Der Existenzvernichtende Eingriff Im Gmbh Recht
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Die Haftung Des Alleingesellschafters F R Existenzvernichtende Eingriffe In Die Gmbh
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Author : Peter Graf
language : de
Publisher: diplom.de
Release Date : 2002-10-16
Die Haftung Des Alleingesellschafters F R Existenzvernichtende Eingriffe In Die Gmbh written by Peter Graf and has been published by diplom.de this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002-10-16 with Business & Economics categories.
Inhaltsangabe:Einleitung: Anläßlich des BGH-Urteils „Bremer Vulkan“ befaßt sich die vorliegende Diplomarbeit mit dem Haftungsproblem des Gesellschafters in der Einmann-GmbH. Anlassgebender Sachverhalt ist der existenzvernichtende Eingriff des Alleingesellschafters in die GmbH. In vergleichender Weise wird auf die Rechtslagen in Österreich und Deutschland eingegangen. Um der Frage nach der Haftung des eingreifenden Gesellschafters auf den Grund zu gehen, werden zunächst die folgenden österreichischen Normen untersucht: § 159 StGB Grob fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen; § 69 KO Konkursverschleppung; § 1295 Abs 2 ABGB Schadenersatz; § 61 Abs 2 GmbHG Treuepflichthaftung; § 25 Abs 5 GmbHG analog Geschäftsführerhaftung; anerkannte Fälle der Durchgriffshaftung. Anschliessend folgt eine Kurzdarstellung der wichtigsten Judikate zur Durchgriffshaftung in Deutschland. Der BGH hat sich im „Bremer Vulkan“ Urteil zwar für eine Haftung des Gesellschafters ausgesprochen, schweigt sich aber gleichzeitig über die Anspruchsgrundlagen aus. Dementsprechend verschieden sind die einzelnen Anspruchsmodelle aus der Literatur. Da auch im österreichischen GmbH-Recht eine planwidrige Lücke angenommen werden kann, versucht der Autor in Anlehnung an die deutsche Diskussion und Rechtsprechung Lösungsansätze für das österreichische GmbH-Recht aufzuzeigen. Im Ergebnis spricht er sich für eine Innenhaftung des Alleingesellschafters aus, die auf einem erweiterten Verständnis der Kapitalerhaltungsregeln beruht. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: Abkürzungsverzeichnis4 1.Einleitung 1.1Der Sachverhalt6 1.2Das Problem7 1.3Die Forschungsfragen8 2.Gesellschafterhaftung in Österreich 2.1Grob fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen § 159 StGB8 2.1.1Der Gesellschafter als unmittelbarer Täter des § 159 StGB9 2.1.2Der Gesellschafter als Beteiligter des § 159 StGB9 2.2Konkursverschleppung nach § 69 KO11 2.3Schadenersatz nach § 1295 Abs 2 ABGB11 2.4Treuepflichthaftung nach § 61 Abs 2 GmbHG12 2.5§ 25 Abs 5 GmbHG analog13 2.5.1Beschlussnichtigkeit wegen Verstoß gegen § 82 Abs 1 GmbHG15 2.5.2Beschlussnichtigkeit wegen Verstoß gegen § 25 Abs 3 GmbHG16 2.5.3Beschlussnichtigkeit wegen Verletzung des § 159 StGB16 2.5.4Beschlussnichtigkeit wegen Verletzung der §§ 67, 69 KO16 2.5.5Ergebnis17 2.6Durchgriffshaftung17 2.6.1Entwicklungsstand in Österreich17 2.6.2OGH Urteil zum Haftungsdurchgriff vom 12.4.200120 2.7Ergebnis22 3.Feststellung [...]
Der Existenzvernichtende Eingriff Im Gmbh Recht
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Author : Anke Habermann
language : de
Publisher:
Release Date : 2012
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Unterkapitalisierung Und Existenzvernichtender Eingriff Vor Dem Hintergrund Der Aktuellen Trihotelentscheidung Des Bundesgerichtshofes Bgh Nzg 2007 667 Und Der Geplanten Absenkung Des Stammkapitals Bei Der Gmbh
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Author : Christina Richter
language : de
Publisher: diplom.de
Release Date : 2008-09-16
Unterkapitalisierung Und Existenzvernichtender Eingriff Vor Dem Hintergrund Der Aktuellen Trihotelentscheidung Des Bundesgerichtshofes Bgh Nzg 2007 667 Und Der Geplanten Absenkung Des Stammkapitals Bei Der Gmbh written by Christina Richter and has been published by diplom.de this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-09-16 with Business & Economics categories.
Inhaltsangabe:Einleitung: Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist eine mit Rechtspersönlichkeit ausgestattete Gesellschaft, an der sich die Gesellschafter mit Stammeinlagen am Stammkapital beteiligen. Die Haftung der Gesellschafter ist auf die Stammeinlagen beschränkt. Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet den Gläubigern gegenüber nur das Gesellschaftsvermögen (§ 13 Abs. 2 GmbHG). Eine persönliche unbeschränkte Haftung der Gesellschafter einer GmbH für die Gesellschaftsverbindlichkeiten ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Fachterminus für die Haftungstrennung lautet Trennungsprinzip. Um das Privileg der Haftungsbeschränkung der Gesellschafter zu rechtfertigen, hat eine ausreichende Sicherstellung des Schutzes der Gläubiger, vor dem Ausfall ihrer Forderungen, zu erfolgen. Der Gläubigerschutz bildet daher einen grundlegenden Bestandteil des vom Gesetzgeber zu regelnden Normengefüges. Der Gewährleistung des Gläubigerschutzes begegnet das Gesetz vor allem durch die zahlreichen Kapitalaufbringungs- und Kapitalerhaltungsvorschriften. Diese gesetzlichen Regelungen sind besonders in den §§ 5, 7 bis 9c, 19 bis 28 sowie auch 30 bis 32b GmbHG zu finden. Die von der Rechtsprechung entwickelten Rechtsinstitute der Unterkapitalisierungshaftung und der Existenzvernichtungshaftung signalisieren jedoch, dass kein hinreichender Gläubigerschutz besteht. In beiden Fällen kann die GmbH ihre Gesellschaftsverbindlichkeiten mit ihrem Gesellschaftsvermögen nicht mehr in ausreichendem Maße bewerkstelligen. Es wird wissenschaftlich untersucht, ob für die Unterkapitalisierung und die existenzvernichtenden Eingriffe vor dem Hintergrund der aktuellen Trihotelentscheidung des Bundesgerichtshofes und der geplanten Absenkung des Mindeststammkapitals bei der GmbH sowie der Einführung der haftungsbeschränkten Unternehmergesellschaft (UG) nach dem MoMiG eine Haftungsregelung besteht, die für einen adäquaten Schutz der Gläubiger zur Wahrung der Gläubigerinteressen sorgt. Daneben wird überprüft, ob das Erfordernis einer entsprechenden Haftungsregelung überhaupt gegeben ist. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: INHALTSVERZEICHNISII AbkürzungsverzeichnisIV 1.Einleitung1 2.Unterkapitalisierung und existenzvernichtender Eingriff2 2.1Definitionen2 2.1.1Unterkapitalisierung2 2.1.2Existenzvernichtender Eingriff3 2.2Verhältnis zwischen Unterkapitalisierung und existenzvernichtendem Eingriff4 2.3Haftung des betreffenden [...]
Der Existenzvernichtende Eingriff
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Author : Johanna Kroh
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2013
Der Existenzvernichtende Eingriff written by Johanna Kroh and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013 with Conflict of laws categories.
English Summary: The mobility of companies within Europe has led to the question of the applicable protection of creditors in each individual case. Johanna Kroh studies the regulations for the protection of creditors in England, France and the Netherlands in the case of interference by the partners with the partnership assets, an interference which leads to insolvency. Her study is based on German court rulings on interference causing insolvency. German Description: Mit den fur das internationale Gesellschaftsrecht grundlegenden Entscheidungen des EuGH in Sachen 'Centros', 'Uberseering' und 'Inspire Art' sind Gesellschaften innerhalb Europas grenzuberschreitend mobil. Was auslandische Gesellschaften im Rucksack ihres Gesellschaftsstatuts in Punkto Glaubigerschutz und insbesondere im Hinblick auf existenzvernichtende Eingriffe mit auf ihre Reise nach Deutschland nehmen, ist im Detail jedoch noch ebenso ungeklart wie die spiegelbildliche Frage nach der Anwendbarkeit des deutschen Rechts auf auslandische Gesellschaften mit Sitz in Deutschland. Beide Fragen lassen sich nur mit einem detaillierten Blick auf die jeweiligen nationalen Regelungen klaren. Ausgehend von der deutschen Rechtsprechung zu existenzvernichtenden Eingriffen geht Johanna Kroh daher der Frage nach, welche Losungen die englische, franzosische und niederlandische Rechtsordnung fur insolvenzverursachende Eingriffe der Gesellschafter in das Gesellschaftsvermogen bieten. Die Dissertation wurde mit dem Frderpreis der Esche Schumann Commichau Stiftung ausgezeichnet.
Gmbh Recht
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Author : Harald Bartl
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2013-11-11
Gmbh Recht written by Harald Bartl and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-11-11 with Law categories.
Praxisgerecht und präzise: Der Heidelberger Kommentar erläutert das GmbHG unter Berücksichtigung der ersten Erfahrungen mit dem MoMiG. Berücksichtigt werden alle Gesetzesänderungen bis September 2013. Einbezogen sind die Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte. Eigene Kapitel erläutern das Konzernrecht und die Besteuerung der GmbH von der Gründung bis zur Auflösung. Das Werk bietet dem Praktiker wertvolle Unterstützung durch den Abdruck wesentlicher Vorschriften (u.a. BeurkG, AktG, HGB, UmwG, HRV, FamFG). Geschäftsführer, Notare und Registergerichte profitieren von den Formularen und Mustern. Schritt für Schritt wird der Weg der GmbH von der Gründung bis zur Auflösung wiedergegeben - einschließlich der Eintragungsverfügungen und Eintragung in das elektronische Handelsregister sowie der Bekanntmachungen im elektronischen Bundesanzeiger.
Gl Ubigerschutz Im Georgischen Gmbh Recht
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Author : Irakli Robakidze
language : de
Publisher: Cuvillier Verlag
Release Date : 2021-10-08
Gl Ubigerschutz Im Georgischen Gmbh Recht written by Irakli Robakidze and has been published by Cuvillier Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-10-08 with Law categories.
Durch die Änderungen vom 14. März 2008 hat der Gesetzgeber den Kapitalschutz im georgischen GmbH-Recht wesentlich verändert. Im Gegensatz zu den MoMiG Änderungen, die im deutschen GmbH-Recht den Kapitalschutz ziemlich gelockert und dabei andere systematische Probleme aus Sicht des Gläubigerschutzes mit sich gebracht haben, ist es dem georgischen Gesetzgeber gelungen, ohne Verschlechterung des Gläubigerschutzes den Kapitalschutz wesentlich zu deregulieren. Auch die Problematik der Durchgriffshaftung hat der georgische Gesetzgeber im Vergleich zum deutschen Recht durch die Schaffung einer speziellen gesellschaftsrechtlichen Norm unterschiedlich geregelt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Durchgriffshaftung einheitlich nicht auf der Grundlage des Deliktsrechts, sondern auf der speziellen gesellschaftsrechtlichen Norm begründet werden sollte. Darüber hinaus findet in der Arbeit eine Auseinandersetzung mit der Problematik der Insolvenzverschleppungshaftung statt. Der Autor untersucht verschiedene Vorschläge, die in der deutschen und georgischen Literatur und Rechtsprechung angeboten werden und konkludiert, dass die direkte Haftung des Geschäftsführers gegenüber der Gesellschaftsgläubiger auf der Grundlage des Deliktsrechts dogmatisch eine richtige Lösung darstellt.
Die Durchgriffshaftung Im Deutschen Und Russischen Recht Der Kapitalgesellschaften
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Author : Renate Rabensdorf
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2009
Die Durchgriffshaftung Im Deutschen Und Russischen Recht Der Kapitalgesellschaften written by Renate Rabensdorf and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Corporate veil categories.
Die Arbeit untersucht rechtsvergleichend wann und unter welchen Voraussetzungen die beschränkte Haftung der Mitglieder der Kapitalgesellschaften im deutschen und russischen Recht durchbrochen wird. Dabei wird sowohl auf die autonome Kapitalgesellschaft als auch auf die Konzerne eingegangen. Für die global agierenden Investoren, die zunehmend Tochtergesellschaften in Form von russischen Kapitalgesellschaften gründen um Geschäftskontakte mit russischen Partnern zu vereinfachen, ist der Blick in das russische System der Durchgriffshaftung lohnenswert. Die Arbeit schließt mit einigen Korrekturvorschlägen des russischen Kapitalgesellschaftsrechts, mit dem Ziel, die bestehenden Gläubigerschutzdefizite zu beseitigen.
Kapitalaufbringung Kapitalerhaltung Und Existenzschutz Bei Konzernweiten Cash Pooling Systemen
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Author : Ralf Hangebrauck
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2008
Kapitalaufbringung Kapitalerhaltung Und Existenzschutz Bei Konzernweiten Cash Pooling Systemen written by Ralf Hangebrauck and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008 with Cash management categories.
Konzernweite Cash-Pooling-Systeme erfreuen sich in der Praxis großer Beliebtheit. Deren ökonomische Vorteile ließen lange Zeit die nicht unerheblichen Risiken dieses Konzernfinanzierungsinstruments in den Schatten treten. Mehrere Entscheidungen des Bundesgerichtshofes haben in letzter Zeit zu einer zunehmenden Sensibilisierung für die Problematiken des Cash Poolings geführt. Die Arbeit überprüft die Vereinbarkeit des Cash Poolings mit den Regeln der Kapitalaufbringung, der Kapitalerhaltung sowie des Existenzschutzes und macht zahlreiche Lösungsvorschläge. Eingegangen wird auch auf die Problematik, ob es gesetzlicher Sonderregelungen für das Cash Pooling bedarf, wie sie mit der anstehenden GmbH-Reform eingeführt werden sollen.
Das Neue Recht Der Existenzvernichtungshaftung
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Author : Philipp Scholz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012-04-16
Das Neue Recht Der Existenzvernichtungshaftung written by Philipp Scholz and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-04-16 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 16 Punkte (sehr gut), Friedrich-Schiller-Universität Jena (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Seminar zum GmbH-Recht im Wintersemester 2009/2010, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 16. 7. 2007 hat der Bundesgerichtshof (erneut) eine dogmatische Kehrtwendung in der Frage des Gläubigerschutzes in der GmbH infolge rechtsmissbräuchlicher Insolvenzverursachung durch einvernehmlich handelnde oder Alleingesellschafter vollführt. Die nur knapp sechs Jahre zuvor etablierte Durchgriffshaftung wegen existenzvernichtenden Eingriffs wurde mit der „Trihotel“-Entscheidung zur Fallgruppe des § 826 BGB als Haftung gegenüber der GmbH umfunktioniert. Die vorliegende Arbeit legt die normative Begründung für eine außerpositive Gesellschafterhaftung wegen existenzvernichtender Eingriffe dar, analysiert die „Trihotel“-Konzeption zur Existenzvernichtungshaftung tatbestandlich, untersucht sie auf ihre dogmatische Stringenz hin und arbeitet die praktischen Implikationen der Rechtsprechungsänderung heraus. Endlich wird das neue Haftungskonzept im Hinblick auf seine ökonomischen Folgen analysiert. Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht damit allein die neue Haftungskonzeption des BGH; auf die zahlreichen im Schrifttum entwickelten Ansätze wird in diesem Sinne nur in gebotener Kürze und soweit es für die Betrachtung der neuen Existenzvernichtungshaftung vonnöten ist, eingegangen.
Die Konzerninsolvenz Im Franz Sischen Recht
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Author : Alexander Arfert
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-06-14
Die Konzerninsolvenz Im Franz Sischen Recht written by Alexander Arfert and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-06-14 with Law categories.
Wahrend die deutsche Insolvenzordnung im Wesentlichen prozessrechtliche Probleme regelt, enthalt der insolvenzrechtliche Teil des franzosischen Code de commerce ausserst praxisrelevante Vorschriften, die hierzulande etwa dem Gesellschafts- oder dem allgemeinen Zivilrecht zuzuordnen waren. Diese systematische Beobachtung trifft auch fur die lebhaft diskutierten und vom deutschen Gesetzgeber nur in prozessualer Hinsicht aufgegriffenen Rechtsprobleme der Konzerninsolvenz zu. Alexander Arfert unternimmt einen funktionalen Rechtsvergleich des materiellen franzosischen Konzerninsolvenzrechts mit den im deutschen Recht anwendbaren Vorschriften des Gesellschafts-, Insolvenz-, Arbeits- und Zivilrechts. Dabei untersucht er, ob Deutschland bei der Bekampfung von Missbrauchen und zur Erreichung des Ziels einer nachhaltigen Sanierung in der Insolvenz die richtigen Losungen und das franzosische Recht ubertragbare Losungsansatze bereithalt.