05-01 with Law categories.
ie betriebliche Altersversorgung ist ein zentrales Element der Alterssicherung für Arbeitnehmer. Für den Arbeitgeber ist sie jedoch mit hohen Kosten, rechtlichen Risiken und einer langen Vertragsdauer verbunden. Daher kann es gerade für einen Arbeitgeber attraktiv sein, sich von einer einmal zugesagten betrieblichen Altersversorgung wieder zu lösen. Dazu enthält das Betriebsrentenrecht in § 3 BetrAVG die Abfindung als Beendigungsmöglichkeit bereit. Die vorliegende Arbeit untersucht dazu zunächst die individual-arbeitsrechlichen Grenzen der Beendigung einer zugesagten betrieblichen Altersversorgung durch eine Abfindung. Dabei werden auch alternative Beendigungsmodelle diskutiert. In einem zweiten Teil wird untersucht, welche Anfoderungen das kollektive Arbeitsrecht, namentlich durch die Verzichtsverbote in § 77 IV BetrVG und § 4 IV TVG, an eine individual-rechtlich zulässige Abfindung stellt. Zudem enthält die Arbeit einen kurzen Ausblick auf die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer weiteren Verschärfung der Beendigungsmöglichkeiten einer einmal erteilten Zusage auf betriebliche Altersversorgung.
Abuse Of Rights
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Author : Fabio Carvalho de Alvarenga Peixoto
language : en
Publisher: Fabio Carvalho de Alvarenga Peixoto
Release Date : 2023-11-16
Abuse Of Rights written by Fabio Carvalho de Alvarenga Peixoto and has been published by Fabio Carvalho de Alvarenga Peixoto this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-11-16 with Law categories.
The book is an adaptation of part of the author's PhD thesis, which won the international prize Prémio FIBE, and was voted one of the three best in Brazil, in the field of Law, in 2023. It deals with the history of the notion of abuse of rights, in its two traditions: the Franco-Belgian (abus de droit) and the German (unzulässige Rechtsausübung). It also presents the discourse of abuse of rights with a 'shortcut' function. Finally, it places the scientific formulation of groups of cases as necessary for the proper use of the abuse of rights discourse. Fabio Carvalho de Alvarenga Peixoto PhD in Constitutional Law (Universidade de Fortaleza - Brazil). State Attorney. Private lawyer. Winner of the international prize Prémio FIBE, and of an honorable mention in the Capes (Brazilian Ministry of Education) PhD Thesis Award 2023. INTRODUCTION 1 THE BEGINNING OF THE HISTORIES OF ABUSE OF RIGHTS 2 THE GENERAL CONCEPT OF ABUSE OF RIGHTS 2.1 Literature Admission of Abuse of Rights as an Atypical Unlawfulness 2.1.1 Unconscious Phase 2.1.2 Constructive Phase of Incipient Dogmatization 2.1.3 Constructive Phase of Peripheral Systematization 2.2 Delimitation of Abuse of Rights in the Face of Abuse (Misuse) of Power 2.3 Presuppositions of the Notion of Abuse of Rights 2.3.1 Permission Granted by ‘Abstract’ Interpretation of a Normative Text 2.3.2 Prohibition ‘Discovered’ by Judge, Outside the Limits of ‘Abstract’ Interpretation of Normative Text 3 THE FUNCTION OF THE NOTION OF ABUSE OF RIGHTS 3.1 Abuse of Rights as a “Gathering Concept” 3.2 Practical Indispensability of the Dogmatic Formulation of (Open) Groups of Cases for the Rational Application of the Prohibition of Abuse of Rights 3.3 Abuse of Rights as a “Shortcut” (which “can Slow You Down”) 4 THE TWO TRADITIONS OF PRIVATE LAW DOCTRINES OF ABUSE OF RIGHTS 4.1 The French-Belgian Tradition of Abus de Droit 4.1.1 Harmful Intent Approach 4.1.1.1 The Beginnings of the Abus de Droit Tradition 4.1.1.2 Unnecessary Dammage Approach 4.1.2 Deviation from the Economic and Social Purposes of Rights Approach 4.1.2.1 Louis Josserand’s Original Approach 4.1.2.2 Violation of Dominant Morality Approach 4.1.2.3 Reception in Germany by Wolfgang Siebert of the Deviation of Purpose Approach (Rechtsmißbrauch) and its Evolution into the Doctrine of Institutional Abuse (Institutioneller Rechtsmißbrauch) 4.1.2.4 Denial of the Axiological Fundament (‘Formal Axiologism’) Approach: Non-Replacing Overcoming 4.1.3 Disproportion between Advantages and Losses Approach 4.2 The German Tradition of Unzulässige Rechtsausübung 4.2.1 Prohibition of Chicanery Approach 4.2.2 Violation of Objective Good Faith Approach 4.2.3 Violation of Good Customs Approach 4.3 Excerpt: Germanophile Definitory Approach of Abuse of Rights as Violation of Principle 5 THE METHODICAL ISSUES NOT RESOLVED BY DOCTRINES OF ABUSE OF RIGHTS 5.1 The Importance of the Recognition of the Meta-Individual Function of Rights 5.2 Meta-Individual Function and Individual Function: Methodical Requirement of Sizing Criteria for Each Right 5.3 Limited Scope of the Objective Good Faith Approach 6 THE NEED FOR RATIONAL JUSTIFICATION OF THE IDENTIFICATION OF ABUSE OF RIGHT AS A MECHANISM FOR CONTROLLING JUDICIAL DISCRETION 6.1 Insufficiency of the Standard Theories of Legal Argumentation for Rational Justification of the Evaluation of Abuse of Rights 6.2 The Use of Dogmatically Formulated Groups of Cases for the Rational Justification of the evaluation of Abuse of Rights CONCLUSION REFERENCES
Wirtschaftliche Berechtigung
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Author : Alex Attinger
language : de
Publisher: sui generis Verlag
Release Date : 2023-11-15
Wirtschaftliche Berechtigung written by Alex Attinger and has been published by sui generis Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-11-15 with Law categories.
Trotz zunehmender Verbreitung und Relevanz sind grundlegende Fragen zur wirtschaftlichen Berechtigung ungeklärt: Gibt es Verwandtschaften und Zusammenhänge zwischen verschiedenen Anwendungsfällen? Gibt es ein einheitliches Konzept? Wie ist wirtschaftliche Berechtigung rechtsdogmatisch einzuordnen? Um das zu klären, werden in dieser Dissertation die wichtigsten Konzepte wirtschaftlicher Berechtigung analysiert und auf inhaltliche, funktionale und strukturelle Gemeinsamkeiten hin untersucht, um eine Dogmatik der wirtschaftlichen Berechtigung herauszuschälen. Es zeigt sich, dass es kein einheitliches Konzept wirtschaftlicher Berechtigung gibt. Die strukturellen und funktionalen Gemeinsamkeiten verdichten sich jedoch zu einer Rechtsfigur der wirtschaftlichen Berechtigung, aus der sich wichtige Erkenntnisse für Praxis und Gesetzgebung ergeben.