Der Nachweis Der Verkehrsdurchsetzung Im Markenrecht
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Der Nachweis Der Verkehrsdurchsetzung Im Markenrecht
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Author : Andrej Levin
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010
Der Nachweis Der Verkehrsdurchsetzung Im Markenrecht written by Andrej Levin and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Trademarks categories.
Eine Marke kann nur eingetragen werden, wenn ihr keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Die Überwindung der absoluten Schutzhindernisse des Markenrechts ist nur möglich, wenn sich eine Marke infolge ihrer Benutzung für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt hat. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie eine solche Verkehrsdurchsetzung nachgewiesen werden kann. Dabei steht neben anderen Nachweisalternativen der Nachweis mittels eines demoskopischen Gutachtens im Mittelpunkt. Hierbei werden u.a. die Unterschiede der europäischen und deutschen Nachweispraxis aufgezeigt, und es werden gegenwärtig in Literatur und Rechtsprechung problematisierte Fragen diskutiert.
Die Verkehrsdurchsetzung Im Deutschen Und Europ Ischen Markenrecht
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Author : Norman Dauskardt
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2017-10-11
Die Verkehrsdurchsetzung Im Deutschen Und Europ Ischen Markenrecht written by Norman Dauskardt and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-10-11 with Law categories.
English summary: Trademarks that are devoid of any distinctive character, that are descriptive or represent a common designation cannot be registered. However, these obstacles can be overcome if a trademark has gained distinctiveness through being used. Norman Dauskardt examines the highly controversial requirements set out for this instrument in German and European trademark law. German description: Marken, die keine Unterscheidungskraft aufweisen, die beschreibend sind oder eine ubliche Bezeichnung darstellen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. Diese Eintragungshindernisse konnen uberwunden werden, wenn sich ein Zeichen als Marke im Verkehr durchgesetzt hat. Unter welchen Voraussetzungen eine solche Verkehrsdurchsetzung konkret vorliegt, ist gesetzlich allerdings nicht geregelt. Die Thematik ist deshalb traditionell umstritten. Der europaische Einfluss auf das Markenrecht sowie die Anerkennung innovativer Markenformen (z.B. von Farbmarken) haben den wissenschaftlichen Diskurs neu belebt. Norman Dauskardt untersucht den Tatbestand der Verkehrsdurchsetzung im deutschen und europaischen Markenrecht. Schwerpunktmassig werden dabei die besonders umstrittenen Rechtsfragen, insbesondere der erforderliche Umfang der Verkehrsdurchsetzung sowie dessen Nachweis im Markenverfahren, behandelt und einer Losung zugefuhrt.
Die Verkehrsdurchsetzung Im Schweizerischen Markenrecht
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Author : Adrian P. Wyss
language : de
Publisher:
Release Date : 2013
Die Verkehrsdurchsetzung Im Schweizerischen Markenrecht written by Adrian P. Wyss and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013 with categories.
Markenrecht
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Author : Friedrich L. Ekey
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2009
Markenrecht written by Friedrich L. Ekey and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Trademarks categories.
Markenrecht In Der Unternehmenspraxis
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Author : José A. Campos Nave
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-07-02
Markenrecht In Der Unternehmenspraxis written by José A. Campos Nave and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-07-02 with Business & Economics categories.
Fundierter Überblick zum Markenrecht und Anleitung mit Checklisten zur praktischen Handhabung von Anmeldung und Abläufen bei einer Markenregistrierung. Mit Exkurs zum Markenrecht im Internet.
Markenrecht Band 1
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Author : Ekey/Bender/Fuchs-Wissemann
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2014-09-24
Markenrecht Band 1 written by Ekey/Bender/Fuchs-Wissemann and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-09-24 with Law categories.
Keine Angaben
Das Freihaltebed Rfnis Im Schweizerischen Markenrecht
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Author : Andrea Schäffler
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2020-09-03
Das Freihaltebed Rfnis Im Schweizerischen Markenrecht written by Andrea Schäffler and has been published by Stämpfli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-09-03 with Law categories.
"WingTsun" und "Rapunzel" – die Gemeinsamkeit dieser Zeichen ist nicht offensichtlich, liegt jedoch im Freihaltebedürfnis, das beiden als Begründung im Rahmen des Ausschlussgrunds des Gemeinguts zugrunde gelegt wird. Es ist heute die weitverbreitete Praxis, den Schutzausschluss von Zeichen des Gemeinguts entweder mit deren fehlenden Unterscheidungskraft und/oder mit einem Freihaltebedürfnis zu begründen. Während sich die fehlende Unterscheidungskraft mit Blick auf den Markenbegriff als Ausschlussgrund geradezu aufdrängt, ist dies beim Freihaltebedürfnis – also bei Zeichen, die im Interessen der Konkurrenten für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind – nicht gleichermassen offensichtlich. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es daher, die in der Schweiz heute als selbstverständlich wahrgenommene Dualität detailliert zu untersuchen und kritisch zu hinterfragen, ob an dieser Zweiteilung festzuhalten oder es vielmehr zielführend ist, einzig auf die fehlende Unterscheidungskraft abzustellen.
Ekey Bender Fuchs Wissemann Markenrecht
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Author : Friedrich L. Ekey
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2020-01-01
Ekey Bender Fuchs Wissemann Markenrecht written by Friedrich L. Ekey and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-01-01 with Trademarks categories.
Markenrecht F R Die Praxis Von Der Anmeldung Bis Zur Verteidigung
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Author : Gisela Jung-Weiser
language : de
Publisher: Fachmedien Recht und Wirtschaft
Release Date : 2023-11-15
Markenrecht F R Die Praxis Von Der Anmeldung Bis Zur Verteidigung written by Gisela Jung-Weiser and has been published by Fachmedien Recht und Wirtschaft this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-11-15 with Law categories.
Das Buch richtet sich an (künftige) Markenjuristinnen und -juristen, die im Studium oder in der Praxis – etwa im Rechtsreferendariat, im Unternehmen oder in einer Kanzlei – Fachwissen erwerben und Hilfestellungen für die praktische Umsetzung erhalten möchten. Dieses Werk ergänzt die bestehende Fachliteratur, indem es die Vermittlung von markenrechtlichem Wissen mit Fällen aus der Rechtsprechung und deren Lösung verbindet und Hinweise für die Rechtspraxis gibt. Die Rechtsfragen, die sich bei Erwerb und Verteidigung einer Marke stellen können, werden umfassend unter maßgeblicher Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des BGH, des BPatG sowie der Instanzgerichte behandelt. Beispiele, Hinweise für die Praxis, Abbildungen zur Veranschaulichung von Rechtsaspekten, Prüfungsschemata, Musterfälle sowie 45 Übungsfälle mit ausformulierten Lösungen ergänzen die Ausführungen.
Das Patent Und Markenrecht Im System Des Verwaltungsrechts
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Author : Eric Urzowski
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2018-03-20
Das Patent Und Markenrecht Im System Des Verwaltungsrechts written by Eric Urzowski and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-03-20 with Law categories.
Ausgehend von der Erkenntnis, dass die rechtlichen Handlungs- und Entscheidungsmaßstäbe des DPMA sowie des BPatG einen Ausschnitt der nationalen Verwaltungsrechtsordnung bilden, untersucht Eric Urzowski die verwaltungsrechtlichen Grundlagen und Bezüge des Patent- und Markenrechts. Im Zuge der Darstellung von Unterschieden und Gemeinsamkeiten zwischen den verwaltungsrechtlichen Regelungsbereichen des Patent- und Markenrechts und anderen klassischen Verwaltungsrechtsbereichen zeigt der Autor an diversen Beispielen auf, dass die verwaltungsrechtliche Systematik auch für das Patent- und Markenrecht als Erkenntnisquelle fruchtbar gemacht werden kann.