Der Deutsche Bundestag Und Das Europ Ische Recht
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Der Deutsche Bundestag Und Das Europ Ische Recht
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Author : Christian Huber
language : de
Publisher: Wochenschau Verlag
Release Date : 2020-01-17
Der Deutsche Bundestag Und Das Europ Ische Recht written by Christian Huber and has been published by Wochenschau Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-01-17 with Political Science categories.
Dieser Band untersucht die Umsetzung europäischer Rechtsakte in die deutsche Rechtsordnung anhand der nationalen Umsetzungsverfahren zum Europäischen Haftbefehl und gewährt hierbei tiefgreifende Einblicke in den parlamentarischen Beratungsprozess des Deutschen Bundestags. Dabei werden die dem Parlament zugrunde liegende Arbeitsweise der Arbeitsteilung sowie das damit verbundene Berichterstatterwesen unter die Lupe genommen. Diese Gesamtschau ermöglicht es, Schwachstellen zu identifizieren und nicht nur Erstaunliches, sondern auch Skandalöses zutage zu fördern.
Der Deutsche Bundestag In Eu Angelegenheiten
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Author : Peter König
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2020-06-19
Der Deutsche Bundestag In Eu Angelegenheiten written by Peter König and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-06-19 with Political Science categories.
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit untersucht die wirtschaftspolitischen Mitwirkungsrechte- und Pflichten der europäischen Nationalparlamente in der Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (WWU). Dabei wird insbesondere auf das Instrument des ESM eingegangen, der europarechtliche Fragen zur demokratischen Legitimation und zum Haushaltsrecht der Parlamente aufwirft. Aufgrund des Umfangs der Beteiligung nimmt der Deutsche Bundestag dabei eine privilegierte Stellung ein, die sich im Gefüge von WWU und ESM weiter entfaltet - und somit "Legitimationsasymmetrien" unter den Nationalparlamenten aufkommen. Wie sich dies begründen lässt, ist ebenso Gegenstand der Arbeit wie legitimationstechnische Grenzfälle. Im November 2010 fragte Irland als erstes Land finanzielle Hilfen aus dem neu geschaffenen temporären Euro-Rettungsschirm an. Infolgedessen musste das irische Parlament einem "Memorandum of Understanding" zustimmen, in welchem sich das Land zu einer regelmäßigen Vorlage seines Entwurfshaushalts bei den internationalen Finanzgebern der Europäischen Union (EU) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) verpflichtete. Die Europäische Kommission, die insbesondere die Geldgeber der Eurozone als Teil der sogenannten "Troika" repräsentierte, war rechtlich dazu veranlasst, den irischen Entwurfshaushalt an die Finanzminister der Eurozone zur Vorabprüfung weiterzuleiten. Aufgrund der verfassungsrechtlichen Veröffentlichungspflichten der Bundesregierung gegenüber dem Deutschen Bundestag konnten sich in Folge die Mitglieder des Deutschen Bundestags noch vor ihren irischen Parlamentskollegen mit dem Entwurf befassen, denen Entwurf erst später vorgelegt wurde. Deutlich wurde die unterschiedliche Ausgestaltung nationalparlamentarischer Mitwirkungsrechte in der EU: Diese hängen nämlich nicht nur von primärrechtlichen Bestimmungen auf horizontaler Ebene ab, sondern ebenso vertikal von der rechtlichen Stellung des jeweiligen nationalen Legislativorgans gegenüber seiner Exekutive. Auch weil insbesondere das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) – wie in dieser Arbeit festzustellen sein wird – immer wieder die Informations- und Mitwirkungsrechte der Deutschen Bundestages gestärkt und die elementare Bedeutung des Haushaltsrechtes hervorgehoben hat, drängt sich der Verdacht einer herausgehobenen Stellung des Deutschen Bundestages gegenüber anderen Parlamenten in der Europäischen Union auf.
Das Europ Ische Patentsystem
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Author : Ingrid Schneider
language : de
Publisher: Campus Verlag
Release Date : 2010-11-08
Das Europ Ische Patentsystem written by Ingrid Schneider and has been published by Campus Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-11-08 with Political Science categories.
Das Patentrecht, lange alleinige Domäne von Juristen und Technikern, wurde in den letzten zwei Jahrzehnten zunehmend internationalisiert und politisiert. Insbesondere um die Biotechnologie- Patentrichtlinie der EU wurde eine kontroverse Debatte geführt. Ingrid Schneider belegt, wie dieser Politikprozess die Governance des europäischen Patentsystems verändert hat. Parlamente und zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit haben neue sozioökonomische, ethische und kulturelle Sichtweisen eingebracht, die eine angemessene Balance zwischen Patentschutz und anderen gesellschaftlichen Normen halten sollen und zur Demokratisierung des Patentsystems beigetragen haben.
Emotionen
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Author : Sabine Achour
language : de
Publisher: Wochenschau Verlag
Release Date : 2020-02-25
Emotionen written by Sabine Achour and has been published by Wochenschau Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-02-25 with Political Science categories.
Gefühle haben gegenwärtig einen hohen Aufmerksamkeitswert. Spätestens seit Anfang der 1990er Jahre sind Emotionen zu einem zentralen Gegenstand in den Lebens-, Geistes- und Sozialwissenschaften geworden. Emotionen sind Thema interdisziplinärer Diskurse, zu denen eine Reihe von wissenschaftlichen Forschungsverbünden entstanden sind. In der deutschen Politikwissenschaft hatten es Gefühle jedoch bisher nicht leicht. Sie fremdelte mit Emotionen. Auch wenn sich in der empirischen Politikwissenschaft seit Mitte der 1980er Jahre die Emotionsforschung zu einem eigenständigen Teilgebiet entwickelt hatte und aktuell zumindest im Bereich der politischen Theorie immer häufiger Annäherungsversuche festzustellen sind, ist die Emotionsforschung in der Politikwissenschaft eher eine Randerscheinung geblieben. Dies ist umso erstaunlicher, als Emotionen in der Politik eine zentrale Rolle spielen. Seit jeher versuchen Politikerinnen und Politiker, mittels der gezielten Adressierung von Gefühlen das Volk zu mobilisieren und sich Legitimität für ihr Handeln zu verschaffen. Auch die Bürger*innen reagieren emotional auf die Politik und ihre Akteure. Sie wollen emotional angesprochen und von der Politik "mitgenommen" werden. Erst vor diesem Hintergrund scheinen in jüngster Zeit Gefühle bzw. Emotionen im Kontext der Politik stärker ins Zentrum der Politikwissenschaft gerückt zu sein. Diese Ausgabe von POLITIKUM beschäftigt sich mit unterschiedlichen Dimensionen und Aspekten des Verhältnisses von Gefühlen und Politik. Dabei geht es um ein grundlegendes sozialwissenschaftliches Verständnis von Emotionen und um die Rolle von kollektiven Emotionen in politischen Kontexten. Beleuchtet werden die Gründe der aktuellen Konjunktur von Emotionen in den Sozialwissenschaften, die Bedeutung von Emotionen für die Demokratie sowie die Beziehung von Emotionen und Nation. Außerdem beschäftigt sich die Ausgabe mit der Funktion von Emotionen in der Rhetorik der Neuen Rechten, mit Auswirkungen von Emotionen auf die Popularität von Politiker*innen, mit Strategien der Emotionalisierung politischer Nachrichten und politischer Meinungsbildung und dem Zusammenhang von Emotionen und politischer Identitätsbildung. Nicht zuletzt werden die Beziehung von Emotionen und Feminismus sowie von Emotionen und politischer Bildung thematisiert. Insgesamt soll das Heft die Vielzahl der Dimensionen des Verhältnisses von Emotionen und Politik verdeutlichen und die Anschlussfähigkeit von Emotionen an Kernbereiche der Politikwissenschaft illustrieren.
Die Charta Der Grundrechte Der Europ Ischen Union
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Author : Deutscher Bundestag
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-12-19
Die Charta Der Grundrechte Der Europ Ischen Union written by Deutscher Bundestag and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-12-19 with Political Science categories.
In diesem Buch veröffentlicht der Deutsche Bundestag wichtige einschlägige Dokumente, die im Zusammenhang mit der Charta der EU und ihrer Entstehungsgeschichte stehen. Damit setzt der Bundestag seine Tradition der Transparenz während des Chartaentstehungsprozesses fort und veröffentlicht Materialien, die zukünftig für die Auslegung der Charta wesentlich sein werden. Die Charta der Grundrechte der Eu, kurz: Grundrechtecharta, ist am 7. Dezember 2000 auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Nizza "feierlich verkündet" worden. Sie wird zukünftig nicht nur innerhalb der EU nachhaltig Wirkung entfalten, sondern auch - als die derzeit modernste Fassung eines Menschenrechtsdokuments - international eine breite Ausstrahlung auf die bestehenden Grund- und Menschenrechtsregime haben. Mit der Charta dokumentiert die Europäische Union, dass sie nicht nur eine Wirtschafts-, sondern auch und vor allem eine Wertegemeinschaft ist. Damit schafft sie eine klare Orientierung über das europäische Modell, fördert damit innerhalb der Union die Identitätsstiftung der Bürger mit dem europäischen Projekt und stärkt darüber hinaus den Rechtsschutz der Bürger gegenüber den europäischen Organen. Nach außen gibt die Charta Auskunft über das Menschenrechtsverständnis der Union, was bei politischen und wirtschaftlichen Verhandlungen ebenso wichtig ist, wie für kommende Beitrittserklärungen mit Kandidatenländern.
Bildung Macht Zukunft
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Author : Konzeptwerk Neue Ökonomie
language : de
Publisher: Wochenschau Verlag
Release Date : 2020-08-14
Bildung Macht Zukunft written by Konzeptwerk Neue Ökonomie and has been published by Wochenschau Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-08-14 with Political Science categories.
Vielfältige Krisenprozesse machen deutlich, dass die Rückkehr zur gewohnten Tagesordnung keine Zukunft hat. Gegen die Rede von Alternativlosigkeit werden Forderungen nach einer breiten sozial-ökologischen Transformation laut, bei der die Frage nach einem guten Leben für alle im Mittelpunkt steht. Welche Rolle kann und sollte Bildung dabei spielen? Nicht selten wird sich von Bildung eine Krisenbewältigung versprochen. Dabei ist auch Bildung in jene Macht- und Herrschaftsverhältnisse verstrickt, die in die Krise geführt haben. Der vorliegende Band diskutiert Möglichkeiten und Grenzen einer kritischen transformativen Bildung aus Perspektiven von Bildungspraxis, Wissenschaft und sozialen Bewegungen.
Menschenrechte Queer Gelesen
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Author : Michael Krennerich
language : de
Publisher: Wochenschau Verlag
Release Date : 2020-08-07
Menschenrechte Queer Gelesen written by Michael Krennerich and has been published by Wochenschau Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-08-07 with Political Science categories.
Mit dem Fokus auf "Menschenrechte queer gelesen" widmet sich das Schwerpunktthema der vorliegenden Ausgabe der zfmr einem immer noch zu wenig bearbeiteten, dabei kontroversen und an Bedeutung gewinnenden Thema. In den letzten Jahren konnten Bewegungen für die Rechte von LGBTIQ* ganz bemerkenswerte Erfolge erringen, und das nicht nur im "globalen Norden": Gleichgeschlechtliche sexuelle Beziehungen wurden entkriminalisiert; es wurden Möglichkeiten für gleichgeschlechtliche Paare geschaffen, ihre Beziehungen zu institutionalisieren, mancherorts bis hin zur Öffnung der Ehe; die Anerkennung einer vom bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht abweichenden Geschlechtsidentität wird vielerorts nicht mehr von geschlechtsanpassenden Körpermodifikationen abhängig gemacht, manche Staaten gebieten, dass es bei der rechtlichen Kategorisierung des Geschlechts eine "dritte Option" geben soll, und die Praxis der chirurgischen Zurichtung der Genitalien von intergeschlechtlichen Kindern wird zunehmend als unzulässig angesehen, wenn sie auch erst in ganz wenigen Staaten vollends verboten ist. Eine eigene UN-Konvention zum Schutz von SOGIESC-Menschenrechten – also solchen, die sich auf sexuelle Orientierung, Geschlechtsidentität und -expression sowie geschlechtliche Charakteristika beziehen – scheint derzeit nicht realistisch. Dafür halten die Yogyakarta Prinzipien (aus 2007, mit einer Erweiterung aus 2017) fest, inwiefern die herkömmlichen Menschenrechte auch im Bereich von SOGIESC anwendbar sind, und im Jahr 2016 wurde ein Sonderberichterstatter der UN für diese Themen eingesetzt; aktuell hat Victor Madrigal-Borloz diese Position inne. Es gab aber auch Rückschläge, wie die Situation in Russland und in der Türkei, aber auch in Brasilien oder in den USA zeigt, wo für das Militär wieder ein "Transgender Ban" eingeführt wurde. Und in Ungarn wurden die weitreichenden Ermächtigungen zur Bekämpfung der Verbreitung des Corona-Virus dafür missbraucht, die Möglichkeiten zu Änderung des geschlechtlichen Personenstands abzuschaffen. Die Aufsätze des vorliegenden Bandes widmen sich verschiedenen Aspekten des Themas und wollen damit nicht nur informieren und zum Nachdenken anregen, sondern auch eine weitere Befassung mit den einschlägigen Herausforderungen anstoßen.
Bezugswissenschaften
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Author : BAP
language : de
Publisher: Wochenschau Verlag
Release Date : 2020-02-25
Bezugswissenschaften written by BAP and has been published by Wochenschau Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-02-25 with Political Science categories.
Gegenwärtig richten sich an die politische Bildung hohe Erwartungen. Angesichts eines zunehmenden Rechtspopulismus, einer verbreitenden Skepsis gegenüber der Demokratie, vielfachen unversöhnlichen gesellschaftlichen Debatten, der wachsenden Komplexität globaler Entwicklungen, aber auch des beeindruckenden Engagements junger Menschen für die Bewältigung von Zukunftsfragen, wird ein erhöhter Bedarf an politischer Bildung festgestellt. Im Kontext dieser facettenreichen Debatten hat sich die Redaktion des Journal entschlossen, im Schwerpunkt dieser Ausgabe der Frage nachzugehen, welche Anregungen, Ideen, Erwartungen und Anforderungen mögliche Bezugswissenschaften für Konzepte und Praxis politischer Bildung haben bzw. auf welche Erkenntnisse von Bezugswissenschaften sie sich beziehen kann. Welche Orientierungen bieten verschiedene wissenschaftliche Disziplinen der politischen Bildung? Welche Prioritäten soll die politische Bildung aus dieser Perspektive setzen? Die Hauptbeiträge dieser Ausgabe fokussieren auf der Grundlage von Debatten und Erkenntnisse verschiedener Disziplinen Impulse für Konzepte und Praxis politischer Bildung. Der Blick von außen soll eine Reflexion aktueller Konzepte und eine Weiterentwicklung oder Vertiefung der Ansätze politischer Bildung ermöglichen und den oftmals vorherrschenden selbstreflexiven Diskurs um politische Bildung überwinden bzw. ergänzen. Der Redaktion ist bewusst, dass nur ein Teil möglicher Bezugswissenschaften in dieser Ausgabe des Journal zu Wort kommen kann. Wortmeldungen aus Ökonomie, Technologieentwicklung oder verschiedenen Naturwissenschaften müssen auf andere Ausgaben verschoben werden. Die politische Bildung ist auf soziologisch informierte Analysen der Gesellschaft angewiesen. Gleichzeitig ist eine soziologische Grundbildung durch die Beschäftigung mit unterschiedlichen Ansätzen eine Einführung in eine für die politische Bildung konstitutive Multiperspektivität. Die Migrationsforschung zeigt Demokratiedefizite des gegebenen Systems auf, indem sie die Spannung zwischen Bürgerrechten, die immer noch weitgehend an die Zugehörigkeit zu einer Nation gebunden sind, und den allgemeinen Menschenrechten verdeutlicht. Die Psychoanalyse nimmt die emotionalen Grundlagen der Bildung des Subjekts in den Blick und zeigt, dass Mündigkeit nicht als erreichter Zustand, sondern als fortwährender Prozess begriffen werden muss. Sie macht bewusst, dass Wahrnehmungsweisen und Affekte die Menschen bis ins Unbewusste motivieren. Die Konfliktsoziologie arbeitet die Integrationsleistungen ziviler Konfliktanstrengungen heraus und hebt hervor, dass politische Bildung durch Vermittlung von Kompetenzen einer konstruktiven Bewältigung von Konflikten integrative Prozesse fördern kann. Am Beispiel der Debatten um Akzeptanz und Demokratiedefizit der Europäischen Union wird herausgearbeitet, welche Herausforderungen an politische Bildung die Beschäftigung mit multinationalen Organisationen mit sich bringt. Kann sie einen Beitrag zur Arbeit an einer transnationalen Identität leisten? Aus theologischer Sicht ist die Frage nach der Bedeutung des "Christlichen Menschenbilds" bzw. des Menschenbilds in den Parteiprogrammen der sogenannten Volksparteien ein Beitrag zur Debatte um Grundwerte in der politischen Bildung. Die Geschichtswissenschaft schließlich regt dazu an, die Diskurse der politischen Bildung und die jeweils vorherrschenden Deutungsmuster historisch einzuordnen und zu reflektieren, um die eigene Eingebundenheit und die Beziehungen zu gesellschaftlichen Entwicklungen zu verdeutlichen.
Einheitliche Corporate Governance Grunds Tze F R Die Europ Ische Aktiengesellschaft Se
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Author : Geng-Sook Leem
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010
Einheitliche Corporate Governance Grunds Tze F R Die Europ Ische Aktiengesellschaft Se written by Geng-Sook Leem and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Corporate Governance categories.
Im weltweiten Wettbewerb der Corporate Governance-Systeme - bei der Wahlmöglichkeit der SE - ist jedes System permanent aufgefordert, ein besseres System zu schaffen, mit dem das Unternehmen optimalen Erfolg erzielen und im Wettbewerb überleben kann. Dabei wird hier nach der Möglichkeit der einheitlichen Corporate Governance-Grundsätze für die EU durch die Konvergenz als ein Produkt des Systemwettbewerbs gefragt. Unter dieser Fragestellung wird die Corporate Governance der SE im Vergleich zwischen der deutschen und britischen dualistischen SE sowie der deutschen und britischen monistischen SE untersucht. Mit Hilfe dieses Vergleichs werden die Stärken und Schwächen beider Systeme herausgearbeitet. Damit wird eine Annäherung beider Systeme versucht, die zur Verwirklichung der ursprünglichen Grundidee der SE und weiter zur Vollendung des Europäischen Binnenmarktes für die Europäische Integration beitragen können. Die Verwirklichung dieses erstrebenswerten Ziels ist aber in der Realität aufgrund unlösbarer Hemmnisse («Pfadabhängigkeit») noch fern. In diesem Zusammenhang wird die Frage gestellt, ob es möglicherweise eine Methode gibt, die die bei der Konvergenz des positiven Rechts entstandenen Probleme überwindet.
Wollt Ihr Das Totale Gr N
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Author : Egon W. Kreutzer
language : de
Publisher: BoD – Books on Demand
Release Date : 2021-03-28
Wollt Ihr Das Totale Gr N written by Egon W. Kreutzer and has been published by BoD – Books on Demand this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-03-28 with Political Science categories.
Mitte März 2021veröffentlichten die Grünen der Entwurf für ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021. Die originären ökologischenThemen, Umwelt- und Naturschutz, sind noch nicht völlig vergessen, nehmen darin aber nur noch einen marginalen Raum ein. Dominierend sind heute die Themen Klimaneutralität, Geschlechtergerechtigkeit und Sozial-ökologische Marktwirtschaft. Die dazu beabsichtigten Maßnahmen der Grünen, die eine reale Chance haben, im Herbst nach 16 Jahren wieder Regierungspartei im Bund zu werden und eventuell sogar den Kanzler zu stellen, werden in diesem Buch analysiert, die voraussichtlichen Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Deutschland und auf die Lebensbedingungen der Bevölkerung wurden untersucht und der Versuch unternommen, die durch dieses Programm ausgelösten finanziellen Belastungen der Volkswirtschaft abzuschätzen. Das Ergebnis ist alarmierend. Wer im Herbst zur Wahl gehen will, sollte es kennen.