Das Verfassungsprinzip Der Demokratie

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Das Verfassungsprinzip Der Demokratie

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Author : Sebastian Unger
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2008

Das Verfassungsprinzip Der Demokratie written by Sebastian Unger and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008 with Constitutional law categories.

English summary: Based on the distinction between rules and principles established in legal theory, Sebastian Unger examines the normative structure of the democratic principle enshrined in the German Basic Law. In doing so, he not only describes the normative coordinates of the German system of democratic legitimation but also deals with the question of how the German constitutional system reacts to changing circumstances thereby describing the relationship between constitutional normativity and factuality in phases of upheaval. German description: In den im Zuge eines tiefgreifenden Wandels der Verfassungswirklichkeit durch Internationalisierung und Partikularisierung neu entbrannten Streit um die Aussagen des grundgesetzlichen Demokratieprinzips fuhrt Sebastian Unger einen neuen, normstrukturtheoretischen Ansatz ein: Er untersucht, ob das Demokratieprinzip als Rechtsregel Festsetzungen enthalt oder ob es als Rechtsprinzip auf Spezifizierung, Abwagung und Optimierung angelegt ist. Aus Art. 79 GG als dem Ordnungsprinzip des grundgesetzlichen Verfassungsrechtssystems entwickelt er ein Rechtsregel- und Rechtsprinzipienmodell des Grundgesetzes und differenziert auf seiner Grundlage zwischen einem rechtsprinzipiellen Kern des Demokratieprinzips in Art. 20 Abs. 1 GG einerseits und hierauf bezogenen Ausfuhrungsbestimmungen in Art. 20 Abs. 2 GG sowie weiteren demokratiespezifischen Regelungen des Grundgesetzes andererseits. Wahrend der rechtsprinzipielle Kern durch das spannungsvolle Nebeneinander von demokratischer Freiheit und demokratischer Gleichheit gekennzeichnet und auf Abwagung und Optimierung angelegt ist, enthalten die Ausfuhrungsbestimmungen als Rechtsregeln bereits verfassungskraftige Festsetzungen. Entfaltet werden in dieser Perspektive nicht nur die normativen Koordinaten des grundgesetzlichen Systems demokratischer Legitimation. Verhandelt wird auch die Frage, wie das Grundgesetz auf Veranderungen der Verfassungswirklichkeit reagiert, mithin: das Verhaltnis von verfassungsrechtlicher Normativitat und verfassungsrechtlicher Faktizitat in Umbruchzeiten.Das Buch wurde mit dem Fakultatspreis der Juristischen Fakultat der Ludwig-Maximilians-Universitat Munchen und dem Promotionspreis der Munchener Juristischen Gesellschaft ausgezeichnet.

Demokratie Und Rechtsstaat In Der Diskussion

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Author : Hans Peter Bull
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-01-03

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Demokratie Und Verfassung In Der V Republik

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Author : Wolfram Vogel
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-09

Demokratie Und Verfassung In Der V Republik written by Wolfram Vogel and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-03-09 with Social Science categories.

Das Buch untersucht, inwiefern Frankreich mit der V. Republik zum Verfassungsstaat geworden ist. Seit Gründung der V. Republik im Jahre 1958 sind Entwicklungen zu beobachten, die zu der berechtigten Annahme führen, daß sich das französische Demokratieverständnis gewandelt hat. Wesentlich hierzu beigetragen haben drei Faktoren: Der erste Faktor ist die Aufwertung des Verfassungsprinzips in der Verfassung selbst durch die erstmalig konsequente Bildung einer Normenhierarchie. Der zweite Faktor ist die allmähliche Etablierung einer Verfassungsgerichtsbarkeit, der dritte das Entstehen eines Verfassungskonsenses. Der Autor untersucht systematisch diese Vorgänge sowie deren Auswirkungen auf das politische System Frankreichs.

Materielle Anforderungen An Das Entscheidungsverfahren In Der Demokratie

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Author : Georg Jochum
language : de
Publisher:
Release Date : 1997

Materielle Anforderungen An Das Entscheidungsverfahren In Der Demokratie written by Georg Jochum and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1997 with Law categories.

Ist es zulässig, über völlig verschiedene Themen in einer Abstimmung zu entscheiden? Diese Frage bildet den AnlaG für die vorliegende Untersuchung. Die Beschäftigung mit dem Problem führt zu weiteren, grundsätzlichen Fragen: Welche Bedingungen gelten für das Entscheidungsverfahren in der Demokratie? Kann man es weitgehend beliebig gestalten, oder sind strenge Anforderungen zu stellen? Diesen Themen ist bisher in der Staatsrechtslehre und der politischen Wissenschaft erstaunlich wenig Aufmerksamkeit gewidmet worden. Eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit den Bedingungen der Ausgestaltung demokratischer Entscheidungsabläufe ist daher geboten.Ausgehend von den Begriffen Entscheidung und Demokratie leitet der Verfasser her, daß das Mehrheitsprinzip das spezifisch demokratische Entscheidungsverfahren ist. Im Anschluß daran widmet er sich den Rahmenbedingungen demokratischer Entscheidungen. Dabei stellt sich heraus, daß ohne Rechtsbindung, insbesondere rechtliche Gleichheit, und ohne hinreichenden Diskurs auch eine Mehrheitsentscheidung nicht demokratisch legitimiert ist. Nach der Untersuchung der äußeren Seite wendet sich Jochum der inneren Seite des Verfahrens zu. Kernfrage hierbei ist, wie das Verfahren den demokratisch legitimierenden Zusammenhang zwischen dem Volk und der konkreten Entscheidung herstellt. Dieses wird an Hand von Beispielen dargestellt. Der Wille des Entscheidungsträgers muß sich aus der Entscheidung ergeben. Daraus folgt, daß Verfahren, die dies nicht gewährleisten, demokratisch nicht legitimierte Entscheidungen hervorbringen.Die Ausgestaltung von Entscheidungsverfahren in der Demokratie ist nicht beliebig. Es kommt nicht nur darauf an, daß ein Verfahren nach formalen Regeln abläuft, sondern auch, wie es abläuft. Damit wird die Einhaltung der materiellen Verfahrensbedingungen zum Unterscheidungsmerkmal für eine Demokratie. Das demokratische Entscheidungsverfahren wird in einer neuen Perspektive gezeigt, und es wird ihm in der Staatsrechtswissenschaft ein neuer, ihm gebührender Rang zugewiesen.

Die Beteiligung Der Legislative Bei Vorbehalten Zu Und K Ndigung Von V Lkerrechtlichen Vertr Gen

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Author : Juliane Hettche
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-06-21

Die Beteiligung Der Legislative Bei Vorbehalten Zu Und K Ndigung Von V Lkerrechtlichen Vertr Gen written by Juliane Hettche and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-06-21 with Law categories.

Die von der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossenen volkerrechtlichen Vertrage haben sich seit Inkrafttreten des Grundgesetzes vervielfacht und betreffen viele Rechtsbereiche, die ehemals dem nationalen Gesetzgeber uberlassen waren. Der Abschluss volkerrechtlicher Vertrage erfolgt nach dem Grundgesetz durch die Exekutive unter Beteiligung der Legislative. Zur Beteiligung der Legislative bei der Einlegung von Vorbehalten zu und Kundigung von volkerrechtlichen Vertragen enthalt das Grundgesetz keine explizite Regelung. Juliane Hettche legt die vorhandenen Regelungen des Grundgesetzes nach Wortlaut, Historie, Systematik und Teleologie aus. Sie ubertragt die Grundsatze, die das Zusammenwirken von Legislative und Exekutive im Innenverhaltnis pragen, auf das Aussenverhaltnis. Daraus leitet sie sowohl Zustimmungs- als auch Initiativrechte der Legislative bei der Einlegung von Vorbehalten zu und Kundigung von volkerrechtlichen Vertragen her.

Kommunalverwaltung Und Demokratieprinzip

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Author : Stefan Lenz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-08-27

Kommunalverwaltung Und Demokratieprinzip written by Stefan Lenz and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-08-27 with Law categories.

Seit der Weimarer Republik beschäftigt das Phänomen einer demokratischen Kommunalverwaltung im demokratischen Gesamtstaat die Rechtswissenschaft. In seiner rechtsdogmatischen Untersuchung widmet sich Stefan Lenz dem Verhältnis von Kommunalverwaltung und Demokratieprinzip unter dem Grundgesetz. Dabei berücksichtigt er die rechtshistorischen, rechtstheoretischen und sozialwissenschaftlichen Zusammenhänge.

Das Recht Der Oppositionen

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Author : Albert Ingold
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-09-22

Das Recht Der Oppositionen written by Albert Ingold and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-09-22 with Law categories.

Politische Opposition ist die Basis von Konflikt und Kontingenz für demokratische Willensbildungsprozesse. Albert Ingold zeigt das verfassungsrechtliche Strukturgefüge auf, in dem sich Rechte und Berechtigung von Oppositionen gleichermaßen wiederfinden: das Recht der Oppositionen.

Verlustdemokratie

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Author : Alexander Thiele
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-02-27

Verlustdemokratie written by Alexander Thiele and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-02-27 with Law categories.

Alexander Thiele hat fur die zweite Auflage das Werk sowohl aktualisiert als auch erweitert. Er legt den Fokus zwar weiterhin auf die Verlustebenen der deutschen Demokratie, beleuchtet nun aber auch Entwicklungen in anderen Demokratien und integriert diese in die Analyse. Nicht nur die Wahl Donald Trumps zum 45. Prasidenten der USA markiert eine Zasur fur den (westlichen) demokratischen Verfassungsstaat, auch in anderen Staaten wie Polen, Ungarn, Osterreich oder Indien hat sich das enorme Potenzial populistischer und gegen das "System" gerichteter Stromungen gezeigt. "Thieles Studie zeigt Probleme auf, benennt Ursachen und entwickelt Losungsmoglichkeiten - durch Recht geleitet, an gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen ausgerichtet; sie bietet damit eine kritische `Demokratielehre` nicht nur fur und in Deutschland." Ludwig Gramlich JZ 2016, 896

Demokratie Und Verfassung An Den Grenzen Des Wachstums

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Author : Christine Steinhoff
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-07-02

Demokratie Und Verfassung An Den Grenzen Des Wachstums written by Christine Steinhoff and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-07-02 with Social Science categories.

"So wie Odysseus im Mythos sich an den Mast seines Schiffes fesseln läßt und sich im Wissen um die eigene Willensschwäche durch freiwillige Selbstbindung schützt vor der Verführung der Sirenen, so verabreden die Bürger eine kollektive Selbstbindung: die Verfassung. Aber auch die beste aller möglichen politischen Verfassungsordnungen, der demokratische Verfassungsstaat, kann die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen nicht aufhalten; im Gegenteil: seine institutionellen Arrangements bieten den bedenkenlosen Umweltnutzern mehr Nischen und Vorteile als den Umweltschützern. Heute verheißt der Gesang der Sirenen von immerwährendem Luxus einen Genuß ohne Reue. Aber dieser kann zu einem Genuß mit katastrophalem Ausgang werden, wenn die Bürger nicht mit adäquaten Formen kollektiver Selbstbindung auf diese Herausforderung antworten und neue, besser geeignete politische Institutionen verabreden. Die Bedingungen der Freiheit in anderer Form zu verfassen - das wird die neue Aufgabe sein, vor der die Bürger der Berliner Republik stehen."

Demokratie Und Republik

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Author : Marc André Wiegand
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2017-01-17

Demokratie Und Republik written by Marc André Wiegand and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-01-17 with Law categories.

Die Legitimitat des modernen Verfassungsstaates speist sich aus der Idee der Demokratie. In historischer Hinsicht stellt er sich in die Tradition der gesellschaftsvertraglichen Theorien der Aufklarung sowie der revolutionaren gesellschaftlichen und staatlichen Umbruche in Nordamerika und in Frankreich am Ende des 18. Jahrhunderts. Eine nahere Betrachtung zeigt jedoch, dass der Begriff der `Demokratie` bis weit in das 19. Jahrhundert negativ konnotiert war und daher bei der Herausbildung moderner verfassungsstaatlicher Strukturen praktisch keine Rolle spielte. Zentral war zunachst vielmehr der Begriff der `Republik`, der dann sukzessive von der Idee der Demokratie verdrangt wurde. Marc Andre Wiegand untersucht, wie es zu diesem begrifflichen Wandel kam und welche normativen Schlusse aus ihm gezogen werden konnen.