Die Verkehrsdurchsetzung Im Schweizerischen Markenrecht
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Die Verkehrsdurchsetzung Im Schweizerischen Markenrecht
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Author : Adrian P. Wyss
language : de
Publisher:
Release Date : 2013
Die Verkehrsdurchsetzung Im Schweizerischen Markenrecht written by Adrian P. Wyss and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013 with categories.
Mschg
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Author : Christoph Willi
language : de
Publisher: orell füssli
Release Date : 2002
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Die Massgeblichen Verkehrskreise Im Schweizerischen Markenrecht
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Author : Raphael M. Nusser
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2015-06-05
Die Massgeblichen Verkehrskreise Im Schweizerischen Markenrecht written by Raphael M. Nusser and has been published by Stämpfli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-06-05 with Law categories.
Die Definition der massgeblichen Verkehrskreise bildet Ausgangs- und Grundlage jeder markenrechtlichen Kennzeichenbeurteilung. Trotz dieser grossen Bedeutung der Thematik ist bislang keine umfassende Abhandlung dazu erschienen. Ausgehend von den Grundfunktionen der Marke sowie ihrer Registergebundenheit erläutert die Arbeit als Erstes, wie die massgeblichen Verkehrskreise (Endabnehmer und Mitbewerber umfassend) mittels normativer Parameter, aber gleichsam unter Berücksichtigung ökonomischer Realitäten, anhand des objektivierten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses zu bestimmen sind. Dem folgt eine Anleitung zur Feststellung und normativen Würdigung der Verkehrsauffassung der im Einzelfall definierten Verkehrskreise; dies insbesondere unter Beiziehung des europäischen Verbraucherleitbildes. Wie Rechtsanwender zur Konkretisierung beider Themenkreise nicht beweisbedürftiges Erfahrungswissen (etwa Erfahrungssätze) und offenkundige Tatsachen heranziehen können, wird vertieft erläutert. Das vorliegende Werk ist nicht zuletzt dank einer tabellarischen Zusammenstellung der massgeblichen Verkehrskreise für sämtliche Oberbegriffe der Nizza-Klassifikation auch für den Praktiker von Nutzen.
Das Freihaltebed Rfnis Im Schweizerischen Markenrecht
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Author : Andrea Schäffler
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2020-09-03
Das Freihaltebed Rfnis Im Schweizerischen Markenrecht written by Andrea Schäffler and has been published by Stämpfli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-09-03 with Law categories.
"WingTsun" und "Rapunzel" – die Gemeinsamkeit dieser Zeichen ist nicht offensichtlich, liegt jedoch im Freihaltebedürfnis, das beiden als Begründung im Rahmen des Ausschlussgrunds des Gemeinguts zugrunde gelegt wird. Es ist heute die weitverbreitete Praxis, den Schutzausschluss von Zeichen des Gemeinguts entweder mit deren fehlenden Unterscheidungskraft und/oder mit einem Freihaltebedürfnis zu begründen. Während sich die fehlende Unterscheidungskraft mit Blick auf den Markenbegriff als Ausschlussgrund geradezu aufdrängt, ist dies beim Freihaltebedürfnis – also bei Zeichen, die im Interessen der Konkurrenten für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind – nicht gleichermassen offensichtlich. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es daher, die in der Schweiz heute als selbstverständlich wahrgenommene Dualität detailliert zu untersuchen und kritisch zu hinterfragen, ob an dieser Zweiteilung festzuhalten oder es vielmehr zielführend ist, einzig auf die fehlende Unterscheidungskraft abzustellen.
Der Nachweis Der Verkehrsdurchsetzung Im Markenrecht
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Author : Andrej Levin
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010
Der Nachweis Der Verkehrsdurchsetzung Im Markenrecht written by Andrej Levin and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Trademarks categories.
Eine Marke kann nur eingetragen werden, wenn ihr keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Die Überwindung der absoluten Schutzhindernisse des Markenrechts ist nur möglich, wenn sich eine Marke infolge ihrer Benutzung für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt hat. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie eine solche Verkehrsdurchsetzung nachgewiesen werden kann. Dabei steht neben anderen Nachweisalternativen der Nachweis mittels eines demoskopischen Gutachtens im Mittelpunkt. Hierbei werden u.a. die Unterschiede der europäischen und deutschen Nachweispraxis aufgezeigt, und es werden gegenwärtig in Literatur und Rechtsprechung problematisierte Fragen diskutiert.
Markenschutzgesetz Mschg
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Author : Michael G. Noth
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2017-08-15
Markenschutzgesetz Mschg written by Michael G. Noth and has been published by Stämpfli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-08-15 with Law categories.
Auch in der zweiten Auflage des Werks wird das Gesetz umfassend kommentiert und konzentriert sich auf die massgebliche Schweizer Rechtsprechung und Lehre. Der Kommentar richtet sich an Gerichte, praktizierende Rechtsanwälte und Markenanwälte und versteht sich zugleich als wissenschaftlicher Beitrag zum Schweizer Markenrecht. Aus Rezensionen zur ersten Auflage: "Hervorragender Kommentar... Plädoyer 2/2010 "...legen? einen Kommentar zum Markenschutzgesetz vor, der den Leser sofort in den Bann zieht. Nicht nur der Umfang..., sondern auch der verwendete Apparat...sind beeindruckend. Die einzelnen Gesetzesbestimmungen werden mit einem kaum je gesehenen Tiefgang gewürdigt und erläutert...Das Werk zeugt damit von ausserordentlicher Aktualität..." sic!
Bundesgesetz Gegen Den Unlauteren Wettbewerb Uwg
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Author : Peter Jung
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2023-08-24
Bundesgesetz Gegen Den Unlauteren Wettbewerb Uwg written by Peter Jung and has been published by Stämpfli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-08-24 with Law categories.
In bewährter Weise gibt dieser Kommentar allen sich mit dem Lauterkeitsrecht befassenden Personen ein aktuelles, zuverlässiges, konzises und effizientes Arbeitsinstrument in die Hand, das zugleich auch einen wissenschaftlichen Beitrag zu diesem immer wichtiger werdenden Rechtsgebiet darstellt. Verfasst von Autoren aus Wissenschaft und Praxis, behandelt der Kommentar das Schweizerische Lauterkeitsrecht und berücksichtigt auch die damit zusammenhängenden Fragen des Immaterialgüter-, Straf-, Wirtschaftsverwaltungs- und Verfahrensrechts sowie des Internationalen Privatrechts. Von praktischem Nutzen sind zudem das aktuelle Rechtsprechungsverzeichnis unter Einbezug kantonaler Entscheidungen sowie die Zusammenstellung wichtiger sonstiger Normen des Lauterkeitsrechts. Für die vorliegende dritte Auflage wurde der gesamte Kommentar auf den neuesten Stand der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre gebracht. Neu aufgenommen wurden Kommentierungen von Artikel 3a (Diskriminierung im Fernhandel) und Artikel 8a (Verwendung von Paritätsklauseln gegenüber Beherbergungsbetrieben), die Anfang bzw. Ende 2022 in Kraft getreten sind.
Unternehmenspublizit T
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Author : Thomas Jutzi
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2017-07-05
Unternehmenspublizit T written by Thomas Jutzi and has been published by Stämpfli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-07-05 with Law categories.
In den letzten drei Jahrzehnten hat die Anzahl der Unternehmenspublizitätspflichten kontinuierlich zugenommen. Allerdings sind diese Publizitätspflichten oft sehr detailorientiert und kaum aufeinander abgestimmt. Anstelle einer einheitlichen Ordnung ergibt sich heute das Bild eines "Flickwerks", das im Verlauf der Jahre durch neue Regeln gewachsen ist und immer noch erweitert wird. Diese Habilitationsschrift untersucht rechtsvergleichend (Schweiz, EU und USA) und interdisziplinär die Erscheinungsarten der Unternehmenspublizität und setzt diese systematisch zueinander in Bezug. Zudem werden die Funktionspluralität der Unternehmenspublizität, die Interessenten der relevanten Information sowie die Arten der Unternehmenspublizität auf dem Kapitalmarkt und ausserhalb dessen aufgezeigt. Nicht nur werden die dynamischen Entwicklungen und die Internationalisierungstendenzen berücksichtigt, sondern auch die aus der rechtsvergleichenden Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse im Hinblick auf die jeweiligen rechtlichen Rahmenbedingungen analysiert und schliesslich die gemeinsamen konzeptionellen Grundlagen und Elemente der Unternehmenspublizität herausgearbeitet. Dieses Werk richtet sich gleichermassen an die Praxis, Lehre und Wissenschaft und bildet für Behörden, Gerichte, Anwälte und Akademiker eine umfassende Quelle der Unternehmenspublizität.
Handbuch Kollidierende Kennzeichen
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Author : Jürg Müller
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2024-04-15
Handbuch Kollidierende Kennzeichen written by Jürg Müller and has been published by Stämpfli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-04-15 with Law categories.
Unermesslich gross und stetig zunehmend ist die Zahl der auf dem Markt in Erscheinung tretenden Kennzeichen wie Marken, Namen, Domainnamen, Firmenbezeichnungen und Produktegestaltungen. Bei Kollisionen zwischen gleichartigen Kennzeichen (z.B. Marke gegen Marke) bewegt sich die Rechtspraxis auf einigermassen berechenbarem Boden, doch die Beurteilung von Kollisionen ungleichartiger Kennzeichen (z.B. Marke gegen Name) bietet regelmässig grosse Schwierigkeiten. Dieses aus dem Cicerone der Vorauflage hervorgegangene Handbuch ist der Wegweiser für solche Fälle. Es enthält eine ausführliche Darstellung und kritische Würdigung der verschiedenen Arten von Kennzeichen sowie der relevanten Aspekte bei der Beurteilung von Kennzeichenkollisionen wie Kollisionsregeln, Verwechslungsgefahr, Rechtsanwendungshilfen, Gleichnamigkeit, Bekanntheitsschutz und methodologische Aspekte der Rechtsfindung. In einem Anhang wird für alle erdenklichen Kollisionsfälle die vorhandene Rechtsprechung der schweizerischen Gerichte angeführt.
Ekey Bender Fuchs Wissemann Markenrecht
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Author : Friedrich L. Ekey
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2020-01-01
Ekey Bender Fuchs Wissemann Markenrecht written by Friedrich L. Ekey and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-01-01 with Trademarks categories.