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Das Umweltschadensgesetz


Das Umweltschadensgesetz
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Die Neuordnung Des Europ Ischen Umwelthaftungsrechts Und Die Nationale Umsetzung Durch Das Umweltschadensgesetz


Die Neuordnung Des Europ Ischen Umwelthaftungsrechts Und Die Nationale Umsetzung Durch Das Umweltschadensgesetz
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Author : Susanne Huber
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-08-11

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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 2,0, Universität Kassel (Wirtschaft), Veranstaltung: Internationales und Europäisches Umweltrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Umweltschutz nimmt in der politischen Diskussion wie auch in der Gesellschaft einen immer größeren Stellenwert ein. Schon in Art. 20a GG wird der Umweltschutz als Verantwortung für zukünftige Generationen als Staatsziel festgelegt. Das Bewusstsein der Umweltbelastungen und der Endlichkeit der Ressourcen führte in den vergangenen Jahrzehnten dazu, dass mehrere Gesetze erlassen wurden, die den Umweltschutz vorantreiben sollen. So liegt es nahe, auch die Verantwortlichkeit von Umweltschäden in nationalen Gesetzen zu regeln. Ein solches nationales Gesetz ist das Umweltschadensgesetz, welches auf Basis einer EGRichtlinie erlassen wurde. Mit der Entwicklung der Europäischen Gemeinschaften weg von einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft hin zu einer Wertegemeinschaft wurde der Bereich der Umwelt in der EG ein eigenständiger Politikbereich. Art. 2 EGV legt fest, dass es Aufgabe der EG ist, ein hohes Maß an Umweltschutz und die Verbesserung der Umweltqualität sicherzustellen. Das Europäische Umweltrecht hat sich zum Ziel gesetzt, das Umweltrecht europaweit – hauptsächlich durch Richtlinien – zu harmonisieren. Dies war auch ein vorrangiges Ziel beim Erlass der Umwelthaftungsrichtlinie, aus deren Umsetzung in Deutschland das Umweltschadensgesetz entstand. In der vorliegenden Arbeit soll die Einführung des Umweltschadensgesetzes im Rahmen des europäischen Umwelthaftungsrechts erläutert werden. Dabei wird in Kapitel B zunächst die Umwelthaftungsrichtlinie der EG vorgestellt und deren Umsetzung in deutsches Recht thematisiert. Der Schwerpunkt dieser Arbeit liegt in der Darstellung und Erläuterung des Umweltschadensgesetzes in Kapitel C. Nachdem der Anwendungsbereich des Gesetzes erläutert wurde, wird auf den Begriff des Umweltschadens und auf den Begriff des Verantwortlichen eines Umweltschadens eingegangen. Im Folgenden werden die Pflichten dieses Verantwortlichen dargestellt. Während in Kapitel D das Umweltschadensgesetz von anderen umweltrechtlichen Vorschriften abgegrenzt wird, werden in Kapitel E Verfahrensregelungen vorgestellt. Abschließend wird in Kapitel F die Einführung des Umweltschadensgesetzes bewertet und kommentiert.



Eu Umwelthaftungsrichtlinie Umweltschadensgesetz Und Umweltschadensversicherung


Eu Umwelthaftungsrichtlinie Umweltschadensgesetz Und Umweltschadensversicherung
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Author : Marc Schröder
language : de
Publisher: VVW GmbH
Release Date : 2008-02-11

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Der europäische Gesetzgeber hat mit der Umwelthaftungsrichtlinie (UH-RL), die bis zum 30. April 2007 von den EU-Mitgliedsstaaten umgesetzt werden musste, ein Haftungssystem für bestimmte Ökoschäden, die durch berufliche Tätigkeiten verursacht wurden, eingeführt. Bestehende Umwelt-Richtlinien werden dadurch konsequent ergänzt und das Erreichen ihrer jeweiligen Ziele aktiv unterstützt. Im Zuge der Umsetzung der UH-RL in deutsches Recht ist am 14. November 2007 das Umweltschadensgesetz (USchadG) in Kraft getreten. Die Vorstellung der einzelnen Vorschriften des USchadG und der Änderungen in den betroffenen Umweltfachgesetzen (insbesondere im Wasserhaushalts- und Bundesnaturschutzgesetz) bilden den ersten Schwerpunkt dieses Buches. Dabei werden auch kritisch Umsetzungsdefizite aufgezeigt. Der zweite Schwerpunkt gilt dem Aspekt der Deckung anhand der Musterbedingungen des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) für die Umweltschadensversicherung (USV), die als Anhang abgedruckt sind. Sie wurden als Reaktion auf das USchadG im April 2007 offiziell vorgestellt. In diesem Kontext werden auch die bereits bestehenden Versicherungsprodukte mit Umweltbezug – wie z.B. die Umwelthaftpflichtversicherung nach dem Umwelthaftpflichtmodell – erläutert. Ebenfalls reflektiert werden die aktuellen Entwicklungen des deutschen und europäischen Umweltrechts, insbesondere die Auswirkungen der Föderalismusreform I aus dem Jahre 2006 auf die gesetzgebenden Kompetenzen zwischen dem Bund und den Ländern und die derzeitigen Vorbereitungen für ein Umweltgesetzbuch. Aufschlussreich ist ferner der Überblick über den Gesetzgebungsweg der UH-RL, der sich über einen Zeitraum von elf Jahren erstreckte. Ein Stichwortverzeichnis ermöglicht den gezielten Zugriff.



Das Umweltschadensgesetz


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Author : Heinfried Beermann
language : de
Publisher:
Release Date : 2008

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Das Umweltschadensgesetz


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Author : I. Zeilhofer-Ficker
language : de
Publisher: GBI Genios Wirtschaftsdatenbank GmbH
Release Date : 2008-08-04

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Im November 2007 wurde die EU-Umwelthaftungsrichtlinie 2004/35 mit dem Umweltschadensgesetz in nationales Recht überführt. Das Gesetz verpflichtet zur Beseitigung von Schädigungen an geschützten Lebensräumen und deren Pflanzen und Tierwelt sowie die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes. Da normale Betriebshaftpflichtversicherungen diese Maßnahmen nicht abdecken, wurden neue Versicherungsprodukte entwickelt.



Umweltschadensgesetz Und Umweltschadensversicherung


Umweltschadensgesetz Und Umweltschadensversicherung
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Author : Nils Hellberg
language : de
Publisher: VVW GmbH
Release Date : 2008

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Mit dem am 14. November 2007 in Kraft getretenen Umweltschadensgesetz (USchadG) wurde die europäische Richtlinie über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (UH-RL) in deutsches Recht umgesetzt. Damit erweitert sich die Haftung von Unternehmen, Gewerbetreibenden, Landwirten, Handwerkern, Freiberuflern und sämtlichen Mitarbeitern um eine neue öffentlich-rechtliche Komponente und schafft Bedarf für darauf abgestimmten Versicherungsschutz. Dargestellt und erläutert werden: öffentlich-rechtliche, privatrechtliche und strafrechtliche Vorschriften vor Inkrafttreten des USchadG (u. a. zum Bodenschutzrecht), die UH-RL und das USchadG, die Versicherbarkeit der neuen Haftungsrisiken und im Markt etablierte Versicherungskonzepte, die Umweltschadensversicherung mit Musterversicherungsbedingungen (Muster-USV) des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Fakten zur Biodiversität, Ansätze zur Risikoermittlung und -bewertung. Dieses Praxishandbuch wendet sich insbesondere an Mitarbeiter in Versicherungen und Agenturen sowie an Makler, Anwälte, Umweltsachverständige, aber auch an Verantwortliche in Unternehmen, Behörden und Naturschutzverbänden.



Die Umwelthaftungsrichtlinie Das Umweltschadensgesetz Vollzugs Und Implementationsdefizite


Die Umwelthaftungsrichtlinie Das Umweltschadensgesetz Vollzugs Und Implementationsdefizite
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Author : Julia-Carolina Holz
language : de
Publisher:
Release Date : 2017

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Umweltschadensgesetz Uschadg Richtig Umsetzen


Umweltschadensgesetz Uschadg Richtig Umsetzen
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Author : Karen Wieland
language : de
Publisher: ecomed-Storck GmbH
Release Date : 2008

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Produktbezogene Umweltschadenshaftung F R Chemikalien Und Pflanzenschutzmittel


Produktbezogene Umweltschadenshaftung F R Chemikalien Und Pflanzenschutzmittel
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Author : Kristian Fischer
language : de
Publisher: Lexxion Verlag
Release Date : 2008

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Am 14. November 2007 ist das Umweltschadensgesetz in Kraft getreten, welches der Umsetzung der im Jahre 2004 erlassenen Umwelthaftungsrichtlinie der Europaischen Gemeinschaft dient. Der Vollzug des Umweltschadensgesetzes wird zwangslaufig Fragen aufwerfen; unter anderem, ob und in welcher Weise das Umweltschadensgesetz im Chemikalienbereich relevant werden kann. Dies beleuchtet die vorliegende Untersuchung, wobei in erster Linie die produktbezogene Umweltschadenshaftung fur chemische Stoffe und Pflanzenschutzmittel in den Blick genommen wird. Angesprochen ist damit die Fragestellung, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen der Hersteller, Vertreiber und Anwender einer Chemikalie oder eines Pflanzenschutzmittels fur Umweltschadensfalle haftet, die aus der Verwendung des Stoffes resultieren.



Umweltschadensgesetz Und Umweltschadensversicherung


Umweltschadensgesetz Und Umweltschadensversicherung
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Author : Miriam Heilig
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2010

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Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, Fachhochschule Trier - Umwelt-Campus, Standort Birkenfeld, Veranstaltung: Umweltrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden und das durch deren Umsetzung in deutsches Recht entstandene Umweltschadensgesetz (USchadG) enthalten neue Vorschriften zur Haftung für rein ökologische Schäden. Diese neuen Haftungsvor-schriften könnten gerade für Unternehmen ein enormes Risiko darstellen und hohe Kosten verursachen, da - anders als bisher - nun auch für Schäden an geschützten Arten und natürlichen Lebensräumen, Boden und Gewässern gehaftet werden muss und die Sanierungskosten zu tragen sind. Produzierende Unternehmen mit mehreren umweltrelevanten Anlagen und umwelt-gefährdenden Betriebsstoffen fürchten zu Recht eine Inanspruchnahme bei Umweltschäden, welche wiederum kostenintensive Schadensbegrenzungsmaßnahmen und Sanierungen nach sich ziehen könnten. Es erweist sich daher durchaus von Vorteil für Produktionsbetriebe, über die neue Rechtslage sowie über die Änderungen informiert zu sein und die Reichweite der neuen Regelungen zu kennen, um deren Auswirkungen für das Unternehmen absehen können. Die Einarbeitung in neue Umweltgesetze und die Erfassung des daraus resultierenden erweiterten Umfangs der zu erfüllenden Pflichten stellen aufgrund der Komplexität des Umweltrechtes regelmäßig eine Herausforderung für die Verantwortlichen im Umweltschutz an Fertigungsstandorten dar. Deshalb soll die vorliegende Ausfertigung den verantwortlichen Personen die Erfassung des am 14.11.2007 in Kraft getretenen USchadG mit all seinen Vorschriften und Pflichten erleichtern. Angesichts der Tatsache, dass sich die meisten Unternehmer bislang kaum mit dem neuen USchadG beschäftigt haben und aufgrund dessen das Ausmaß der Haftungsrisiken nicht selten unrealistisch bewerten sowie die Tragweite um



Umweltschadensgesetz


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Author : Erich Gassner
language : de
Publisher:
Release Date : 2016-05

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